Iran beklagt im Atomstreit «vergiftete Atmosphäre»
Der Iran hat im Streit um sein Atomprogramm eine vergiftete Atmosphäre bei der Internationalen Atomenergiebehörde in Wie…
Der Iran hat im Streit um sein Atomprogramm eine vergiftete Atmosphäre bei der Internationalen Atomenergiebehörde in Wie…
Berlin (dapd-lsc). Vertreter von in Deutschland lebenden Ausländern rufen wegen der Morde an einer Polizistin in Heilbronn sowie an neun ausländischen Ladenbesitzern zum Kampf gegen rechtsextremistischen Terror auf. „Wir müssen …
Harte Arbeit und ein „besseres Programm“ fordert FDP-Fraktionschef Brüderle von den Liberalen vor ihrem Parteitag. Vor allem den vor einer Landtagswahl stehenden Wolfgang Kubicki ängstigt das Umfragetief der FDP.
Karlsruhe/Zwickau (dpa) Nach der spektakulären Wende im Fall der Polizisten- und Döner-Morde prüfen Ermittler in ganz Deutschland nun mögliche Verbindungen zu ungeklärten Anschlägen. Die Bundesanwaltschaft hatte am Freitag die …
Beim Kita-Ausbau will Bundesfamilienministerin Kristina Schröder mehr Druck auf die Bundesländer machen. Weil der Betreuungsausbau stockt und der Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertagesstätte ab 2013 in Gefahr ist, …
Ein mit einer Atombombe bewaffneter Iran sei eine nicht zu akzeptierende Bedrohung für die Region und die internationale …
München/Köln (dpa) – Zur Lösung der Euro-Schuldenkrise plädiert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dafür, mehr Kompetenzen in der Finanzpolitik auf die europäische Ebene zu verlagern. «Wir haben eine unabhängige …
Das krisengeschüttelte Griechenland hat nach mehr als einer Woche erbitterten Streits eine neue Regierung. Ex-EZB-Vizepr
Italiens Senat hat dem von der EU geforderten Reformpaket schon zugestimmt, an diesem Samstag wird wohl auch das Abgeordnetenhaus ‚Si‘ sagen. Damit wäre der Weg für den schnellen Rücktritt von Premier Berlusconi geebnet.
Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos hat die sofortige Rücknahme einer geplanten Hochschulreform angeordnet. Er lade die Studenten ein, ab nächster Woche gemeinsam eine Hochschulreform auszuarbeiten, die alle …
New York – Der UN-Sicherheitsrat hat vor kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen dem Sudan und dem seit vier Monaten u…
BERLIN (AFP)–Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem neuen griechischen Ministerpräsidenten, Lucas Papademos, Deutschlands Unterstützung bei der Krisenbewältigung zugesichert. Sie wünsche ihm eine „glückliche Hand“, hieß …
Umweltminister Röttgen will Alternativen zum Salzstock Gorleben prüfen lassen. Dafür soll es keine Tabus geben.
Die syrische Führung geht weiterhin mit äußerster Brutalität gegen die Demonstranten im Land vor. Sicherheitskräfte s…
Die CDU streitet offen über den Mindestlohn. Die Kanzlerin stellt sich auf die Seite des Wirtschaftsflügels – und kassie…
Der frühere Vizepräsident der Europäischen Zentralbank, Lucas Papademos, soll Griechenland aus der Krise führen. Archi…
Düsseldorf (ots) – Ein Kommentar von Birgit Marschall: Was Bund und Länder gestern gemeinsam und parteiübergreifend ang…
In der Koalition wächst weiter der Unmut gegen das von der CSU durchgesetzte Betreuungsgeld. Unions-Fraktionschef Volker …
BRÜSSEL. Die umstrittenen Körperscanner dürfen vom 7. Dezember an unter strengen Auflagen an allen EU-Flughäfen zum Einsatz kommen. Die EU-Kommission verabschiedete am Freitag in Brüssel die nötigen Regeln, die die …
In wenigen Stunden könnte die Ära Berlusconi für Italien Geschichte sein. Wird das Spar- und Reformpaket verabschiedet,…
Berlin (dapd). FDP-Chef Philipp Rösler sieht den Bundesparteitag als Chance, seine Partei aus dem Umfragetief zu führen …
Der Iran spaltet die Weltgemeinschaft. Wie soll man mit den vielen Hinweisen auf die Entwicklung von Atomwaffen umgehen? D…
Trotz aller Turbulenzen an den Finanzmärkten sind die Deutschen optimistisch, dass der Euro diese Krise übersteht. Laut dem ZDF-Politbarometer glauben 78 Prozent an die europäische Gemeinschaftswährung.
Ein US-Soldat ist wegen besonders brutaler Morde und Verstümmelungen von drei Afghanen zu lebenslanger Haft verurteilt …
Ex-SPD-Finanzminister Peer Steinbrück hat Versäumnisse bei der Finanzmarktregulierung in ihrer Regierungzeit eingeräumt. „Wir haben uns zu weitgehend diesem Muster einer deregulierten Finanzmarktwelt ergeben“, sagte Steinbrück im …
Ein Wagen näherte sich mit hoher Geschwindigkeit einem Kontrollpunkt im Westjordanland. Israelische Soldaten eröffneten …
Ein in Deutschland festgenommenes mutmaßliches Al-Kaida-Mitglied ist wegen Unterstützung des Terror-Netzwerkes vor einem Bundesgericht in New York angeklagt worden. Nach der Entscheidung einer Grand Jury (Anklagekammer) in …
BERLIN – Zehn Jahre nach Beginn ihres Afghanistan-Einsatzes wird die Bundeswehr-Truppe am Hindukusch Anfang 2012 erstmals um 450 Soldaten verkleinert. In den folgenden zwölf Monaten sollen weitere 500 Soldaten abgezogen werden.
SPD, Linke und Grüne haben der schwarz-gelben Koalition in der Diskussion über die Einführung einer verbindlichen Lohnuntergrenze wahltaktische „Rumeierei“ vorgeworfen. Redner von CDU, CSU und FDP stellten dagegen in einer von der …
US-Verteidigungsminister Leon Pannetta hat in scharfen Worten vor einem Militärangriff auf die iranischen Atomanlagen gewarnt. Dieser könnte nicht nur sein Ziel verfehlen, den Iran von seinen Plänen abzubringen, sondern auch …
Im Bundestag wird heute ein Schlagabtausch zwischen Opposition und Koalition über Steuerentlastungen erwartet. Die Grünen-Fraktion hat eine Aktuelle Stunde zu den umstrittenen Plänen von Union und FDP beantragt. Die schwarz-gelbe …
Zehn Jahre nach Beginn ihres Afghanistan-Einsatzes wird die Bundeswehr-Truppe am Hindukusch Anfang 2012 erstmals um 450 So…
ATHEN (dpa-AFX) – In Griechenland wird heute (Freitag/13.00 Uhr MEZ) die neue Regierung von Ministerpräsident Lucas Papad…
Die Pläne Rumäniens, bis spätestens 2015 dem Euro beizutreten, sorgen für Unverständnis und Ablehnung bei Politikern von Union und SPD.
Vor dem Bundesverkehrsministerium neben dem Berliner Naturkundemuseum ist die Straße aufgerissen. Bis zur nächsten Ecke gibt es verwirrende Absperrungen – ohne Hinweise. Immer mal wird es brenzlig, wenn sich Autos, Radler und …
Auch Berlusconi setzt sich nun für Wirtschaftsexperten ein.
Der Religionsführer warnt Israel vor einem Angriff auf Atomanlagen.
Noch vor wenigen Jahren stand der Internationale Währungsfonds (IWF) fast vor der Bedeutungslosigkeit. Erst die globale F…
Die Würfel in Griechenland sind gefallen. Lucas Papademos übernimmt von Giorgos Papandreou das Amt des Ministerpräsiden…
Große Auftritte vor der Kamera scheinen nicht die Sache von US-Präsidentschaftsbewerber Perry zu sein. Nach mehreren Ver…
Ein unheimlicher Fund stellt eine Beziehung zu mehreren mysteriösen Verbrechen her. Viereinhalb Jahre nach dem Mord an ei…
Der neue Ministerpräsident Lucas Papademos hat einen Haufen Arbeit vor sich. Foto: dpa bildfunk Habemus Papademos Fünf Tage hat das Hickhack um den neuen Ministerpräsidenten gedauert, jetzt ist es raus: Lucas Papademos tritt die …
Die Opposition hat der CDU vorgeworfen, kurz vor ihrem Leipziger Parteitag beim Mindestlohn einzuknicken. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei als „Wackeldackel dieser Bundesregierung mal wieder umgefallen“, sagte …
Mitarbeiter der Uniklinik in Halle erheben schwere Vorwürfe gegen ihren Chefarzt. Der Professor soll eine Beratung mit der Aussage „Sieg Heil“ verlassen haben. Zudem bezeichnete er angeblich einen Kollegen mit asiatischen Wurzeln …
Kairo (dpa) – Auf die Gaspipeline auf der Sinai-Halbinsel, die Israel und Jordanien mit ägyptischem Erdgas versorgt, sin…
Der Verfassungsrechtler Hans-Herbert von Arnim hält nach dem Wahlrechtsurteil aus Karlsruhe auch Klagen gegen die deutsch…
Berlin – Die Opposition macht weiter Front gegen die von Schwarz-Gelb geplanten Steuersenkungen. SPD-Fraktionschef Frank-W…
BVerfG am 9.11.2011, Aktenzeichen: 2 BvC 4/10, 6/10 u. 8/10 Karlsruhe/Mannheim. Jetzt ist Hans-Herbert von Arnim (Bild) wieder ein äußerst gefragter Mann. Auf zwei Telefonen gleichzeitig nimmt der emeritierte Professor in seinem …
Nach den Präsidentschaftswahlen in Nicaragua sind bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften, Anhängern und Gegne…
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Europäische Union angesichts der Schuldenkrise in der Eurozone zur Einigkeit aufgerufen. „Die gesamte EU und die Eurozone müssen zusammenstehen“, sagte er in Berlin.