Autor: nachrichten.de - Politik

Neonazi-Gruppe soll hinter weiterem Anschlag in Köln stecken

Foto: Köln, Luc Slosse, Text: dts Nachrichtenagentur Düsseldorf – Die Thüringer Neonazi-Gruppe, die bereits unter mehrfachem Mordverdacht steht, soll möglicherweise auch für einen weiteren Anschlag in Köln verantwortlich sein. Wie …

Osloer Gericht wird wegen Breivik-Prozess umgebaut

Um das öffentliche Interesse am Prozess gegen den norwegischen Massenmörder Breivik zu bewältigen, muss das Osloer Amts…

BKA: Keine radikale Familie um Flughafen-Täter

Die Familie des Attentäters vom Frankfurter Flughafen ist nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes (BKA) nicht islamist…

Mario Monti, der überforderte Hoffnungsträger

In der Euphorie über die neue Technokratenregierung in Rom wird gerne übersehen, dass trotz allem die Parteien in der Pf…

Warum ein NPD-Verbot den Terror nicht verhindert

Der Schock sitzt tief: Jahrelang konnte eine Neonazi-Truppe unbehelligt morden. Wie soll die Politik darauf reagieren? Prompt werden neue Forderungen nach einem Verbot der rechtsgerichteten NPD laut. Doch damit wäre niemandem …

Moskau wirft Westen «Aufhetzung» in Syrien vor

Moskau (dpa) – Russland hat dem Westen ein gefährliches Aufwiegeln der syrischen Opposition vorgeworfen. Radikale Kräfte…

Deutsche Aktien fester erwartet

Die Hoffnung auf einen Politikwechsel in Italien dürfte die deutschen Aktien fester in den Handel starten lassen. Wirtschaftsexperte Mario Monti soll den Reformstau im Land überwinden.

Neuer Antrag zu Mindestlohn

Die CDU hat ihren Streit um die Einführung von Mindestlöhnen beigelegt. Vor dem Bundesparteitag hätten sich die Antragsteller der verschiedenen Flügel geeinigt, dass sich die Lohnuntergrenze „nicht an einem Tarifvertrag“ …

Nach Berlusconi-Rücktritt: EU begrüßt Nominierung von Monti

Rom – Mit der Ernennung von Monti zum italienischen Regierungschef ist ein Anfang gemacht. Die EU macht jedoch deutlich, d…

Explosivstoff Mindestlohn

Der CDU-Streit um den Mindestlohn ist offiziell beigelegt. Wie der Konflikt tatsächlich endet, hängt von den Wortmeldungen zum Parteitag in Leipzig ab.

Zwickauer Neonazi-Trio hatte Komplizen

Die Polizei nimmt einen 37-Jährigen in der Nähe von Hannover fest. Der Bundesinnenminister spricht erstmals von Rechtste…

Den Kampfgeist beschworen

FRANKFURT. Politik hat manchmal durchaus Ähnlichkeiten mit einem Schaukampf. Von daher war der Vergleich eines Wachmanns …

Neonazi-Terror: Spur führt nach Niedersachsen

Berlin – Das mutmaßliche Terror-Trio aus Zwickau hatte offenbar mindestens einen Komplizen: Ermittler nahmen am Sonntag in Lauenau bei Hannover einen mutmaßlichen Mittäter fest. Die Wohnung des 37-Jährigen sei durchsucht worden, …

USA wollen Freihandel mit Pazifik-Anrainern

HONOLULU (dpa). Die USA und acht asiatisch-pazifische Staaten haben sich auf Grundzüge eines Freihandelsabkommens geeinigt. „Viele Details sind noch auszuarbeiten, aber wir sind zuversichtlich, dass wir es hinkriegen“, sagte …

BGH erlässt Haftbefehlt gegen Terrorverdächtige

Bilderstrecke: Gehen weitere Anschläge auf das Konto des Nazi-Trios? Karlsruhe. Ein Polizeifahrzeug steht vor den Überresten eines Hauses in Zwickau, das bei der Explosion zerstört wurde. Foto: dpa Es bestehe gegen Beate Z. ein …

Berlusconi: Das Stehaufmännchen

Der zurückgetretene italienische Regierungschef Silvio Berlusconi will weiter in der Politik mitmischen. Seine Liebe und seine Leidenschaft für Italien seien ungebrochen und er habe vor, mit seiner Partei an die Regierung …

Mindestlohn-Streit : Merkel bringt eigene Partei auf Linie

Die CDU-Spitze hat sich im Streit um den Mindestlohn doch noch geeinigt. Die Lohnuntergrenze wird sich nicht am Zeitarbeit…

Porträt Silvio Berlusconi : Ein Mann, größer als Napoleon

Zurückhaltung war seine Sache nicht: Das Ende der Ära Berlusconi wird das Bild Italiens verändern – und das Selbstbil…

Araber isolieren Assad und sein Regime

Die Arabische Liga schließt Syrien aus. Konflikte in der Region sollen ohne die Nato gelöst werden.

Rechtsradikale NPD mit neuem Chef – Außen seriös, innen extrem

Holger Apfel steht nun auch an der Bundesspitze der rechtsextremen Partei NPD. Der Parteitag in Neuruppin wählte den sächsischen Parteihhef zum Nachfolger des langjährigen NPD-Vorsitzenden Udo Voigt. Apfel will seine Partei nun …

Hintergrund

Die FDP hält am Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern fest, das seit der Föderalismusreform II 2009 eine Mischfi…

Heimsieg für Henzler

Die FDP will den Bund weiter von der Finanzierung von Bildungsprojekten in den Ländern fernhalten. Damit siegte auf dem Bundesparteitag in Frankfurt Hessens Kultusministerin Dorothea Henzler über die FDP-Spitze.   …

Nach Berlusconis Rücktritt soll Monti Notregierung führen

Rom. Nach dem Abgang von Italiens Premier Silvio Berlusconi will das verschuldete Euroland schnell eine Notregierung bilde…

Konsultationen nach Berlusconi-Rücktritt

Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano in Rom Gespr…

Front für härtere Sanktionen gegen Iran wächst

Wien (dpa) – Nach dem enthüllenden Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zu einem geheimen Atomwaffenprogr…

Italiens Sparpaket Beitrag zur Stabilisierung

FRANKFURT/MAIN (dpa-AFX) – Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat das Spar- und Reformprogramm der italienischen Regierung begrüßt. ‚Das ist ein wichtiger Beitrag auch zur derzeitigen Stabilisierung in Europa‘, sagte …

Bundesregierung rechnet Euro-Austritt Griechenlands durch

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) trifft Vorkehrungen für den Fall, dass Griechenland seine dramatische Schuldenkrise nicht bewältigen kann. „Das wäre ja eine grauslige Regierung, wenn sie nicht auch darüber nachdenken …

Obama trifft chinesischen Präsidenten Hu

Honolulu (dpa) US-Präsident Barack Obama hat am Rande des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums APEC auf Hawaii seinen chinesischen Amtskollegen Hu Jintao getroffen. Vor dem Gespräch sagte Obama, es gebe Gebiete, auf denen die …

Berlusconis Affären und Skandale

Berlin (dpa) – Korruption, Mafia-Verbindungen, Sexskandale: Silvio Berlusconi kam mit diversen Affären immer wieder in di…

Ärzte fordern Überprüfung von Medikamenten

„Wir haben definitiv zu viele Arzneimittel“: Ärzte und Patienten in Deutschland müssen aus Expertensicht mit einem Überangebot an Medikamenten zurechtkommen. Experten fordern, dass besonders kostenträchtige Medikamentengruppen …

Entführte türkische Fähre gestürmt

Rund zwölf Stunden nach der Entführung einer türkischen Fähre im Marmarameer haben Sicherheitskräfte das Schiff am Morgen gestürmt und den Geiselnehmer getötet. Wie der Gouverneur von Istanbul, Hussein Avni Mutlu, mitteilte, …

Merkel: Bewältigung Euro-Krise womöglich negativ für Wohlstand

   LEIPZIG (AFP)–Die Maßnahmen zur Bewältigung der Euro-Krise könnten nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) negative Auswirkungen auf die Haushaltssituation und den Wohlstand in Deutschland haben. Deutschland habe …

Anti-Obamas auf dem Kriegspfad

Solch einen TV-Auftritt erlebt man nur mit US-Republikanern. Erstmals stritten die Präsidentschaftsbewerber vor laufender Kamera über Außenpolitik. Ihr Weltbild ist so schräg wie einfach: Überall droht Terror, Folter ist wieder …

FDP-Vorstand Kubicki plädiert für Öffnung zur SPD – Steinbrück ist ein guter Mann

In der Krise sehnen sich die Menschen nach einer sozial-liberalen Geisteshaltung, meint Wolfgang Kubicki. Der FDP-Vorstand regt im Gespräch mit sueddeutsche.de eine Neuauflage rot-gelber Zusammenarbeit an, fordert Biss im Umgang …

Schäffler mahnt die: FDP

Frankfurt/Main (dapd). Der FDP-Finanzexperte und Euro-Rebell Frank Schäffler hat seine Parteispitze aufgefordert, in der Euro-Debatte endlich der Union eine klare Kante zu zeigen. „Wir dürfen nicht mit einer Koalitionsschere im …

Obama und Westerwelle begrüßen Schritt gegen Syrien

03:53 Uhr:  Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama und Außenminister Guido Westerwelle haben den Ausschluss Syriens von Treffen der Arabischen Liga begrüßt. Es handele sich um einen wichtigen Schritt, der die zunehmende …

Oppermann beruft des Geheimdienst-Kontrollgremiums ein

Mit dem Verdacht der Existenz einer rechtsextremen Terrorzelle in Deutschland wird sich möglichst bald das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages befassen. Der Vorsitzende Thomas Oppermann (SPD) sagte in «Bild am …

Machtkampf bei der NPD: Wahlergebnis erst heute

01:47 Uhr:  Neuruppin (dpa) – Der Machtkampf bei der rechtsextremen NPD ist noch nicht entschieden. Obwohl gestern beim Bundesparteitag in Neuruppin ein erster Wahlgang stattgefunden habe, wird das Resultat der Kampfabstimmung …

FDP-Parteitag stimmt über Bildung und Mindestlohn ab

Mit einer Debatte über Mindestlöhne und die Bildungspolitik setzt die FDP heute ihren Sonderparteitag in Frankfurt am Main fort.

Kapitalismuskritiker umzingeln Regierungsviertel

Demonstranten bilden in Frankfurt am Main eine Menschenkette rund um das Bankenviertel. Foto: Frank Rumpenhorst Berlin (dp…

Neuruppiner demonstrieren gegen NPD-Parteitag

Neuruppin (DPA) Zahlreiche Menschen haben am Samstag gegen den Bundesparteitag der rechtsextremen NPD in der Fontanestadt demonstriert. Die Kommune konnte mit juristischen Mitteln die Veranstaltung nicht verhindern – die Einwohner …

8000 Demonstranten in Berlin fordern Entmachtung der Banken

Rund 8000 Menschen demonstrierten in Berlin friedlich für die Entmachtung der Banken und „umzingelten“ das Regierungsviertel. Berlin. „Großbanken zerschlagen, Reichtum umverteilen!“ stand auf den Schildern und Plakaten der rund …

Lafontaine und Wagenknecht jetzt ein Paar

Politisch bewegen sie sich schon lange auf einer Wellenlänge – und jetzt offenbar auch privat: Oskar Lafontaine (68) und …

Mindestens 17 Tote bei Explosionen in iranischem Munitionslager

Teheran (dapd). Bei einer Explosion in einem Munitionslager der iranischen Revolutionsgarde sind mindestens 17 Soldaten um…

Berlusconi tritt zurück

Nun hat er seine Ankündigung wahr gemacht: Silvio Berlusconi ist vom Amt des italienischen Ministerpräsidenten zurückgetreten. Zuvor stimmte das Abgeordnetenhaus dem Reform- und Sparpaket zu, das IWF und EU fordern. Künftig soll …

Finanz-Kompetenzen auf EU-Ebene verlagern

MÜNCHEN/KÖLN (dpa-AFX) – Zur Lösung der Euro-Schuldenkrise plädiert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dafür, mehr Kompetenzen in der Finanzpolitik auf die europäische Ebene zu verlagern. ‚Wir haben eine unabhängige …

Thailand-Überschwemmungen führen zu Einbruch bei PC-Lieferungen

BANGKOK (dpa-AFX) – Die Auslieferung von PCs weltweit wird durch die Überschwemmungen in Thailand schwer beeinträchtigt. Im schlimmsten Fall sei ein Einbruch um 20 Prozent im ersten Quartal des nächsten Jahres zu befürchten, heißt …

Vor CDU-Parteitag: Weiter Streit um Mindestlohn

Vor dem CDU-Bundesparteitag hat Kanzlerin Angela Merkel ihre wirtschaftsnahe Position beim Thema Mindestlohn verteidigt. Z…

Koalition muss Fachkräfte-Kompromiss nachbessern

Berlin – Der Kompromiss der Koalition zum vereinfachten Zuzug hochqualifizierter Fachkräfte muss wegen juristischer Mäng…

Obama ehrt Veteranen – Basketball auf Flugzeugträger

Auf ungewöhnliche Art hat US-Präsident Barack Obama am nationalen Veteranentag seine Soldaten geehrt. Nach der Kranzniederlegung auf dem Heldenfriedhof in Arlington war er Gast bei einer Premiere auf dem Flugzeugträger „USS Carl …