Autor: nachrichten.de - Politik

Weder Bahr noch Rösler können bei der Pflege liefern

Die schwarz-gelbe Pflegereform ist keine Erfolgsgeschichte: Pflege wird noch teurer – und ein Versprechen des führeren …

Steuerexperte: Gratis-Urlaube sind Schenkungen

Die Gratis-Urlaube von Christian Wulff bei befreundeten Unternehmern sind nach Ansicht des Steuerexperten Peter Bilsdorfer als Schenkungen anzusehen. Für Schenkungen müssten über einem Freibetrag von 20 000 Euro Steuern …

Netzmarker

Best of Internet, die absoluten „Must-Shares“: Wir präsentieren Ihnen die Geschichten aus dem Web, die Sie nicht überall finden. Ungewöhnliche Seiten, skurrile Gerüchte, abgefahrene Gadgets, Tipps & Tricks: Genau die Storys, die …

Bosbach und Steinbach verteidigen Berliner Kreis

Bosbach sei „überrascht über die harte Tonlage“. Der „Berliner Kreis“ mache sich Gedanken über die Rückgewinnung von Stammwählern. Halle/Düsseldorf. Konservative Unionspolitiker haben die Kritik der CDU-Führung an ihren Plänen zur …

Wulff kommt nicht aus der Schusslinie

Berlin (dpa) Bundespräsident Christian Wulff kommt nicht aus der Schusslinie. Nach dem Wirbel um einen 500 000-Euro-Kredi…

Umfrage: Bürger halten zu Wulff

Köln – Trotz seines umstrittenen Privatkredits stehen zwei Drittel der Deutschen weiterhin hinter Bundespräsident Christian Wulff. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap sprachen sich 70 Prozent der Bürger …

Bundeskanzlerin bescheinigt dem Bundespräsidenten hervorragende Arbeit

BERLIN – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bundespräsident Christian Wulff erneut demonstrativ unterstützt. Das Staatsob…

Thüringer Verfassungsschützer unter Druck

Thüringens Verfassungsschutz gerät durch Berichte über eine gescheiterte Geldzahlung an das untergetauchte Neonazi-Trio weiter unter Druck. Die Linkspartei forderte gestern die Auflösung des Landesamts als „logische …

Hu Jintao kondoliert Nordkorea

Nach dem Tod von Kim Jong Il hat Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao der nordkoreanischen Botschaft in Peking einen Ko…

Aktivisten berichten von mehr als 100 Toten in Syrien

Angesichts der anhaltenden Gewalt hatte die Arabische Liga Syrien zuvor bis Mittwoch Zeit gegeben, einer internationalen B…

Rajoy setzt in Spanien den Rotstift an

Madrid Der designierte Regierungschef Spaniens, Mariano Rajoy, setzt den Rotstift an – außer bei den Renten. Der konser…

Abschied von Vaclav Havel – drei Tage Staatstrauer in Tschechien

Prag In Prag haben Trauernde Abschied vom früheren Staatspräsidenten Vaclav Havel genommen. Der Sarg des am Sonntag gest…

Urlaubsliste provoziert neue Fragen

Berlin Die Kanzlerin gibt dem Bundespräsidenten zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage Rückendeckung. Christian Wulffs A…

Verhandlungen über Zusammenarbeit zwischen EU und Ukraine abgeschlossen

Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) – Die Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union – inklusive der Schaffung einer Freihandelszone – sind abgeschlossen. „Dies war ein überaus …

Extra: «Kim Jong-Il looking at things»

Kim Jong-Il war in Nordkorea gefürchtet – doch die Propagandafotos des verstorbenen Machthabers gelten im Internet als La…

„Sie werden leichtes Spiel mit ihm haben“

Herr Dr. Tidten, Kim Jong Il hat Nordkorea 17 Jahre geführt. In welchem Zustand hinterlässt er das Land? Es ist der Zust…

Neue OZ: Kommentar zu Kosovo Konflikte Deutschland

Osnabrück (ots) – Weder Krieg noch Frieden Wie lange müssen deutsche Soldaten im Kosovo noch ihr Leben riskieren? Dazu s…

Ministerium ermittelt bei Nazimorden mit

Das mutmaßliche Mitglied des »Nationalsozialistischen Untergrundes«, Beate Zschäpe, könne nicht als Terroristin oder …

Weitere FDP-Politikerin könnte Doktor-Titel verlieren

Der FDP-Politikerin und Politikberaterin Margarita Mathiopoulos droht der Verlust ihres Doktortitels. Das geht aus einer Entscheidung des Promotionsausschusses der Universität Bonn hervor. Die Doktorarbeit war bereits Ende der …

Inhaltliche Kontrolle von Medien ist verfassungswidrig

Das international umstrittene ungarische Mediengesetz ist in Teilen verfassungswidrig. Das hat das ungarische Verfassungsgericht entschieden und setzte einige Passagen des Gesetzes außer Kraft. Vor allem beanstandeten die Richter …

Zahl der Toten auf den Philippinen steigt auf mehr als 900

Iligan/Philippinen – Die Zahl der Toten nach den schweren Unwettern auf den Philippinen ist auf 927 gestiegen. Rettungskr

Eine Ikone der Freiheit

 Mit seinem letzten großen Werk hat der Politiker und Schriftsteller Vaclav Havel sein Vermächtnis hinterlassen: »Odchazeni« heißt das Drama, zu deutsch »Der Abgang«. Es handelt von einem altgedienten Politiker, der nach seinem …

Kanzlerin hat ansonsten vollstes Vertrauen: Merkel fordert von Wulff Aufklärung

Nach ihrem Sprecher spricht nun auch Kanzlerin Merkel dem Bundespräsidenten ihr „vollstes“ Vertrauen aus. Wulff mache eine hervorragende Arbeit, sagt sie. Allerdings gibt es auch aus dem Regierungslager erste …

Schalit-Gefangenenaustausch: Israel lässt noch einmal 550 Palästinenser frei

Im Austausch für den israelischen Soldaten Gilad Schalit hat Israel weitere 550 Palästinenser freigelassen, zumeist Fata…

Brüderle winkt ab

Seit dem Rücktritt von FDP-Generalsekretär Lindner gibt es Gerüchte, dass FDP-Fraktionschef Brüderle den angeschlagene…

Wulff veröffentlicht Unterlagen zu umstrittenen Kredit

Berlin – Bundespräsident Christian Wulff geht in der Diskussion über seinen Hauskredit in die Offensive. Von heute an können Journalisten die Unterlagen für den umstrittenen 500 000-Euro-Kredit, den eine Unternehmer-Gattin dem …

Iran führt angeblichen CIA-Spion im Fernsehen vor

Teheran (dpa) Der Iran hat am Abend einen angeblichen Spion des US-Geheimdienstes CIA im Fernsehen vorgeführt. Der junge Mann wurde als Amir-Mirsa Hekmati vorgestellt, ein Amerikaner iranischer Abstammung, geboren in Arizona. Vor …

Zeitung: Zschäpe kaum wegen Mordes anklagbar

Halle (dapd-lsc). Das Bundesinnenministerium geht einem Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ davon aus, dass die wegen Verdachts auf Rechtsterrorismus inhaftierte Beate Zschäpe nicht wegen Mordes, Beihilfe zum Mord oder …

Verfassungsschutz soll Ermittlungen sabotiert haben

Neue schwere Vorwürfe gegen den Thüringer Verfassungsschutz. Die Behörde soll nach Medienberichten Ermittlungen der Pol…

Wulff nimmt erstmals selbst Stellung zu seinem umstrittenen Kredit

BERLIN – Der wegen der Finanzierung seines Hauses in die Kritik geratene Bundespräsident Christian Wulff steht zu seinem …

Wulff kämpft ums Amt

Der Bundespräsident sagt, er habe sich nichts vorzuwerfen. Das sieht die Opposition anders. Sie fordert eine lückenlose Aufklärung. In Niedersachsen wird sich der Ältestenrat mit dem Privatkredit befassen.

Früherer tschechischer Staatschef Havel tot

Prag – Staatspräsident, Dissident und Dramatiker: Der Tscheche Vaclav Havel, Symbolfigur der Wende 1989 in Osteuropa, ist…

Israel lässt 550 palästinensische Häftlinge frei

Einen für tausend: Israel und die Hamas haben ihren umfassenden Gefangenenaustausch abgeschlossen. Israel ließ am Abend …

Tschechen erinnern an Vaclav Havel

Der Dramatiker und einstige Dissident Vaclav Havel war am Sonntagmorgen im Alter von 75 Jahren verstorben. In Prag und and…

Blutige Gewalt in Kasachstan

In Kasachstan gab es bei schweren Zusammenstößen zwischen streikenden Ölarbeitern und der Polizei zahlreiche Tote. Foto…

Mit fast 96 Prozent Zustimmung: Linke hat ein Grundsatzprogramm

Im ihrem ersten Parteiprogramm wird sich die Linke für die Legalisierung aller Drogen einsetzen – egalb, ob harte oder weiche. Das beschließt der Parteitag in Erfurt. Am Nachmittag soll das Grundsatzprogramm beschlossen werden.

FDP : Nur eine Atempause

Leitartikel Es wirkt wie ein kräftigender Erfolg für den angeschlagenen FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler: Die Mitglieder der liberalen Partei haben sich – wenn auch mit knapper Mehrheit – für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM …

FDP-Döring: „Ich bin mir keines Vergehens bewusst“

Patrick Döring (38), neuer Generalsekretär der FDP, widerspricht dem Vorwurf der Unfallflucht. „Ich bin mir keines Vergehens bewusst“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Er habe nicht wahrgenommen, dass er mit seinem Fahrzeug einen …

Wulff redet sich raus

Bundespräsident Christian Wulff (CDU) steht wegen eines Kredites über 500 000 Euro weiter in der Kritik. Oppositionspoli…

Streusalz wird deutlich teurer

Der Autoclub Europa (ACE) beklagt eine massive Preissteigerung von Streusalz in diesem Winter. Schon jetzt sei das Salz bi…

DGB-Chef fordert massive Steuererhöhungen für Spitzenverdiener

      Die aktuelle Krise sei in erster Linie eine Staatseinnahmekrise. „Es ist doch kein Wunder, wenn bei uns nach den Steuersenkungen der vergangenen 10 bis 15 Jahre dem Staat das Geld fehlt“, sagte Sommer. „Wenn wir heute noch …

Wulff weist Kritik an seinem Privatkredit zurück

Opposition gibt sich mit Erklärung nicht zufrieden …

Kauder warnt Konservative vor Spaltung der Partei

Berlin (dpa) – Unionsfraktionschef Volker Kauder hat die Pläne konservativer Parteifreunde zur Gründung eines «Berliner…

Wulff weist Kritik an Kredit zurück: Kann das verantworten

Bundespräsident Christian Wulff hat die Kritik an seinem Hauskredit zurückgewiesen. Das Wesentliche in seinem Amt sei, „dass man die Dinge bewertet, beurteilt und dann dazu steht und dann auch unterscheidet, wo ist etwas real und …

Kabila als Wahlsieger im Kongo bestätigt

Kinshasa/Brüssel (dpa) – Der Oberste Gerichtshof in Kinshasa hat Joseph Kabila als Wahlsieger in der Demokratischen Repub…

Homburger: Warnung vor Koalitionsbruch

Berlin – FDP-Partei- und Fraktionsvize Birgit Homburger warnt die Liberalen davor, mit einem Bruch der Koalition zu liebäugeln. „Von solchen Gedankenspielen halte ich gar nichts“, sagte Homburger der Zeitung „Sonntag Aktuell“.

Wulff war mit Oh du fröhliche viel zu früh dran

Samstag hat wurde die Sendung „Weihnachten mit dem Bundespräsidenten“ aufgezeichnet, eigentlich eine schöner Pflichttermin. Doch in der Kredit-Affäre ist alles anders.

Präsidentenpartei beansprucht Sieg bei Wahlen in Gabun

Im zentralafrikanischen Gabun hat die Partei von Präsident Ali Bongo nach eigenen Angaben die absolute Mehrheit der Parlamentssitze gewonnen. Auf die Demokratische Partei (PDG) entfielen mindestens 73 der 120 Mandate.

Schmachvoller Abzug

Ein verlustreicher, teurer und wenig erfolgreicher Einsatz geht zu Ende. Die Mehrheit der Iraker ist froh, dass keine US-Panzer mehr durch ihr Land rollen. Eine Volksgruppe fürchtet allerdings den Abschied.

Schmachvoller Abzug

Ein verlustreicher, teurer und wenig erfolgreicher Einsatz geht zu Ende. Die Mehrheit der Iraker ist froh, dass keine US-Panzer mehr durch ihr Land rollen. Eine Volksgruppe fürchtet allerdings den Abschied.