Autor: nachrichten.de - Politik

Trotz Warnungen aus Nordkorea haben südkoreanische Aktivisten mit Hilfe von Gasluftballons Socken ü…

SPD-Fraktionschef Steinmeier hat Bundespräsident Wulff vorgeworfen, dem Ansehen Deutschlands in der Welt zu schaden. Das Land verliere einiges von seinem Nimbus in puncto saubere Politik. Unterstützung erhielt Wulff indes von …

Berlin – Trotz Rekordeinnahmen für die öffentlichen Kassen lehnt die CDU Steuersenkungen weiter ab. Die höheren Einnahmen müssten vielmehr zur Konsolidierung genutzt werden.

Nach ihrer Behandlung wegen „Erschöpfung“ und den Gerüchten um ihren schlechten Zustand hat Demi Moore nun eine Film-Rolle verloren. In dem Film „Lovelace“ spielt nun Kollegin Sarah Jessica Parker die amerikanische Aktivistin …

Hamburg – Nach dem Fund eines toten Babys in einer Hamburger Wohnung richten sich die Ermittlungen gegen die Mutter. Nach dem vorläufigen Obduktionsergebnis gebe es Anzeichen, dass der acht Monate alte Junge vergiftet worden sei, …

Der Siegesrausch hat nicht lange angehalten: Nach seinem ersten Platz bei der US-Vorwahl in South Carolina ist der Republikaner Newt Gingrich vor der wichtigeren Abstimmung am Dienstag in Florida in Umfragen hinter Mitt Romney …

Kommentar Es wäre schon viel gewonnen, wenn die Regierung ihre Fehler bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus zugäbe. Das wäre sogar ziemlich einfach.

Die starken Länder Europas sollten mehr für das Wachstum tun, mahnte IWF-Chefin Christine Lagarde auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Andere Teilnehmer befanden: Europa solle sich erst einmal selbst helfen.

Um mögliche Konflikte vorzubeugen, hat das Pentagon beschlossen, dass eine schwimmende Militärbasis im strategisch wichtigen Persischen Golf installiert werden soll. Sie soll als Basis für mehrere Spezialeinheiten des US-Militärs …

Berlin ist spitze, jedenfalls in vielen Negativstatistiken: bei Langzeitarbeitslosen, Kinderarmut, Sozialhilfeempfängern und dem Krankenstand. Stephan-Andreas Casdorff fragt sich, ob die Forderung nach einer „Washington-Lösung“ …

Mitglieder der militanten Neonazigruppe „Blood & Honour“ sollen die Zwickauer Zelle jahrelang unterstützt haben – unter den Augen des Verfassungsschutzes. Umschwirrt von einem Fliegenschwarm aus Spitzeln und Agenten gelang es den …

Berlin. Marcel Reich-Ranicki erinnert sich noch an jede Kleinigkeit. Der Tag, an dem er seiner Mitarbeiterin Gustawa Jarecka das Todesurteil für Tausende von Warschauer Juden diktierte, war der 22. Juli 1942. Er selbst, ein junger …

Italien nimmt jene Bürger ins Visier, die sich systematisch arm rechnen. Ein härteres Durchgreifen verspricht der Regierung Milliarden-Einnahmen – allerdings muss sie es dafür auch mit der Mafia aufnehmen.

Die Euro-Krisenländer leiden unter der miesen Steuermoral ihrer Reichen. Ausufernde Steuerhinterziehung gilt als eine der Hauptursachen für die Schuldenkrise. Jetzt schlagen Griechenland, Italien und Spanien zurück.

Washington. Um ihren Haushalt zu konsolidieren, sparen die USA nächstes Jahr auch beim Militär: Erstmals seit 1998 soll der Etat des Pentagons leicht schrumpfen. Um auch künftig Kosten zu senken, sollen die Truppenstärken von Heer …

Berlin – Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hält an der Beobachtung der Partei „Die Linke“ durch den Verfassungsschutz weiterhin fest. Er findet gute Gründe für diese Haltung. Teile der Linken hätten kein Problem …

New York (dapd). Russland hat noch erhebliche Vorbehalte gegen eine von arabischen und europäischen …

Der geplante Truppenabzug der US-Armee aus Europa trifft offenbar zwei Standorte in Bayern und Rheinl…

Während die arabische Welt in Bewegung ist, herrscht im Hamas-Staat angespannte Stille. Die Parteiführung will gewaltlosen Widerstand, die Basis baut weiter Raketen.

Deutschlands Einnahmen sind auf einem Rekordhoch – daher will die FDP die Steuern senken. Die SPD-reg…

 ·  Christian Wulff bewegt sich dieser Tage in zwei Welten. Die eine ist die Welt des Bundespräsidenten, die andere ist die Welt der Vorwürfe. Manchmal geraten beide ganz ungewollt durcheinander.

Der Streit zwischen der Zeitarbeitsbranche und der IG Metall spitzt sich zu: Die Gewerkschaft der Metaller fordert jetzt ein Vetorecht der Betriebsräte bei Verhandlungen von Zeitarbeitsfirmen mit den Metallarbeitgebern.

Wie sehr sich die niedersächsische Staatsregierung für den privatwirtschaftlichen Nord-Süd-Dialog stark machte, zeigt ein Fax von Olaf Glaeseker an Wulffs damaligen Staatssekretär und Präsidialamtschef Hagebölling. Darin ergreift …

Ein Teil des geplanten Industriegroßstandorts zwischen Ronneburg, Korbuße und Löbichau ist im Gespräch für das neue Gefängnis. In Ronneburg befürchtet man daher das Ende des Projekts. Das Wirtschaftsministerium spricht jedoch von …

Die Entlastung ist erteilt. Der Aufsichtsrat der TPT Theater&Philharmonie Thüringen GmbH hat trotz Kritik an der Arbeit im Jahr 2009 am Donnerstagabend das OK vom Stadtrat bekommen. Ohne Diskussion verlief das nicht und mit zwölf …

Der SPD-Politiker Sebastian Edathy leitet den Untersuchungsausschuss zu den Neonazi-Morden. Auf „Welt Online“ wirft er den Sicherheitsbehörden gravierende Fehler vor.

Strecke ist für Berufsverkehr und Tourismus aber wichtig. Ranis. Die Stadt Ranis lehnt die vom Land Thüringen beabsichtigte Abstufung der Landesstraße Krölpa Ranis zur Gemeindestraße ab. „Der Verkehrsbedeutung einer Gemeindestraße …

Auch dieses Jahr nutzen viele Nationen das Weltwirtschaftsforum, um Standortpolitik zu betreiben. Die Türken versuchen, ihr angekratztes Image wieder aufzubessern.

Kommentar Entgegen aller Unkenrufe wird der Rückzug von Marina Weisband den Piraten nicht schaden. Denn diese Partei funktioniert anders.

Setzen die Sanktionen Iran unter Druck? Oder sind Militärschläge notwendig, um den Atom-Kurs des Regimes zu stoppen? In den USA wird im Wahljahr immer mehr über einen möglichen Krieg debattiert. Präsident Barack Obama steckt in …

Ein Vater tötet Frau und Kinder und kommt selbst in Flammen um.

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Jetzt sechs Tote in Rio Bei dem Einsturz dreier Häuser in Rio de Janeiro ist die Opferzahl auf sechs gestiegen. Rettungskräfte hatten in der Nacht weitere Tote geborgen. Brasilianische Ermittler vermuten, Baumängel oder illegale …

Rechtspolitiker wie Marine Le Pen, Kent Ekeroth und sogar NPD-Vertreter in Wiens Hofburg: Das wollten sich Österreichs Bürger nicht gefallen lassen.

Hannover. Die niedersächsische Landesregierung unter dem früheren Ministerpräsidenten Christian Wu…

Kairo/Beirut. Kurz vor einem Syrien-Treffen des UN-Sicherheitsrates gehen die Truppen des Regimes von…

Ausschuss nimmt Arbeit auf.

Ein Gutachten stärkt die Position von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Streit um die unselige Vorratsdatenspeicherung. Die Studie hat sich die stellvertretende FDP-Vorsitzende 20.000 Euro kosten lassen.

Studie schürt Streit über Vorratsdatenspeicherung Berlin. Der koalitionsinterne Streit um die Vorratsdatenspeicherung ist neu entbrannt. Anlass ist ein Gutachten im Auftrag des Bundesjustizministeriums. Darin kommt das Freiburger …

Berlin. Bundespräsident Christian Wulff verliert in der Bevölkerung immer weiter an Rückhalt. Laut dem am Freitag veröffentlichten ZDF-„Politbarometer“ spricht sich die Hälfte der Bürger für einen Rücktritt aus. 45 Prozent finden, …

Berlin. Das Auswärtige Amt hat die Entführung eines Deutschen in Nigeria bestätigt. Weitere Einzel…

In einer bewegenden Rede schildert der Literaturpapst seine Erlebnisse.

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Der Dezember 2011 war der stärkste Steuermonat aller Zeiten – doch die Kurve zeigt allmählich nach …

Der Euro-Raum ist mehr als eine Währungsunion, nämlich auch eine Schicksalsgemeinschaft. Das hat de…

Bundespräsident Christian Wulff darf in der aktuellen Debatte um seine Kredit- und Medienaffäre als Lügner bezeichnet werden. Die Äußerung sei in diesem Zusammenhang von der Meinungsfreiheit gedeckt, sagte die hannoversche …

Die Bundesjustizministerin hält die Vorratsdatenspeicherung für überflüssig. Ein Gutachten stütz…

Berlin Warum konnten die Zwickauer Rechtsterroristen jahrelang morden und rauben? Untersuchungsausschüsse in Erfurt und Berlin werden der Frage nun nachgehen und mögliche Pannen der Ermittler aufklären. Untersuchungsausschüsse im …

Brüssel. EU-Ministertreffen: Außenminister Westerwelle im Gespräch mit dem dänischen Europaminister Nicolaï Wammen (l.). Foto: Olivier Hoslet Am Montag soll in Brüssel der neue „Fiskalpakt“ von den Staats- und Regierungschefs von …

Der britische Premier David Cameron hat vor dem EU-Gipfel den deutsch-französischen Plan für eine europaweite Börsensteuer als „Wahnsinn“ kritisiert. Zugleich warf er beim Weltwirtschaftsforum in Davos Kanzlerin Merkel indirekt …

Vor dem EU-Gipfel am Montag hat die Europäische Kommission deutsch-französische Überlegungen zurückgewiesen, nicht genutztes Geld aus EU-Töpfen zur Wachstumsförderung einzusetzen.

Mannheim – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland hat einen Eilantrag gegen die umstrittenen Fällarbeiten für Stuttgart 21 gestellt. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim prüft erst einmal, ob er dafür überhaupt …