Autor: nachrichten.de - Politik

Der FDP laufen die Mitglieder in Scharen davon

Große Parteien verlieren – nur Grüne und Piraten gewinnen 2011 Mitglieder.

Syrien erteilt UN-Blauhelmen eine Absage

Es ist die erwartete Reaktion: Die syrische Regierung hat den am Wochenende von der Arabischen Liga v…

Analyse: Milliarden für Athen noch nicht frei

Die erste Erleichterung nach dem Ja des griechischen Parlaments zum Sparpaket war groß: Die Rohstoff…

Dresden: Menschenkette gegen den Nationalsozialismus

Tausende Menschen haben in Dresden der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg gedacht. Mit eine…

Bundesregierung lehnt Seehofers Vorstoß ab

Berlin (AFP/dpa/nd). Die Bundesregierung lehnt den Vorstoß von CSU-Chef Horst Seehofer zu Volksabstimmungen über Euro-Rettungsaktionen ab. Sie sehe in dem Zusammenhang »keinen Anlass, zu handeln«, sagte Regierungssprecher Steffen …

Jetzt sind die Griechenland-Gläubiger gefragt

Die Zustimmung gestern im griechischen Parlament zum neuen Sparpaket der Regierung wurde heute von der EU-Kommission begrüßt. Doch noch ist die Hilfszahlung an Griechenland nicht unter Dach und Fach. Zuvor müssen noch die privaten …

Moskau gesprächsbereit über Friedenstruppe

 ·  Die Arabische Liga plädiert für eine Blauhelm-Mission. Das Assad-Regime lehnt den Einsatz von UN-Friedenstruppen als „feindlichen Akt“ ab. Russland deutet darüber im UN-Sicherheitsrat Gesprächsbereitschaft an.

Innenminister sprechen über Drogenschmuggel

Bundesinnenminister Hans Peter Friedrich (CSU) trifft sich heute mit seinem tschechischen Amtskollege…

Nach Sauerland-Abwahl Diskussion um Nachfolger

Für die Nachfolge des abgewählten Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland haben sowohl …

Hintergrund: Eckpunkte des Sparprogramms

Bis 2015 soll Athen insgesamt 14 Milliarden Euro sparen, allein dieses Jahr sollen es 3,1 Milliarden Euro sein. Die Eckpunkte des neuen Sparprogramms: …

Präsident mit Sowjetergebnis wiedergewählt

A schchabad (dpa) – Im autoritär regierten Turkmenistan hat sich Staatschef Gurbanguly Berdymuchamme…

Hintergrund: Die Bedingungen der Europäer

Brüssel (dpa) – Die Geduld der Europäer mit Griechenland ist am Ende: Mit einem Ultimatum will Brü…

Athen billigt Sparproamm

 ·  Das griechische Parlament hat den von EU, EZB und IWF geforderten Sparmaßnahmen zugestimmt und damit den Weg für ein weiteres 130-Milliarden-Rettungspaket freigemacht. Vor der Abstimmung ware die Ausschreitungen in Athen eskaliert.

TOP-THEMA-Athen in Flammen – Parlament stimmt Sparkurs zu

Zur Parlamentsabstimmung über das Sparpaket hat sich die Situation in Athen dramatisch zugespitzt. C…

Hintze geißelt parasitäre Wulff-Berichterstattung

Schwere Vorwürfe erhoben Jauchs Talkgäste gegen Christian Wulff. Dieser demontiere das Amt des Bundespräsidenten. Wulff-Intimus Peter Hintze hielt mit Feuereifer dagegen.

Syrien lehnt Plan der Arabischen Liga ab

Syrien bleibt bei seiner Verweigerungshaltung.

Prinz Harry soll schon bald an Front in Afghanistan

Nach seiner Ausbildung als Hubschrauberpilot wird es für den Enkel der Queen ernst: Er soll vier Monate lang in der Einheit mit der höchsten Todesrate in Afghanistan dienen.

Wirtschaftslage : Sieben-Punkte-Plan für Wachstum

Dass Sparen allein die Schuldenkrise in Europa nicht beendet, ist offensichtlich. Der EU-Gipfel sollte sich daher auf einen Wachstumspakt einigen – mit sieben konkreten Zielen.

Sauerland abgewählt: Bürgerrebellion in Duisburg

Eineinhalb Jahre nach der Loveparade-Tragödie wird Stadtoberhaupt Adolf Sauerland abgewählt. 140.000 Wähler stimmten für sein Ausscheiden. Duisburg. Er wurde nach der Loveparade beschimpft, bedroht und bei einer Rede mit Ketchup …

Streit um gelöschte Daten eines mutmaßlichen Terror-Helfers

Gelöschte Daten bei den Ermittlungen zur rechtsextremen Terrorzelle haben am Sonntag zu einem heftig…

Kinderlose sollen zahlen

Die Junge Gruppe in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion will nach einem „Spiegel“-Bericht Kinderlose stärker zur Kasse bitten, um den Kostenanstieg in der Kranken- und Pflegeversicherung zu bremsen. In einem Konzept für Bundeskanzlerin …

Marcus Weinberg nimmt Eltern in die Pflicht

Hamburgs CDU-Landeschef Weinberg will die Zahlung des geplanten Betreuungsgeldes an Bedingungen wie ärztliche Untersuchungen knüpfen. Berlin. Eigentlich ist die Sache beschlossen. Eltern, die für ihre Kinder keinen Betreuungsplatz …

Al-Kaida in Syrien aktiv

Die Lage in Syrien spitzt sich weiter zu. Inzwischen häufen sich die Hinweise, dass Al-Kaida an dem Konflikt beteiligt ist. Die Arabische Liga hofft unterdessen auf Unterstützung der Vereinten Nationen.

Handydaten gelöscht?

Die Ermittlungsbehörden sind wegen der Löschung von Handydaten eines mutmaßlichen Helfers des Zwickauer Neonazi-Trios erneut in die Kriti k geraten. Während sich BKA-Chef Jörg Ziercke scharf gegen den Vorwurf verwahrte, dass die …

Berliner Grüne blicken in die Zukunft

Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus stellen am Montag die Ergebnisse ihrer Fraktionsklausur vom Wochenende vor. Die Fraktion muss zwei wichtige Personalwechsel verkraften. Zum einen gibt Heiko Thomas seinen Posten als …

Saaleplatte investiert in Brücke und Kindergarten

Die Gemeinde Saaleplatte hat ihren Haushalt beschlossen. Der ländliche Wegebau wird vorangetrieben.

SPD hat jetzt Kandidaten für Bürgermeisterwahl in Kölleda

Der SPD-Ortsverein Kölleda stellte am Wochenende einen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 22. April auf. Lutz Riedel, 51-jähriger Stadtrat und Diplomingenieur, wird sich neben dem bereits nominierten CDU-Kandidaten Patric …

STICHWORT · FINANZAUSGLEICH: Anpassung der Lebensverhältnisse

Der Finanzausgleich regelt seit Jahrzehnten die Verteilung der Einnahmen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Jedes der 16 Bundesländer hat aufgrund seiner wirtschaftlichen, geografischen und regionalen Besonderheiten …

OB Sauerland muss gehen

Duisburg – Die Duisburger haben politische Konsequenzen aus der Loveparade-Katastrophe von 2010 erzwu…

Von der Leyen verwirrt Koalition

Berlin Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plädiert für kräftige Lohnzuwächse und einen …

Nur etwa 100 Gäste bei Wulffs Berlinale-Empfang

Bundespräsident Christian Wulff hat bei seinem Berlinale-Empfang auf Größen aus der Filmwirtschaft weitgehend verzichten müssen. Statt der angemeldeten rund 150 Gäste kamen am Abend nur etwa 100 Filmschaffende ins Schloss Bellevue.

Rätselraten um Ursache von Whitney Houstons Tod

Los Angeles. Nach dem Tod von Whitney Houston suchen die Ermittler jetzt nach der Ursache. Die Polizei hat keine Hinweise auf einen kriminellen Hintergrund. Nach unbestätigten Medienberichten hatten sich ihre Mitarbeiter Sorgen …

Iran kündigt neue Atomprojekte an

Teheran (AFP/nd). Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die Einweihung »mehrerer wichtiger Atom…

Wenn das Internet auf die Straße geht

Das juristische Spezialthema Urheberrecht politisiert überraschend die Massen.

Arabische Liga fordert Einsatz von UN-Blauhelmen in Syrien

Die Arabische Liga fordert den Einsatz einer UN-Friedenstruppe. Moskau und Peking müssten zustimmen….

Comeback in Köln

Der ehemalige Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, wird Medienberichten zufolge den einflussr…

Trügerischer Spiegel

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der Konservativste im ganzen Land? Nach diesem Motto suchen…

Arbeitsagentur sieht gute Chancen für Arbeitslose

Berlin (AFP/nd). Der Aufschwung am Arbeitsmarkt kommt nach Ansicht der Bundesagentur für Arbeit (BA)…

Nowitzki findet mehr und mehr zur Normalform

Dirk Nowitzki und die Dallas Mavericks sind nichts für schwache Nerven: Mit seinem einzigartigen Wur…

Turkmenistan: Wahl ohne Auswahl

Aschgabat. Die Einwohner der zentralasiatischen Republik Turkmenistan haben am Sonntag ihren Präside…

Seehofer für Volksabstimmung über Euro-Rettung

B erlin (dpa) – Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer sorgt mit einem neuen Vorschlag für Wirbel…

BKA-Chef: Behörde unterdrückt keine Beweise

Das Bundeskriminalamt hat die Löschung von Daten bei den Ermittlungen gegen das Zwickauer Neonazi-Trio bestätigt. BKA-Präsident Jörg Ziercke wies jedoch den Vorwurf zurück, seine Behörde enthalte der Justiz damit Daten vor und …

Frankreich lässt seine AKW deutlich länger am Netz

Weil weniger Strom aus Deutschland fließt, steigt die Angst vor einem Blackout in Frankreich: Die AK…

Schwer bewaffnete Kinder

  Schwer bewaffnete Kinder Als Hugo Chávez 1999 an die Macht kam, wurden pro Jahr 4550 Menschen erm…

Bundestagswahlen 2013: Steuern werden zentrales Wahlkampfthema

Im kommenden Wahlkampf vor den Bundestagswahlen in anderthalb Jahren wollen Koalition und Opposition das Thema Steuerpolitik als Hauptthema des Wahlkampfes aufgreifen. Horst Seehofer, CSU-Chef, sagte, dass die Wahl 2013 zu einer …

Bankenverband fordert Zustimmung zu Sparpaket in Athen

Kurz vor der mit Spannung erwarteten Parlamentsabstimmung in Griechenland über das Sparpaket drängt der Internationale Bankenverband die Abgeordneten zur Zustimmung. „Es ist wichtig, dass die Parlamentarier verstehen, was alles …

2017 ist Russland demokratisch

Die russische Menschrechrechtlerin Ludmilla Alexejewa, 84, kämpft seit Jahrzehnten für mehr politische Freiheit in ihrer Heimat. Im Interview erklärt sie, warum das System Putin verwundbar ist und Russland sich trotz aller …

Blumen für Athen

 ·  Wer glaubt, künftige Athener Regierungen könnten oder wollten die Sparvorgaben einhalten, hat Griechenland nicht verstanden. Auch künftige Regierungen werden scheitern. Denn die griechischen Strukturen sind, wie sie sind.

Özdemir hält sich Schwarz-Grün offen

Berlin – Grünen-Chef Cem Özdemir zeigt sich offen für Bündnisse mit der Union. Die politischen Schnittmengen seien im Bund mit der SPD zwar am größten. Doch das relativierte er sogleich.  Er schränkte jedoch in der Welt am Sonntag …

SPD-Chef Sigmar Gabriel: Kanzlerin Merkel sucht Asyl auf den Gipfeltreffen

Der Vorsitzende der Sozialdemokraten sieht eine Flucht der Regierungschefin in die Außenpolitik. Im französischen Präsidentschaftswahlkampf wird er sich aber auch engagieren. Der schwarz-gelben Koalition wirft Gabriel Versagen in …