Autor: nachrichten.de - Politik

Asse-Ausschuss zieht Klage zurück

126.000 Fässer mit Atommüll liegen in der maroden Asse. Lange sah es so aus, als müsste sich auch …

Diplomatische Offensive im Syrien-Konflikt

UNO und Arabische Liga setzen im Syrien-Konflikt auf Vermittlung. Sie ernannten Friedensnobelpreistr

Mutmaßlicher Neonazi-Helfer gesteht Waffenlieferung

Bei den Ermittlungen zur Neonazi- Mordserie könnte sich geklärt haben, woher die wichtigste Tatwaff…

Unionsexperte erwartet etwa 12 Griechenland-Abweichler

Bei der Abstimmung im Bundestag über das zweite Griechenland-Rettungspaket muss die Regierung dem Unions-Haushaltspolitiker Norbert Barthle zufolge mit etwa einem Dutzend Abweichlern rechnen. Ihre Zahl werde etwa so groß sein wie …

USA und Nordkorea setzen Atomgespräche fort

Die USA und Nordkorea haben ihre bilateralen Gespräche über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm fortgesetzt. Die Verhandlungen in Peking waren gestern überraschend um einen Tag verlängert worden.

Taliban-Führer schwören Rache

Kabul – Nach der Koran-Verbrennung durch US-Soldaten in Afghanistan haben die Taliban Rache geschwore…

Signal für Syrien

Die internationale Gemeinschaft will den Druck auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad erhöhen und die Opposition in dem Land stärken – das ist erklärtes Ziel der Syrien-Kontaktgruppe. Die „Freundesgruppe des syrischen …

Gedenkfeier zu Neonazi-Morden: Kerzen und eine Geste der Versöhnung

Bewegende Worte auf Gedenkfeier für Neonazi-Opfer. Merkel entschuldigt sich für falsche Verdächtig…

Merkel und Juncker geben Richtung vor

Am Freitag trifft sich Kanzlerin Angela Merkel in Stralsund mit dem Chef der Euro-Gruppe, Jean-Claude Juncker. Beide wollen über die Zukunft der Euro-Zone und den nächsten EU-Gipfel diskutieren.

Linke auf der Suche nach einem Anti-Gauck

Eine Nazi-Jägerin, ein Politik-Professor oder eine Abgeordnete – die Linke will fürs Präsidenten…

Dutzende Tote bei Attentaten im Irak

Verheerende Anschlagsserie im Irak: Behördenangaben zufolge gingen in mehreren Provinzen des Landes …

Gedenkfeier: So sprach Angela Merkel

„Auf dem Podest links neben mir brennen Kerzen. Es sind Kerzen für Menschen. Für Menschen, deren Leben ausgelöscht wurde, ausgelöscht durch kaltblütigen Mord. Enver Simsek. Er wurde 38 Jahre alt und hatte sich, seiner Frau und …

Trotz Merkel

Sie hat um Verzeihung gebeten und klar benannt, was die Morde sind: Eine Schande für unser Land. Ang…

Weltgemeinschaft will Somalia eine neue Chance geben

London (dpa) – Nach 20 Jahren Bürgerkrieg und Terror in Somalia sieht die internationale Gemeinschaf…

Reporterin Marie Colvin in Homs getötet: Sie zeigte das Grauen von Syrien

Sie berichtete aus den Kriegsgebieten dieser Welt. Nun kostete sie ihr Einsatz ihr Leben. Die amerikanische Journalistin Marie Colvin starb durch einen Raketenbeschuss in der syrischen Protesthochburg Homs, an ihrer Seite der …

Linke sucht noch nach Kandidaten

Die Kandidatensuche der Linken für die Bundespräsidentenwahl gestaltet sich schwierig: Die Parteiführung konnte sich am Donnerstag noch nicht zwischen der Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld, dem Kölner Politologen Christoph Butterwegge …

UN werfen Assad-Regime Gräueltaten vor

Von den Vereinten Nationen berufene Experten werfen dem Assad-Regime in Syrien Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Durch eine internationale Konferenz soll der Druck auf Damaskus erhöht werden.

Schande für Deutschland

In einer Rede auf der zentralen Gedenkveranstaltung für die zehn Opfer der rechten Mordserie in Deutschland hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag rückhaltlose Aufklärung der Taten des »Nationalsozialistischen …

Merkel bittet Neonazi-Opferfamilien um Verzeihung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei den Angehörigen der Opfer der Neonazi-Mordserie wegen der…

Steuerbilanz: Einnahmen von Bund und Ländern schwächeln

Ohne die steuerlichen Sondereffekte, die sich immer im Januar bemerkbar machen, müsste das Bundesfin…

Merkel: Eine „Schande für unser Land“

In Berlin wurde den Opfern der Neonazi-Morde gedacht. Angela Merkel versprach dabei Entschlossenheit …

Niemand kann die Trauer und die Verlassenheit auslöschen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Familien der Opfer der Zwickauer Terrorzelle Aufklärung versprochen. Die Morde „sind eine Schande für unser Land“, sagte Merkel auf der zentralen Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die …

SPD wirft Merkel geschönte Zahlen bei Griechenland-Rettung vor

Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, bei der Griechenland-Rettung mit Zahlen zu tricksen. „Die Kanzlerin versucht, mit geschönten Zahlen zu Griechenland eine Zustimmung des Bundestages zu erreichen“, sagte …

Gesundheitsfonds geht die Puste aus

Das Milliardenpolster des Gesundheitsfonds soll bereits im nächsten Jahr um die Hälfte geschrumpft sein. Bald darauf sollen die Krankenkassen zu Zusatzbeiträgen gezwungen sein. Das zeigt eine Prognose von McKinsey.

Ifo-Index legt zum vierten Mal in Folge kräftig zu

Der Ifo-Geschäftsklimaindex legte von 108,3 auf 109,6 Punkte. Volkswirte hatten einen Anstieg auf 108,8 Punkte erwartet.

Romney legt sich bei TV-Debatte mit Santorum an

Vor den nächsten Präsidentschaftsvorwahlen der US-Republikaner in Michigan und Arizona hat der strauchelnde Favorit Mitt Romney seine Attacken auf seinen Widersacher Rick Santorum verschärft. In der ersten TV-Debatte der …

Taliban fordern zur Tötung ausländischer Soldaten auf

N ach der Verbrennung von Koran-Ausgaben auf dem US-Stützpunkt Bagram haben die Taliban zur Tötung …

Tote nach Bombenexplosion im Nordwesten Pakistans

Im Nordwesten Pakistans sind bei einer Bombenexplosion an einer Bushaltestelle mindestens 13 Menschen getötet worden. Dutzende weitere seien verletzt worden, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Die Bombe sei in einem Bus-Bahnhof …

Andere Parteien bissiger

FDP, SPD und Grüne nutzten den Politischen Aschermittwoch für heftige Angriffe: „Wer sich selbst zum Weißwürstchen macht, darf sich nicht wundern, dass er als solches verspeist wird“, sagte FDP-Chef Philipp Rösler zu seinem Kurs …

Linke entscheidet über Bundespräsidentenkandidaten

Die Linke entscheidet heute in einer Spitzenrunde über die Nominierung eines eigenen Kandidaten f

Protest in Afghanistan eskaliert

Kabul – Trotz einer Entschuldigung der US-Regierung hat die unbedachte Koranverbrennung durch Soldate…

Staatsakt für Neonazi-Opfer in Berlin

Gut drei Monate nach Aufdeckung der Mordserie von Neonazis wollen Staat und Gesellschaft Entschlossen…

Politischer Aschermittwoch 2012 – Videos

Der Politische Aschermittwoch 2012 live auf pnp.de: Alle Videos von den Parteien, v.a. CSU und SPD, f…

Iran-Gespräche sind gescheitert

IAEO-Experten zurück in Wien.

Chávez vermutlich erneut an Krebs erkrankt

CARACAS (dpa). Knapp acht Monate vor der Präsidentschaftswahl in Venezuela haben Ärzte bei Präsident Hugo Chávez vermutlich ein neues Krebsgeschwür entdeckt. Es sei noch nicht klar, ob es bösartig sei, teilte der 57 Jahre alte …

Westliche Journalisten in Syrien getötet

Paris. In der syrischen Protesthochburg Homs sind ein französischer Fotograf und eine US-Journalistin getötet worden. Zudem soll eine französische Journalistin der Tageszeitung Le Figaro verletzt worden sein. Nach Angaben von …

CSU feiert Stoiber wie einen Rockstar

Passau – Am Schluss war es wie früher, wie all die Jahre: Edmund Stoiber (70) badete im frenetisch…

Julia Timoschenko: Timoschenko wird in der Haft angeblich malträtiert

Die inhaftierte ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko wird nach den Worten einer Europa-P…

„Das neue Weiß-Blau ist grün“

Landshut – Mit beißendem Spott über die schwarz-gelben Regierungen im Bund und in Bayern haben die Grünen beim Politischen Aschermittwoch Stimmung für einen Politikwechsel gemacht.

Tod westlicher Reporter: Paris will Antworten von Syrien

Syriens Behörden sind nach Ansicht der französischen Regierung verantwortlich für den Tod zweier westlicher Reporter bei einem Granatenangriff in der umkämpften Oppositionshochburg Homs. «Damaskus schuldet uns eine Antwort», …

Die FDP will kein Würstchen sein

DINGOLFING/MZ.  Der FDP-Chef legt das Jackett ab und krempelt die Ärmel hoch. Philipp Rösler genießt den Applaus, als ihn seine Stellvertreterin, Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ankündigt: Rösler habe die …

Dobrindt ist zum ersten Mal Vater

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt ist zum ersten Mal Vater geworden. Parteichef Horst Seehofer …

Christchurch gedenkt der Opfer

Tausende Neuseeländer haben heute mit Glockenläuten und Schweigeminuten der Opfer des schweren Erdb…

Europarat rügt Deutschland für Kastration von Sex-Tätern

In Deutschland können Sexualstraftäter kastriert werden, wenn sie rückfallgefährdet sind. Der Europarat hat diese Praxis gerügt. Das Anti-Folter-Komitee hat die zuständigen Bundesländer aufgefordert, dagegen „unverzüglich Schritte …

Grüne im Aufwind

Während SPD und Linke Wähler verlieren, steigen die Chancen der Grünen. Der Rücktritt von Wulff

Die CSU hat ein Problem mit Gaucks wilder Ehe

Der Bundespräsident in spe soll heiraten. Das Klima in der Koalition bleibt weiterhin rau Berlin. Ganz so einfach ist die Sache mit dem Bundespräsidenten dann doch wieder nicht. Zwar haben sich Union, FDP, SPD und die Grünen nach …

Präsident Chávez muss wieder operiert werden

Der venezolanische Präsident Hugo Chavez muss nach eigenen Angaben erneut unters Messer: Bei Untersuchungen sei ein Geschwür entdeckt worden. Bereits im vergangenen Jahr war dem Staatsoperhaupt ein bösartiger Tumor entfernt worden.

Rettungspaket für Griechenland geschnürt

Vier Wochen vor dem drohenden Staatsbankrott Griechenlands haben die Euro-Partner ein neues Hilfspaket geschnürt. In einer Marathonsitzung in Brüssel beschlossen die Finanzminister der Euro-Staaten neue Kredithilfen in Höhe von …

Bedenken gegen neue Griechenlandhilfe

Der Bundestag entscheidet am kommenden Montag über den Beschluss der Eurozonen-Finanzminister, weite…

Nuklearprogramm im Iran: Atomgespräche gescheitert – Westen will an Sanktionen festhalten

Nach der Rückkehr der Atominspektoren aus dem Iran wollen die westlichen Staaten im UN-Sicherheitsra…