Autor: nachrichten.de - Politik

Pakt gegen Piraterie im Internet

Das Acta-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) soll die Rechte des geistigen Eigentums im Internet stärken und Produkt-Piraterie im Netz verhindern. Der internationale Handelspakt geht auf eine Initiative der USA und …

Torreiches Topspiel

Der Sturz von Zweitliga Spitzenreiter SpVgg Greuther Fürth, der am Samstag 6:2 gegen den VfL Bochum gewonnen hatte, ist sowohl den Fußballern von Eintracht Frankfurt (2:4 in Paderborn) als auch Mitabsteiger FC St. Pauli (0:0 gegen …

Crawinkel zeigt Gesicht: Schweigemarsch gegen Rechtsextreme

150 Menschen demonstrieren mit einem Schweigemarsch gegen den Verkauf eines Grundstücks an mutmaßliche Rechtsextreme. Initiator des Schweigemarsches war das in der vergangenen Woche ins Leben gerufene „Crawinkler Bürgerbündnis für …

Gehrener Stadtrat beschließt neue Straßenausbausatzung

Auch wenn das Jesuborner Sträßchen »Am Trockenbach« bereits 1992 saniert wurde, in den sprichwörtlich trockenen Tüchern ist es bis heute nicht. Da die Straße grundhaft ausgebaut wurde, wie dies offiziell heißt, wurden für die …

Beratungen über die Zukunft der Braunkohle

Über die Zukunft der ostdeutschen Braunkohle beraten am Montag in Leuna Experten aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft. Zum sogenannten Braunkohlegipfel wird sogar EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) erwartet.

Erneuter Protest gegen Flüge über den Müggelsee

Zwei Tage nach der Großdemonstration am Kurfürstendamm gehen die betroffenen Anwohner am Montag in Berlin erneut gegen den neuen Hauptstadt-Flughafen auf die Straße. Auf dem Marktplatz von Friedrichshagen wollen sie am Abend …

Polizist erschießt US-Offiziere

Kabul – Die Gewalt nach der Koran-Verbrennung in Afghanistan nimmt kein Ende. Am Wochenende wurden zwei hochrangige amerikanische Offiziere im Innenministerium in Kabul erschossen. Rund 30 Menschen sind in den vergangenen Tagen …

Linke-Machtkampf um einen Verlierer

Kein Gegenkandidat zu Joachim Gauck dürfte Chancen haben, Bundespräsident zu werden. Dennoch tut sich die Linke schwer bei der Suche. Am Montag will sie sich einigen. Doch selbst auf diesem Nebenschauplatz zeigt sich, wie …

Wildenspring auf Jahre ohne Haushalt

Wildensprings Bürgermeister Reiner Hornschuh schrieb in der Einladung zur Gemeinderatssitzung wohl bewusst nicht von einem Beschluss sondern eher von Informationen zum Haushalt 2012. Wildenspring . Klar war somit, dass die …

Bürgerverein Mosbach wählte neuen Vorsitzenden

»Ich habe am Anfang gesagt, dass ich nur ein Jahr zur Verfügung stehen werde, nun sind es doch zwei Jahre geworden.« Mit diesen Worten erklärte Ortsteilbürgermeister Matthias Kehr, dass er kein zweites Mal zum Vorsitzenden des …

Neue Chance für Schröder-Köpf

Hannover – Neue Hoffnung für Doris Schröder-Köpf: Die Chancen auf eine Kandidatur bei der Landtagswahl 2013 sind für die Frau von Altkanzler Gerhard Schröder wieder gestiegen. Einige Mitglieder des SPD-Ortsvereins Döhren-Wülfel …

Sarrazin wehrt sich gegen neue SPD-Vorwürfe

Berlin – Der Streit zwischen dem ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) und der Bundesspitze seiner Partei geht in eine neue Runde. In einem Brief an den Parteivorstand wehrt sich Sarrazin gegen Vorwürfe, die …

Russland schließt direkte Finanzhilfe für Eurozone nicht aus

MOSKAU (dpa-AFX) – Der russische Regierungschef Wladimir Putin hält direkte Finanzhilfen seines Landes an einzelne Länder der Eurozone für möglich. Bei der Bekämpfung der Euro-Schuldenkrise sei Russland zwar auch an den …

Piraten meutern gegen Parteichef

Berlin Die Berliner Piraten geraten in unruhiges Fahrwasser: Parteichef Anger hat das Handtuch geworf…

Kritik aus Justizministerium am Datensammeln der Geheimdienste

Das Ausmaß der Überwachung von E-Mails und des Datenverkehrs im Internet durch deutsche Geheimdienste stößt im FDP-geführten Bundesjustizministerium auf scharfe Kritik. Da bestehe ein erklärungsbedürftiges Missverhältnis, sagte …

Verwirrung um Atomprogramm

USA widersprechen IAEO.

Die FDP lässt weiter ihre Muskeln spielen

Partei liegt bei drei Prozent.

Isaf zieht Mitarbeiter ab

In Afghanistan eskaliert der Protest gegen Koranverbrennung / Auch Berlin und Paris reagieren.

Syrer stimmen über Reform der Verfassung ab

Opposition boykottiert Wahl.

Hilfe für Athen – jetzt fordert die CSU Merkel heraus

Vor dem Bundestagsbeschluss zum Rettungspaket: Innenminister Friedrich plädiert für Griechenlands A…

Vorwürfe sind verjährt

Freispruch für Berlusconi.

Tausende gingen für Netzfreiheit auf die Straße

Berlin (Agenturen/nd). Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen sind am Samstag erneut Tausende Menschen gegen das Handels- und Urheberrechtsabkommen ACTA auf die Straße gegangen. Die größte Demonstration fand wie schon vor zwei …

Bin Ladens Versteck wird abgerissen

Islamabad (dpa/nd). Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen lässt Pakistan das letzte Versteck des im…

Wulffs Schwiegermutter finanzierte Sylt-Urlaube

Die Schwiegermutter von Ex-Bundespräsident Christian Wulff soll nach Informationen des „Spiegel“…

CSU-Spitze vertagt Streit über Volksabstimmungen zur Euro-Rettung

MÜNCHEN (dpa-AFX) – Die CSU will mehr Volksabstimmungen in Deutschland – aber sie ist sich intern weiter uneins, ob die Bürger auch bei Fragen der Euro-Rettung mitentscheiden sollen. Dieser zentrale Streitpunkt zwischen Parteichef …

Deutsche Finanzbeamte sollen in Griechenland Steuern eintreiben

Deutsche Finanzbeamte sollen dem Euro-Krisenland Griechenland im Kampf gegen Steuersünder helfen. Um…

Nelson Mandela konnte die Klinik wieder verlassen

Nelson Mandela (93 Jahre) war kürzlich in eine Klinik gegangen, weil er unter Bauchschmerzen litt (S…

FDP lässt weiter die Muskeln spielen

Die FDP lässt nach ihrem Coup bei der Kandidaten-Kür für die Bundespräsidentenwahl weiter…

Mehrheit der Deutschen gegen neue Griechenland-Hilfen

Bundestag entscheidet am Montag über Milliarden-Paket …

Nach FDP-Votum für Gauck: Steinmeier gibt Ampel auf Bundesebene eine Chance

Die SPD weiß, wem sie für die Nominierung von Joachim Gauck zu danken hat: der FDP. Die hatte Gauck…

WDHL-FOKUS 1-SPD- Wulff-Ehrensold parteiübergreifend entscheiden

Die SPD hat auch beim Ehrensold für Ex-Bundespräsident Christian Wulff eine parteiübergreifende Entscheidung vorgeschlagen. Wenn Kanzlerin Angela Merkel es wünsche, sei seine Partei bereit, dazu gemeinschaftlich eine Meinung zu …

Wenn der christliche Glaube das Leben bedroht

Im Iran können Menschen bestraft werden, weil sie keine Muslime mehr sein wollen. Der Pastor Youcef Nadarkhani soll deshalb sogar hingerichtet werden.

Libyen und Frankreich wollen militärisch enger zusammenarbeiten

Die neuen Machthaber in Libyen und die französische Regierung wollen militärisch enger zusammenarbeiten. Damit soll die Sicherheit auf See und an den Grenzen des nordafrikanischen Staates erhöht werden. Der französische …

Assads Männer fürs Grobe

Mit dem Verfassungsreferendum versucht Syriens Präsident Assad, sich wieder einen zivilen Anstrich zu geben. Doch sein Regime geht weiter brutal gegen die Aufständischen vor. Gesteuert wird der Einsatz von Assads Bruder Maher und …

„Wir gehen an unsere Grenzen“

Der ehemalige Finanzminister Griechenlands hat viele Hilfspakete für das Land ausgehandelt. Er glaubt an sein Land und daran, dass es bald wieder aufwärts geht.

Friedrich empfiehlt den Euro-Austritt

Erstmals plädiert ein deutsches Kabinettsmitglied für den Abschied Griechenlands aus dem Euro-Raum….

Friedrich befürwortet Euro-Zone ohne Griechenland

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) rät Griechenland, aus der Euro-Zone auszutreten. Damit plädiert zum ersten Mal ein Mitglied der Bundesregierung für einen radikalen Kurswechsel in der Euro-Rettung. „Außerhalb der …

Deutscher General bittet Afghanen um Entschuldigung

Angespannte Lage in Afghanistan nach der Koran-Verbrennung durch US-Soldaten und dem Tod zweier US-Beamter. Der deutsche Isaf-General Kneip versucht, die Gemüter zu beruhigen.

Gastbeitrag von Hans-Olaf Henkel: Der Irrglaube der Euromantiker

Der frühere Chef des Industrieverbands BDI, Hans-Olaf Henkel, hält die Europa-Politik der Kanzlerin für verfehlt. Die Umschuldung Griechenlands reiche nicht aus. In der Euro-Zone könne das Land nicht wieder auf die Beine kommen, …

Pakistan reißt Versteck von Osama bin Laden ab

Bagger und Baumaschinen haben begonnen das Gebäude niederzureißen. Begleitet wurde die Aktion von s…

Romney recycelt

Für unseren Reporter wurde der Gerichtssaal zur Schule des Lebens. Eine persönliche Bilanz Jetzt lesen … Das Bewerberfeld der US-Republikaner für die Präsidentschaftskandidatur hat sich bereits gelichtet: Von ursprünglich sieben …

Favoritenrolle der US-Außenministerin: Weltbank-Mitarbeiter wollen Clinton als Chefin

US-Außenministerin Hillary Clinton hat offenbar gute Chancen, als erste Frau an die Spitze der Weltbank zu rücken. Deren Mitarbeiter handeln die 64-jährige Demokratin nach FOCUS-Informationen jedenfalls als Favoritin.

Umfrage: Die Deutschen sind gegen die neue Milliarden-Spritze für Griechenland

Das neue Hilfspaket für Griechenland ist geschnürt, die Zustimmung des Bundestags steht bevor. Im Sinne der Mehrheit der Deutschen wird das Parlament damit nicht handeln. Die Bundesbürger wollen nicht, dass weitere Milliarden in …

Bundesregierung fordert Freilassung von Pfarrer im Iran

Die Bundesregierung hat den Iran aufgefordert, einen zum Tode verurteilten Pfarrer sofort freizulassen.

Verfolgen Sie die Debatte mit Ursula von der Leyen

Jobmarkt, Frauenquote, Europapolitik: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen diskutiert mit SPIEGEL-Chefredakteur Georg Mascolo – und Sie können die Runde live verfolgen. Die Gesprächsreihe „Der Montag an der Spitze“ wurde wegen …

Opfer aus DDR-Heimen fühlen sich alleingelassen

TORGAU/DPA.  Nahezu täglich klingelt in der Gedenkstätte Jugendwerkhof Torgau das Telefon. Aus ganz Deutschland rufen Menschen an, die in DDR-Heimen Opfer von sexuellem Missbrauch geworden sind. «In der Woche melden sich bei uns …

Saar-Grüne verabschieden Wahlprogramm

Dillingen. Vier Wochen vor der Neuwahl im Saarland wollen die Grünen bei einem Landesparteitag heute…

Philipp Rösler hat das gut gemacht

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel lobt den Mut des FDP-Chefs vor der Kanzlerin und spricht über eine gefährliche Eigenschaft des Kandidaten Joachim Gauck.

Berlin intern : Voller Beutel beim Zapfenstreich

Ex-Präsident Walter Scheel fordert von Nach-Nach-Nach-Nach-Nach-Nachfolger Christian Wulff Verzicht auf die Pension. Dabei weiß der Altmeister: Kasse macht sinnlich.

Wo Hansi Kaffee kocht und andere über Gauck mosern

Spurensuche in Rostock: Die Ehefrau des künftigen Staatsoberhaupts wundert sich über das Medieninteresse. Anderswo wird der „Großinquisitor“ krititisiert. Allerdings nur halblaut.