Autor: nachrichten.de - Politik

Berlin/Kiew (dpa) – Fußball-EM-Gastgeber Ukraine gerät wegen seines Umgangs mit der schwerkranken i…

Die Koalition will die kontinuierliche Zunahme von Operationen unter anderem an Hüfte und Knie aus Kostengründen dauerhaft abbremsen. Gegen die Pläne erhob sich am Donnerstag umgehend eine Welle des Protestes. Von SPD bis …

Seit anderthalb Jahren läuft der Prozess um die Ermordung des Generalbundesanwalts Siegfried Buback …

Luxemburg (dpa) – Auch deutsche Beamte bekommen Geld für Urlaub, den sie wegen einer Krankheit nicht…

Im Rennen um die nächste französische Präsidentschaft könnten Wechselwähler am Sonntag das Zünglein an der Waage spielen. Im ersten Wahlgang am 22. April stimmten nur etwas mehr als die Hälfte der Wähler für Nicolas Sarkozy oder …

Hermsdorf . Beim Erwerb der alten Turnhalle der Regelschule Hermsdorf durch den Sportverein Hermsdorf handelt es im ersten Schritt um eine Rückübertragung laut Thüringer Schulfinanzierungsgesetz. In diesem Monat soll die Übergabe …

Berlin – Die gesetzlichen Krankenkassen begrüßen Pläne der Koalition, den Trend zu immer mehr medizinisch zweifelhaften Operationen in Deutschlands Kliniken zu brechen. In den Krankenhäusern gebe es eine unnötige Steigerung der …

Kurz nach der Ankunft Hillary Clintons in China kam der Durchbruch: Der chinesische Bürgerrechtler C…

 ·  Der UN-Sicherheitsrat hat Sudan und Südsudan aufgefordert, die gegenseitigen Feindseligkeiten…

Washington (dpa) – Innenminister Hans-Peter Friedrich hat eine stärkere internationale Zusammenarbeit gefordert, um Angriffe auf IT-Netze abzuwehren. Zum Auftakt seiner USA-Reise plädierte der CSU-Politiker am Mittwoch in Washington dafür, schnell …

Die Union stößt mit ihrem Konzept für eine allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze beim Koalitionspa…

US-Präsident Barack Obama hat sich am Donnerstag von Afghanistan aus an die Nation gewendet. dpa dokumentiert Kernsätze (Quelle: Weißes Haus).

Berlin (dpa) – Deutschland setzt die Ukraine wegen des Umgangs mit der inhaftierten ehemaligen Regier…

Deutschland sollte nach Ansicht des außenpolitischen Sprechers der Union die Ukraine verklagen. „Die Bundesregierung sollte eine Staatenklage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte prüfen, um die Rechte der erkrankten …

Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama ist am Dienstag überraschend nach Afghanistan gereist….

Während in Deutschland über einen Boykott der Fußball-EM in der Ukraine gestritten wird, glaubt Mitveranstalter Polen den Trend zu erkennen, „ohne Sinn und Verstand auf die Ukraine einzudreschen“.

Berlin/Hamburg (dpa) – Berlin und Hamburg sind anders als in früheren Jahren vergleichsweise ruhig u…

Er beklagte Sparpolitik zu Lasten der Beschäftigten, forderte Finanzmarkt- und Reichensteuern: DGB-C…

Israel hat nach eigenen Angaben mit dem Bau einer etwa einen Kilometer langen Mauer an seiner Nordgrenze zum Libanon begonnen. Die fünf Meter hohe Betonmauer soll Medienberichten zufolge die Bewohner der Ortschaft Metulla vor …

In einem dramatischen Appell hat die Tochter der im Straflager erkrankten ukrainischen Oppositionsführerin Julia Timoschenko ihre Landsleute zum Beistand für ihre Mutter aufgerufen. Sie sorge sich sehr um ihren Gesundheitszustand, …

Wenige Wochen vor dem ersten Spiel geht die deutsche Debatte über einen möglichen politischen Boyko…

Valletta (dpa) Der norwegische Rechtsextremist und Massenmörder Anders Behring Breivik hat 2004 die Insel Malta zwecks „historischer Recherchen“ für sein Manifest gegen Muslime und Migranten besucht. Die „Times of Malta“ …

Als unlautere Wahlkampfunterstützung haben der Vereins- und der Fraktionsvorsitzende des Bürgerbündnisses Weimarwerk einen Aufruf mehrer Ortsteilbürgermeister zur Unterstützung des amtierenden OB bezeichnet. Der Aufruf war am …

Die Situation im westafrikanischen Mali bleibt unruhig. Vor einem Monat hat dort das Militär erst den demokratisch gewählten Präsidenten abgesetzt, dann eine zivile Regierung akzeptiert. Nun kam es erneut zu Kämpfen.

Peking. Nach der spektakulären Flucht des blinden Dissidenten Chen Guangcheng wollen die USA Berichte über Verhandlungen mit China nicht kommentieren. US-Präsident Barack Obama lehnte es auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit …

 ·  Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Fernsehduell mit Herausforderer Norbert Röttgen den Vorwurf zurückgewiesen, sie fordere eine Kita-Pflicht für alle Kinder.

Berlin (dpa) – Mit einem massiven Aufgebot hat die Polizei am Vorabend des 1. Mai Demonstrationen und…

Die ersten Berliner Protestaktionen linker Gruppen zum 1. Mai werden von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet.

Wiesbaden – Hessens Datenschutzbeauftragter prüft Vorwürfe gegen Aldi, wonach Kunden und Mitarbeiter heimlich gefilmt worden sein sollen – zum Beispiel Frauen in kurzen Röcken. Es könnte sein, dass einzelne Filialen in Hessen ein …

Die Führung in der Ukraine gerät wegen der Inhaftierung der kranken Oppositionsführerin Julia Timoschenko immer stärker unter Druck. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso ließ am Montag mitteilen, er werde das Land nicht zur …

Wien (dpa) – Der frühere libysche Ministerpräsident Schukri Ghanim ist in Wien ertrunken. Die Obduk…

EU-Kommissar Michel Barnier hat die Forderung nach einer Wachstumsinitiative parallel zum Fiskalpakt unterstützt.

Naypiydaw (dpa) – Außenminister Guido Westerwelle hat Birmas Präsidenten Thein Sein nach dem Ende d…

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die Energiepolitik der Bundesregierung scharf angegriffen.

Der neue Vorsitzende der Piratenpartei möchte nicht über Fußball reden – jedenfalls nicht, wenn es um die Ukraine geht. Die Idee eines EM-Boykotts geht in Schlömers Augen am Thema vorbei.

Westerwelle zum Abschluss von Asien-Reise bei Birmas Präsident Zum Abschluss seiner Südostasien-Reise kommt Außenminister Guido Westerwelle heute mit Birmas Präsident Thein Sein zusammen. Das Treffen in der Hauptstadt Naypyidaw …

E in in Frankreich veröffentlichtes Dokument, demzufolge Libyens früherer Machthaber Muammar al-Gaddafi den jetzigen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy vor fünf Jahren mit einer Wahlkampfspende unterstützen wollte, ist laut …

Die Piratenpartei nimmt mit einer neuen Führung Kurs auf die Bundestagswahl 2013. Beim zweitägigen …

Schweizer Politiker attackieren Natalie Rickli. Die Abgeordnete sorgt mit Sprüchen gegen deutsche Zu…

Nicht Rechtsextreme und Chaos sind die größten Sorgen der Partei. Sondern dass sie nicht weiß, was sie mit ihrer neuen Stärke anfangen will. Von M. Schlieben, Neumünster …

 ·  Wegen der Misshandlungen Julija Timoschenkos erwägt nun offenbar auch die Kanzlerin einen Boy…

Berlin (dpa) – Nach dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel hat sich auch Fraktionschef Frank-Walter Stei…

Kabul (dapd). Bei zwei Bombenanschlägen im Süden und Osten Afghanistan sind zwei NATO-Soldaten getötet worden, wie das Militärbündnis mitteilte. Ein dritter Soldat erlitt im Süden des Landes tödliche Verletzungen, die aber nicht …

Peking (dapd). In den amerikanisch-chinesischen Beziehungen droht kurz vor Beginn von jährlichen Konsultationen eine drastische Verschlechterung. Gründe sind die Flucht eines chinesischen Dissidenten, der offenbar in der …

Ab Mittwoch, 2. Mai, wird im Rahmen des Ausbaus der Stadtbahnlinie 15 in der Lützner Straße der Kreuzungsbereich Lützner / Merseburger Straße gebaut und somit in beide Richtungen für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt. Die bisher …

 ·  Bernd Schlömer ist zum neuen Vorsitzenden der Piratenpartei gewählt worden. Er setzte sich m…

Sechs Wochen vor der Fußball-EM gerät Gastgeber Ukraine wegen Menschenrechtsverletzungen immer stä…

Kuala Lumpur (dpa) – In Malaysia haben am Samstag tausende Menschen für faire Wahlen und eine Wahlre…

Berlin – Zum Auftakt der Bundesversammlung der Piraten hat die bisherige Geschäftsführerin Marina Weisband ihre Partei zu einer verantwortungsvollen Politik aufgerufen. «Wir tragen eine riesige Verantwortung, weil wir wissen, dass …

Im Frühsommer soll in der EU eine Wachstums-Initiative an den Start gehen. Das kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Zeitungsbericht an. Forderungen zu Nachverhandlungen im Fiskalpakt erteilte sie erneut eine Absage.