Autor: nachrichten.de - Politik

Konferenz der Piraten beginnt in Potsdam

Potsdam. Mitglieder der Piratenpartei aus ganz Deutschland kommen heute in Potsdam zu einer Konferenz über Außen- und Sicherheitspolitik zusammen. Mehr als 100 Piraten werden erwartet, darunter Landtagsabgeordnete aus …

Neue OZ: Kommentar zu EZB

Osnabrück (ots) – Stark und gefährlich EZB-Chef Mario Draghi gibt sich wild entschlossen und sagt, die Europäische Zentralbank werde alles tun, um den Euro zu retten. Das ist beruhigend und alarmierend zugleich. Fest steht: Die …

UN-Chef Ban dringt auf bindendes Waffenhandelsabkommen

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sieht bisher nur geringe Fortschritte bei den Verhandlungen über ein internationales …

„Proeuropäische“ Posen

 ·  Radikale Nationalisten wollen Serbien in die Europäische Union führen. Das Beängstigende ist nicht, dass die neuen Machthaber ihre Rhetorik gewechselt haben, sondern dass der Wandel nur Pose ist.

Syrien Türkei soll Waffenstützpunkt für Rebellen eingerichtet haben

Die Unterstützung der Türkei für die syrischen Aufständischen ist offenbar größer als bisher bekannt. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge soll das Land gemeinsam mit Katar und Saudi-Arabien einen Stützpunkt in Adana …

Angst vor Massaker: Aleppo wird zur Frontstadt

Die syrische Millionenmetropole Aleppo ist zur Frontstadt geworden. Die Aufständischen rüsteten sic…

Umbau der Geheimdienste: Wird MAD abgeschafft?

Berlin – Der Umbau des Verfassungsschutzes wird bereits vorbereitet. Ob daraus eine große Geheimdien…

Barroso drängt Griechenlands Sparfuchs Antonis Samaras zu Taten

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso mahnt Griechenlands Ministerpräsident Samaras zu Taten…

Ex-Bundespräsident schottet sich ab: Wulff sucht Normalität

Sein Aussehen hat sich verändert. Wie es um sein Inneres bestellt ist, bleibt ein großes Rätsel. M…

Serbien: Marathondebatte verzögert Regierungsvereidigung

Die Vereidigung der neuen serbischen Regierung verzögert sich durch eine Marathondebatte weiter. Der…

Romney sorgt vor Olympia für Wirbel

Mit Äußerungen zur Organisation der Olympischen Spiele hat Mitt Romney die britische Bevölkerung g…

Oppositionskräfte von Wahl in Weißrussland ausgeschlossen

Minsk. Im autoritär regierten Weißrussland sind zwei wichtige Oppositionskräfte nicht zu den Parlamentswahlen am 23. September zugelassen worden. Eine Gruppierung von Nikolai Statkewitsch erhalte wegen der Inhaftierung des …

Armee bereitet Offensive auf Aleppo vor

Syrische Rebellen und Regimetruppen formieren sich nach tagelangen Kämpfen um die Millionenmetropole Aleppo für die entscheidenden Gefechte. Das Militär bereitete mit massiven Artillerieangriffen in mehreren Stadtbezirken eine …

Nach Urteil zum Wahlrecht: Einigen sich die Parteien endlich?

Die Aufgabe, die das Bundesverfassungsgericht mit seinem vernichtenden Wahlrechtsurteil dem Bundestag stellt, ist nicht leicht. Wie soll die Politik in 14 Monaten das schaffen, wozu sie vier Jahre lang nicht in der Lage war – ein …

Rebellen und Armee rüsten in Aleppo für Großoffensive

Im Kampf um die nordsyrische Millionenmetropole Aleppo bereiten sich Rebellen und Regimetruppen auf d…

Mutmaßlicher Al-Kaida-Terrorist wollte Polizist werden

Düsseldorf (dpa) – Einer der in Düsseldorf angeklagten mutmaßlichen Al-Kaida-Terroristen wollte ur…

Nordkoreas neue Offenheit Reich mir die Flosse, Genosse

Nordkoreas Propagandafotografie hat sich gewandelt. Wo der greise Kim Jong Il noch lustlos BHs, Gurke…

Fanta 4 Unplugged Fanta 4 unplugged in der Balver Höhle Premierenprominenz in Bayreuth Feuer in der

Zwölf Jahren nach ihrem ersten Auftritt dort geben die Fantastischen Vier eine „Zugabe“ in der B…

Wartet nicht länger! Handelt!

UN-Generalsekretär Ban appelliert an die internationale Gemeinschaft, das Töten in Syrien zu beenden. Der Ort seiner Rede konnte dafür symbolischer nicht sein: Sarajewo.

Bevölkerung wächst wieder

WIESBADEN. Die EU-Osterweiterung und die Schuldenkrise in Südeuropa haben den Abwärtstrend im dicht besiedelten Deutschland gestoppt: Erstmals seit neun Jahren ist die Einwohnerzahl in der Bundesrepublik wieder gestiegen.

In Deutschland leben seit 2002 erstmals wieder mehr Menschen

Die Bevölkerungszahl in Deutschland ist innerhalb eines Jahres auf fast 82 Millionen gestiegen. Zuwa…

UN will Waffenhandel eindämmen

Die internationale Gemeinschaft hat sich in New York auf den ersten Entwurf für das geplante Abkomme…

Prozess gegen mutmaßliche Al-Kaida-Terroristen

Düsseldorf. Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen beginnt heute in Düsseldorf der Prozess gegen vi…

Europa schlafwandelt in die Katastrophe

Europas führende Ökonomen warnen: Die Eurozone stehe vor dem Zusammenbruch, mit unkalkulierbaren Ko…

Batman-Star Bale besucht Amok-Opfer

Aurora – Der Star der „Batman“-Trilogie, Christian Bale, hat Überlebende der Bluttat in Colorado im Krankenhaus besucht, die während der Kinopremiere von einem Amokläufer niedergeschossen wurden. © AP/Swedish Medical Center …

In der Nähe der Stadt Hama : Syrische Soldaten töten bis zu 30 Gläubige

Amman (RPO). Bei einem Angriff auf eine Moschee haben syrische Soldaten nach Darstellung von Oppositionellen bis zu 30 Gläubige getötet. 15 der Opfer seien namentlich bekannt, berichtete ein Aktivist. Der Angriff ereignete sich …

Romney verspricht mehr Härte in der Außenpolitik

Washington – Der republikanische Herausforderer von Präsident Barack Obama, Mitt Romney, will den Führungsanspruch der USA in der Welt erneuern. Zugleich übte er massive Kritik an der Außenpolitik Obamas, die für den Niedergang …

Stoppt Karlsruhe das neue Wahlrecht?

Ist das neue Wahlrecht verfassungsgemäß? Darüber muss das Bundesverfassungsgericht heute entscheiden. Die Richter hatten im Jahr 2008 eine Reform verlangt. Doch auch die von Schwarz-Gelb beschlossene Neufassung birgt Probleme und …

Nürburgring darf Finanzchaos in Eigenregie regeln

Die angeschlagene Nürburgring GmbH behält auch in der Krise die Fäden in der Hand. Sie kann ihre Probleme in Eigenverwaltung angehen – beaufsichtigt von einem «Sachwalter». Die CDU befürchtet Vertuschung – und fordert ein …

Troika beginnt mit Kontrollen in Athen – Viele «rote Karten»

Die Experten von EU, IWF und EZB sind in Athen zu den entscheidenden Prüfungen der Sparfortschritte …

Mursi ernennt Kandil zum Regierungschef

Der ägyptische Präsident Mohammed Mursi hat am Dienstag den bisherigen Minister für Wasserangelege…

Ghanas Präsident gestorben

Der Präsident von Ghana, John Evans Atta Mills, ist tot. Der 68-Jährige starb überraschend in eine…

Aida siegt im Kreuzliner-Test des ADAC

Rostock/München (dpa) – Kreuzfahrtschiffe haben nach einer ADAC-Stichprobe Nachholbedarf beim Sicher…

ROUNDUP: Anklagen im britischen Medienskandal – neue Presseethik in Arbeit

Die Aufarbeitung des britischen Medienskandals geht in die nächste Phase: Mehrere prominente Ex-Mita…

SPD-Minister kritisiert Zweifel an NPD-Verbotsverfahren

Kamp-Bornhofen – Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat davor gewarnt, wegen…

Entscheidung über Anklage gegen Wulff im September

Die Ermittlungen gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff sollen nach einem Bericht der «Bild»-Zei…

Studentenboom kostet laut HRK sieben Milliarden Euro zusätzlich

Berlin. Der Studentenboom wird Bund und Länder nach einer Schätzung der Hochschulrektorenkonferenz in den nächsten Jahren bis zu sieben Milliarden Euro zusätzlich kosten. Der Zustrom an die Hochschulen sei fast doppelt so stark …

Keine Chemiewaffen im Bürgerkrieg

Von Weedah Hamzah Damaskus/Kairo. Die Kämpfe um Syriens Metropolen treiben die Menschen aus dem Land…

Angst vor der Pleite

Die Geldgeber sind angeblich nicht mehr bereit, die Regierung in Athen über die bisherigen Zusagen h…

Assad droht Ausland mit Chemiewaffen

USA warnen Syrien / EU-Außenminister beschließen neue Sanktionen.

Im Einsatz gegen die Epidemie

Sexarbeiter veranstalten in Kalkutta, Indien (Bild), einen Alternativgipfel zur Welt-Aids-Konferenz, da sie nicht in die USA einreisen dürfen. © dpa Die Gruppen im „Global Village“ kommen aus allen Teilen der Welt: Es gibt …

Super Nanny soll gegen Menschenwürde verstoßen haben

Die „Super Nanny“ war ein großer Erfolg für RTL. Doch jetzt gibt es Ärger mit der Kommission für Jugendmedienschutz …

In Syriens Metropolen tobt die Entscheidungsschlacht

Die Entscheidungsschlachten in den syrischen Metropolen Damaskus und Aleppo treiben immer mehr Mensch…

Blutigster Tag seit zwei Jahren: Über 90 Tote im Irak

Im Irak wurde der Beginn des Ramadans zum Anlass genommen, ein Blutbad anzurichten. Allein in Kirkuk …

Experten starten optimistisch in Welt-Aids-Konferenz

Zuversicht zum Auftakt der Welt-Aids-Konferenz: Unter dem Motto «Gemeinsam das Blatt wenden» sind 2…

Niedersachsens Piraten finden die Spitze nicht

Auch der zweite Versuch der Piratenpartei, einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl zu finden, s…

Wiggins gewinnt als erster Brite Tour de France

Bradley Wiggins hat als erster Brite in der 109-jährigen Geschichte die Tour de France gewonnen. Dem Radprofi vom Team Sky reichte in Paris beim Etappensieg seines Landsmanns Mark Cavendish ein Platz im Hauptfeld.

Helikopter beschießen Außenbezirk von Damaskus

Syrische Kampfhubschrauber sollen nach Berichten von Augenzeugen in Damaskus den Außenbezirk Barse m…

Justizministerin: Beschneidungsgesetz wird kompliziert

Berlin / dpa Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sieht große Schwierigkeiten bei der gesetzlichen Absicherung ritueller Beschneidungen von Jungen. „Die Sache ist komplizierter, als ein einfaches …

Der lange Schatten des Stefan Mappus

 ·  Auf ihrem Landesparteitag in Karlsruhe distanziert sich die baden-württembergische CDU von ihrem einstigen Parteivorsitzenden Stefan Mappus und dessen EnBW-Debakel. Doch ausgiebig diskutieren das will trotzdem kaum jemand.