Autor: nachrichten.de - Politik

Landrat des Wartburgkreises lehnt Großkreis-Idee ab

Landrat Reinhard Krebs (CDU) ist gegen den am Mittwoch in unserer Zeitung veröffentlichten Vorschlag zur Bildung eines Großkreises aus dem Wartburgkreis, dem Landkreis Gotha und Teilen des Unstrut-Hainich-Kreises. Das sagte er auf …

Einführung der Umweltzone in Erfurt verschoben

Die neue Entscheidung des Landesverwaltungsamtes wird für Mitte August erwartet. Die Stadt hofft auf einen Entscheid vielleicht sogar zur Aufhebung der Umweltzone Ende nächster Woche. Erfurt . „Die Einführung der Umweltzone zum 1.

Brüheim wird repariert und verschönert

Im Ortskern soll auch in drei Jahren rekonstruiert und neu gestaltet werden. Auch die Erneuerung der Abwasserkanäle ist unvermeidlich. Die Baustelle am Ortseingang erzwingt jetzt eine weite Umleitung. Brüheim . Die …

CDU-Generalsekretär Voigt schließt Großkreise für Thüringen aus

Die neu entbrannte Diskussion über eine kommunale Gebietsreform in Thüringen bringt die CDU in eine zunehmend schwierige Lage. Denn während Fraktionschef Mike Mohring verspricht, in einem eigens zu diesem Zweck gestalteten …

Top-Ökonomen : Daniel Gros – Die Mär von den Amibonds

In der Frühzeit der USA nach 1789 übernahm die neue Bundesregierung die Kriegsschulden der Einzelstaaten. Doch als historischer Präzedenzfall für Eurobonds taugt das Beispiel nicht.

Italiens Ministerpräsident Mario Monti ist auf dem Irrweg: Seine Kritik an der weitgehenden

Wenn die Zeiten so lausig sind wie in der europäischen Finanzkrise, dann ist es nicht verkehrt, sich der großen politischen Erfahrung von Winston Churchill zu bedienen. Der britische Staatsmann seufzte einst: Die Demokratie ist …

WORTE DER WOCHE

„Hier gilt eine alte Regel vom Bergsteigen: Wenn jemand an deinem Seil hängt und dabei ist, dich mit in den Abgrund zu reißen, musst du das Seil kappen.“ Markus Söder, Bayerns Finanzminister (CSU), plädiert für ein Ausscheiden …

Milliardär fordert Saakaschwili heraus

Mehr als acht Jahre regierte Georgiens Präsident Saakaschwili unangefochten. Nun hat er einen mächtigen Herausforderer: Der Milliardär Iwanischwili peilt bei den anstehenden Wahlen den Sieg an. Doch der Regierungsapparat kämpft …

Veraltete Waffen für den Krieg von morgen?

Militärkonflikte sind heute kaum mehr zwischen- sondern innerstaatlich. Die Bundeswehr aber sei nach wie vor für Panzerabwehrschlachten mit der Sowjetunion gerüstet, so Militärexperten. Der Verteidigungsminister – heute zu Besuch …

Rentenbeitrag sinkt auf 19 Prozent

Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung soll Anfang 2013 von derzeit 19,6 auf 19,0 Proze…

Seehofer lehnt Ehegattensplitting für gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften ab

CSU-Chef Horst Seehofer hat einer Ausweitung des Ehegattensplittings auf gleichgeschlechtliche Partne…

Ministerin legt nachgebessertes Gesetzespaket gegen Armutsrenten vor

Mit halbjähriger Verspätung hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ihr Gesetzespaket gegen Alte…

Juli erweist sich als wechselhaft

Von Franz Schmalz Wolfach. Wer auf Sommer pur gehofft hatte, musste sich im Juli 2012 mit „Hausmannskost“ zufrieden geben. Die Bilanz der Stern- und Wetterwarte Wolfach weist dem Hochsommermonat keine herausragende Qualität zu: …

Regierung regelt den Netzausbau

Berlin (dpa/nd). Die Bundesregierung will den Ausbau der Windkraftanlagen auf See trotz aller Rückschläge beschleunigen. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) erörterte am Mittwoch mit Vertretern der norddeutschen Küstenländer …

Schweizer Experten sollen Verdacht auf Vergiftung Arafats klären

Schweizer Experten sollen die sterblichen Überreste des früheren Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat auf mögliche Anzeichen eines Giftmordes untersuchen.

NRW kauft die nächsten Schweizer Steuerdaten

DÜSSELDORF (dpa). NRW hat laut der Zeitung FTD weitere Daten Schweizer Banken über deutsche Steuers…

Deutscher in Aleppo in Haft – Vorwürfe gegen Auswärtiges Amt

Damaskus – In der seit Wochen umkämpften syrischen Stadt Aleppo sitzt auch ein Mann mit deutscher Staatsbürgerschaft in Haft. Der 51-Jährige beschwert sich über mangelhafte Unterstützung durch die Bundesregierung, schreibt die …

Weißrussland zieht Diplomaten aus Schweden ab

Ein schwedischer Pilot wirft Teddybären ab, ein Botschafter trifft Oppositionelle: Das erboste Weiß…

„Familie ist dort, wo Kinder sind“

München – Die Republik debattiert über die Homo-Ehe. Was für den Großteil der CSU eine Preisgabe konservativer Werte ist, geht Josef Schmid, CSU-Chef im Münchner Rathaus, nicht weit genug.

Energiewende ist machbar

Eine Abwrackprämie für veraltete Kühlschränke und andere Stromfresser soll bei der Energiewende h…

Oberst Klein wird General

Vor drei Jahren befahl er den Luftangriff von Kundus, bei dem mehr als hundert Afghanen starben. Jetz…

Planlos

Warum bloß kriegen es die Euro-Retter nicht endlich hin, einen einigermaßen klugen Plan zu schmieden und den dann durchzuziehen, so gut es eben geht? Wieder herrscht chaotische Vielstimmigkeit. Die EZB sagt dieses, der IWF jenes, …

Neue Kritik an Leutheusser bei Sterbehilfe

Wegen Mitgliedschaft in Humanistischer Union.

Eine Herzensangelegenheit

Nach dem Transplantationsskandal wird heftig debattiert, über Gerechtigkeit und wer mehr davon versteht: Ärzte oder Politiker.

Kampf der Gotteskrieger in Syrien

Rebellen sehen Hilfe der Dschihadisten mit Sorge / Assads Truppen starten Offensive in Aleppo.

Kampf der Gotteskrieger in Syrien

Rebellen sehen Hilfe der Dschihadisten mit Sorge / Assads Truppen starten Offensive in Aleppo.

Ironisch

Vertraulichkeit, Datenschutz, Geheimhaltung – das sind immer noch hohe Güter in Deutschland. Die andere Seite der Medaille, die Informationsfreiheit, verblasst dabei allzu oft. Nun hat sich auch Klaus Wowereit als Datenschützer …

Syrische Armee startet Bodenoffensive

Es ist die größte Offensive der Regierungstruppen, seit der Kampf um Aleppo begann: Die syrische Armee ist offenbar in der Wirtschaftsmetropole auf dem Vormarsch, die Rebellen müssen ein heftig umkämpftes Viertel aufgeben. Was ist …

Romney leistet sich nächsten Aussetzer

Panne im US-Wahlkampf: Der Republikaner Mitt Romney wollte wenige Tage nach der Schießerei in einem Sikh-Tempel den Angehörigen sein Beileid aussprechen. Doch Romney verwechselte zwei Wörter.

Dresdner Revolutionsweg soll an 1989 erinnern

Dresden (dapd-lsc). Die erste Gedenktafel des künftigen Dresdner Revolutionsweges in Erinnerung an den Herbst 1989 ist zu sehen. Sie wurde am Mittwoch am Südostportal der katholischen Kathedrale enthüllt und soll an die damaligen …

Mutmaßlichem Schützen von Tucson droht nicht mehr die Todesstrafe

Rund eineinhalb Jahre nach den Schüssen auf die damalige Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords im U…

Haftverkürzung für Chodorkowski-Mitstreiter Bodenoffensive der Armee auf Aleppos Bezirk Salaheddin

Platon Lebedjew, ehemaliger Mitstreiter von Michail Chodorkowski, kommt früher wieder frei. Der 55-J…

Wo ist eigentlich Peer Steinbrück?

Gabriel hier, Gabriel dort: Trotz „Vaterschaftsurlaubs“ ist keiner aus der SPD-Troika so präsent wie Parteichef Gabriel. Auch Fraktionschef Steinmeier, gerade vom „Spiegel“ zum neuen Hoffnungsträger der SPD-Linken ausgerufen, …

Noch mal 500 Millionen Euro für Aufbau Ost

Dresden – Unter dem Motto „Zwanzig20 – Partnerschaft für Innovation“ will die Bundesregierung dem Aufbau Ost mit zusätzlichen 500 Millionen Euro neuen Schwung verleihen.

Wieder Sicherheitsposten auf dem Sinai angegriffen : Ägyptens Luftwaffe tötet viele Extremisten

El Arisch/Washington (RPO). Ägyptische Kampfflugzeuge haben am Mittwoch Verstecke von militanten Isl…

Frankfurter Rundschau: Zu Gregor Gysis Charmoffensive gegenüber Sahra Wagenknecht:

Wenn die Linke die Bundestagswahl in einem Jahr sicher als Parlamentspartei überleben will, muss sie…

In Aleppo entscheidet sich Syriens Schicksal

Damaskus/Beirut. In der syrischen Millionenmetropole Aleppo haben die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad eine neue und möglicherweise entscheidende Großoffensive gestartet. „Die Entscheidungsschlacht um Aleppo hat begonnen“, …

SPD in Umfrage wieder schwächer

Die SPD sackt nach einer Forsa-Umfrage in der Wählergunst wieder leicht ab und landet bei 26 Prozent. Die Grünen können …

Niebel besucht Burkina Faso

Entwicklungsminister Dirk Niebel besucht im Rahmen seiner Westafrikareise heute Burkina Faso. Im Mittelpunkt stehen die Lage der hungernden Menschen in der Region und die politische Krise im Nachbarland Mali. In der Sahelzone …

Herrchen unerwünscht

Hunde müssen draußen bleiben, weil sie Herrchen haben. Das „Welttreffen des Anarchismus“ findet deshalb ohne Vierbeiner statt. Saint-Imier „No dog, no master. Die Anwesenheit von Vierbeinern ist nicht erwünscht.“ Wenn sich von …

Massenevakuierung in China vor Taifun Haikui

Es ist schon der dritte Taifun in China in dieser Woche. Über 600.000 Menschen müssen vor Haikui in…

Geistig Behinderter in Texas hingerichtet

Im US-Staat Texas ist ein möglicherweise geistig behinderter Mann hingerichtet worden. Das bestätig…

Deutsche Industrie rügt Koalition

Nur wenige Länder weltweit haben das Anti-Korruptionsabkommen der Vereinten Nationen noch nicht unterzeichnet, darunter Deutschland. Jetzt machen die Konzerne Druck.

Urteil im Pussy-Riot-Prozess erwartet

Moskau (dpa) – In Moskau soll heute das Urteil gegen die Punkband Pussy Riot gesprochen werden, die i…

Ägyptische Armee nennt Einsatz auf Sinai einen vollen Erfolg

Kairo (AFP) Die ägyptische Armee hat ihren Einsatz auf der Sinai-Halbinsel als „vollen Erfolg“ bezeichnet. Der seit Dienstagabend mit Unterstützung der Luftwaffe geführte Einsatz werde fortgesetzt, kündigte die Armee in einer am …

Blackwater kauft sich frei

Gegen die Zahlung einiger Millionen Dollar lässt die US-Staatsanwaltschaft die Anklage fallen. Acade…

Nur die CSU ist gegen Gleichstellung

Aus fast allen Parteien im Bundestag kommt Zuspruch für die steuerliche Gleichstellung von Homopaaren – nur Teile der CSU sind dagegen. Die SPD plant einen interfraktionellen Antrag.

Ärztekammer warnt vor Ausnahmen bei Sterbehilfe-Verbot

München – Die Bundesärztekammer warnt vor Schlupflöchern beim geplanten Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe. Ausnahmen dürfe es nicht geben, auch nicht für Ärzte, sagte Vizepräsident Max Kaplan im Gespräch mit der dpa. Die Aufgabe …

KRISENSPLITTER

Italiens Wirtschaft schrumpft Das unter der Schuldenkrise und Sparplänen ächzende Italien verharrt laut nationalem Statistikamt in der Rezession. Das Bruttoinlandsprodukt ging von April bis Juni im Vergleich zum Vorquartal um 0,7 …

Gold! Harting macht Titel-Triple perfekt

London – Nach durchwachsenen Wettkampftagen ist die deutsche Olympia-Mannschaft am Dienstag wieder in Medaillenlaune gewesen: Allen voran Diskuswerfer Robert Harting , der seiner Karriere mit dem Olympiasieg die Krone aufsetzte.