Autor: nachrichten.de - Politik

Kuba liegt im Dunkeln

Lichter aus auf Kuba: Einer der größten Stromausfälle der vergangenen zehn Jahre hat Millionen Men…

Rentendebatte : IG Metall gibt Gabriels Rentenkonzept einen Korb

Wie soll es mit der Rente weitergehen? Die Parteien ringen um einen Konsens, doch Vorschläge wie jen…

IAEA-Chef »frustriert« über Verhalten Irans

Wien (AFP/nd). Die fehlenden Fortschritte im Atomstreit mit Iran sind nach Aussage des Chefs der Inte…

ROUNDUP: Chinesischer Außenhandel schwächelt

Schwache Außenhandelsdaten haben die schlechten Konjunkturaussichten für China bestätigt. Die chin…

NSU-Ausschuss will Schäuble und Schily vorladen

 ·  Die ehemaligen Bundesinnenminister sollen schon im Oktober befragt werden. Unterdessen klagte …

Damaskus sieht unheilige Allianz zwischen USA und Al-Kaida

Das syrische Regime füttert seine Anhänger mit immer neuen Verschwörungstheorien, um die Oppositio…

Ärzte beginnen Proteste – Aktionen gegen Kassen-Bürokratie

Mit „gezielten Nadelstichen“ haben die Kassenärzte ihre Protestaktionen im Honorarstreit mit den Krankenkassen gestartet. Patienten sollen zunächst nicht betroffen sein, sich aber besser auf Überraschungen einstellen.

Bettina Wulff: Neues Buch räumt mit Gerüchten auf

Bettina Wulffs Buch “ Jenseits des Protokolls “ ist rund zwei Monate vorher als angekündigt erschienen. Die ehemalige First Lady will damit wieder die Deutungshoheit über ihr Leben gewinnen. Seit Wochen geht sie juristisch gegen …

Kauder will parteiübergreifenden Renten-Konsens

Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder will im Streit um die künftige Rentenpolitik einen parteiübergreifenden Konsens anstreben. Kauder sagte laut einer Mitteilung der „Bild“-Zeitung: „Wir müssen jetzt erst in der …

Gröhe irritiert über Dobrindts Euro-Äußerungen

Berlin (dapd). CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt stößt mit seiner Sympathiebekundung für die mögliche Verschiebung der Karlsruher ESM-Entscheidung auf Unverständnis in der CDU. „Jeder wäge seine Worte ab“, sagte …

Ich stehe im Kampf

Erst vor vier Monaten gewählt und schon mächtig unter Druck: In einem TV-Interview will Frankreichs Staatspräsident François Hollande die Kritik entkräften, er würde die Krise unterschätzen. Der Sozialist kündigt Steuererhöhungen …

Tiere sterben bei Experimenten der Bundeswehr

Berlin (dpa) – Bei medizinischen Versuchen der Bundeswehr oder in deren Auftrag sterben jedes Jahr Hu…

„An jedem Ort, zu jeder Zeit“

Ein irakisches Gericht verurteilt Vizepräsident al Haschemi zum Tode. Derweil erschüttert eine Ansc…

Israel bombardiert Palästinensergebiete

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte Vergeltung angekündigt. Nun bombardiert die Luftwaffe den Gazastreifen. Mehrere Menschen werden durch Bombensplitter verletzt.

Euro-Krise: Neue Zweifel an Athen, Spannung vor ESM-Urteil

Die Schuldenkrise in Europa geht in eine entscheidende Phase: Am Mittwoch entscheidet das Bundesverfassungsgericht über Eilanträge gegen den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM – der EZB-Beschluss zum Kauf von Staatsanleihen wirft …

4000 Ehrenamtliche feiern mit Bundespräsident Gauck

20 Thüringer, die sich ehrenamtlich engagieren, folgten der Einladung ins Schloss Bellevue. Berlin . „Ich applaudiere Ihnen.“ Diesen Satz wiederholte Bundespräsident Joachim Gauck im Garten des Schlosses Bellevue am Samstag immer …

Hintergrund: Die Eckpunkte des SPD-Rentenkonzepts

Berlin (dpa) – Im Streit um die richtige Strategie gegen Altersarmut setzt die SPD der Zuschussrente …

Prüfer kritisieren Waffen-Beschaffungspraxis

Die Bundeswehr hat 200.000 Gewehre und Pistolen angeschafft – ohne dass dabei ein Konzept zu erkennen gewesen sein soll. Die Handwaffen im Wert von 210 Millionen Euro sollen zudem viele Mängel haben.

Große Koalition bei der Rente

Vereint gegen Altersarmut: Die CDU will mit der SPD über deren Rentenkonzept reden. Die FDP fühlt s…

Grüne verlangen mehr Überwachung rechter Terrorzellen

Nach der BKA-Warnung vor weiterem rechten Terror fordern die Grünen eine intensivere Beobachtung der Neonazis. Die Sicherheitsorgane müssten diese mit derselben Intensität beobachten wie islamistische Terroristen. Das sagte der …

Schröder und Lafontaine ziehen Bilanz zur Agenda 2010

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine wollen an der Uni Göttingen ihre Sicht auf die Agenda …

CSU-Politiker hält EZB-Entscheidung für verfassungswidrig / Eilantrag eingereicht

BERLIN – Seinem Ruf als Kritiker einer stärkeren Vergemeinschaftung der Europäischen Union macht Peter Gauweiler (CSU) alle Ehre: Im Bundestag stimmte er erst gegen den Euro-Rettungsschirm EFSF, dann gegen dessen Nachfolger ESM.

Russland will starke Rolle im Pazifik-Raum

Eine Freihandelszone soll die Geschäfte erleichtern. Aber Interessenkonflikte erschweren dies.

Prüfer kritisieren laut Spiegel Bundeswehrpraxis beim Waffenkauf

Berlin – Der Bundesrechnungshof hat die Bundeswehr laut „Spiegel“ für ihre Praxis beim Einkauf von Handfeuerwaffen massiv kritisiert. In einem Bericht bemängeln die Experten demnach, dass die Truppe seit vielen Jahren ohne …

Todesurteil gegen Sunniten

Al-Haschimi flüchtete aus Irak.

Thierse verspricht zügige gesetzliche Regelung

Update Knapp 300 Menschen sind am Sonntag in Berlin auf die Straße gegangen, um für das Recht auf r…

Krise in Griechenland Troika-Gläubiger erhöhen Druck

Die internationalen Geldgeber wollen das aktuelle griechische Sparpaket nicht anerkennen. Sie haben Vorbehalte gegen einzelne Punkte – und drohen mit der Ablehnung des Programms, falls fehlende Angaben nicht nachgeliefert würden.

Eine Million Dollar für Romneys Steuerdaten

Porno-Verleger und „Hustler“-Chef Larry Flynt bietet Geld, um in den Steuerakten von Mitt Romney wühlen zu können. Werbegag oder Kalkül? Washington. Enthüllung mal anders: Der für nackte Tatsachen bekannte Porno-Verleger Larry …

Berichte: iPhone 5 unterstützt schnelle LTE-Verbindung

Apples neues iPhone 5 soll offenbar die schnelle LTE-Datenverbindung unterstützen.

Von der Leyen lobt Gabriels Rentenkonzept

Die Sozialministerin hat das Rentenkonzept der SPD grundsätzlich gutgeheißen und eine parteiübergreifende Initiative gegen Altersarmut vorgeschlagen. Das Modell ähnelt der Zuschussrente, mit der sie in der eigenen Partei auf …

Nicaragua bringt 3.000 Menschen vor aktivem Vulkan in Sicherheit

Aus Sorge vor einem Ausbruch des Vulkans San Cristobal haben die nicaraguanischen Behörden rund 3.00…

Deutschland gibt mehr Geld für syrische Flüchtlinge

Saatari. Außenminister Westerwelle im Flüchtlingslager Zaatarian an der jordanischen Grenze: 30 000 syrische Flüchtlinge leben dort. Foto: Jamal Nasrallah Angesichts von mehr als 200 000 Flüchtlingen aus Syrien will Deutschland …

Deutschland gibt mehr Geld für syrische Flüchtlinge

Saatari. Außenminister Westerwelle im Flüchtlingslager Zaatarian an der jordanischen Grenze: 30 000 syrische Flüchtlinge leben dort. Foto: Jamal Nasrallah Angesichts von mehr als 200 000 Flüchtlingen aus Syrien will Deutschland …

Gas Putin kritisiert EU-Verfahren gegen Gazprom

Gas Putin kritisiert EU-Verfahren gegen Gazprom …

Facebook-Party außer Kontrolle

Verwüstetes Haus, verletzte Gäste: Im oberbayerischen Lengdorf ist eine Facebook-Party mit rund 200 Gästen eskaliert. Wie die Polizei in Ingolstadt mitteilte, stach ein 18-jähriger Schüler auf der Feier im Streit mit einem …

Polizeigewerkschaft beklagt Besserwisserei in NSU-Debatte

Berlin – Die Deutsche Polizeigewerkschaft ist verärgert über die harsche Kritik an den Sicherheitsbehörden rund um die NSU-Ermittlungen. Polizisten und Verfassungsschützer würden in der Debatte oft als Deppen dargestellt, sagte …

Gauck öffnet Tore von Schloss Bellevue für Bürgerfest

Bundespräsident lädt zum traditionellen Sommerfest …

US-Wahlkampf: Romney greift Obama an

Seminole/USA – Nach den aufwendig inszenierten Parteitagen in den USA beginnt für die Präsidentschaftskandidaten nun der mühsame Wahlkampf in den Städten und auf dem Land. © ap Mitt Romney will sich im Wahlkampf als erfahrener …

Samaras verteidigt Sparmaßnahmen

Der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras hat das jüngste Sparvorhaben verteidigt. Das Sparpaket enthalte schmerzhafte und ‚unfaire Kürzungen‘, sagte Samaras am Samstag in der griechischen Stadt Saloniki, wo er eine Messe …

Bettina Wulff geht gegen Rotlicht-Verleumdungen vor

Bettina Wulff am 09.01.2012 im Schloss Bellevue in Berlin. Foto: Wolfgang Kumm Berlin/Hannover (dpa) …

Schäuble erwartet Ja aus Karlsruhe zu ESM

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zeigt sich sicher, dass das Bundesverfassungsgericht den Rettungsschirm ESM nicht stoppen wird. Zu der für Mittwoch erwarteten Entscheidung sagte Schäuble der „Bild am Sonntag“, man …

SPD will 850 Euro Garantie-Rente für alle Beschäftigten

Wer 40 Jahre Vollzeit arbeitet, soll nach dem Willen der SPD eine Mindestrente von 850 Euro im Monat bekommen.Für Geringverdiener und Beschäftigte mit langer Arbeitslosigkeit, die aber mindestens 30 Jahre Beiträge gezahlt haben, …

Russland und Westen streiten über Syrien

Im Syrien-Konflikt wird der Ton zwischen Russland und dem Westen rauer. Der russische Außenminister …

Tote bei Anschlag im Kabuls Diplomatenviertel

 ·  Ein Selbstmordattentäter reißt in Kabul in der Nähe des Nato-Hauptquartiers mindestens sech…

Politik zu fremd, Gegner zu stark

Die Senatorin hat sich mit mächtigen Männern angelegt. Solche Männer mögen es aber gar nicht, wenn man ihnen in die Quere kommt. Sie haben jetzt ihren ersten großen Fehler genutzt und sich ihrer entledigt. Und nun? …

Weise erwartet stabilen Arbeitsmarkt

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, sieht keine Anzeichen für eine konjunkt…

Beim Treffen der EU-Außenminister herrscht Einigkeit: Die …

Treffen auf Zypern: EU will Sanktionen gegen Syrien verschärfen Beim Treffen der EU-Außenminister herrscht Einigkeit: Die Sanktionen gegen Syrien müssen schärfer werden. Beschleunigen wird das den Abgang von Machthaber Baschar …

NRW-Wirtschaftsminister: Mehr Tempo machen bei Energiewende

Nordrhein-Westfalen fordert mehr Tempo bei der Energiewende. Statt beim Ausbau von Wind- und Solarene…

Schäuble kritisiert von der Leyen

Finanzminister Wolfgang Schäuble sieht nicht die Gefahr einer drohenden Altersarmut. Auch von ihm mu…

Indien und Pakistan vereinbaren Visa-Erleichterungen

Islamabad (AFP) Die beiden Erzrivalen Pakistan und Indien haben sich auf Visa-Erleichterungen geeinigt. In einer gemeinsamen Erklärung begrüßten am Samstag beide Seiten eine Reihe von Reiseerleichterungen für „Geschäftsleute, …