Autor: nachrichten.de - Politik

Länderanalyse : Niedersachsen – flaches Land, hoher Schuldenberg

Das flächenmäßig zweitgrößte deutsche Bundesland wählt am 20. Januar ein neues Parlament. Das Votum hat Signalwirkung für Berlin. Doch die Bürger interessiert einzig, wie es mit Niedersachsen weitergeht – schließlich steigen die …

Austritt für Neustadt frühestens 2016

Wenn es nach der VG-Vorsitzenden Beate Misch geht, wird zuerst die Landgemeinde gebildet. Gehren. Wenngleich das Problem Neustadts , aus der Verwaltungsgemeinschaft “ Langer Berg “ weggehen zu wollen, nicht auf der Tagesordnung …

Gothaer Stadtrat plant Mehrfamilienhaus

Am Remstädter Weg in Gotha soll ein neues Mehrfamilienhaus entstehen. Dort sollen 28 Wohnungen Platz finden. Vor 2014 ist wahrscheinlich noch kein Baubeginn möglich.

Gothaer Stadtrat plant Mehrfamilienhaus

Am Remstädter Weg in Gotha soll ein neues Mehrfamilienhaus entstehen. Dort sollen 28 Wohnungen Platz finden. Vor 2014 ist wahrscheinlich noch kein Baubeginn möglich.

Brahimi weist Assad die Tür

Erstmals seit Monaten hat der syrische Präsident Assad am Sonntag eine Rede gehalten. Damit verscherzte er es sich mit dem Uno-Sondergesandten Brahimi – in dessen Friedensplan ist für Assad neuerdings kein Platz.

Bot Berlins Regierungschef seinen Rücktritt an?

POTSDAM –  Als Klaus Wowereit (SPD) am Montagnachmittag zum jüngsten Akt im Flughafendrama Stellung nahm, wurde er auch gefragt, ob er der Partei seinen Rücktritt angeboten habe. Wowereit lächelte – was er gut kann – wie eine …

Katholische Bischöfe lassen Missbrauchsstudie scheitern

Die Kirchenvertreter haben zu den Experten kein Vertrauen mehr, diese wiederum beklagen Zensur. Die O…

USA denken an Totalabzug aus Afghanistan

Die Gedankenspiele im Weißen Haus stoßen auf Unverständnis – nicht nur in der Bundesregierung.

NACHRICHT

Gérard Depardieu wird Kulturbotschafter von Montenegro Der französische Schauspieler Gérard Depard…

CSU-Welt jetzt wieder in Ordnung

Strahlender CSU-Chef: Bayerns Ministerpräsident Seehofer.  © dpa Am letzten Tag der Klausur der C…

Bundeswehrverband: Schutz gegen Chemiewaffen lückenhaft

Berlin – Kaum hat der Einsatz der Bundeswehr in der Türkei begonnen, geht die Debatte über die Ausr…

Analyse: CDU-Anhänger sollen Rösler retten

Die FDP ist schlechte Nachrichten gewohnt. Die Forsa-Umfrage, die den Liberalen kurz vor der Niedersa…

Zschäpe-Verteidiger ziehen Antrag auf Nachbesserung zurück

Schrift lege nicht eindeutig dar, was mutmaßlicher Terroristin genau vorgeworfen wird. Gericht locke…

DER ANHALTENDE FÜHRUNGSSTREIT BEI DER FDP ZIEHT DIE PARTEI …

Der anhaltende Führungsstreit bei der FDP zieht die Partei … Liberale stehen laut Umfrage bei zwei Prozent – FDP taumelt dem Abgrund entgegen Der anhaltende Führungsstreit bei der FDP zieht die Partei immer weiter ins …

Auch Böge und Wadephul bewerben sich nicht um CDU-Vorsitz im Norden

Zwei weitere denkbare Kandidaten für den Posten des CDU-Landesvorsitzenden in Schleswig-Holstein haben eine Bewerbung …

SPD will mit Mietpreisbremse und mehr Kindergeld punkten

Bezahlbare Mieten in Städten und mehr Kindergeld für Geringverdiener: Die SPD will weg von den Nega…

Gericht lockert Haftbedingungen für Zschäpe

München (dpa) – Beate Zschäpe darf künftig ohne Trennscheibe mit ihren Anwälten und Besuchern reden. Das Oberlandesgericht München hat die Haftbedingungen für die mutmaßliche Neonazi-Terroristin gelockert. Auch werde der Inhalt …

Neue Umfrage ist ein Debakel für die FDP

Die Schlagzeilen zum Führungsstreit in der FDP lassen die Partei in der Wählergunst abstürzen. Nur…

Verfassungsstreit in Venezuela voll entbrannt

Das Nichterscheinen des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez zu seiner Vereidigung am Donnerstag…

Anarchie statt Amtseid von Chávez?

 ·  Venezuelas krebskranker Staatspräsident Chávez kann seinen Amtseid an diesem Donnerstag nich…

Bischofskonferenz stoppt Missbrauchsstudie

Die Deutsche Bischofskonferenz hat eine Studie zum Missbrauch in der Katholischen Kirche gestoppt und…

Abgeordnete wollen Al-Maliki befragen

Bagdad (dpa) – Der irakische Regierungschef Nuri al-Maliki muss sich demnächst möglicherweise vor d…

USA deutet bereiten Truppenabzug aus Afghanistan vor

Ein Ende im Afghanistan-Krieg ist auch nach mehr als zehn Jahren nicht in Sicht. Die USA wollen offenbar ihre Truppen bis 2014 abziehen.

Nicht teilen, herrschen!

Wildbad Kreuth – Entzwei und gebiete! Tüchtig Wort. Verein und leite! Besserer Hort.“ So steht es bei Goethe in der Abteilung „Sprichwörtliches“, wo man die Überlegung als klassizistisch gemäßigte Antwort auf die römische …

Haushaltsminister im Visier

Steuerbetrugsverdacht in Frankreich …

Jost de Jager

Politische Höhenflüge und herbe Enttäuschungen: Die persönliche Erfolgskurve von Schleswig-Holste…

Sechste Krawallnacht in Belfast

Der Flaggenstreit sorgt im nordirischen Belfast weiterhin für Krawalle. Die sechste Nacht in Folge f…

CSU genervt: Falsche Umfragewerte

 Auf die nächste Einladung der CSU wird Renate Köcher, Geschäftsführerin des Instituts für Demo…

Analyse: Auch der Hoffnungsträger schafft es nicht

Berlin. Horst Amann kam als Hoffnungsträger, er sollte den Pannen-Airport retten. Stattdessen muss d…

EINEM KÖLNER POLITIKER DROHT AKADEMISCHES UNGEMACH: LAUT …

Einem Kölner Politiker droht akademisches Ungemach: Laut … Medienstaatssekretär – Kölner Politiker unter Plagiatsverdacht Einem Kölner Politiker droht akademisches Ungemach: Laut einem Medienbericht steht der …

Kranker Chávez fehlt beim Amtsantritt

Venezuelas Staatspräsident Hugo Chávez wird am Donnerstag nicht den Amtseid ablegen können. Das ließ Vize-Präsident Nicolás Maduro mitteilen. Chávez‘ Krebskrankheit fesselt ihn ans Bett. Verfassungsmäßig endet seine Amtszeit am …

Irakische Allianz gegen Regierungschef Al-Maliki

Bagdad/Kerbela – Die Kritik an Regierungschef Nuri al-Maliki schweißt im Irak Aktivisten aus verschiedenen politischen Lagern zusammen. Zwar marschieren bei den seit Weihnachten andauernden Demonstrationen gegen die Regierung …

Friedrich will mehr Geld für Videoüberwachung

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich fordert für den Haushalt 2014 mehr Geld für die Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen. Man habe im jetzigen Haushalt 2013 bereits mehr finanzielle Mittel für die Videoüberwachung …

Experten: 2012 bislang sicherstes Jahr im Luftverkehr

2012 geht als das Jahr mit den wenigsten Toten im zivilen Luftverkehr in die Geschichte ein. Große A…

Angela Steinbrück

Die FDP ist der SPD ein ganzes Stück voraus. Den meisten Liberalen dürfte klar sein, dass ihr Front…

Rebellen im Kongo erklären Waffenruhe

Addis Abeba (DPA) Neues Jahr, alte Probleme: Dazu zählt auch die Krise im Osten des Kongo. Die Nachb…

Finanzielle Ungewissheit beim Donau-Ausbau

Neben dem politischen Streit über den Donau-Ausbau gibt es auch bei der Finanzierung Ungewissheiten….

Samaras auf Werbetour in Berlin

Der griechische Ministerpräsident Samaras warb vor Wirtschaftsbossen um Investitionen für sein Land…

Eurozone: Arbeitslosenquote erreicht neues Rekordhoch

In der Eurozone hat die Arbeitslosenquote im November ein neues Rekordniveau erreicht. Sie sei von 11…

Erneuter Angriff von innen: ISAF-Soldat von Taliban in afghanischer Uniform erschossen

In Afghanistan ist erneut ein NATO-Soldat von einem Angreifer in afghanischer Armeeuniform erschossen wurde. Wie die internationale Afghanistan-Truppe ISAF am Dienstag mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Vortag im Süden des …

Islamisten in Mali rücken auf Stellungen der Regierung vor

Die aufständischen Islamisten im Norden Malis rücken nach Angaben aus Sicherheitskreisen auf die St…

Lehrergewerkschaft GEW fordert von Stoch Reform-Fahrplan

Der künftige Kultusminister Andreas Stoch (SPD) muss nach Überzeugung der Gewerkschaft GEW in den nächsten Wochen einen Reform-Fahrplan vorlegen. Stuttgart. Stoch müsse entscheiden, welche Bildungsreformen er bis 2016 wie zu …

Fehlender Rückhalt CDU-Landeschef de Jager verkündet Rücktritt

Mangelnder Rückhalt, fehlende Geschlossenheit: Jost de Jager gibt sein Amt als schleswig-holsteinischer CDU-Landeschef auf – „ohne Groll“, wie er sagt. Doch der Christdemokrat wird die Politik ganz verlassen. Sein Landesverband …

Deutscher Export knackt vorzeitig Billionengrenze

Deutschland hat 2012 mehr exportiert als im Vorjahr. Bereits im November wurde der Umsatz von einer Billion Euro überschritten. Im Jahr davor dauerte es bis Dezember, bis die Marke erreicht wurde.

Der Countdown läuft in Travemünde

Travemünde – In Reih und Glied steht die Ausrüstung zur Verlegung der Patriot-Raketen vor einer Fä…

Krawalle in Belfast gehen weiter

Schon seit fast einer Woche halten die Krawalle in Nordirland an. Auch letzte Nacht sind wieder pro- …

Hillary Clinton – mit Helm wäre das nicht passiert

Inzwischen kann sie wieder lachen: US-Außenministerin Hillary Clinton ist nach Gehirnerschütterung …

EU zeigt sich enttäuscht über Assad-Rede

Die EU hat mit Enttäuschung auf die Rede von Syriens Präsident Baschar al-Assad reagiert. Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton bedauere, dass das syrische Regime nicht bereit sei, eine glaubhafte politische Lösung für die …

Zwangskuscheln in Kreuth

Die CSU zeigt sich bei ihrer Winterklausur als Anti-FDP …

Pressestimmen zu BER und Wowereit: „Treten Sie zurück! Und das wäre auch gut so“

Zum vierten Mal muss die Eröffnung des BER-Hauptstadtflughafens verschoben werden. Wowereit hat sein…