Autor: nachrichten.de - Politik

Die Regierungskoalition rettet sich in Arbeitskreise

Union und FDP haben weiter Streit – nur tragen sie ihn erst einmal nicht aus. Für die Rente und zur Verhinderung eines weiteren Anstiegs er Strompreise wollen die Koalitionäre aber noch Gesetzentwürfe vorlegen, bevor gewählt wird.

Zeuginnen gegen Brüderle

ARD-Reporterinnen erlebten ebenfalls schlüpfrige Begegnungen.

Von Schoten und Zoten

Zum Thema Sexismus weiß jede(r) etwas zu sagen – weshalb die entsprechende Diskussion auch im Fernsehen geführt wird. Doch so richtig funktioniert die Sexismus-Debatte in den Talkshows nicht.

Stalingrad-Gedenken: Das Grauen bleibt

Stalingrad hat Deutsche und Russen tief erschüttert. Wer glaubt, die Folgen würden mit den letzten Zeitzeugen verschwinden, der irrt. Der von Deutschen entfesselte Krieg hat Russland generationsübergreifend traumatisiert und …

Krieg um Bodenschätze: Goldrausch in Kamituga

Gold, Diamanten, Platin, Coltan – im Ost-Kongo liegen kostbarste Erze im Boden. Doch statt Reichtum bringen die Edelmetalle Unheil: Menschen stürzen sich ins Elend, Entwicklung wird verhindert. Besuch bei den Goldgräbern von Kamituga.

Wie Marx-Anhänger über das Werk ihres Idols reden

In Berlin trafen sich Marx-Anhänger, um über „Das Kapital“ zu sprechen. Es war eine seltsame Melange aus jungen Fans und Alt-68ern. Noch immer behandeln sie Marx‘ Werk wie eine heilige Schrift.

Innenminister: Waffen gehören nicht in Extremistenhände

Dresden – Sachsen will das Waffenrecht verschärfen und Extremisten vom Besitz einer Waffe ausschließen. Waffen gehörten nicht in Extremistenhände, sagte Innenminister Markus Ulbig der dpa. Sachsen unterstütze die …

Zahl der Deutschtürken Wundersamer Zuwachs

Der jährliche Migrationsbericht ist eine Art Wikipedia für Politiker und Migrationsforscher. Auf 300 Seiten und zig Tabellen erläutert die Bundesregierung da, wie viele Migranten und Flüchtlinge aus welchen Ländern kommen, bleiben …

Israelischer Außenminister: „Wenn Syrien implodiert, schwappt das Chaos über“

Der Nahe Osten brodelt: Im FOCUS-Interview spricht der israelische Außenminister Daniel Ayalon über die brandgefährliche Lage in Syrien und warnt vor Massenvernichtungswaffen in den Händen des Assad-Regimes. Angriffe seines Landes …

Schwarzsehen, schwarz Tragen

 ·  In der ägyptischen Protestbewegung hat sich ein gewaltbereiter „Schwarzer Block“ gebildet. Mitglieder der Verfassungspartei von El Baradei halten dessen Entstehen aber für keine beunruhigende Erscheinung.

Kneisel im Stadtrat Gera entmachtet und jetzt mit viel Freizeit

Mit der Bildung der neuen Stadtratsfraktion Bürgerschaft Gera werden Ausschuss- und Aufsichtsratsposten neu besetzt …

exklusiv Toll-Collect-Übernahme : Bund fürchtet deutlich erhöhte Haushaltsbelastungen

Statt einer Übernahme des Lkw-Maut-Betreibers Toll Collect will der Bund nun über eine Verlängerung des Vertrages bis 2018 verhandeln.

Kommentar Euro-Krise : Ohne Schuldenerlass droht Staatsbankrott

Trotz Beruhigung an den Märkten schwelt die Schuldenkrise weiter, für Entwarnung ist es zu früh. Aber es gibt Lösungswege zur Beendung der Schuldenkrise. Ein Gastbeitrag. Bundesverfassungsgericht entscheidet Am 12. September …

exklusiv 152 Castor-Behälter : Bund und NRW wollen radioaktiven Atommüll in die USA schaffen

152 Castor-Behälter mit hoch radioaktiven Brennelementen des seit 1988 abgeschalteten Forschungsreaktors in Jülich sollen in die USA transportiert werden.

Debatte um Meinungsfreiheit oder Loyalität : Juristen streiten über Feuerwehr-Skandal

Düsseldorf (RPO). Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Elbers hat zehn Feuerwehrleute beurlaubt, die sich bei Facebook negativ über Einsparungen geäußert haben. Experten sind allerdings geteilter Ansicht, ob Meinungsfreiheit oder …

Jugendliche wünschen sich wieder Skateranlage in Schleiz

Fragen von Schleizer Bürgern an den Bürgermeister: Wird die verschwundene Skateranlage vor dem historischen Amtshaus wieder ersetzt – vielleicht auch an einem neuen Standort? …

KOMMENTAR · HEBAMMEN: Unter Wert

Eine Lohnsteigerung für die Hebammen um durchschnittlich 13 Prozent – nicht schlecht, mag man da zunächst denken. Vor allem im Vergleich mit Tarifabschlüssen in anderen Branchen. Doch was auf den ersten Blick gut aussieht, …

KOMMENTAR · PID: Nicht ausreichend

In der Humangenetik ist die Wissenschaft der Politik Meilen voraus. Immer mehr Informationen über neues Leben können aus kleinsten Zellansammlungen gewonnen werden.

Münchener Sicherheitskonferenz : Bestürzung über 65.000 Tote in Syrien

München (RPO). Einen deprimierenden Zwischenstand nahm die Münchener Sicherheitskonferenz vom grausamen Krieg des syrischen Regimes gegen das eigene Volk zur Kenntnis – und das totale Versagen der Weltsicherheitssysteme. Lakhdar …

exklusiv Hans-Werner Sinn : Deutsche Europapolitik grundlegend überdenken

ifo-Präsident Hans-Werner Sinn begrüßt die britische Drohung, die EU zu verlassen und sieht darin eine Chance zu überfälligen Reformen.

kolumne Denkfabrik : Indien kämpft gegen den Schlendrian

Der Wirtschaftsgigant Indien hat noch immer viele Standortnachteile. Nach einer Reihe enttäuschender Jahre will die Regierung nun aber einen marktwirtschaftlicheren Kurs eingeschlagen. Er soll das Wachstum wieder auf die …

Fracking revolutioniert Sicherheitsarchitektur

Die neue Fracking-Methode erlaubt es, bislang unzugängliche Gasvorkommen zu fördern. Die USA machen sich dadurch unabhängiger von Energieimporten. Das bekommt auch der Nahe Osten zu spüren.

Neustadt greift auf Erspartes zurück

Weniger Landeszuweisungen, höhere Kreisumlage: Der Orlastadt fällt es dieses Jahr schwer, die Kosten zu decken. Stadtratsfraktionen fordern Kostendisziplin bei Personalausgaben und Baumaßnahmen.

Ja zum Baugebiet Cubaer/Kantstraße in Gera

Für das Wohnbaugebiet Cubaer/Kantstraße in Gera-Untermhaus gibt es seit Donnerstagabend Baurecht.

Bürgermeister: Altkreis Lobenstein als zukünftige Stadtgebiet vorstellbar

Meinungen, Vorstellungen und Ideen von Bürgermeistern der Region Bad Lobenstein zur kürzlich vorgestellten Gebietsreform.

In Weißbach geht es ums Geld

Unter anderem ums Geld ging es auf der jüngsten Bürgerversammlung der Stadt Schmölln. Genauer: um Straßenausbaubeiträge und um den Vorschlag, Parkgebühren in Schmöllns Innenstadt zu erheben.

„Funken sind dringend zu vermeiden“

München – Am Wochenende wird Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bei der Münchner Sicherheitskonferenz anwesend sein. Vor seinem Besuch im Bayerischen Hof kam Westerwelle zum Interview mit dem Münchner Merkur.

Nobitz: Neue Gemeinde zeigt Gesicht

Fast vollständig: Neue Nobitz-Schilder Nobitz . Noch ist das Bild nicht einheitlich, aber in den vergangenen Wochen zeigt der neue Gemeindeverbund Nobitz Gesicht in der Region. Die Ortseingangsschilder im Gebiet der ehemaligen …

Linke-Fraktionschef im Kreistag: Brückenbau an der Linkenmühle käme zur Unzeit

Der Fraktionschef der Linken im Kreistag, Andreas Grünschneder, hat sich jetzt schriftlich zur vergangenen Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen geäußert und die Meinung unterstrichen, dass ein Brückenbau an der …

Reaktion auf Hoodbhoy-Thesen: Demokratie, Freiheit und Vielfalt gehören zum Islam

Islamische Gesellschaften sind kollektiv gescheitert? Stimmt nicht, entgegnet der türkische Journalist Yavuz Baydar auf die Thesen des pakistanischen Physikers Pervez Hoodbhoy. Der Islam und davon inspirierte politische Bewegungen …

Die Bundeswehr kämpft am Limit

93 Seiten dick ist der Jahresbericht des Wehrbeauftragten. 93 Seiten Frustration, Überlastung und Unverständnis. Das Urteil von Hellmut Königshaus über die Bundeswehr und ihre Soldaten ist wenig schmeichelhaft für den …

Sozialbestattung in Gotha: Wenn der Tod zu teuer ist

Der Tod kommt teuer, oftmals zu teuer. Immer mehr Hinterbliebene können es sich nicht leisten, den Verstorbenen bestatten zu lassen. Seit mit dem 1. Januar 2004 das Sterbegeld aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen …

Tempo 30 in Gorndorf Thema bei Stammtisch

Vor allem die Frage um Tempo 30 in ganz Gorndorf war Thema beim jüngsten Bürger-Stammtisch im Jugend- und Stadtteilzentrum Gorndorf. Eine Initiative, bestehend aus Gorndorfern, kämpft seit einiger Zeit um diese Regelung.

Auf der Suche nach Geld

Parteiübergreifend wird gefordert, mehr Geld in Wissenschaft und Bildung zu stecken. Jetzt haben die Länder entdeckt, dass der Bund auch ohne Grundgesetzänderung mehr als bisher tun kann.

98 Cent mehr für Hebammen

Hebammen bekommen künftig mehr Geld: Ein Plus von 13 Prozent hat die Schiedsstelle der Kassen beschlossen. Die Geburtshelferinnen sind enttäuscht. Denn ihr Stundenlohn liegt dann bei gerade 8,48 Euro.

NOTIZEN vom 2. Februar

Kein schärferer Tierschutz Der Bundesrat hat die umstrittene Tierschutzreform passieren lassen. In der Länderkammer kam keine Mehrheit für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses zustande. Damit bleibt vorerst die betäubungslose …

Ramsauer lässt Bürger mitreden

Die Bürger dürfen bei der Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans von Anfang an mitreden. Er legt die wichtigsten Projekte bis 2030 fest.

Hasselfeldt: Gute Bilanz als Bundesregierung

Gerda Hasselfeldt, Chefin der CSU-Landesgruppe im Bundestag, hält Schwarz-Gelb für erfolgreich. Sie ist zuversichtlich, auch umstrittene Gesetzesvorhaben bis zur Bundestagswahl verabschieden zu können.

Demografieprojekt gegen Einwohnerrückgang im Städtedreieck noch wenig konkret

Bis zum Jahr 2030 wird das Städtedreieck noch einmal 20 Prozent der Einwohner verlieren. Mit dem Modellprojekt „Chancenorientiertes Demografiemanagement“ soll darauf reagiert werden. Bad Blankenburg . Bis zum Jahr 2030 wird die …

Markvippachs Bürgermeister tritt zurück

Seine schriftliche Rücktrittserklärung übergab Freitagmittag Markvippachs Bürgermeister Michael Schneider (CDU) dem Chef der Verwaltungsgemeinschaft An der Marke, Siegmar Schmidt. Schneider begründete dies mit verloren gegangenem …

Linke Szene erinnert an Wohnprojekt Liebig 14

Mit einer Kundgebung und einer Demonstration wollen Aktivisten aus der linken Szene am Samstag an die Räumung des alternativen Wohnprojektes Liebig 14 in Berlin-Friedrichshain vor zwei Jahren erinnern. Von 12.00 bis 16.00 Uhr sei …

Patienten erhalten mehr Rechte

Die Reform des Punktesystem für Verkehrssünder wird überarbeitet. Mehr Geld gibt es für den Kita-Ausbau.

Gemeinde wartet auf neue Regierung

Der erste Bauabschnitt soll weiter vorangetrieben werden. Im Verwaltungsausschuss wurde auch über das Gewerbegebiet in Munderloh gesprochen.

„Gebühren-Vergleich führt in die Irre“

Der gemeinsame Antrag von BfB/UWG und den Grünen nach einem Bürgerentscheid zum möglichen Verkauf des Schortenser Abwassernetzes habe lediglich ein Ziel: „Stimmungsmache, bevor es irgendetwas zu beraten gibt.“ Das sagt CDU …

Gehlenberger arbeitet dunkles Kapitel auf

SA-Wachleute in den Lagern kamen aus Gehlenberg und Neuvrees. Der Heimatforscher Willi Baumann aus Gehlenberg hat die Ereignisse in der NS-Zeit in seinem Heimatort untersucht.

Bildung pur auf der siebten Reutlinger Binea

Wissen aktualisieren und erweitern: In Sachen lebenslanges Lernen gibt es auf der Bildungsmesse Neckar- Alb (Binea) passgenaue Angebote. 110 Aussteller empfingen gestern zum Auftakt in der Reutlinger Stadthalle über 4000 Besucher.

Vorschläge aus Ilmenaus Bürgerhaushalt werden breiter ausgewertet

Aus der Kritik von Ortsteilräten am Umgang mit dem Bürgerhaushalt will der Ilmenauer Stadtrat Lehren ziehen. Ilmenau . So sollen die Kommunalpolitiker von Roda, Heyda , Manebach sowie Oberpörlitz und Unterpörlitz künftig von …

Matschie: Hochschulkonzept 2020 soll bis zum Jahresende stehen

Volkhard Paczulla sprach mit Wissenschaftsminister Christoph Matschie (SPD) über die Bedeutung eines Thesenpapiers zur Thüringer Hochschulentwicklung bis 2020, eine neue Dachmarke und einen Sonderfall für Studiengebühren. Würden …

Wie die Eisenacher Tagespost von der Machtergreifung Hitlers berichtete

Vor 80 Jahren, am 30. Januar 1933, wurde der Vorsitzende der NSDAP, Adolf Hitler, vom Reichspräsidenten Paul von Hindenburg zum Reichskanzler berufen. Später werden die Nationalsozialisten diesen Tag als den „Tag der …

Hat Minister Geibert falsch informiert?

Am Freitagnachmittag beantwortete das Innenministerium eine Anfrage unserer Zeitung mit einem dürren Satz: „Der ehemalige Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Herr Thomas Sippel, hat mit Schreiben vom 17. Dezember 2012 …