Autor: nachrichten.de - Politik

 ·  Annette Schavan muss ihr Amt aufgeben, um vor Gericht um ihren eigenen Ruf zu kämpfen. Da ist ihr gutes Recht. Aber ihr Fall hat die Wissenschaft korrumpiert. Das ist schlimmer als bei Guttenberg.

Annette Schavan ist so, wie sich die meisten Menschen einen Politiker wünschen: seriös, unaufgeregt, uneitel. Doch ihr Rücktritt war notwendig – weder sie noch die Kanzlerin hätten einen Verbleib im Amt erklären können.

 ·  Tanja Nijmeijer kommt aus den Niederlanden – und kämpft im kolumbianischen Dschungel an der Seite der Farc. Nun wird verhandelt – und die Europäerin umgarnt die Weltöffentlichkeit.

Am Vorabend des chinesischen Neujahrs wirbt Außenminister Guido Westerwelle in Singapur für Europa. Er lobt den Einigungswillen der EU-Staaten. Und übt Kritik an seinen Landsleuten.

Am Vorabend des chinesischen Neujahrs wirbt Außenminister Guido Westerwelle in Singapur für Europa. Er lobt den Einigungswillen der EU-Staaten. Und übt Kritik an seinen Landsleuten.

Nach dem Bombenfund am Bonner Hauptbahnhof hatte der Innenminister mehr Videoüberwachung gefordert. Doch bisher gibt es nur an wenigen Bahnhöfen Videokameras. Für mehr Geräte fehlt das Geld.

Sie kauern am Schulterblatt (Sternschanze) vor dem Eingang zum Florapark, raunen Passanten an, wollen ihr Hasch an den Mann bringen. Das Dealer-Problem in der Schanze hat sich in den vergangenen Monaten verschärft. Wie es wirklich …

Berlin (dpa) – Plagiatsvorwürfe und entzogene Doktortitel haben schon vor dem Fall Schavan so manchen Politiker in Bedrängnis gebracht. Andere prominente Beispiele: …

Berlin (dpa) – Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat mit ihrem Ausscheiden aus dem Kabinett Pensionsansprüche von über 13 000 Euro im Monat erworben. Dazu kommen noch Ansprüche auf Übergangsgelder von bis zu 186 000 Euro.

Berlin (dpa) – Trotz ihres Rücktritts nur acht Monate vor der Bundestagswahl: Die CDU-Politikerin An…

1,6 Milliarden Euro an Geldern für die Arbeitsförderung gaben die deutschen Arbeitsagenturen 2012 zurück, die sächsischen Jobcenter gaben 300 Millionen Euro an Eingliederungsmitteln zurück. Die Meldungen sorgten für einige …

Erst war der Titel weg, dann das Amt: Annette Schavan ist am Tag nach ihrer Rückkehr aus Südafrika wegen der Plagiatsaffäre als Bundesbildungsministerin zurückgetreten. Johanna Wanka, bisher Bildungsministerin in Niedersachsen, …

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat eine künstlerische Ader.

Nach den Äußerungen des hessischen Integrationsministers Jörg-Uwe Hahn zum „asiatischen Aussehen“ von FDP-Chef Philipp Rösler wächst die Zahl der Liberalen, die für eine breite Auseinandersetzung mit dem Rassismus in Deutschland …

 ·  Der Ministerpräsident Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann, bezeichnet die Ungewissheit über Stuttgart 21 als „schwer erträglich“. Er werde „nicht sehenden Auges in ein Debakel schlittern“, sagt der Grüne der F.A.S. über …

Im Kampf gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit probieren einige EU-Länder das praxisnahe deutsche Ausbildungssystem aus. Beim Autohersteller Seat in Spanien lernen die ersten Lehrlinge ihr Handwerk bereits auf neue Art.

Kanzlerin Angela Merkel und Annette Schavan (beide CDU) sprechen über die politischen Konsequenzen daraus, dass die Universität Düsseldorf der Bildungsministerin den Doktortitel entzogen hat. Hinter den Kulissen wird in Berlin …

Wie geht das? Wer sich montagmorgens dem Flughafen nähert, der hat schon damit so seine Probleme. Eine nicht enden wollende Schlange von Taxen staut sich auf die Abflugterminals zu, vor allem in Richtung des Terminals C, eines …

Berlin – Die schweren, dunklen Rindsledersessel in der Lounge sind nagelneu. Den Kontrast zum struppigen orangefarbenen Kunstflokati davor hat sich wahrscheinlich ein Experte für Wohlfühlfarben ausgedacht. Die Kaffeemühle rattert, …

Islamistische Rebellen aus Mali sind angesichts des Vormarsches der französischen Truppen bis in den Sudan geflohen. Eine sudanesische Rebellengruppe gab am Freitagabend bekannt, dass erste Islamisten aus Mali in der …

Die skandalgeschüttelte italienische Traditionsbank Monte dei Paschi will die genehmigten milliardenschweren Staatshilfen in Kürze abrufen. Verwaltungsratschef Alessandro Profumo sagte am Samstag am Rande einer Konferenz, das …

Von wegen gutes Verhältnis unter Sozialisten: Bislang unbekannte Notizen Willy Brandts belegen, dass der langjährige SPD-Vorsitzende hinter der Freundschaft von Frankreichs Präsident Mitterrand zu Kanzler Kohl einen Rachefeldzug …

Musik ist eine Sprache, die alle Nationen miteinander verbindet. Das erlebt auch das Afghanische Jugendorchester, das in den USA umjubelte Konzerte gibt.

Kremlchef Wladimir Putin fährt Mercedes. Russische Unternehmen sind aufgerufen, eine eigene Karosse zu entwerfen. Der Erfolg ist offen.

Ermittlungen eingestellt Die Staatsanwaltschaft Heidelberg hat Ermittlungen gegen einen ehemals ranghohen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) eingestellt.

Unerwünschte Reklame Auf diese Werbung hätte Rainer Brüderle sicher gerne verzichtet: Ein riesiges Plakat mit dem Konterfei des FDP-Fraktionschefs ziert eine Hauswand in Berlin. Darauf hält er einen Finger vor den Mund, als wolle …

Tunis (dpa) – In Tunesien herrschen nach drei Tage langen Protesten wieder weitgehend Ruhe und Ordnun…

Zwei Wochen vor einem Treffen mit iranischen Offiziellen hat der neue US-Außenminister John Kerry erklärt, dass es im Atomstreit mit Teheran immer noch diplomatischen Spielraum gebe. „Wir werden unsere zweigleisige Taktik von …

„Bitte, was?!“ Das mussten sich wohl viele gefragt haben, als die EU den ehemaligen Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg vor einem Jahr zu ihrem Berater für Internetfreiheit gemacht hat. Der EU-Abgeordnete Jens Geier wollte jetzt …

Die EU-Länder Ungarn und Rumänien haben sich in eine tiefe diplomatische Krise manövriert – beide Seiten drohen, den Botschafter der jeweils anderen auszuweisen. Auslöser ist ein kleinlicher Streit um eine historische Fahne. Die …

Annette Schavan hat nie zur politischen Angeberwelt gehört, nie zu denen, die sich plustern und blähen. Sie war und ist eine eher stille, aber recht resolute und effektive Arbeiterin im politischen Weinberg – das katholische Alter …

Wer hat die Verzögerungen beim Bahnprojekt Stuttgart 21 zu verschulden? Die Beteiligten schieben sich gegenseitig den Schwarzen Peter zu.

Zwei Wochen vor einem Treffen mit iranischen Offiziellen hat der neue US-Außenminister John Kerry erklärt, dass es im Atomstreit mit Teheran immer noch diplomatischen Spielraum gebe. „Wir werden unsere zweigleisige Taktik von …

In wenigen Jahren schon soll ein Raketenabwehrschild Europa und Amerika gegen Angriffe aus Iran und Nordkorea absichern. Nun schüren vertrauliche Studien des US-Militärs Zweifel an dem Projekt. Demnach ist fraglich, ob der Schutz …

Amerikas Profi-Football wird scheinbar in der Wildnis gespielt: „Bären“, „Adler“, „Löwen“, heißen die Mannschaften, oder aber „Räuber“ und „Piraten“. Ähnlich einschüchternd sollen die „Redskins“ klingen, das Team der US-Hauptstadt …

Zur Halbzeit der Hamburger Legislaturperiode verfügt die alleinregierende SPD unter Bürgermeister Olaf Scholz laut einer Umfrage über eine absolute Mehrheit in der Wählergunst.

Die Kreisstadt hat sich seit der Wende positiv entwickelt und ist einer der beliebtesten Wohnstandorte im Landkreis. Die Altstadt glänzt mit hübsch gepflasterten Straßen und Plätzen, die meisten Häuser sind liebevoll saniert. Es …

Könnten sich auch männliche Gleichstellungsbeauftragte in Behörden für Frauenrechte einsetzen? Grüne, Linke und partiell die SPD bestreiten das. Dennoch wird der Landtag nächste Woche keinen Geschlechterunterschied machen.

Die Krise erfasst nicht nur Griechenland oder Spanien, auch auf dem Balkan verzweifeln die Menschen, liegen Unternehmen brach, veröden ganze Landstriche …

Die Stadtverwaltung Pößneck hat den städtischen Haushaltsentwurf für das Jahr 2013 im Stadtrat vorgestellt. Vorgesehen sind unter anderem 3,97 Millionen Euro für Baumaßnahmen. Pößneck . Im Jahr 2013 will die Stadt Pößneck fast 29 …

Um das Bürgerbüro in Bad Lobenstein ist eine Diskussion entbrannt. Landrat Thomas Fügmann (CDU) verteidigt die jetzige Lösung, mit der Geld im Verwaltungshaushalt eingespart werden soll. Nach drei Monaten soll nochmals geprüft …

Sozialministerin Heike Taubert (SPD) übergibt an den Kreisverband Pößneck der Volkssolidarität Fördergelder in Höhe von 95 320 Euro für den barrierefreien Ausbau einer künftigen Tagesstätte für Senioren und Betreutes Wohnen.

Der Bundesrechungshof deckt in Deutschland Verschwendungen des Staates auf und sieht enormes Einsparpotenzial: So seien viele Subventionen überholt und der Verfassungsschutz völlig überdimensioniert.

Erstmals in ihrer Geschichte erhält die EU ein Schrumpfbudget. Doch gespart wird an der falschen Stelle. Und das Europaparlament stellt sich quer.

Berlin (nd). Nach der Niederlage in Niedersachsen kommt der Landesverband der Linkspartei am Wochenende zu einem Parteitag in Hameln zusammen. Die Delegierten wollen den Ausgang der Landtagswahl diskutieren und den Vorstand neu …

 ·  In Tunesien nahmen die arabischen Revolten ihren Anfang. Zwei Jahre nach der Flucht des Diktators Ben Ali droht das Land zu zerreißen. Die Gewalt nimmt zu, die Zustimmung für die Regierungspartei schwindet.

Auf die klamme Stadt Nordenham kommt ein erhöhter Spardruck zu: Die für dieses Jahr erwarteten Gewerbesteuereinnahmen fallen deutlich geringer als erhofft aus. Aus den aktuellen Bescheiden des Finanzamtes geht hervor, dass sich …

Stadlands Feuerwehrchef Thomas Helms hat bei der Gemeinde sein vorzeitiges Ausscheiden als Gemeindebrandmeister beantragt. Stimmt der Gemeinderat zu, soll bereits in der Ratssitzung am 28. Februar der Nachfolger ernannt werden, …

Respekt. Die deutschen Exporte legten 2012 das zweitbeste Jahr in der Geschichte der Republik hin. Ein Außenhandelsüberschuss von 188 Milliarden Euro war mitten in der Euro-Schuldenkrise nicht zu erwarten.

Es ist ein historischer Beschluss. Zum ersten Mal seit ihrem Bestehen wird die EU in der Zukunft weniger Geld ausgeben als in den Jahren zuvor. In Krisenzeiten muss eben auch Europa sparen. Dagegen ist im Grunde nichts einzuwenden.