Autor: nachrichten.de - Politik

Nachfrage nach Altenpflegern binnen fünf Jahren verdreifacht

Die Nachfrage nach Altenpflegern in Deutschland hat sich nach einem Zeitungsbericht in den vergangene…

26.000 Packungen Lasagne in Brandenburg sichergestellt

In Brandenburg stapelt sich Ware, in der Pferdefleisch vermutet wird. Offiziell bestätigt ist das bisher nicht, Laborergebnisse fehlen noch.

ROUNDUP: Bundestags-Sondersitzung zum Haushalt Anfang September geplant

Die Bundestagsabgeordneten werden voraussichtlich wenige Wochen vor der Bundestagswahl am 22. September in einer Sondersitzung über den Haushalt 2014 beraten.

Ernennung von Hagel zum US-Verteidigungsminister verzögert sich

Republikaner verhindern schnelles Votum über einen neuen Pentagon-Chef …

EU-Staaten beraten über Gentests für Rindfleisch

Vor dem Hintergrund des Pferdefleisch-Skandals beraten die EU-Staaten seit dem Vormittag über die Einführung europaweiter …

Unternehmen: Schweden bestellt 60 heimische Kampfflugzeuge JAS Gripen

Schwedens Militär hat 60 Kampfflugzeuge vom Typ Jas 39 Gripen E beim heimischen Saab-Konzern bestellt.

Schulden und Schuldigkeiten

 ·  In Zypern wird am Sonntag ein neuer Präsident gewählt. Er wird sich vor allem darum kümmern müssen, den Finanzsektor des Landes zu retten – und die dafür nötigen internationalen Kredite zu sichern.

Unternehmen: Schweden bestellt 60 heimische Kampfflugzeuge JAS Gripen

Schwedens Militär hat 60 Kampfflugzeuge vom Typ Jas 39 Gripen E beim heimischen Saab-Konzern bestellt.

Methusalems Pattex

Benedikt XVI. tritt zurück. Welcher Klebstoff hält eigentlich andere Greise ohne Ende auf dem Chefsessel? Ausgerechnet der Papst (Jahrgang 1927) hat uns diese Woche vorgemacht, wie der würdevolle Abgang einer großen, aber ins sehr …

Pressefreiheit in Deutschland Bund will Schweigerecht für seine Behörden

Das scharfe Schwert des Journalisten trägt einen bürokratischen Namen: Auskunftsanspruch. Auf Anfragen, die er bei einer Recherche an eine Behörde oder ein Ministerium stellt, muss er eine Antwort erhalten – nur bei wenigen …

Berlin hilft Israel aus diplomatischer Klemme

Weil viele Regierungen den jüdischen Staat nicht anerkennen, finden Israelis auf Reisen in der Not oft keine konsularische Betreuung. Berlin will jetzt aushelfen – ein Freundschaftsdienst nicht ohne Risiko.

EU: Pferdefleisch-Skandal – Erste Proben aus Berlin werden untersucht

Nach Bekanntwerden des Pferdefleisch-Skandals hat das zuständige Labor in Berlin mit der Analyse erster Fleischproben begonnen.

Stasi-Vorwürfe gegen Gregor Gysi: Egon Krenz: „Er brauchte keine Kontakte zum MfS“

Letzter DDR-Staatschef nennt neuerliche Vorwürfe gegen Gysi politisch motiviert. Krenz: „Ost- und Westdeutsche werden gegeneinander ausgespielt“ …

Mit 130 Euro aus der Armut

Ein ungewöhnliches Hilfsprogramm in Bangladesch: Wie Frauen mit geschenktem Geld Kleinunternehmerinnen werden können.

Danke für den Streik!

Wer es sich leisten kann, häufiger zu fliegen, sollte den streikenden Sicherheitsleuten dankbar sein. Es sei denn, er vertraut sein Leben gern Leuten an, die sich nicht mal ein Billigticket leisten können.

Merkel will erneut NSU-Opfer treffen

Nachdem nun die Anklage gegen Beate Zschäpe erhoben wurde, will sich Kanzlerin Angela Merkel ein weiteres Mal mit den Angehörigen der Neonazi-Mordserie treffen. Bereits bei der Gedenkfeier 2012 war ein weiteres Treffen in Aussicht …

Polizei vereitelt Anschlag auf Regierungsmaschine

Die serbische Polizei hat ein Mordkomplott gegen die serbische Regierung verhindert. Kriminelle wollten einen Flieger mit Ministerpräsident Ivica Dacic an Bord zum Absturz bringen.

Polizei vereitelt Anschlag auf Regierungsmaschine

Die serbische Polizei hat ein Mordkomplott gegen die serbische Regierung verhindert. Kriminelle wollten einen Flieger mit Ministerpräsident Ivica Dacic an Bord zum Absturz bringen.

Presseschau zum Pferdefleischskandal: Der Zweifel an Lebensmittelkontrollen wächst

Der Skandal um Pferdefleisch zeigt die Schwächen der Lebensmittelkontrollen und die Lücken in der EU-Gesetzgebung.

Loses Maul auf schlüpfrigem Abhang

 ·  „Lose Kanone“ sagt in Bayern nicht einmal ein Gebirgsschütz’, der voll ist wie eine Haubitze. Doch was tut man als norddeutscher Fischkopp nicht alles für den zukünftigen Koalitionsfrieden! …

Jungen Union traf sich mit Abgeordneten Evelin Groß in Nordhausen

Nordhausen . In der vergangenen Woche trafen sich die Mitglieder des Nordhäuser Stadtverbandes der Jungen Union gemeinsam mit der CDU-Landtagsabgeordneten Evelin Groß und der im Stadtrat sitzenden Christa Biesenbach , teilt Johann …

Konjunktur: EZB-Direktor Asmussen erinnert Frankreich an Defizitziel

Nach Frankreichs angekündigtem Scheitern am Haushaltsdefizitziel hat EZB-Direktor Jörg Asmussen die Bedeutung der Defizitmarke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung hervorgehoben.

„Die USA haben niedrigere Hygienestandards“

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU würde die transatlantischen Partner einander wirtschaftlich näher bringen. Das Abkommen dürfe aber nicht zu einer Verschlechterung der Regeln in der …

Krise in Ägypten Mursi will Wirtschaftskriminelle schonen

Vor etwas mehr als zwei Jahren hing auf dem Tahrir-Platz in Kairo an einem Laternenpfahl die Puppe eines Mannes: Ahmed el-Ess, Stahlmagnat und Financier gefälschter Wahlen, Ahmed el-Ess sollte hängen. So wollten es …

Die Klassenfrage

Die Zahl der Privatschulen in Berlin hat sich innerhalb von zehn Jahren verdoppelt. Die Schulen sind beliebt wegen ihrer besonderen Lern-Angebote. Doch die Eltern tragen mit ihrer Wahl zur sozialen Spaltung bei.

Good Morning, Frau Lehrerin

Die zweisprachige private Grundschule Phorms im Frankfurter Holzhausen-Viertel hat mehr Interessenten als Plätze – die Schule bietet individuelle Förderung.

Kampf um Schüler und Lehrer

Privatschulen verändern den Bildungsmarkt rasant. In den vergangenen zwanzig Jahren ist ihre Zahl nach Angaben des Statistischen Bundesamtes um fast 70 Prozent gestiegen. Sie versprechen Alternativen zum verkrusteten, …

Das erschummelte Abitur

Wie wäre sein Leben verlaufen, hätte unser Kolumnist Matthias Kalle damals bei der Lateinprüfung nicht abgeschrieben: Ohne Großes Latinum und Abitur stünde er heute dar. Aber irgendwie ist es ihm auch egal.

Bischof kritisiert Vernachlässigung der Altenpflege

(DPA) Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt seit Jahren. Ende 2011 bezogen knapp 139 000 Menschen im Freistaat Pflegegeld. Altenpfleger gibt es derzeit genug – noch. Der Beruf ist unattraktiv und schlecht bezahlt. Der evangelische …

Im Nebel des Wahlkampfs

Die Niedersachsen-Wahl und der Fall Schavan verschaffen im einsetzenden Wahlkampf kaum Rückwind. Doch verloren hat die Kanzlerin deshalb noch lange nicht …

Wieder was gelernt

Das Peerblog-Desaster beweist: Nur wer die Kunst paradoxer Kommunikation beherrscht, kann im Netz politisch überleben …

Währungskrieg und Wechselkurspolitik

In Moskau treffen die Finanzminister und Zentralbankchefs der G20-Länder zusammen, um über Eurokrise, Staatsverschuldungen und sogenannte Währungskriege zu debattieren. Gastgeber Russland will Akzente setzen, aber Durchbrüche in …

Gericht verhandelt Millionen-Klage gegen Fluglotsen

Das Frankfurter Arbeitsgericht verhandelt heute (Freitag) die bislang größte Schadenersatzklage gegen die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF). Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport, die Lufthansa und Air Berlin fordern wegen …

Streit um Nutzung des Landeslogos : NRW-Jäger müssen abstraktes Wappen verwenden

Düsseldorf (RP). Der Streit um die Nutzung des Landeswappens durch den Landesjagdverband (LJV) ist entschieden. Regierungssprecher Thomas Breustedt erklärte am Donnerstag, der LJV werde künftig nicht mehr das Landeswappen, sondern …

TV-Duell: Peer Steinbrück lehnt Stefan Raab als Moderator nicht mehr ab

Peer Steinbrück hat offenbar umgedacht und ist nun doch zu einem von Entertainer Stefan Raab mitmoderierten TV-Duell mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Vorfeld des Bundestagswahl im September bereit. Nachdem der …

Rudolstadt will 57 neue Kindergarten-Plätze schaffen

Rudolstadt will bis 2014 in Cumbach und Schwarza insgesamt 57 neue Kindergartenplätze schaffen, um dem Rechtsanspruch der Eltern auf Betreuungsplätze ihrer Kinder ab einem Jahr gerecht werden zu können. Rudolstadt . Inder …

Steigende Energiekosten: Gebühren für Kreismusikschule sollen auf Prüfstand

Im Zusammenhang mit dem Kreishaushalt sollen auch die Gebühren für die Kreismusikschule auf den Prüfstand. Man müsse die Gebühren unter die Lupe nehmen, sagte gestern Dr. Dietmar Möller (FDP), Erster Beigeordneter des Landrates, …

Präsidentenwahl in Mali am 7. Juli

Mali stellt nach dem Rückzug der islamistischen Rebellen aus den großen Städten im Norden des Landes die Weichen für freie Wahlen. Für den 7. Juli setzte die vor knapp einem Jahr nach einem Militärputsch eingesetzte …

USA unterzeichnen Abkommen gegen Steuerflucht mit der Schweiz

Im Kampf gegen Steuerbetrüger haben die USA am Donnerstag ein Abkommen mit der Schweiz unterzeichnet. Mit dem „Foreign Account Tax Compliance Act“ (FATCA) wollen die Amerikaner der Steuerhinterziehung von US-Bürgern über …

Zwischen Anti-Terror-Kampf und Städteplanung

 ·  In der vergangenen Woche wurden in einem muslimischen Gebetsraum im Zentrum von Sankt Petersburg angeblich 271 potentielle Islamisten festgenommen. Fast alle sind wieder auf freiem Fuß. Was steckte wirklich hinter dem …

Trinkwasser-Versorgung in Rudolstdt: BfR-Ratsherr bringt Talsperre Leibis ins Spiel

„Kein zurück zu Kalkwasser in Rudolstadt“ fordert der Rudolstädter Ratsherr Harry Weidmann (BfR) in einer Wortmeldung zu den jüngsten Äußerungen des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung (ZWA) in Zusammenhang mit …

Ilversgehofen: Bürgerbeirat will weiter in Erfurter Stadtteil investieren

Beim jüngsten Treffen des Ilversgehofener Bürgerrates ging es ums Geld – wieder einmal um die dem Stadtteil noch zustehenden Mittel aus dem von Bund, Land und Stadt getragenen Förderprogramm „Soziale Stadt“. Insgesamt 30.000 Euro …

Zivile Nutzung: US-Luftfahrtbehörde plant Testgebiete für Drohnen

Tausende zivile Drohnen sollen ab 2015 am Himmel über den USA fliegen. Um die umstrittene Maßnahme zu ermöglichen, hat die Luftfahrtbehörde FAA nun sechs Übungsgebiete ausgewiesen. Die Tests sollen zeigen, wie sich die unbemannten …

KOMMENTAR · STROM: Spannende Veranstaltung

Beim Strom aus erneuerbaren Energien läuft ein gigantisches Subventionsrad, das immer mehr an Fahrt gewinnt. 20 Milliarden Euro werden über die EEG-Umlage heute schon bewegt, und es droht rasch noch viel mehr zu werden. Daher muss …

LEITARTIKEL · ENBW-AUSSCHUSS: Schlag ins Kontor der CDU

Untersuchungsausschüsse gelten im parlamentarischen System als das schärfste Schwert des Parlaments. Sie können, wie bei einem Strafprozess, die Vorlage von Akten einfordern, sie können Zeugen vernehmen und vereidigen. Sie sind …

Stadtroda: Landrat lehnt Übertragung von Agrarfachschule ab

Andreas Heller: Vorschlag der Expertenkommission Funktional- und Gebietsreform zeugt von Unkenntnis. Eisenberg . Der Landkreis Saale-Holzland lehnt die Idee einer Übernahme der Agrarfachschule Stadtroda in Trägerschaft des Kreises …

Altenburg: Haushalt und Schulnetzplan will Kreistag beraten

Am Mittwoch, dem 6. März, um 17 Uhr, tagt der Kreistag im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, in Altenburg. Altenburg . Neben möglichen Bürgeranfragen, stehen die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Landkreises …

Die Grillinos wirbeln Italiens Politik auf

Die Bewegung „Fünf Sterne“ von Komiker Beppo Grillo dürfte bei der Italien-Wahl stark abschneiden. Er ist als „Politik-Clown“ verschrien – zu Recht? Ein Ortsbesuch in Parma, wo „Fünf Sterne“ regiert.

Steinmeier wieder Außenpolitiker

SPD-Fraktionschef spricht in Washington von nahender Regierungsbeteiligung seiner Partei …

NRW zahlt 250.000 Euro für Polizeispitzel

Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische Polizei zahlt Spitzeln im kriminellen Milieu für vertrauliche Informationen insgesamt etwa eine Viertelmillion Euro pro Jahr. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage …