Autor: nachrichten.de - Politik

INLAND

Bremer SPD will Abgeordneten nach Roma-Äußerungen ausschließen Bremen – Wegen Roma- und frauenfeindlicher Äußerungen des Bremer SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Martin Korol hat der SPD-Landesvorstand einstimmig ein …

Syrische Rebellen lassen Blauhelme frei

Nach intensiven Verhandlungen sind die von syrischen Rebellen festgehaltenen Blauhelm-Soldaten wieder…

Analyse: Rösler legt Fundament für Comeback

Philipp Rösler spricht über seine „doofen Abende“. Davon habe es in den zwei Jahren, die er nun…

 Eine Schnapsleichen-Show, die alle Betroffenen verhöhnt

Hier stimmt des Wortes doppelte Bedeutung: Das ist Unter-Haltung, Fernsehen zum Wegsehen, eine TV-Perversion aus der untersten Schublade. Man muss nicht prüde und altmodisch sein, um die erste Ausgabe des neuen RTL-Formats „Das …

 In dieser Kapelle wird der Papst gewählt

Extra aufgeräumt haben sie nicht für den BILD-am-SONNTAG-Besuch auf der berühmtesten Baustelle der Welt . . . Hier noch eine Werkzeugkiste, da noch ein Karton, eine weiße Plastiktüte direkt vor dem Altar, der Fußboden frisch …

 In dieser Kapelle wird der Papst gewählt

Extra aufgeräumt haben sie nicht für den BILD-am-SONNTAG-Besuch auf der berühmtesten Baustelle der Welt . . . Hier noch eine Werkzeugkiste, da noch ein Karton, eine weiße Plastiktüte direkt vor dem Altar, der Fußboden frisch …

Atomares Feuerzeug

Nordkorea ist fern. Aber die Angst vor der Atombombe ist nah. Im Gemüt der Deutschen gehört das Ges…

Christian Wulff: Jetzt wird auch wegen Bestechung und Bestechlichkeit ermittelt

Seit rund einem Jahr ermittelt die Staatsanwaltschaft Hannover gegen den früheren Bundespräsidenten…

Verfassungsschutz-Chef Maaßen weist Hauptverantwortung für NSU-Pannen zurück

Berlin. Wenige Wochen vor Beginn des Prozesses gegen Beate Z. und weitere mutmaßliche Unterstützer der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) hat der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, die …

Philipp Rösler erkämpft sich 85,7 Prozent

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler findet rhetorisch zu alter Form zurück – und überrascht damit die eigenen Delegierten. Die belohnen ihn dafür mit einem guten Wahlergebnis.

FDP-CHEF PHILIPP RÖSLER SPRICHT BEIM FDP-PARTEITAG IN …

FDP-Chef Philipp Rösler spricht beim FDP-Parteitag in … FDP-Parteitag in Berlin: Bühne frei für Philipp Rösler FDP-Chef Philipp Rösler spricht beim FDP-Parteitag in Berlin. Danach wird es spannend: Die Delegierten wählen …

FDP-CHEF PHILIPP RÖSLER SPRICHT BEIM FDP-PARTEITAG IN …

FDP-Chef Philipp Rösler spricht beim FDP-Parteitag in … FDP-Parteitag in Berlin: Bühne frei für Philipp Rösler FDP-Chef Philipp Rösler spricht beim FDP-Parteitag in Berlin. Danach wird es spannend: Die Delegierten wählen …

SPD-Fraktionschef verteidigt Agenda 2010

Berlin (AFP) Das Reformprogramm Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) hat …

Das Selbstbewusstsein ist zurück

Berlin – Philipp Rösler spricht über seine „doofen Abende“. Davon habe es in den zwei Jahren, die er nun bald FDP-Chef ist, doch manche gegeben. Und noch etwas, was für einen Vizekanzler nicht eben selbstverständlich ist, gibt …

Koalitionspolitiker streiten weiter über Ehegattensplitting

Eine Reform des Ehegattensplittings bleibt unter den Koalitionsparteien umstritten. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen mahnte im „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe) erneut Änderungen an. „Heute wirkt das Ehegattensplitting …

Zeitung: SPD setzt auf Euro-Wirtschaftsregierung

Die SPD will einem Medienbericht zufolge mit weitreichenden Reformforderungen für Europa in den Bundestagswahlkampf ziehen. Im Entwurf ihres Wahlprogramms plädierten die Sozialdemokraten beispielsweise für eine „parlamentarisch …

Länder-Angestellte bekommen 5,6 Prozent mehr Gehalt

Bei der Entlohnung für die Angestellten der Länder haben die Tarifparteien einen Kompromiss gefunden: 5,6 Prozent mehr Gehalt wird es künftig geben. Die Aufnahme angestellter Lehrer in den Tarifvertrag wurde abgelehnt.

Maduro jetzt Interimspräsident Venezuelas

 Nur wenige Stunden nach der Trauerfeier für den gestorbenen venezolanischen Staatschef Hugo Cháve…

09.03.13 08:53 | DIE TARIFVERHANDLUNGEN FÜR DIE RUND 800.000 …

Keine Einigung in Länder-Tarifstreit 09.03.13 08:53 | Die Tarifverhandlungen für die rund 800.000 Angestellten der Länder stocken. Die Tarifkommissionen der Gewerkschaften wie der Arbeitgeber wollen am Vormittag zunächst zu …

Länder-Tarifverhandlungen: Kompromissvorschlag ohne Lehrer

 Die Spitzen von Gewerkschaften und Arbeitgebern haben sich bei den Tarifverhandlungen für die rund…

Zahlen-Irrtum bei Heute-Journal : Kraft korrigiert sich nach Fernseh-Interview

Düsseldorf (RP). NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat mit einem Zahlen-Irrtum für Irritationen gesorgt. Im Gespräch mit „Heute-Journal“-Moderator Claus Kleber bezifferte Kraft am Donnerstag die Kosten der derzeitigen …

Nordkorea droht mit mehr Atomwaffen

Mit immer neuen Drohungen heizt Nordkorea die Spannungen weiter an. Das Regime in Pjöngjang kündigte an, sein Atomwaffenarsenal weiter auszubauen. Die jüngst verschärften UN-Sanktionen seien ein „Produkt der feindseligen Politik …

Wahlrecht in Sachsen: Linke plädiert für Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen

Am Mittwoch, 13. März, kommt es im Landtag zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung kommunalwahlrechtlicher Vorschriften im Freistaat Sachsen. Es wäre die Chance, einige Dinge im Wahlrecht zu …

Wahlrecht in Sachsen: Linke plädiert für Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen

Am Mittwoch, 13. März, kommt es im Landtag zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung kommunalwahlrechtlicher Vorschriften im Freistaat Sachsen. Es wäre die Chance, einige Dinge im Wahlrecht zu …

Dagmar Enkelmann über die Linke und Polit-Clowns : Bundestag ist manchmal Zirkus

Dagmar Enkelmann ist als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin eines der bekanntesten Gesichter der Linksfraktion im Parlament. n-tv.de hat die Brandenburgerin in ihrem Berliner Büro getroffen und mit ihr über Fehler und Ziele …

Ist Rot-Rot-Grün realistisch?

Die Linkspartei wirbt für ein Bündnis mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl. Dafür spricht jedoch so gut wie nichts.

Ein #Aufschrei ohne Konsequenzen?

Sämtliche deutsche Medien kamen Ende Januar, Anfang Februar 2013 nicht umhin, sich in ihrer Berichterstattung an einer zentralen Frage abzuarbeiten: Hat die Republik ein Problem mit Sexismus? Ausgerechnet der Stern, eine …

Ein Kampf in Rom

 ·  Kardinäle aus aller Welt streiten in Rom darüber, ob nur ein Papst gewählt oder auch die Kurie reformiert werden soll. Ein Favorit für die Nachfolge Benedikts ist nicht in Sicht.

Weiter keine Einigung für Angestellte im öffentlichen Dienst

Bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst der Länder lässt eine Einigung weiter auf sich w…

Beppe Grillos Bewegung: Widerstand gegen Signor Anti

Können Politiker in einem System mitmachen, das sie ablehnen? Ja, meinen viele Abgeordnete der Grillo-Bewegung 5 Stelle nach der Parlamentswahl in Italien. Der Ex-Komiker selbst sieht das anders – und drängt auf einen Kurs ohne …

Fünf Baustellen, die Mehdorn jetzt anpacken muss

Hartmut Mehdorn hat wohl einen der härtesten Jobs Deutschlands übernommen: Chef des Hauptstadtflughafens BER. Es gibt viel zu tun, wo beginnen? Wir haben die wichtigsten Baustellen zusammengestellt.

Die Agenda 2010 hat Deutschland vorangebracht

Andrea Nahles hat vor zehn Jahren gegen die Agenda gestimmt. Heute lobt sie diese Reformen, benennt aber Defizite. Sie weiß, dass die SPD für einen Sieg bei der Bundestagswahl noch zulegen muss.

Pulverfass im Westen Chinas

Im chinesischen Korla ist es zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen Chinesen und Uiguren gekommen. In der Stadt in der Unruheprovinz Xinjiang will der Chemieriese BASF nach VW zwei Werke errichten.

Bad Berkaer Schulen auf Reformkurs

Unterstützung vom Kultusministerium: Zwei der drei Schulen in Bad Berka wollen sich inhaltlich reformieren. Während die Klosterberg-Regelschule Gemeinschaftsschule werden will, forciert die Schulkonferenz der Grundschule „Am …

Tabarz: Keine Ehrenbürgerwürde für Dr. Sigurd Scholze

Mit einer Peinlichkeit endete die Abstimmung zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Dr. Sigurd Scholze. Der von Bürgermeister Matthias Klemm (SPD) gestellte Antrag fand im Gemeinderat nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit …

IN DEN SCHLAGZEILEN: Zuerst das Militär

Er ist erst ein gutes Jahr im Amt und sorgt derzeit für mächtig Wirbel in Fernost: Nordkoreas junger Machthaber Kim Jong Un. Er soll, so die Angaben stimmen, um die 30 Jahre alt sein. Am 29. Dezember 2011 folgte er seinem …

Zehnte Internationale Wochen gegen Rassismus starten am Montag

Zum zehnten Mal finden in Leipzig vom 11. bis 24. März die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Rund 30 Akteure bieten circa 50 Veranstaltungen an, darunter Workshops, Diskussionsrunden, Lesungen, Theaterstücke, Filme und …

Uno paukt in Syrien entführte Soldaten friedlich frei

Am Mittwoch haben syrische Rebellen 21 Blauhelm-Soldaten entführt. Nun kamen die Vereinten Nationen …

Was wird aus Niebel?

Berlin. Sie werden keine Freunde mehr: FDP-Chef Rösler (links) und Entwicklungsminister Niebel. Foto: dpa Man darf nicht glauben, dass sie bei der FDP nichts mehr zu lachen hätten. Vor gut zehn Tagen erst saßen sie in Berlin, ein …

Medien: Kenyatta inoffizieller Wahlsieger in Kenia

Kenias stellvertretender Regierungschef Uhuru Kenyatta hat nach vorläufigen, inoffiziellen Ergebniss…

Ärger für Steinbrücks Berater

Kampagnenleiter Heiko Geue zieht sich den Zorn von SPD-Parteifreunden zu.

Bin-Laden-Schwiegersohn plädiert auf nicht schuldig

Den USA ist offenbar ein neuer Erfolg im Kampf gegen das Terrornetzwerk Al-Kaida gelungen. Ein Schwie…

Nordkorea kappt Leitung in den Süden Weltgemeinschaft besorgt wegen Kriegsdrohungen

Berlin/Seoul – Unmittelbar nach der Drohung Nordkoreas, das Waffenstillstandsabkommen mit seinem südlichen Nachbarn aufzukündigen, hat die Europäische Union Beratungen über weitere Sanktionen beschlossen. Am Montag würden neue …

Lichtstreifen am Himmel

Wenn Komet PanStarrs in wenigen Tagen naht, muss der Blick in den Abendhimmel frei sein, um das Schauspiel genießen zu können. Das könnte sogar mit bloßem Auge möglich sein. Fans vor allem in Deutschland haben sich für PanStarrs …

Chinas Exporte wecken Frühlingsgefühle

Frühlingsgefühle für die Weltwirtschaft: Chinas Ausfuhren steigen viel stärker als erwartet. Die Amerikaner kaufen wieder mehr Waren „Made in China“. Experten sind optimistisch – auch wenn der Import Fragen aufwirft.

Altmaier will Niedersachsen einbinden

Niedersachsen soll laut Bundesumweltminister Peter Altmaier bei der Beratung des Gesetzes zur Suche eines Atomendlagers eine herausgehobene Rolle spielen. „Niedersachsen hat bisher auf seinem Gebiet die gesamte Endlagerproblematik …

BEI EINEM GESPRÄCH MIT BUNDESKANZLERIN ANGELA MERKEL (CDU) …

Bei einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel … Merkel und Spitzenvertreter der Wirtschaft …

Nordkorea/USA: Schätzt Kim Jong-Un die USA falsch ein?

Der Regierungschef Nordkoreas, Kim Jong-Un hat vor kurzem einen ehemaligen Basketball-Star eingeladen…

DJ Ruby-Gerichtstermin wegen Augeninfekt Berlusconis vertagt

DJ Ruby-Gerichtstermin wegen Augeninfekt Berlusconis vertagt von Manuela Mesco MAILAND–Im sogenannten „Ruby-Prozess“ gegen Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist der für den Freitag angesetzte Gerichtstermin …

Verhandlungen über Blauhelm-Freilassung

Istanbul. Die Geiselkrise in Syrien dauerte auch am Freitag an. Ein Sprecher der Nationalen Syrischen Koalition in Istanbul sagte der Nachrichtenagentur dpa am Freitag, das Oppositionsbündnis habe eine Delegation nach Jordanien …