Autor: nachrichten.de - Politik

Mehr als ein Techniker der Macht

Es ist seltsam: Wenn das Gespräch auf Willy Brandt kommt, dann ändert sich bei vielen ihre Tonlage. Sie wird weicher, wärmer und man spürt: Dieser Mann hat nicht nur politisches Interesse geweckt. Er hat Gefühle auf sich gezogen …

Cannabis-Legalisierung: UNO rügt Uruguay

Ist die Legalisierung illegal? Uruguay stößt mit seinem Gesetz, das den Cannabis-Handel erlaubt, auf Ablehnung bei der UNO. Das kleine lateinamerikanische Land verstoße gleich gegen mehrere internationale Abkommen. Die …

Südafrikaner nehmen am Sarg Abschied

Aus nächster Nähe können die Südafrikaner Abschied nehmen von ihrem Nationalhelden Nelson Mandela. Sie sehen ihm ins Gesicht. Doch nicht alle Volksgruppen sind gekommen.

Umfrage: Helmut Schmidt bedeutendster Bundeskanzler

Helmut Schmidt (SPD) als Bundeskanzler 1980. Foto: Hartmut Reeh/Archiv Helmut Schmidt ist in den Augen vieler Deutscher der bedeutendste Nachkriegskanzler. In einer Forsa-Umfrage für das Magazin «Stern» nannten 25 Prozent der …

Nach brutalem Polizeieinsatz in Kiew: Für Klitschko gibt es keine Kompromisse

Zwar vollführt die Regierung nach dem harten Vorgehen gegen Demonstranten in der Nacht eine 180-Grad-Wendung, doch für die Opposition ist das Kind bereits in den Brunnen gefallen: Präsident Janukowitsch sei nicht zu trauen, nun …

Zwischenfall bei Afghanistan-Besuch von de Maizière

Beim Besuch von Verteidigungsminister Thomas de Maizière bei der Bundeswehr in Afghanistan ist es am Mittwoch zu einem Zwischenfall gekommen. Bundeswehrsoldaten stoppten mit Warnschüssen ein verdächtiges Taxi, das sich in …

Afghanistan: Deutschland haftet nicht

Die Bundesrepublik muss den Angehörigen des Bombardements von Kundus keinen Schadensersatz zahlen. Das entschied am Mittwoch das Landgericht Bonn. Der damalige Bundeswehr-Oberst Georg Klein habe seine Pflichten nicht verletzt, als …

Das Land Ukraine

Über die Ukraine wird gerade viel gesprochen. Hier ein paar Infos zu dem Land: – Wo liegt das Land? Nachbarländer sind unter anderem Polen, Russland, Rumänien, Ungarn und die Slowakei. – Wie heißt die Hauptstadt? Kiew …

Bundesanwaltschaft: Vier neue Verfahren gegen rechte Terrorgruppen

Neben dem NSU-Verfahren hat die Bundesanwaltschaft offenbar vier weitere rechtsextremistische Vereinigungen im Visier. Mutmaßliches Ziel der Gruppierungen sei „ein Staatssturz“, sagte Generalbundesanwalt Harald Range.

Würde ich auch für Deutschland

vorschlagen – die schlimmste Droge ist doch wohl der maßlose Alkohol Verzehr ! Alkohol kann man in jedem Supermarkt und in jeder Tankstelle kaufen – legalisiert Haschisch und verkauft es zu günstigen Preisen in Apotheken, die …

Reaktion auf nächtlichen Polizeieinsatz in Kiew: Klitschko schließt Kompromiss mit Regierung aus

Der ukrainische Oppositionsführer Vitali Klitschko hält nach dem Polizeieinsatz in der Nacht zum Mittwoch eine Einigung mit der Regierung für ausgeschlossen.  „Mit dem, was vergangene Nacht passiert ist, hat Janukowitsch den Weg …

Empörung über Schnappschuss: Es lebe das Politiker-Selfie!

Alle Welt echauffiert sich über das Selfie von Barack Obama und David Cameron mit Dänemarks Premierministerin. Peinlich? Vielleicht. Aber ein Trend: Gewöhnen Sie sich schon mal an Selfies von deutschen Politikern – wir können …

EU zahlt eine Milliarde für Nichtstun in Palästina

Der europäische Rechnungshof bemängelt EU-Ausgaben für palästinensische Beamte, die gar nicht arbeiten – es geht um insgesamt eine Milliarde Euro. Und die EU will weiter zahlen.

Eine Hassfigur auf dem Weg zum SPD-General

Der Parteilinke Ralf Stegner könnte nach Bildung der Koalition Parteimanager der SPD im Bund werden. Dem schnoddrigen Harvard-Absolventen aus dem Norden wird alles zugetraut – sogar der „Heide-Mord“.

Kompromiss gelungen, Kongress muss noch zustimmen

Im US-Haushaltsstreit haben Demokraten und Republikaner einen Regierungsstillstand im Januar 2014 abgewendet. Die größten Streitpunkte wurden jedoch ausgeklammert.

Die Demokratie dankt

Noch läuft das Mitgliedervotum . Noch landen jeden Tag Tausende Stimmzettel in einer zentralen Sammelstelle der Post in der Nähe von Leipzig. Und doch: Die Aktion ist schon jetzt ein Riesenerfolg für die SPD – fast egal, wie es am …

Prozess gegen Oberhaupt der Muslimbrüder in Kairo geplatzt

Der zweite Prozess gegen das Oberhaupt der ägyptischen Muslimbrüder, Mohammed Badie , ist geplatzt. Kurz nach Eröffnung des Verfahrens legten die Richter am Mittwoch ihr Mandat wegen lautstarker Störmanöver der Angeklagten nieder.

Osten oder Westen?

Autoritär oder demokratisch? Osten oder Westen ? Die Ukraine ist ein Land der Widersprüche und unsere Denkmuster kommen mit der dortigen Situation nicht klar. Im Westen gilt Janukowitsch als pro russisch, aber er hält sich mit dem …

Demonstranten rütteln an Demokratie

Mit demokratischen Reformen haben die Forderungen der Demonstranten in Thailand immer weniger zu tun. Die angekündigten Neuwahlen lehnen sie ab, das ganze politische System lehnen sie ab. Sie wollen die Macht – und nehmen dafür …

Demonstranten rütteln an Demokratie

Mit demokratischen Reformen haben die Forderungen der Demonstranten in Thailand immer weniger zu tun. Die angekündigten Neuwahlen lehnen sie ab, das ganze politische System lehnen sie ab. Sie wollen die Macht – und nehmen dafür …

Auch bei den Journalisten waren nach

dem Krieg auch noch ehemalige Nazi, ein Minister-Präsident in BW war noch ein ehemaliger Nazi, überall waren Ehemalige! Soviel Persil hat es damals gar nicht gegeben um alle weiß zu waschen. Wir Deutsche sind meisterhaft im …

Als Christus Blinde heilte..

geschah ein Wunder. Ja, er wusch ihnen den Schmutz/Dreck aus den Augen. Auch hier gehören mal die Augen gewaschen. Unter „Trümmerfrauen“ sieht man nicht nur Frau die irgendwelche Steine wegräumt sondern Mütter, Schwestern und …

Widerspruch!

.. die Propaganda-Maschinerie verlangte es so! Jeh länger der Krieg dauerte umso weniger gab es zu Essen, Heizen und Anziehen, also tat man für „Essensmarken“ langsam alles. Die „Liebesbriefe“ an Soldaten an der Front waren …

angefachter Krieg

Ihrem Kommentar nach zu urteilen, schaemen Sie sich jeden Tag in Grund und Boden, Deutsche zu sein. Den Leuten haben Sie es zu verdanken dass Sie ein angenehmes Leben heute haben, oder wuerde es Ihnen besser gefallen wenn …

Nelson Mandela in Pretoria aufgebahrt

Mandelas Leichnam ist mit einem weißen Tuch verhüllt, nur sein Kopf unter einer gläsernen Abdeckung des Sarges sichtbar. Schon am frühen Morgen hatten Militärfahrzeuge den Sarg des ersten schwarzen Präsidenten Südafrikas vom …

Regierungsgegner

Orange Revolutionäre haben schon einmal das Land Richtung Westen (EU) angesteuert und sich nebenbei sagenhaft bereichert (MP Timoschenko). Das Volk musste den Gürtel noch enger schnallen. Wo war EU-Hilfe? Nun wurde orange Mafia …

Westerwelle

Darf deutscher Außenminister Westerwelle bei den Pogromen, Putschen gegen eine legitime Regierung im Ausland (Ukraine) teilnehmen? Ist es nicht rechtswidrig? Was würde deutsche Regierung unternehmen, wenn hier von Ausland …

Der Westen muss wachsam bleiben!

Die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zeigen deutlich, dass die prorussische Regierung auch vor brutaler Gewalt nicht zurückschreckt, um den Willen der politischen Führung in Moskau durchzusetzen! Die Nato und die EU müssen die …

Tschechische Koalitionspartner einigen sich vorläufig

Die tschechischen Sozialdemokraten (CSSD) haben sich mit zwei weiteren Parteien auf die Bildung einer Koalitionsregierung verständigt. Der mehr als 40 Seiten umfassende Entwurf zu einem Koalitionsvertrag könnte nach Angaben des …

„Scheidende FDP-Minister verschwenden Steuergeld“

 ·  Weil sie ihre Sprecher und Büroleiter befördert haben, stehen die scheidenden FDP-Minister Beer und Rentsch in der Kritik. Parteienkritiker von Armin wirft ihnen Verschwendung von Steuergeld vor.

Gewerkschaft macht gegen »Öko-Aktivisten« Front

Hannover. Der Vorsitzende der Gewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, hatdie neue Grünen-Vorsitzende Simone Peters sowie »Öko-Aktivisten« wegen einer aus seiner Sicht verantwortungslosen Argumentation kritisiert: »Ziel ist es, …

Globaler Protest der Schriftsteller

Stuttgart – Unternehmen kennen schon lange keine nationalen Grenzen mehr, sie verkaufen ihre Waren weltweit. Dies gilt erst recht für das Geschäft im Internet, das naturgemäß ein globales ist. Auch Geheimdienste agieren grenzenlos …

Gemeinschaft abhängiger Staaten: Putin baut sich seine neue Union

Die Blicke der Welt sind derzeit auf die Ukraine gerichtet. Der Hauptverantwortliche der Krise dort sitzt aber nicht in Kiew, sondern in Moskau. Für Wladimir Putin ist das Nachbarland nur ein Baustein auf dem Weg zu einem größeren …

500 Autoren rufen zu mehr Datenschutz auf: Schriftsteller gegen Datensammel-Wut

Orhan Pamuk, J.M. Coetzee, Günter Grass, Elfriede Jelinek – dieses „who is who“ der Literaturszene macht nun mobil gegen die Datensammel-Wut. Insgesamt 500 Schriftsteller haben den Aufruf zu mehr Datenschutz verbreitet.   …

Deutschland Kompakt

Bundestag: Union schenkt Opposition mehr Redezeit bei Debatten ++ Islamismus: 16-jähriger Kämpfer aus Frankfurt stirbt in Syrien ++ Brandenburg: Platzeck verkündet Abschied nach 25 Jahren Landespolitik ++ NSU-Prozess: …

Pferdeherde stürmt auf Bundesstraße – zwei Schwerverletzte

Diera-Zehren – Eine Herde ausgebrochener Pferde hat bei Dresden schwere Unfälle ausgelöst – zwei Autofahrer wurden dabei verletzt. Wie es von der Polizei am Morgen hieß, waren die zwölf Tiere in der Nacht aus einer Koppel …

Kommunale Bürgerumfrage „Leben in Leipzig“: Stadtverwaltung bittet um die Rücksendung der

Vor über drei Wochen verschickte die Stadtverwaltung achtseitige Fragebögen zum Thema „Leben in Leipzig“ an 16.000 zufällig ausgewählte Leipzigerinnen und Leipziger. Das Amt für Statistik und Wahlen bittet jetzt um die Rücksendung …

Wirtschaft kritisiert Gaucks Sprachlosigkeit

Die deutschen Außenwirtschaftsverbände zeigen sich offen irritiert über Bundespräsident Joachim Gauck, der die Winterspiele in Russland nicht besuchen will. Sprachlosigkeit helfe niemandem.

16-jähriger Deutsch-Türke stirbt in Syrien

In Syrien ist offenbar ein junger Dschihadist kurz nach seiner Ankunft aus Frankfurt am Main getötet worden. Er wurde 16 Jahre alt. Im Internet feiern ihn seine Glaubensbrüder als „Märtyrer“.

Klitschko kündigt Fortsetzung der Demos in Kiew an

Berlin (AFP) Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hat eine Fortsetzung der Demonstrationen in Kiew bis ins neue Jahr angekündigt. Die ukrainische Regierung setze in der Konfrontation mit der Opposition offenbar …

LKA-Chef soll Fahndung nach NSU-Trio verhindert haben

Bei der Aufarbeitung der NSU-Mordserie sind schwere Vorwürfe gegen den heutigen Chef des Thüringer Landeskriminalamtes, Werner Jakstat, laut geworden. Wie das ARD-Politmagazin «Report Mainz» am Dienstag unter Berufung auf einen …

Polizei räumt Barrikaden: Ukraine: Fiese Verbal-Attacken gegen Westerwelle

Der Aufstand prowestlicher Kräfte in der Ukraine spitzt sich weiter dramatisch zu: Am Dienstag griffen die gefürchteten Einheiten der Spezialeinheit Berkut („Steinadler“) die Demonstranten an, rissen deren Barrikaden im …

Obama und Castro geben sich bei Mandela-Trauerfeier die Hand

US-Präsident Barack Obama hat dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro bei der Trauerfeier für Nelson Mandela in Johannesburg mehrere Sekunden lang die Hand geschüttelt und einige Worte mit ihm gewechselt. (Veröffentlicht am 10.12.2013) …

Bundesrechnungshof prangert Verwaltungssünden anPräsident warnt Regierung: Haushaltslage nicht

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EU-Kommissarin Reding reist nicht nach Sotschi

Viviane Reding reist nicht nach Sotschi. Foto: Julien Warnand Nach Bundespräsident Joachim Gauck verzichtet auch EU-Kommissarin Viviane Reding auf eine Reise zu den Olympischen Winterspielen im Februar in Sotschi. Via Twitter …

Kanadas neues Staatsgebiet am Meeresgrund

Das Meer gehört niemandem. Außer, das eigene Land geht unter Wasser weiter. Mit diesem Argument beansprucht Kanada nun mehr von der Arktis. Kein Quatsch, sagen Juristen. von  Haluka Maier-Borst …

Bundesrechnungshof prangert sinnlose Ausgaben an

Die künftige Bundesregierung sollte sich nach Ansicht des Bundesrechnungshofes stärker für Konjunkturrückschläge und Haushaltsbelastungen wappnen. Außerdem müsse noch genauer auf Kontrollen bei Verteidigungs- und …

Friedensnobelpreis an Chemiewaffenkontrolleure verliehen

Oslo (dpa) – Für ihren unermüdlichen Einsatz für eine Welt ohne Chemiewaffen sind die Giftgasvernichter der OPCW am Dienstag in Oslo mit dem Friedensnobelpreis geehrt worden.

Nordkorea: Ließ Kim Jong-Un Onkel hinrichten?

Was ist aus dem abgesetzten Onkel des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un geworden? Ein von Flüchtlingen betriebener Radiosender will Informationen haben, dass er hingerichtet wurde.

„Gigant der Geschichte“

Vor jubelnden Teilnehmern der Trauerfeier für Nelson Mandela hat US-Präsident Obama den Friedensnobelpreisträger gewürdigt. Selbst im Tod wirkte Mandelas Kraft der Versöhnung am Dienstag in Johannesburg weiter.