Autor: nachrichten.de - Politik

Land beteiligt sich an Modularbau

Einst war die »berlinovo« eine reine Bad Bank für die Fonds des Berliner Bankenskandals. Gemeinsam mit dem Land soll das Wohnungsunternehmen jetzt modulare Flüchtlingsunterkünfte bauen. Das Land Berlin beteiligt sich mit der …

Kreide, Stift und eine freie Fahrt

Es ist nicht viel, was Außenstehende an einem Tag des Terrors tun können – einander beistehen, zuhören, sein Mitgefühl in kleinen Gesten ausdrücken. In Brüssel und in den sozialen Netzwerken versuchten viele Menschen, dem Hass …

Die gespenstische Stille danach

Eine Stadt steht still – die Anschläge in Brüssel haben das öffentliche Leben in der belgischen Hauptstadt zum Erliegen gebracht. Keine Züge fuhren mehr, keine U-Bahnen, viele Büros blieben geschlossen. Und mittendrin Menschen, …

22 Jahre Haft für Sawtschenko in Russland

Donezk (dpa) – Trotz internationaler Kritik hat ein russisches Gericht die ukrainische Soldatin Nadeschda Sawtschenko in einem Mordfall zu 22 Jahren Lagerhaft verurteilt.

EXPRESS-Kommentar : Trotz Brüssel-Anschlägen: Die Terror-Angst darf uns nicht lähmen!

Die Anschläge von Brüssel ( hier geht’s zum Newsticker ) machen uns Angst.  Einmal mehr sind schutzlose Menschen zum Ziel von Terroristen geworden. Sie waren auf dem Weg zur Arbeit, auf Geschäftsreise oder wollten  in den Urlaub, …

„Islam gehört nicht zu Deutschland“: AfD will in neuem Parteiprogramm Profil schärfen

Ende April will die AfD ein neues Programm verabschieden. Einige Kernthesen wurden nun vorab bekannt – nicht nur zur Flüchtlingskrise. So will die Partei zum Beispiel den Atomausstieg rückgängig machen und die Erbschaftssteuer …

Gleiche Brüder?

Ob hinter seiner Absage an eine Überdehnung der imperialen Ansprüche durch Interventionspolitik mehr steckt als das monetäre Kalkül, ließ Donald Trump offen. Klar ist: Die künftigen USA können gelassen auf Europa blicken. Nach …

Merkel ruft Europa nach Brüsseler Anschlägen zu Einigkeit auf

Berlin – Kanzlerin Angela Merkel hat Europa nach den islamistischen Terroranschlägen von Brüssel zu einer geschlossenen Reaktion aufgerufen. «Die Täter sind Feinde aller Werte, für die Europa heute steht und zu denen wir uns …

ROUNDUP: Obama ruft auf Kuba zur Aufhebung des Handelsembargos auf

HAVANNA (dpa-AFX) – US-Präsident Barack Obama hat auf Kuba dazu aufgerufen, das Handelsembargo der USA gegen den Karibikstaat vollständig aufzuheben. „Es ist eine veraltete Bürde für das kubanische Volk, es ist eine Bürde für …

Wie gefährlich ist die PKK?

Anschläge der Türkei – da gerät auch schnell die Kurdenorganisation PKK in Verdacht. Der Konflikt zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Arbeiterpartei ist festgefahren Doch wie gefährlich ist die PKK? …

Die Terroranschläge in Brüssel – ein Minutenprotokoll

Brüssel (dpa) – Bei Terroranschlägen in Brüssel werden am Dienstag etwa 30 Menschen getötet und rund 230 weitere verletzt. Ab 08.00 Uhr überschlagen sich die Ereignisse, die belgische Hauptstadt ist im Ausnahmezustand.

Bericht: Dritte Bombe im Flughafen gefunden und entschärft

Brüssel (dpa) – Im Gebäude des Brüsseler Flughafens ist nach einem Medienbericht des Senders RTBF eine dritte Bombe gefunden und entschärft worden. Zuvor waren in dem Gebäude am Dienstag zwei Sprengsätze detoniert, mindestens 14 Menschen wurden …

Terror in Brüssel : Wir leiden, aber wir geben nicht auf

Es sagt sich mittlerweile so schrecklich selbstverständlich: Wir müssen mit der Terrorgefahr leben. Wie ein Mantra klingt es, wie eine Beschwörung, es möge um Gottes willen nicht geschehen. Und dann sieht man in die Augen dieser …

Terror : Das ist das Atom-Kraftwerk „Tihange“

Das belgische Atomkraftwerk Tihange, 70 Kilometer von Aachen entfernt, ist nach den Anschlägen von Brüssel erneut ins Visier gerückt. Die belgischen Atomkraftwerke wareb bereits unter verschärften Schutz gestellt worden.

Reaktionen : „Die Werte Europas sind stärker als Hass und Gewalt!

Nach den Terroranschlägen auf den Brüsseler Flughafen und die U-Bahn der Hauptstadt hat der belgische Premier Charles Michel den nationalen Sicherheitsrat zusammengerufen. Dem Gremium gehören die wichtigsten Minister der Regierung …

Ampel-Parteien in Rheinland-Pfalz loten Regierungsbildung aus

Mainz (dpa) – Vertreter von SPD, FDP und Grünen in Rheinland-Pfalz haben zum zweiten Mal über eine mögliche Ampelkoalition gesprochen. Am Montagabend habe es ein Gespräch gegeben, sagte ein SPD-Sprecher am Dienstag in Mainz.

Newsticker : Brüssel-Terror: Atomkraftwerk Tihange NICHT evakuiert

Zwei Explosionen am Flughafen Auch Explosion in der Metro im EU-Viertel Mindestens 34 Tote, viele Verletzte, bisher keine Deutsche unter Opfern Lage unübersichtlich Brüsseler sollen zu Hause bleiben – höchste Terrorwarnstufe …

Terrorexperte: Brüssel-Anschläge sind Reaktion auf Abdeslam-Festnahme

Berlin – Der Terrorexperte Rolf Tophoven sieht die Anschläge in Brüssel als direkte Reaktion auf die Festnahme des mutmaßlichen Top-Terroristen Salah Abdeslam. Er gehe davon aus, dass das Umfeld Abdeslams zeigen wolle, dass es …

Suu Kyi soll Außenministerin werden

Präsidentin kann Suu Kyi nicht werden. Das schließt eine Klausel in der Verfassung aus, die das Militär eigens auf sie zugeschnitten hatte. Nach ihrem Wahlsieg war aber klar, dass Suu Kyi einen wichtigen Posten bekommen würde. Nun …

Tanzen, Umzüge : Das ist an Karfreitag nicht erlaubt

Ab Freitag beginnen die Osterfeiertage. Was vielen nicht klar ist: Ostern ist das wichtigste christliche Fest im ganzen Jahr. Deshalb schützt das deutsche Grundgesetz einige Ostertage als sogenannte „stille Tage“. Als besonders …

Ärzte ohne Grenzen stellen Arbeit in Lesbos ein

Bisher hatten die Teams von Ärzte ohne Grenzen in dem Auffanglager die hygienische und medizinische Versorgung übernommen. Nun stellt die Organisation aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik die Arbeit ein. Lesbos. Die …

Das twittern AfD-Politiker zu den Anschlägen

In Brüssel sind am Dienstagmorgen mindestens 26 Menschen bei einem Terroranschlag ums Leben gekommen. Das beschäftigt auch einige AfD-Politiker. Sie haben sich auf Twitter mit zumindest eigenwilligen Tweets geäußert. Darunter auch …

Rechtsaußen missbraucht Anschläge in Brüssel

Kaum hatten sich die ersten Meldungen zu den Anschlägen in Brüssel in den sozialen Netzwerken verbreitet, reagierten auch deutsche Rechtspopulisten und Neonazis auf die Ereignisse in Belgien. Ihre Reaktionen reichen, gezeichnet …

Tsipras spricht mit Merkel:  Wegen Flüchtlingspakts Experten gebraucht

Griechenland braucht für die Umsetzung des Flüchtlingspaktes der EU mit der Türkei dringend Personal.

Extremismus: Polizeieinsätze: fast 2000 Personenkontrollen

Nach dem Angriff linksextremer Gewalttäter auf einen Berliner Polizisten in der Rigaer Straße hat die Polizei ihre Personenkontrollen massiv ausgeweitet.

Anschläge auf Flughäfen

Immer wieder werden Flughäfen zum Anschlagsziel von Terroristen. Auch in Brüssel sind die ersten Explosionen am Flughafen gemeldet worden. Ein Überblick über die Angriffe der vergangenen Jahre …

Belgien : Mehrere Explosionen am Flughafen in Brüssel

Am Flughafen in Brüssel haben sich mehrere Explosionen ereignet. Am frühen Dienstagmorgen soll es zwei Mal laut geknallt haben, berichtet Focus Online, unter anderem in Terminal A.  Bilder zeigen Rauch und flüchtende Menschen.  …

Umfrage: SPD nur noch bei 20 Prozent

Berlin. Nach den Landtagswahlen, die für die SPD in zwei Fällen zu starken Verlusten geführt haben, rutscht die Partei auch bundesweit ab: In einer neuen Umfrage des Instituts Forsa kommen die Sozialdemokraten nur noch auf 20 …

Offenheit hinter verschlossenen Türen

Mit seiner DDR-Erfahrung versteht Joachim Gauck das kommunistische System in China besser als andere. Der Bundespräsident sucht das Gespräch mit der chinesischen Führung, trifft sich aber auch mit Bürgerrechtlern.

Top 5 : Diese Azubis verdienen die meiste Kohle – Platz 1 ist überraschend

Bonn – Auch bei der Bezahlung der Azubis in Deutschland gibt es Unterschiede zwischen Ost und West . Doch in welchen Berufen bekommt der Nachwuchs in beiden Teilen Deutschlands am meisten Geld? Top 5 der Ausbildungsberufe Sortiert …

Cameron streicht Sozialkürzung für Behinderte

Berlin. Der konservative britische Premierminister David Cameron hat im Streit um Kürzungen bei den Sozialleistungen für Behinderte eingelenkt und einen Verzicht auf die Einschnitte angekündigt. Zuvor war Arbeitsminister Iain …

Spannungen in Korea: Südkorea: Nordkorea feuert Geschosse kurzer Reichweite ins Meer

Nordkorea sorgt seit Tagen mit neuen Raketentests für Unruhe in der Region. Südkorea befürchtet, dass es der Nachbar nicht dabei belässt, sondern auch bald einen neuen Atomtest unternehmen könnte.

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++: US-Militär räumt Stationierung von Artillerie im Nordirak ein

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland …

+++ US-Wahlen im News-Ticker +++: Trump: Rücknahme von Iran-Deal Priorität Nummer eins

Das Jahr 2016 ist Wahljahr in den USA. Republikaner und Demokraten konkurrieren um die 58. Präsidentschaft der Vereinigten Staaten von Amerika. Am 8. November wählt das amerikanische Volk. Lesen Sie die Entwicklungen des …

EU-Ausbildungsmission in Mali angegriffen

Bewaffnete haben die Militärmission der Europäischen Union in der malischen Hauptstadt Bamako attackiert. Mindestens ein Angreifer wurde getötet, nach drei weiteren Verdächtigen wird noch gefahndet. Von der EU-Mission wurde …

Grenzkontrollen in der Flüchtlingskrise: Bundespolizisten haben knapp drei Millionen Überstunden

Die 40.000 Mitarbeiter der Bundespolizei haben in den vergangenen Monaten einen gewaltigen Überstundenberg aufgebaut. Knapp drei Millionen sind es insgesamt. Die Situation könnte sich mit 3000 Neueinstellungen bald etwas …

Ein Besuch mit Lob und Tadel

Bundespräsident Gauck hat seinen Staatsbesuch in China als Herausforderung bezeichnet – wegen der eingeschränkten Pressefreiheit und der Menschenrechtsverletzungen. Gauck fand aber auch lobende Worte. Das Land sei bereit, …

Ende der Eiszeit: Obama ermuntert Castro zu Reformen

Havanna – Nach der Festnahme vieler Dissidenten in Kuba hat US-Präsident Barack Obama bei seinem historischen Besuch für mehr Meinungsfreiheit in dem sozialistischen Land geworben. „Amerika glaubt an die Demokratie“, sagte Obama …

Weser-Kurier: Kommentar von Alice Echtermann über das Sawtschenko-Urteil

Der Schuldspruch des russischen Gerichts für die ukrainische Pilotin Nadeschda Sawtschenko hat nichts mit ihrer individuellen Schuld zu tun. Sawtschenko ist ein Symbol sowohl für Russland als auch die Ukraine. So wird aus einer …

Größter Rentenzuwachs seit 23 Jahren

Berlin (dpa) – Mitten im Sommer ist für Deutschlands Rentner dieses Jahr Bescherung: Die Renten steigen so stark wie seit Jahren nicht. In Westdeutschland steigt die Rente zum 1. Juli um 4,25 Prozent, im Osten um 5,95 Prozent. Mit einem so kräftigen …

Konto gelöscht : Amazon bestraft Kunden für zu viele Rücksendungen

Wer es „wagt”, viele bei Amazon bestellte Artikel wieder zurückzuschicken, muss wohl Angst haben, dass sein Kundenkonto vom Onlinehändler einfach eliminiert wird! Das zeigt ein aktueller Fall. Der Programmierer Greg Nelson hat in …

AfD will Profil schärfen: Islam gehört nicht zu Deutschland

Ende April will die AfD ein neues Programm verabschieden. Einige Kernthesen werden vorab bekannt – nicht nur zur Flüchtlingskrise.

Schuldig des Mordes und der Vergewaltigung

Seine Milizen zogen mordend durchs Nachbarland: Dafür wurde Kongos Ex-Vizepräsident Bemba vom Internationalen Strafgerichtshof verurteilt. Damit sprachen die Richter erstmals einen Angeklagten wegen dessen Befehlsgewalt über eine …

Die Botschaft hört man auch anderswo: Über diese zwei Folgen des Türkei-Deals will in der EU

Beim EU-Deal mit der Türkei gibt es viele Fragezeichen und Herausforderungen. Zwei bisher wenig beachtete Aspekte: Die EU hat ihren Anspruch aufgegeben, von demokratischen Staaten umgeben zu sein. Und sie gesteht dem …

Umfrage: Vertrauen in die Rente sinkt

Berlin (dpa) – Nur etwa ein Drittel der Bevölkerung setzt laut einer Umfrage darauf, von der gesetzlichen Rente dereinst gut leben zu können. Besonders starke Zweifel haben demnach Befragte zwischen 18 und 34 Jahren.

Scheitern verboten Asylentscheider nach Griechenland – Engpass in Deutschland?

50.000 Flüchtlinge stecken in Griechenland fest. Die versprochenen Asylentscheider aus anderen EU-Ländern kommen frühestens in einer Woche nach Griechenland. Und auch sonst hakt noch viel beim EU-Türkei-Flüchtlingspakt. Die EU …

Zahl der Zuzüge hat sich im vergangenen Jahr verdoppelt

Im vergangenen Jahr sind knapp zwei Millionen Ausländer nach Deutschland gekommen. Gleichzeitig zogen rund 860.000 Ausländer fort. Es seien jedoch noch keine definitiven Zahlen, betonen die Statistiker. Wiesbaden. Flüchtlinge …

Immer tiefer zerklüftetes Deutschland

Das wirtschaftliche Wachstum der vergangenen Jahre hat die bestehenden Unterschiede in Deutschland noch einmal verstärkt: »Deutschland ist dabei, regional auseinanderzufallen« – und der Prozess verstärkt sich von selbst.

Steuereinnahmen im Februar weiter gestiegen

Der Anstieg der Steuereinnahmen hat sich wieder etwas beschleunigt. Im Februar nahmen Bund, Länder und Kommunen 5,0 Prozent mehr Steuern ein als im Vorjahresmonat (ohne reine Gemeindesteuern), wie aus dem aktuellen Monatsbericht …

Provokante These eines US-Journalisten: „Europa schuldet den Flüchtlingen nichts“

Der Pakt zwischen der Türkei und den EU-Staaten zur Rückführung illegal eingereister Flüchtlinge ist offiziell in Kraft. Massendeportationen aus Europa? Ein US-Journalist verteidigt das Abkommen, das in Europa vielfach auf Kritik …