Autor: nachrichten.de - Politik

Experte klärt auf: Putins Drohung mit Atomwaffen gilt eher dem Westen als dem IS

Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat hat Russland den Einsatz von Atomwaffen ins Spiel gebracht. Würde Putin wirklich so weit gehen? Und wem gilt seine indirekte Drohung wirklich? FOCUS Online hat mit einem Experten …

AfD-Spende mit Haken

Die AfD steckt offenbar in akuter Geldnot – anders jedenfalls lässt sich der über ihren offiziellen Facebook-Auftritt verbreitete Bettelaufruf kaum deuten. »Helfen Sie uns gegen diesen Anschlag auf unsere Existenz«, bittet die …

14 Seiten Konflikt

Der Vertragsentwurf für ein Klimaabkommen ist von knapp 40 auf 14 Seiten gekürzt worden, die Konflikte zwischen den Teilnehmern sind damit aber noch nicht gelöst. Immerhin: Die roten Linien bei den Verhandlungen in Paris sind …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: CDU-Spitze bekräftigt vor Parteitag Nein zu

Kurz vor Jahresende ist die Zahl von einer Million Flüchtlinge in Deutschland offiziell erreicht. Die Kommunen ächzen unter den Belastungen. Aufgrund des Winters verringert sich die Zahl der Neuankömmlinge allerdings etwas. Lesen …

Aus der Nische auf die Parteitagsbühne

Auf den Parteitagen von SPD und CDU wird es auch um ein Thema gehen, das bislang von den großen Parteien eher vernachlässigt wurde: die Digitalisierung der Arbeitswelt. Die Leitanträge der Koalitionsparteien im Vergleich – ein …

Tornados landen in Incirlik

Die ersten Bundeswehr-Tornados sind im türkischen Incirlik gelandet. Auch etwa 60 Soldaten bezogen ihre Posten auf der NATO-Basis. Von dort sollen sie ab Januar mit Luftaufnahmen den Kampf gegen den IS in Syrien unterstützen.

„IS-Enthauptungsvideo“ Überraschende Wendung bei Hinrichtung

Der Clip wirkt auf den ersten Blick wie ein neues, grausames Enthauptungsvideo des IS. Doch weit gefehlt. Die vermeintliche Hinrichtung In einer Reihe angekettet werden die Gefangenen von ihren vermeintlichen Henkern zu ihrer …

Martin Schulz spricht von Entsolidarisierung in Europa

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat von einer “Entsolidarisierung” in Europa gesprochen. Wenn sich alle europäischen Staaten an der Flüchtlingsaufnahme beteiligen würden, wäre von “Krise” keine Rede. Zu den Bremsern gehörten …

Gefahr im Netz: Der perfide Plan der Islamisten: „Pop-Dschihad“ soll Jugendliche ködern

Salafismus trifft Popkultur: Eine neue Studie zeigt, mit welchen Mitteln Islamisten in Deutschland junge Menschen im Internet anlocken. Eine Schlüsselrolle spielen dabei die sozialen Medien.

Zahl der Asylbewerber verdoppelt sich – Zahl der Abschiebungen auch

Aus Deutschland sind 2015 deutlich mehr Asylbewerber in ihre Heimat abgeschoben worden als im Vorjahr. Einem Bericht zufolge stieg die Zahl abgelehnter Asylbewerber, die abgeschoben wurden, bis Ende November auf über 18.000.

Finnland Vom bedingungslosen Grundeinkommen noch Jahre entfernt

Helsinki – Ein bedingungsloses Grundeinkommen in Finnland? Partys dazu müssen erstmal abgesagt werden. Das Grundeinkommen von 800 Euro im Monat bleibt vorerst nur ein Traum. Der Grund: Eine radikale Sozialreform ist – entgegen …

UPDATE/Steinmeier verteidigt Syrien-Einsatz gegen SPD-Kritik

   — Außenminister betont Verantwortung Deutschlands    — Steinmeier rückt politische Lösung ins Zentrum    — SPD will keine Bodentruppen    (NEU: mehr Steinmeier, Parteitagsbeschluss mit Änderungen)    Von Andreas Kißler    …

ZDF schaltet Lobbyradar ab

Mainz. Das ZDF gibt sein Transparenzprojekt »Lobbyradar« zum Jahresende auf. Das Angebot solle nach dem viel beachteten Start im Mai nun hausintern nicht weiter verfolgt werden, sagte Sendersprecher Peter Gruhne am Donnerstag dem …

Linke werfen Polizei Diskriminierung von Aidskranken vor

Die Linkspartei hat den Polizeibehörden vorgeworfen, Aidskranke und Menschen mit Hepatitis-Erkrankungen unnötig zu diskriminieren. Die Partei bezieht sich dabei auf die Kennzeichnung derart Erkrankter in dem bundesweiten …

Parteien: CDU: NRW-Polizei für Terror-Einsätze besser ausstatten

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen ist nach Einschätzung der CDU-Opposition bei Terroreinsätzen unzureichend geschützt.

Rentnerdasein bleibt für viele ein Wunschtraum

New York. Weltweit haben fast alle Regierungen Renteneintrittsalter festgesetzt und staatliche Versicherungsprogramme geschaffen. Die meisten Menschen werden sich aber niemals zur Ruhe setzen können. Fast die Hälfte – genauer …

Im Herzen des Feindes

Beim Sturm auf den Flughafen von Kandahar haben die Taliban 50 Zivilisten und Sicherheitskräfte getötet. Doch wie war der Angriff auf den Stützpunkt nationaler und internationaler Soldaten möglich? …

Lucke übt Kritik am Wahlgesetz in Baden-Württemberg

Der Bundesvorsitzende der “Allianz für Fortschritt und Aufbruch” (Alfa), Bernd Lucke, hat deutliche Zweifel daran geäußert, ob das Wahlgesetz in Baden-Württemberg im Einklang mit dem Grundgesetz steht. Hintergrund sind die …

Lindner: Merkel muss ihre Politik ändern

FDP-Chef Christian Lindner hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, ihre Flüchtlingspolitik zu ändern. “Frau Merkel muss ihre Politik verändern, aber nicht nur, weil sie sonst zum besten Wahlhelfer der AfD wird”, …

Von Null auf Zehntausend

Die tagesschau auf Instagram – funktioniert das? Natürlich, läuft! Das sagen immer mehr User: In den ersten sechs Wochen haben uns 10.000, abonniert. Und wer unseren Auftritt noch nicht kennt, dem zeigen wir hier kurz einige …

Scheidende SPD-Generalsekretärin Fahimi: Flüchtlings-Obergrenzen wird es mit der SPD nicht geben

Die scheidende SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat nochmals Obergrenzen beim Flüchtlingszuzug für ihre Partei entschieden abgelehnt. „Obergrenzen würden bedeuten, dass wir hinter dem Letzten die Türe zumachen. Das ist …

+++ Anschläge in Paris +++: Genfer Polizei sucht Terrorverdächtige in der Schweiz

Terror in Europa: Nach den grausamen Tagen von Paris und den Festnahmen in Brüssel verlagert sich das Augenmerk nun auf die Schweiz. Verfolgen Sie die Entwicklung im News-Ticker von FOCUS Online.

Flüchtlinge in Berlin: Warten, immer nur warten am Lageso

Chaos, Überfüllung, lange Wartezeiten – die Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Berlin-Moabit steht schon lange massiv Kritik. Ein Besuch am Landesamt für Gesundheit und Soziales.

FDP: Schäuble verschleiert Flüchtlingskosten oder ist ahnungslos

Das FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hinsichtlich der Flüchtlingskosten scharf kritisiert. “Die Kritik der Experten lässt nur zwei Schlüsse zu: Entweder will Schäuble die …

Zielstrebig in die nächste Flüchtlingskrise

Die Flüchtlingscamps rund um Syrien sind so unterfinanziert wie eh und je. Warnungen vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise im Jahr 2016 verhallen bisher ohne nennenswerte Resonanz. Haben wir denn nichts dazugelernt? …

Stärker als die Atombombe: Kim Jong Un prahlt mit Wasserstoffbombe

Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un ist bekannt für seine kriegerische Rhetorik – besonders wenn es um die Verteidigung seines Landes geht. Nun hat der Diktator den Besitz einer Waffe angedeutet, die sogar die Sprengkraft …

»Das Assad-Regime muss weg«

Weil er gegen die syrische Regierung protestierte, wurde Jaqar Khoen Mullah Ahmed in Syrien monatelang inhaftiert und gefoltert. Jetzt hält er die Trennung von Terroristen und dem syrischen Regime für problematisch. Sie haben sich …

Umfrage: 54 Prozent für härteren Kurs Merkels in Flüchtlingskrise

54 Prozent der Bundesbürger sind laut einer Emnid-Umfrage für den Fernsehsender N24 für einen härteren Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingspolitik. 39 Prozent der Befragten gaben hingegen an, Merkel solle …

Steuern, IBAN Diese Änderungen sind 2016 für uns wichtig

Mit frischem Schwung ins neue Jahr: Neben einer Reihe von guten Vorsätzen kündigen sich zum Jahreswechsel immer auch viele Neuerungen an. Wer sie kennt, profitiert unter Umständen von Erhöhungen und Freibeträgen oder erspart sich …

Ungefähr 20 Millionen Klimaflüchtlinge in Bangladesch erwartet

Dhaka. Angesichts der immer intensiveren Auswirkungen des Klimawandels – Überschwemmungen, Wirbelstürme und Dürren – suchen Tausende Menschen aus ländlichen Regionen Bangladeschs Zuflucht in Dhaka. Die Hauptstadt platzt langsam …

Umstrittene Patrouille: Kein Verstoß: Gericht stuft Scharia-Polizei als nicht strafbar ein

Der Auftritt einer Gruppe von Salafisten im vergangenen Jahr in Wuppertal war gleichermaßen skurril wie verstörend. Mit Warnwesten bekleidet patrouillierte die sogenannte „Scharia-Polizei“ durch die Straßen. Ein Gericht hat die …

Adler «Uncle Sam» attackiert US-Milliardär Trump

New York (dpa) – US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump (69) gibt gern den furchtlosen Draufgänger – doch ein Weißkopfseeadler hat dem Milliardär einen ordentlichen Schrecken eingejagt.

Steinmeier verteidigt Syrien-Einsatz

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den Syrien-Einsatz der Bundeswehr gegen Kritik verteidigt. Er sei zwar “fest davon überzeugt”, dass es “nur eine politische Lösung” für den Syrien-Konflikt geben werde, sagte …

Finanzsenator glaubt an Fortsetzung der Berliner Koalition

Matthias Kollatz-Ahnen (SPD). Foto: Kay Nietfeld/Archiv Matthias Kollatz-Ahnen (SPD). Foto: Kay Nietfeld/Archiv Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) glaubt trotz Unstimmigkeiten nach dem Rücktritt von Lageso-Chef …

Haushaltsdebatte verzögert: Müller sorgt sich um Vater

Der Beginn der ganztägigen Haushaltsdebatte im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich am Donnerstag etwas verzögert. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) musste sich um seinen Vater kümmern, dessen Gesundheitszustand sich …

Mehr als 60 Tote bei Taliban-Angriff auf Kandahar-Airport

Bei einem Angriff der Taliban auf den Flughafen Kandahar in Afghanistan wurden 61 Menschen getötet. Der Flughafen gilt als gut gesichert. Wie die Angreifer eindringen konnten, soll nun eine Untersuchungskommission klären. Foto: …

Stegner: Gabriel führt SPD gut, CSU demontiert Merkel

Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ralf Stegner. Foto: Ingo Wagner/Archiv Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ralf Stegner. Foto: Ingo Wagner/Archiv SPD-Chef Sigmar Gabriel hätte nach Ansicht von Parteivize Ralf …

Moskau weist türkischen Vorwurf «ethnischer Säuberung» zurück

Moskau (dpa) – Russland hat türkische Vorwürfe einer «ethnischen Säuberung» in Syrien als unwürdig und unbegründet zurückgewiesen. Diese Erklärungen der Türkei zeigten «die völlige Losgelöstheit der türkischen Führung vom Leben und von …

Focus: Korruptionsskandal im Bundesinnenministerium

Die Staatsanwaltschaft Bonn ermittelt laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins “Focus” gegen einen Beamten des Bundesinnenministeriums, der im Gegenzug für hohe Schmiergelder gepanzerte Fahrzeuge einer Spezialfirma bestellt …

Minister Müller: Wer keine Flüchtlinge aufnimmt, soll zahlen

Berlin (dpa) – EU-Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen, sollten nach dem Willen von Entwicklungsminister Gerd Müller Geld in einen Fonds einzahlen.

Kunden-Rechte Was tun, wenn der Paketbote nicht klingelt?

Paketdienste liefern meist schnell. Nach ein bis zwei Tagen sind Pakete innerhalb Deutschlands in der Regel am Ziel, berichtet die Zeitschrift „test“. Zerbrechliches ist aber nicht überall gut aufgehoben. Bei 20 Prozent aller …

Messen: ITB Berlin Kongress: Der Turbo für das eigene Wissen

Weltweit führender Tourismuskongress mit renommierten internationalen Referenten – Diskussionen und Vorträge zu aktuellen Themen wie Digitalisierung, Flüchtlingskrise und Klimawandel – ITB eTravel World nimmt digitale Nomaden und …

Heim im Hangar

Riesige Hallen mit Trennwänden, vor den Hangars lange Reihen von Dixi-Klos: Der ehemalige Flughafen Tempelhof in Berlin wird eine Flüchtlingsstadt. Die Herausforderungen sind riesig, die Fortschritte klein und die Stimmung ist gereizt.

Grüne Woche: Grüne Woche 2016: Mehr Marokko geht nicht – Tausendundeine Nacht auf der Grünen

Das Partnerland der weltgrößten Ausstellung für Landwirtschaft, Ernährung und Gartenbau präsentiert seine beeindruckende Produkt-Vielfalt mit dem Flair des orientalischen Stadtlebens.

Eiskunstlauf-Legende: Katarina Witt im exklusiven PEOPLE-Interview über Hollywoodstar Jack

„Diese Bitte wurde über Jack an mich herangetragen, und da sag ich doch nicht Nein.“ …

ALBERT BALLIN: Mit Privatjet ALBERT BALLIN zu den magischen Orten Israels und Äthiopiens

– Höhepunkte der Reise: ein Helikopterflug über die Wüste Negev, die Felsenkirchen von Lalibela, eine Nacht am Tanasee und die Königsstädte Aksum und Gondar – Reisezeitpunkt: 18.10.-25.10.2016 (8 Tage) …

Polizei: IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier: Aufgrund der Einsatzbelastung wird

„Nicht nur der große Zustrom an Flüchtlingen in diesem Jahr und die damit verbundene größere Belastung des Streifendienstes unter anderem zum Schutz von Asylbewerberunterkünften hat zu einem erheblichen Aufgabenzuwachs der …

Paris-Abkommen weichgespült

Mit Blick auf die beiden letzten Verhandlungstage der Welklimakonferenz sieht der Naturschutzbund Deutschland (NABU) zwar eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass zum Ende der Woche ein neues Klimaabkommen verabschiedet wird. Der …

Kommentar zu Ex-Lageso-Chef Franz Allert: Michael Müller riskiert mit Allert-Rauswurf alles – und

Mit seiner öffentlichen Aufforderung zur Entlassung von Franz Allert hat Michael Müller hoch gepokert. Es hätte dadurch zum Koalitionsbruch kommen können. Doch es war richtig, jetzt so entschlossen zu handeln.

Polizeibericht Thum/ Chemnitz: GFG (Gemeinsame Fahndungsgruppe Landes-/Bundespolizei)vollstreckt

Am 09.12.2015 gegen 11:00 Uhr wurde in Thum ein 28 jähriger Deutscher durch Beamte der GFG (Gemeinsame Fahndungsgruppe Landes-/Bundespolizei) einer Kontrolle unterzogen.