Autor: nachrichten.de - Politik

Wo der Stülpner Karl zu Hause war

Scharfenstein. Trutzig überm Tal der Zschkopau: die sächsische Burg Scharfenstein. An den Adventswochenenden findet hier der »Scharfensteiner Adventszauber« statt, im Burghof gibt es Marktstände und mittelalterliche Musik und …

Wegschauen ist schlimmer

Wieder ein versuchter Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft. Erneut ein rassistischer Übergriff in der U-Bahn. Mehrmals wöchentlich kommt es zu Neonazi-Versammlungen auf Berliner Straßen. Ob die Islamfeinde des sogenannten …

Reduzierung des Zuzugs, keine Begrenzung

Kompromiss statt großer Knall – und die CDU-Chefin sieht ihre Partei auf Kurs, auf Merkel-Kurs. Schließlich sei im geänderten Antrag von einer Begrenzung des Flüchtlingszuzugs keine Rede, sagte Merkel im „Bericht aus Berlin“. Es …

Russischer Zerstörer: Warnschüsse gegen türkisches Boot

Athen – In der Nähe der griechischen Insel Lemnos ist nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums am Sonntag nur knapp eine Kollision zwischen einem türkischen Fischerboot und einem russischen Zerstörer vermieden worden.

Internationale Gemeinschaft verspricht Hilfe

Libyen versinkt im Chaos, die Terrormiliz „Islamischer Staat“ breitet sich aus. Die internationale Gemeinschaft will daher den Friedensplan für das Land weiter voranbringen und sagt bei einer Konferenz in Rom ihre Unterstützung …

Patriotismus und engerer Gürtel

Russland befindet sich in einer schwierigen Welt- und Wirtschaftslage, doch Patriotismus und Putin haben Konjunktur. Selten sind sie geworden: die freundlich lächelnden Tadschiken, die das Laub im Hof zusammenkehren, Schnee …

Braune Allianz vereint im Hass

In den Außenbezirken Berlins kommt es regelmäßig zu Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte. Neonazis und Anwohner marschieren dabei Seite an Seite. An diesem Wochenende feierte die Flüchtlingsinitiative »Hellersdorf hilft« in …

Ostkreuz ist Berlins jüngster Regionalbahnhof

Seit fast zehn Jahren wird am Ostkreuz gebaut. Bisher war das vor allem mit Einschränkungen verbunden. Der neue Fahrplan bringt jedoch erstmals spürbare Verbesserungen im Zugangebot mit sich. Der parallel zur Ringbahnhalle …

Klar mehr Wähler in Frankreichs Regionen: Spannung um Front National bei zweiter regionaler

Entscheidung in der zweiten Runde: Bei den Regionalwahlen in Frankreich steht die rechtsextreme Front National im Mittelpunkt. Kann die Partei von Marine Le Pen Regionen für sich erobern? …

353 Massenschießereien in einem Jahr: Trump nutzt Verunsicherung aus: Waffenfrage könnte den

Die amerikanische Gesellschaft verliert Vertrauen in ihre Institutionen und weiß nicht, wie sie der Gewalt im Land Herr werden soll. Donald Trump nutzt diese Unsicherheit aus, indem er – um ein Bild aus alten Western zu benutzen – …

No zum Syrien-Einsatz

Mit Luftschlägen könne man den IS nicht besiegen und allein mit Ausgaben für Sicherheit keinen Fanatismus bekämpfen, meint Italiens Ministerpräsident Renzi. Daher sagt er „no“ zu einem Syrien-Einsatz – und setzt stattdessen auf …

Wiederwahl Gabriel: Debakel nährt Debatte um K-Frage

Er wollte Rückenwind für die Bundestagswahl und den Kampf ums Kanzleramt haben. Doch der SPD-Parteitag versetzte Sigmar Gabriel einen schweren Schlag. Mit 74,3 Prozent der Stimmen war dies mit Abstand das schlechteste Ergebnis …

EU: McAllister erwartet Briten-Referendum bereits Mitte 2016

Tritt Großbritannien aus der EU aus? Londons Forderungen nach mehr Autonomie und Sonderrechten bewegen die EU-Chefs. Niedersachsens Ex-Regierungschef McAllister rechnet mit raschen Entscheidungen.

Wirtschaftsverbände zum Klimaabkommen: Wirtschaftsverbände gegen neue Klimaschutz-Pflichten in der

Den Anbietern „sauberer Technologien“ eröffnet der Weltklimavertrag neue Absatzmärkte. Denn Entwicklungsländer erhalten mehr Geld, um ihren Teil zum Klimaschutz beizutragen. Andere Branchen wittern dagegen vor allem neue …

Weise sieht keine Konkurrenz zwischen Arbeitslosen und Flüchtlingen

   BERLIN (Dow Jones)–In Deutschland gibt es keinen Konkurrenzkampf einheimischer Arbeitsloser mit Flüchtlingen bei der Verteilung von Arbeitsplätzen. Das sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) und des Bundesamtes für …

„Das ist offener Straßenterror“: Erschreckende Bilanz nach Ausschreitungen in Leipzig: 69 verletzte

Am Rande einer Neonazi-Demonstration in Leipzig lieferten sich mutmaßlich linke Gegendemonstranten heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei. Sie warfen faustgroße Pflastersteine auf die Beamten und setzten Barrikaden in Brand.

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: „Schaffen 500.000 Flüchtlinge“: Bamf-Chef Weise warnt vor

Kurz vor Jahresende ist die Zahl von einer Million Flüchtlinge in Deutschland offiziell erreicht. Die Kommunen ächzen unter den Belastungen. Aufgrund des Winters verringert sich die Zahl der Neuankömmlinge allerdings etwas. Lesen …

Heute Nacht regnet es Sternschnuppen

Ein besonders starker Sternschnuppen-Strom, die Geminiden, erreicht seinen Höhepunkt. In der Nacht vom 13. auf den 14. Dezember können in Deutschland und Europa zwar Wolken die Sicht stören. Chancen, das Spektakel am Advent-Himmel …

Regierung in Burundi schlägt Proteste blutig nieder

Nairobe. Die blutigen Auseinandersetzungen im ostafrikanischen Burundi haben einen neuen Höhepunkt erreicht: Im Zusammenhang mit Angriffen auf drei Militärstützpunkte wurden nach offiziellen Angaben am Freitag und in der Nacht zum …

Kritiker: Verlogener Klimaschutz von Paris

Während Vertreter der Europäischen Union von einem »historischen Erfolg« sprechen und selbst einige Umweltverbände von einer Wende in der weltweiten Klimaschutzpolitik sprechen, mehren sich einen Tag nach dem Pariser Abkommen die …

Merkel will Kritikern in CDU-Flüchtlingsstreit entgegenkommen

Karlsruhe (dpa) – Kanzlerin Angela Merkel will offenen Streit um ihre Flüchtlingspolitik auf dem CDU-Parteitag mit einem Kompromissangebot an ihre Kritiker vermeiden.

Umweltpreisträger fordern verstärkte Bemühungen um konkretere Klimaziele

Träger des Deutschen Umweltpreises 2015 bewerten Ausgang der Klimakonferenz unterschiedlich Die Träger des Deutschen Umweltpreises 2015 der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), Prof. Dr. Mojib Latif und Prof. Dr. Johan …

Ausschreitungen bei linker Demo: Eine Schlacht mitten in Leipzig

Die Bilanz ist erschreckend: 69 verletzte Polizeibeamte, 50 beschädigte Polizeifahrzeuge und 23 Festnahmen. Am Samstag haben sich linke Demonstranten in Leipzig eine Straßenschlacht mit der Polizei geliefert. Nun wird wegen …

Riexinger fordert »digitale Agenda von links«

Berlin. Der Vorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, fordert seine Partei auf, sich stärker für »eine digitale Agenda von links« zu engagieren. »Es ist an der Zeit, über mobilisierende Sofortforderungen wie mittelfristige Ziele …

CSU-Ansage vor CDU-Parteitag: Dobrindt greift Merkel an: Es muss Schluss sein mit der

Die CSU dringt auf einen Kurswechsel. Vor dem CDU-Parteitag greift Verkehrsminister Alexander Dobrindt die Bundeskanzlerin an: „Wenn von den Grünen Lob für die Flüchtlingspolitik kommt, dann weiß man doch dass etwas grundlegend …

Die geheimnisvolle Päpstin

Kontakte bis in höchste Politikkreise. Eine mögliche Bettgeschichte mit einem Priester. Und der Vorwurf, sie habe Vatikan-Geheimnisse ausgeplaudert. Im Mittelpunkt des „Vatileaks“-Prozesses steht mit Francesca Chaouqui eine …

TTIP und Ceta: Mehrheit der SPD spricht sich für Freihandelsabkommen aus

Nach dem Desaster – Die Delegierten hatten ihren neuen alten Parteivorsitzenden nur mit gut 74 Prozent im Amt bestätigt, folgte der SPD-Parteitag am Samstag dem Kurs von Sigmar Gabriel bei den geplanten Freihandelsabkommen TTIP …

Kein Spandau-Jubel nach Remis gegen Rijeka

Wasserball. Foto: EPA/JANOS BUGANY/Archiv Wasserball. Foto: EPA/JANOS BUGANY/Archiv Die Wasserfreunde Spandau 04 spielen bisher die beste Saison in der Champions League, seit diese in neuer Form ausgetragen wird. Gegen das …

Analyse: 195 Staaten beschließen Pakt für Mensch und Natur

Paris (dpa) – Begeisterung bei Ministern und Klimaschützern: Läuft alles nach Plan, dann haben die Staaten auf dem Klimagipfel in Paris die Erde vor einer künftigen Klimakatastrophe bewahrt. Zugleich läuteten sie das Ende der fossilen Energien Kohle …

Der Vertrag könnte Vertrauen schaffen

In Paris haben sich die Vereinten Nationen auf ein neues Verfahren verständigt, über Klimaschutz zu reden. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Ein halbwegs optimistischer Kommentar zum Abschluss des Klimagipfels.

Niedriger Ölpreis: Verbraucher und Wirtschaft sparen dank Ölkrise 13,5 Milliarden Euro

Der Ölpreis fällt derzeit von einem Tiefststand zum nächsten. Für die Deutschen bringt das bares Geld: Allein 2015 sparten Wirtschaft und Verbraucher 13,5 Milliarden Euro. Doch es mehren sich Stimmen, die genau das als Problem sehen.

Klimaforscher Schellnhuber sieht in Klimaabkommen Wendepunkt

   BERLIN (Dow Jones)–Hans Joachim Schellnhuber, Direktor des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung, hat das Ergebnis des Pariser Klimagipfels als „Wendepunkt“ bezeichnet. Schellnhuber, der die Bundesregierung und Papst …

Klöckner und Aigner pochen auf Verbot der Vollverschleierung

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner und die stellvertretende bayerische Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) machen sich erneut für ein Verbot der Vollverschleierung bei muslimischen …

POLITIK UND GESELLSCHAFT: KRIEG ohne Strategie

Deutschland muss sich am Kampf gegen den Terror beteiligen. Doch nur mit Luftschlägen sind die IS-Milizen nicht zu besiegen. Der Einsatz von Bodentruppen wird von der Politik ausgeschlossen – wie lange noch? …

AfD freut sich über Not der Flüchtlinge: »Geschenk«

Berlin. Sollten wirklich noch Zweifel an der politischen Positionierung der AfD bestanden haben – die Rechtspartei hat diese nun selbst endgültig ausgeräumt. So frohlockte der Vizevorsitzende Alexander Gauland über die hohe Zahl …

Saudi-Arabien: Frauen gewinnen erstmals Sitze bei Wahl

Riad – In Saudi-Arabien ist unter historischen Bedingungen gewählt worden. Erstmals durften Frauen an die Wahlurne gehen. Drei Kandidatinnen haben Sitze gewonnen.  …

NSU-Prozess in München: Warum der Prozess gegen Beate Zschäpe nur zäh vorankommen wird

Nach Beate Zschäpes Aussage im NSU-Prozess muss das Gericht zwei Tagesordnungen gleichzeitig abarbeiten: neben der Überprüfung ihrer Aussagen auch den neu entflammten Streit unter ihren Anwälten. Beides dürfte den Prozess in die …

Mehrheit für Kohleausstieg

Die breite Mehrheit der Deutschen erwartet von der Regierung, dass sie unmittelbar nach der UN-Klimakonferenz mit der Planung des Kohleausstiegs beginnt. In einer repräsentativen Emnid-Umfrage im Auftrag der Hamburger …

Brandanschlag auf Moschee in Kalifornien

Berlin. In Kalifornien hat es einen Anschlag auf eine Moschee gegeben – wenige Tage nach muslimfeindlichen Äußerungen des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump. Örtliche Medien zitierten Vertreter der Islamic …

SPD Nach Wahl-Klatsche: Kann Gabriel noch Kanzlerkandidat werden?

Berlin – EU-Parlamentschef Martin Schulz (59) hätte das Format, gegen Angela Merkel (CDU) anzutreten. Oder macht es Manuela Schwesig (41)? Die SPD-Vize-Chefin verfügt über den größten Rückhalt in ihrer Partei. Für einen Moment, so …

TV-Köchin über: Sarah Wiener: Darum betrete ich keinen Discounter mehr

Früher war sie selbst bettelarm und lebte von Tütensuppen. Deshalb hat Promi-Köchin Sarah Wiener auch Verständnis dafür, wenn schlecht bezahlte Menschen keine teuren Lebensmittel kaufen. Sie selbst jedoch meidet inzwischen …

Frontex soll übernehmen: De Maizière will nationalen Grenzschutz komplett abschaffen

Der „innere Zusammenhang“ der EU ist in Gefahr, sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Er will Frontex jetzt mit mehr Macht ausstatten: Die Grenzbehörde soll Schiffe, die illegal nach Europa kommen, einfach wieder zurück …

Grüne werfen Nahles Etikettenschwindel bei Spätstarter-Initiative vor

Die Grünen werfen Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) “handfesten Etikettenschwindel” bei der Spätstarter-Initiative für junge Erwachsene zwischen 25 und 35 Jahren ohne beruflichen Abschluss vor. Die …

Nach Krawallen mehr Polizei auf Leipzigs Straßen

Nach den Krawallen am Rande einer Neonazi-Demonstration ist es in Leipzig in der Nacht weitgehend ruhig geblieben. «Es sind mehr Polizisten als sonst auf den Straßen. Wir schauen genau hin und sind auf alles vorbereitet», sagte …

Das Märchen vom fairen Handel

Die EU will mit viel Geld Entwicklung in Afrika fördern, Fluchtursachen damit bekämpfen. Übersehen wird dabei, dass Europa mitverantwortlich für afrikanische „Wirtschaftsflüchtlinge“ ist. Beispielweise in Ghana, wo die …

Weniger Entwicklungshilfe – fatale Folgen Zur Person Plan International

Entwicklungszusammenarbeit muss ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung sein, fordert Maike Röttger von Plan International im Gespräch mit tagesschau.de. Eindringlich warnt sie davor, die Gelder zu kürzen, um etwa die …

Viel Geld hilft nicht unbedingt viel Entwicklungshilfe und humanitäre Hilfe

Um die Flüchtlingszahlen zu senken, ist häufig von der Bekämpfung der Fluchtursachen die Rede. Das geht nur mit Geld, also Entwicklungshilfe. Deutschland leistet hier schon viel. Doch wie viel kommt an? Viel helfe nicht unbedingt …

Ein solides Fundament

Erleichtert, stolz und glücklich – so fühlten sich viele beim Klimagipfel in Paris, als die Einigung auf das neue Abkommen besiegelt war. Auch in der Bewertung gibt es Übereinstimmung: Das Abkommen ist nicht perfekt, aber zu …

Neue SPD-Generalsekretärin: Die Union hat keinen Plan

Die neue SPD-Generalsekretärin Katarina Barley attackiert zu Beginn des CDU-Parteitages den Koalitionspartner für seine Flüchtlingspolitik. “Die Union hat keinen Plan, sondern posaunt jeden Tag einen neuen Vorschlag raus, der nur …

Umfrage: SPD kann in der Wählergunst zulegen

Zu ihrem Bundesparteitag kann die SPD in der Wählergunst wieder zulegen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung “Bild am Sonntag” erhebt gewinnt sie einen …