Autor: nachrichten.de - Politik

Kommentar zu Klimaabkommen in Paris: Die letzte Instanz ist Familie Mustermann

In Paris ging es um das Weltklima, um das große Ganze. In den jeweiligen Ländern geht es um alltäglichen Klimaschutz. Dabei kommt die viel strapazierte Familie Mustermann ins Spiel – die letzte Instanz aller Appelle, findet unser …

Analyse: Flüchtlinge befördern neue Merkel-Seite zum Vorschein

Berlin (dpa) – Was hat sie eigentlich dazu bewogen? Gab es einen Auslöser? Wie kann es sein, dass Angela Merkel zehn Jahre regiert und die Menschen im Land sie so noch nie erlebt haben? Die Zaudernde, die Zögernde, die Vorsichtige, die Kühle. Die, die …

Mord an Dagmar E.: Prozess beginnt in Duisburg

Das Schicksal der getöteten Dagmar E. bewegte hat viele Menschen in Dinslaken und Umgebung: Die Ermittler fanden die Leiche der Vermissten vergraben im Wald. Der 25-jährige Sohn des Opfers ist einer der vier Angeklagten, die sich …

Mann greift Polizistin mit Messer auf Essener Wache an

Bei der Vernehmung auf einer Polizeiwache in Essen hat ein 31-Jähriger eine Beamtin mit einem Messer verletzt. Die 28 Jahre alte Polizistin hatte den Mann in der Nacht zu Dienstag am Bahnhof Altenessen festgenommen, wie die …

Möglicher Anschlag in Deutschland: Terrorermittlungen nach Länderspielabsage in Hannover dauern an

Ein Monat ist es her, dass das Länderspiel der deutschen Nationalelf gegen die Niederlande in Hannover wegen Terrorgefahr abgesagt werden musste. Noch immer sind die genauen Hintergürnde unklar und noch immer laufen die Ermittlungen.

Stars feiern „Star Wars“-Film

Die Macht ist erwacht: Monatelang haben Fans weltweit auf den neuen „Star Wars“-Film gewartet, jetzt hat „Das Erwachen der Macht“ in Los Angeles mit allen Stars Weltpremiere gefeiert.

Mutter und Tochter schwer verletzt nach Autounfall

Eine Mutter und ihre sechsjährige Tochter sind bei einem Autounfall auf der Landstraße 697 bei Plettenberg (Märkischer Kreis) schwer verletzt worden. Aus bislang ungeklärter Ursache verlor die 29-Jährige am Montag die Kontrolle …

Studio Babelsberg: Baustart für «Neue Berliner Straße»

Das Filmstudio Babelsberg errichtet eine neue Außenkulisse. Foto: Bernd Settnik/Archiv Das Filmstudio Babelsberg errichtet eine neue Außenkulisse. Foto: Bernd Settnik/Archiv Für mehr als zwölf Millionen Euro errichtet das …

Dulig gegen Braunkohle-Export von Sachsen nach Tschechien

Sachsen schließt einem Bericht zufolge den Export von Braunkohle nach Tschechien aus. «Die Frage der Verstromung von Kohle in Tschechien stellt sich für uns nicht», sagte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) dem MDR Sachsen.

Zwei Schwerverletzte bei Arbeiten an Windkraftanlage

Bei Arbeiten an einer Windkraftanlage in Gescher (Kreis Borken) haben sich zwei Männer schwer verletzt, einer davon lebensgefährlich. Ein 29-Jähriger hielt sich am Montag in der Nähe eines Trafohäuschens auf, wie die Polizei …

Radfahrer schwer verletzt: Rote Ampel missachtet

Ein Radfahrer ist in Berlin-Charlottenburg von einem Auto angefahren und schwer verletzt worden. Nach Angaben von Zeugen hatte der 45-Jährige den Kaiserdamm am Montagabend bei roter Ampel überqueren wollen. Eine 20 Jahre alte …

Wasserbüffel zunehmend als tierische Rasenmäher im Einsatz

Anstelle von Rasenmähern kommen in Berlin Wasserbüffel zum Einsatz. Foto: G. Fischer/Archiv Anstelle von Rasenmähern kommen in Berlin Wasserbüffel zum Einsatz. Foto: G. Fischer/Archiv Anstelle von Rasenmähern kommen in Berlin …

Getränkemarktleiter schlägt Räuber in die Flucht

Der Leiter eines Getränkemarktes hat zwei mutmaßliche Räuber in Berlin-Kreuzberg mit einer Flasche in die Flucht geschlagen. Bei dem Überfall am Montagabend in der Gitschiner Straße wurde der 50-Jährige leicht verletzt, wie die …

Kommentar zum CDU-Parteitag: Von Kritik an Angela Merkel kaum eine Spur

Das Thema Flüchtlinge stand im Zentrum des ersten Tages des CDU-Parteitags in Karlsruhe. Trotz der Kontroversen gab es kaum Kritik an Kanzlerin Merkel. Doch ihr Triumph steht unter Vorbehalt: Der Flüchtlingszustrom muss sinken.

Pegida rasiert: Antifaschisten zu Geldstrafen verurteilt

Berlin. Zwei Antifaschisten sind in Nürnberg zu Geldstrafen verurteilt worden, weil sie einem rechten Pegida-Aufmarsch das Transparent entrissen haben – Motto: Pegida rasiert. Die Aktion hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, …

Was der Klimagipfel bringt

In Paris verpflichteten sich zum ersten Mal alle 195 Vertragsstaaten, den globalen Treibhausgasausstoß in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts auf Null zu bringen. Die Emissionen sollen so sinken, dass die weltweite Erderwärmung …

Umfrage: AfD weiter bei zehn Prozent

Die AfD kann im aktuellen INSA-Meinungstrend für “Bild” ihr Ergebnis aus der Vorwoche halten und kommt in der Umfrage weiterhin auf zehn Prozent. Auch bei den übrigen Parteien gab es kaum Veränderungen: Die Union steht weiterhin …

Kühne-Hörmann warnt vor islamistischen Gefährdern in Gefängnissen

Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) warnt angesichts einer steigenden Zahl von Ermittlungsverfahren gegen islamistische Extremisten vor einer wachsenden Zahl radikalisierter Straftäter in deutschen Gefängnissen.

Pegida will mit Trick mögliches Verbot umgehen

Berlin. Wegen der Ankündigung der Dresdner Stadtverwaltung, die montäglichen Aufmärsche der rechten Pegida-Bewegung wegen volkverhetzender Reden zu prüfen, hat sich deren Frontmann Lutz Bachmann nach eigenen Angaben von der …

Bericht: Interesse an Stasi-Unterlagen weiter hoch

Das Interesse an Stasi-Unterlagen ist laut eines “Bild”-Berichts auch im Jahr nach dem 25. Mauerfalljubiläum hoch. Bis Ende November gab es laut der Zeitung insgesamt 77.491 Anträge bei der Stasi-Unterlagenbehörde, davon 59.314 …

Türkei fordert von EU Flüchtlingsaufnahme ohne Vorauswahl

   BRüSSEL (AFP)–Die Türkei hat die EU-Staaten aufgefordert, bei der Aufnahme von syrischen Flüchtlingen aus dem Land nicht wählerisch zu sein. Seine Regierung sei dagegen, dass sich die EU-Länder bestimmte Gruppen wie gut …

Angela Merkels humanitärer Imperativ

Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt beim CDU-Parteitag in Karlsruhe ungewohnt leidenschaftlich ihre Flüchtlingspolitik. Der Parteitag feiert sie, obwohl sich viele einen schärferen innenpolitischen Kurs wünschen. Von Eva Quadbeck …

Kabinett: Millionen-Investitionen in Städten und Gemeinden

Die Brandenburger Landesregierung will in den kommenden drei Jahren 130 Millionen Euro in den Städten und Gemeinden investieren. Damit sollen Schulen, Sportstätten und Freizeiteinrichtungen modernisiert oder neu gebaut werden. Das …

Vogelsänger soll Vorwürfe um Lobbyverband aufklären

Brandenburgs Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger. Foto: Bernd Settnik/Archiv Brandenburgs Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger. Foto: Bernd Settnik/Archiv Brandenburgs Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger (SPD) muss …

Brandenburg sieht schärferen Emissionshandel kritisch

Ein Stahlarbeiter steht am Hochofen. Foto: Roland Weihrauch/Symbol Ein Stahlarbeiter steht am Hochofen. Foto: Roland Weihrauch/Symbol Die brandenburgische Landesregierung sorgt sich um die Stahlindustrie. Hintergrund sind die …

Prozess um geplanten Anschlag auf israelische Botschaft

Das Berliner Landgericht. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Das Berliner Landgericht. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv – Zwei 21-jährige Männer, die einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin geplant haben sollen, stehen ab heute …

Prozess: Hundeverbot an zwei Berliner Seen auf Prüfstand

Hundehalter ließen aus Protest ihre Hunde im Schlachtensee baden. Foto: Gregor Fischer/Archiv Hundehalter ließen aus Protest ihre Hunde im Schlachtensee baden. Foto: Gregor Fischer/Archiv Das Verwaltungsgericht in der Hauptstadt …

Mehr Transparenz in der digitalen Welt  

Europäische Internet-Nutzer sollen mehr Kontrolle über ihre Daten bekommen – über das Wie wird in der EU seit Jahren verhandelt. Die bisherige Richtlinie stammt aus der Internet-Steinzeit des Internets. Heute geht es in die …

Dobrindt will mit digitaler Planung Baupannen vermeiden

Staatliche Bauprojekte sollen künftig deutlich stärker als bisher am Computer entworfen und mit Hilfe digitaler Mittel umgesetzt werden. “Wir wollen das digitale Bauen und Planen bundesweit zum Standard machen”, sagte …

Thüringer AfD-Chef Höcke bekommt Druck aus der eigenen Partei

Viele führende Mitglieder der AfD finden die Äußerungen des Thüringer Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke zum „Reproduktionsverhalten“ von Afrikanern bizarr. Doch er hat auch Unterstützer – vor allem im Osten.

Südwest Presse: KOMMENTAR zu SOZIALHILFE Ausgabe vom 15.12.2015

KOMMENTAR zu SOZIALHILFE Ausgabe vom 15.12.2015 Jahrelang war es in der deutschen Rechtsprechung drunter und drüber gegangen, musste darüber entschieden werden, ob EU-Bürger Anspruch auf Hartz IV haben. Eine Gesetz von 2007 …

CDU-Parteitag – Merkel: Flüchtlingszahlen spürbar reduzieren

Keine Abkehr vom „Wir schaffen das“, aber doch eine Einschränkung: CDU-Chefin Angela Merkel hat sich zum Ziel einer Verringerung der Flüchtlingszahlen bekannt. Eine spürbare Reduzierung sei „im Interesse aller“, sagte die …

Wundenlecken in allen Lagern

Bei den Regionalwahlen in Frankreich gab es keine Gewinner – Sozialisten, Republikaner und Anhänger des Front National sind gleichermaßen frustriert. Nun beginnt die Suche nach den Gründen und den Schuldigen.

Wo der Thüringer Whisky ruht

Nordhausen. In einem neuen Lager für Whiskydestillat der Nordbrand Nordhausen GmbH werden die Halterungen der Holzfässer kontrolliert. In den insgesamt 1000 Fässern mit jeweils 400 Litern werden in den kommenden drei Jahren rund …

Südafrikas Arme zahlen die Zeche

In der südafrikanischen Provinz Mpumalanga wird seit dem 19. Jahrhundert Kohle gefördert. Anwohner und Gewerkschafter kämpfen gegen Umweltverschmutzung und Zwangsräumungen. Die Autofahrt von Johannesburg nach Witbank, neben …

Französischer Lehrer erfand Messerangriff

Die Messerattacke auf einen Vorschullehrer bei Paris hat gar nicht stattgefunden: Der Lehrer habe zug…

Chance als Risiko

»Smart aber sexy« rief Michael Müller (SPD) vergangenen Donnerstag als neuen Berliner Wahlspruch aus. Digitale Hauptstadt soll Berlin werden, besagt der Zehn-Punkte-Plan des Regierenden Bürgermeisters. Arbeitssenatorin Dilek Kolat …

Kramp-Karrenbauer sieht Merkels Flüchtlingspolitik in Gefahr

Angesichts des Erstarkens rechtspopulistischer Kräfte in Europa wie in Frankreich, warnt die Ministerpräsidentin des Saarlandes, vor einem Scheitern der auf Europa ausgerichteten Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel. Die …

USA fordern von Verbündeten mehr militärisches Engagement gegen IS

Der Sondergesandte des US-Präsidenten für die Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, Brett McGurk, ruft die Verbündeten auf, Möglichkeiten zur Verstärkung ihres militärischen Engagements zu prüfen. Zur Koalition gehört …

Kommentar zur Situation in der deutschen Gesellschaft: Flüchtlingskrise ist eine Bewährungsprobe

Aus großen Willkommensgesten ist Erschöpfung und Verunsicherung geworden. Immer mehr Menschen rufen nach radikalen Lösungen. Dem dürfen wir nicht folgen.

Angriff auf Petrys Goldshop

Die AfD fürchtet um ihre Existenz. Ein neues Gesetz zur Parteienfinanzierung soll verhindern, dass die Partei für Umsatz aus Goldhandel staatliche Zuschüsse kassiert. Die AfD hatte sich eine Lücke im Gesetz zu Nutze gemacht – die …

Petry und Le Pen – Schwestern im Geiste?

Die eine ist dunkelhaarig und eher schmal, die andere blond und durchaus handfest. Frauke Petry und Marine Le Pen eint äußerlich wenig, dennoch haben die Front-National-Chefin und die AfD-Vorsitzende politisch einiges gemeinsam. V …

Rüstungskonzern Heckler & Koch: Wie sind deutsche Waffen im mexikanischen Drogenkrieg gelandet?

Frühere Mitarbeiter des Rüstungskonzerns Heckler & Koch sollen Waffen in mexikanische Unruheprovinzen geliefert haben. Vor Gericht soll jetzt entschieden werden, ob sie gegen das Kriegswaffenkontroll- und das …

Gott, Adenauer und Merkel

So ist das bei der CDU: Sie schätzt nicht die offene Kontroverse auf ihren Parteitagen. Und so geht es auch in Karlsruhe einigermaßen friedlich zu. Ganz im Sinn von Angela Merkel.

Selbst Schwärzen will gelernt sein

Aus drei Ausschüssen ist der umstrittene AfD-Praktikant Torben Braga im Thüringer Landtag schon geflogen. Auch ein Kniff der AfD, der dem jüngsten dieser Vorfälle vorbeugen sollte, half nichts. Erst aus dem Innenausschuss, dann …

Syrieneinsatz gibt Moskau politische Stärke

US-Außenminister John Kerry trifft an diesem Dienstag zu einem Arbeitsbesuch in Moskau ein. Es ist, trotz der Eiszeit im bilateralen Verhältnis, der zweite in diesem Jahr. Der US-amerikanische Chefdiplomat John Kerry trifft bei …

Flüchtlingshelfer springen für den Staat ein

Das »Bündnis für Brandenburg« lud zur ersten Integrationskonferenz. Im Vorfeld beschwerten sich Willkommensinitiativen in einen offenen Brief über die Lebensbedingungen der Flüchtlinge. Die Unterbringung Zehntausender Flüchtlinge, …

In die Tiefe gestürzt: 42 Menschen sterben bei Bus-Unglück

Salta – Die Straße ist so schlecht, dass sie auch „Todesstraße“ genannt wird. Jetzt ist dort ein verheerender Unfall passiert. Mindestens 42 Menschen starben.

Konzept von Familienministerin Manulea Schwesig : Schutzräume für geflüchtete Kinder und Frauen

Familienministerin Manuela Schwesig stellt Konzept zum besseren Schutz von Kindern und Frauen in Notunterkünften vor …

Martin Delius verlässt die Piratenpartei

Der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, Martin Delius, hat die Piratenpartei verlassen. Das bestätigte Delius dem »neuen deutschland«. Zuvor hatte der bekannte Politiker, der sich in den vergangenen …