Autor: nachrichten.de - Politik

Picasso-Museum 2016: Schau zeigt Le Corbusier als Maler

Münster (dpa/lnw) – Mehr als nur ein Architekt: Das Picasso-Museum in Münster präsentiert den weltbekannten Künstler Le Corbusier im kommenden Jahr von einer anderen Seite. Im Mittelpunkt der Schau steht mit 120 Zeichnungen sein …

Bundeskabinett beschließt Schockbilder auf Zigarettenschachteln

Die herkömmlichen Zigarettenschachteln werden in Deutschland schon bald deutlich drastischer gestaltet sein. Raucher müssen sich auf Schockfotos und größere Warnhinweise darauf einstellen. Das Kabinett billigte heute einen …

Koalition vertagt Gesetz zur Haftung von Atomkonzernen

   BERLIN (AFP)–Die Koalition hat das geplante Gesetz zur Haftung von Atomkonzernen für Rückbau und Entsorgungskosten ihrer Anlagen vorerst auf Eis gelegt. Der Wirtschafts- und Energieausschuss des Bundestages vertagte am …

Neue Spezialeinheit der Bundespolizei zur Terror-Abwehr

Eine neue Spezialeinheit der Bundespolizei soll künftig den Kampf gegen den Terror unterstützen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière stellte die Truppe am Bundespolizei-Standort Blumberg nahe Berlin in Dienst. Die Einheit mit …

FDP-Chef: Rot-Grün arbeitet in NRW mit «Bilanztricks»

Düsseldorf (dpa/lnw) – FDP-Chef Christian Lindner hat der rot-grünen Regierung vor der geplanten Haushaltsverabschiedung «Bilanztricks» vorgeworfen. Der NRW-Etat für 2016 enthalte «Schönrechnungen» und sei hinsichtlich der …

Kunstverkauf bringt Obdachlosenhilfe 1,4 Millionen Euro

Düsseldorf (dpa/lnw) – Ein Benefizverkauf von mehr als 100 Werken namhafter Künstler hat der Düsseldorfer Obdachlosenhilfe «fiftyfifty» mehr als 1,4 Millionen Euro gebracht. Ein Teil des Erlöses, der versteuert werden muss, sei …

Landtag stimmt für gemeinsame Jugendarrestanstalt mit Berlin

Der Brandenburger Landtag hat am Mittwoch dem Staatsvertrag für eine gemeinsame Jugendarrestanstalt mit Berlin zugestimmt. Nachdem die Einrichtung in Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) wegen Personalmangels geschlossen worden …

Nach Rechnungshof-Kritik Semesterbeiträge und Mensapreise erhöht

Studierende im Land müssen künftig mit höheren Semesterbeiträgen rechnen. Foto: Gero Breloer/Archiv Studierende im Land müssen künftig mit höheren Semesterbeiträgen rechnen. Foto: Gero Breloer/Archiv Brandenburgs Landesregierung …

Ministerin Wanka startet Leseprojekt für Flüchtlingskinder

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) beim Lesen mit Flüchtlingskindern. Foto: Gregor Fischer Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) beim Lesen mit Flüchtlingskindern. Foto: Gregor Fischer Lesebücher und Comics für …

Verfolgungsjagd in Essen: 30-Jähriger raste Polizei davon

Eine wilde Verfolgungsjagd durch Essen hat sich ein 30-jähriger Autofahrer mit der Polizei geliefert. Er hatte am Dienstagabend ausgerechnet vor den Augen einer Streifenwagenbesatzung eine Rotlicht zeigende Ampel überfahren. Als …

Kammergericht bestätigt Vorinstanz: Uber Black wettbewerbswidrig

Der Limousinen-Service des umstrittenen Fahrdienstes Uber ist nach einer Entscheidung des Berliner Kammergerichts wettbewerbswidrig. Der 5. Zivilsenat hat jetzt die Berufung des Unternehmens gegen ein Urteil des Berliner …

KV: Flüchtlinge werden über Feiertage medizinisch versorgt

Die KV übernimmt die Versorgung von Flüchtlingen über die Weihnachtstage. Foto: Jan Woitas/Archiv Die KV übernimmt die Versorgung von Flüchtlingen über die Weihnachtstage. Foto: Jan Woitas/Archiv Die Kassenärztliche Vereinigung …

Landtag fordert Verkauf von Bahnwerk an einen Investor

Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD). Foto: Bernd Settnik/Archiv Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD). Foto: Bernd Settnik/Archiv Der Brandenburger Landtag hat die Deutsche Bahn (DB) …

Polnische Braunkohle-Pläne: Frist für Einwände verlängert

Brandenburgische Behörden und Ämter haben nun doch noch etwas länger Zeit, Einwände zu den polnischen Braunkohle-Plänen einzureichen. Das Fristende sei vom 14. Dezember auf den 12. Januar verschoben worden, teilten die Stadt Guben …

Freilichtmuseum Altranft wird mit 1,5 Millionen Euro gefördert

Das Freilichtmuseum Altranft (Märkisch-Oderland) wird in den kommenden fünf Jahren mit Bundesmitteln in Höhe von insgesamt rund 1,5 Millionen Euro gefördert. «Wir freuen uns und sind sehr stolz, dass wir ausgewählt wurden», sagte …

Fast 55 000 Unterschriften gegen Massentierhaltung

Das Volksbegehren kann noch bis zum 14. Januar unterschrieben werden. Foto: Jens Büttner/Archiv Das Volksbegehren kann noch bis zum 14. Januar unterschrieben werden. Foto: Jens Büttner/Archiv Knapp 55 000 Brandenburger haben nach …

Berlin und Brandenburg: Sulfat-Strategie mit Sachsen

Die Belastung der Gewässer ist auf ehemalige Tagebaue zurückzuführen. Foto: Matthias Balk/Archiv Die Belastung der Gewässer ist auf ehemalige Tagebaue zurückzuführen. Foto: Matthias Balk/Archiv Berlin und Brandenburg wollen …

Razzia bei den Stadtwerken Neuss

Bei den Stadtwerken Neuss haben die Staatsanwaltschaft Wuppertal und das LKA am Mittwoch Razzien durchgeführt. Ermittelt wurd wegen des Verdachts von Untreue- und Korruptionsstraftaten gegen Geschäftsführer Heinz Runde. Das LKA …

Menschenrechtler: Tausende in Foltergefängnissen in Syrien

Tausende Gefangene sollen in den Kerkern des Regimes von Syriens Präsident Assad gefoltert und getötet werden. Foto: Syrian Presidency Tausende Gefangene sollen in den Kerkern des Regimes von Syriens Präsident Assad gefoltert und …

Merkel vor EU-Gipfel: Stärkeren Grenzschutz rasch durchsetzen

Merkel hat sich zum Ziel einer Verringerung der Flüchtlingszahlen bekannt. Foto: Uwe Anspach/Archiv Merkel hat sich zum Ziel einer Verringerung der Flüchtlingszahlen bekannt. Foto: Uwe Anspach/Archiv Bundeskanzlerin Angela Merkel …

Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin hat neue Leiterin

Blick vom Kleinen Rummelsberg. Foto: Patrick Pleul/Archiv Blick vom Kleinen Rummelsberg. Foto: Patrick Pleul/Archiv Das Unesco-Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin wird künftig von einer Frau geleitet. Ulrike Garbe übernimmt den …

Mann wandert betrunken auf Autobahn

Blaulicht. Foto: Jens Wolf/Archiv Blaulicht. Foto: Jens Wolf/Archiv Einen sturzbetrunkenen Fußgänger haben Polizeibeamte von der Autobahn Frankfurt (Oder)-Berlin geholt. Der 48-jährige war am späten Dienstagabend in der Nähe der …

Kulturprojekte mit Flüchtlingen: Grütters lobt Preis aus

Monika Grütters (CDU). Foto: Britta Pedersen/Archiv Monika Grütters (CDU). Foto: Britta Pedersen/Archiv Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat einen Sonderpreis für kulturelle Projekte mit geflüchteten Menschen ins Leben …

Noch-Ehefrau verfolgt und misshandelt

Ein 41-Jähriger, der seiner getrennt lebenden Ehefrau über Monate hinweg nachgestellt und sie mehrfach attackiert haben soll, hat vor dem Berliner Landgericht zum Teil gestanden. In einer Rangelei habe er den Kopf seiner Frau «auf …

Kölner Stadt-Anzeiger: Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichts hält Merkels Rechtsauffassung zum

Köln (ots) – Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält die Rechtsposition von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Asylrecht für „schlicht falsch“. Der …

Madame Provocateur

Paris. Mit der Veröffentlichung brutaler Fotos von Opfern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat die rechtsextreme französische Politikerin Marine Le Pen für Empörung gesorgt. Der sozialdemokratische Premierminister …

Peer Steinbrück kritisiert Merkel: Prinzip Glaube, Liebe, Hoffnung

Peer Steinbrück, ehemaliger Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der SPD, übt Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin. Diese folge „dem nicht gering zu schätzenden Prinzip von Glaube, Liebe, Hoffnung“, so …

Krankenkassenverband bremst Gröhe bei Präventionsgesetz aus

Der Spitzenverband der Krankenkassen steht bei der Umsetzung des Präventionsgesetzes von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) auf der Bremse. Der Verband verweigert nach einem entsprechenden Beschluss seines Verwaltungsrats die …

Bundeskinderschutzgesetz: Besserer Schutz und mehr Rechte für Kinder

Die Kinderwohlgefährdung in Deutschland steigt. Dies belegen Zahlen. Deshalb will Familienministerin Manuela Schwesig das Bundeskinderschutzgesetz von 2012 reformieren.

Mit ansteckendem Enthusiasmus für eine ganze Gemeinde

Derzeit ist INKOTA-Projektreferent Willi Volks auf Projektreise in Nicaragua und berichtet für die nd-Leserinnen und -Leser direkt aus der Hauptstadt Managua, wo er die Organisation CAPRI besucht, deren »Stadtgärten gegen den …

Die schrägsten Weihnachtskarten von Firmen

Eine Weihnachtskarte mit Vordruck, dazu die Unterschrift – fertig. So eine Karte ist nicht besonders originell. Nicht nur geht so ein Schreiben schnell in der Flut der Weihnachtsgrüße unter. Eine echte Freude macht man den …

Polens neue Führung will Verfassungsgericht beschneiden

Die nationalkonservative Recht und Gerechtigkeit in Polen liegt im Clinch mit dem Verfassungsgericht – und will nun die Gesetze ändern. Kritiker sind alarmiert und fürchten um rechtstaatliche Prinzipien.

Facebook erst ab 16 – in der Praxis wird das schwierig

Facebook und andere soziale Netzwerke erst ab 16? Laut den am Mittwoch beschlossenen EU-Richtlinien sollen nicht nur Daten einfacher gelöscht werden. Es soll auch ein Mindestalter für die Nutzung von Social Media-Plattformen wie …

Verlässlich oder risikoreich? Saudi-Arabiens neue Militärallianz Saudi-Arabien

Offener Streit herrscht zwischen Bundesregierung und BND wenn es aktuell ums Thema Saudi-Arabien geht. Der Geheimdienst warnt vor dem Königreich, die Bundesregierung hofft auf Saudi-Arabien als Partner . Von Arnd Henze, …

Verlässlich oder risikoreich? Saudi-Arabiens neue Militärallianz Saudi-Arabien

Offener Streit herrscht zwischen Bundesregierung und BND wenn es aktuell ums Thema Saudi-Arabien geht. Der Geheimdienst warnt vor dem Königreich, die Bundesregierung hofft auf Saudi-Arabien als Partner . Von Arnd Henze, …

Neun Tote bei Aktion gegen PKK-Kämpfer: Konflikt in der Südosttürkei eskaliert

Panzer fahren in den Straßen, Soldaten dringen in Häuser ein. Die Situation in der Südosttürkei spitzt sich zu. Der Einsatz ist gegen die PKK gerichtet, doch viele Zivilisten fliehen.

Hintergrund: Kernpunkte von Zschäpes Aussage vor einer Woche

München (dpa) – Mehr als eineinhalb Stunden dauert die Verlesung der Aussage der mutmaßlichen Neonazi-Terroristin Beate Zschäpe im Münchner NSU-Prozess. Dies sind die wesentlichen Inhalte: …

Das Monster ein wenig gezähmt

Acht Jahre hat der frühere bayerische Ministerpräsident Stoiber versucht, die berüchtigte Brüsseler Bürokratie zu stutzen. Nun will er sein Amt aufgeben. Zum Abschied zählte Stoiber penibel auf, wie erfolgreich er war. Von Holger …

Das Monster ein wenig gezähmt

Acht Jahre hat der frühere bayerische Ministerpräsident Stoiber versucht, die berüchtigte Brüsseler Bürokratie zu stutzen. Nun will er sein Amt aufgeben. Zum Abschied zählte Stoiber penibel auf, wie erfolgreich er war. Von Holger …

Bundeswehr beteiligt sich erstmals an Luftangriffen gegen IS

Berlin/Incirlik (dpa) – Die Bundeswehr hat mit der Unterstützung der Luftangriffe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat begonnen. Ein deutsches Spezialflugzeug betankte in der Nacht zu Mittwoch im Luftraum über Syrien zwei Kampfjets der …

Özoguz mahnt übergreifende Strukturen für Kulturdolmetscher an

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoguz, hat übergreifende Strukturen und “eine wirkliche Koordinierung” für sogenannte Kulturdolmetscher angemahnt. “Als Kulturdolmetscher …

58 Anschläge auf Asylunterkünfte in Thüringen

Der Freistaat Thüringen wird sei September von einer Serie von Brandanschlägen auf geplante oder bereits bewohnte Flüchtlingsunterkunft erfasst. Seit Beginn des Jahres gab es bereits 58 Attacken dieser Art, wie das …

Saudischer Blogger Raif Badawi erhält Sacharow-Preis

Straßburg – Der inhaftierte saudische Blogger Raif Badawi (31) ist mit dem Sacharow-Preis des EU-Parlaments „für die geistige Freiheit“ ausgezeichnet worden. Seine Ehefrau Ensaf Haidar hielt im Straßburger Parlament ein Foto ihres …

Thatchers Kinder machen Kasse

Schon am ersten Tag der Versteigerung des Thatcher-Nachlasses in London erzielte das Auktionshaus Christie´s 4,5 Millionen Euro. Der legendäre rote Aktenkoffer der ehemaligen britischen Premierministerin kam auch unter den Hammer …

Erneuter Streik bei Amazon in Leipzig und Bad Hersfeld

LEIPZIG (dpa-AFX) – Die Gewerkschaft Verdi hat am Mittwoch ihre Streiks im Weihnachtsgeschäft beim Online-Versandhändler Amazon fortgesetzt. Mehrere Hundert Beschäftigte in den Versandlagern in Leipzig und Bad Hersfeld (Hessen) …

Nordkorea verurteilt Pastor zu lebenslanger Zwangsarbeit

Immer wieder werden Ausländer in Nordkorea wegen angeblicher Umsturzpläne oder Spionage verhaftet und verurteilt. Oft sind es Geistliche oder Missionare. Nun wurde ein Pastor aus Kanada zu lebenslanger Zwangsarbeit verurteilt. Der …

Kommentar zur EU-Datenschutzregelung: EU-Regelung schützt Bürger in doppelter Hinsicht

Mit der neuen Datenschutzregelung ist nun die EU im weltweiten Netz eindlich ein Rechtsraum. Im Zeitalter von Big Data ist der neue Grundrechtsschutz gleich ein doppelter.

Erster Tornado-Einsatz über Syrien spätestens am 8. Januar

Berlin – Die Bundeswehr wird spätestens am 8. Januar erstmals mit Aufklärungs-„Tornados“ die Luftangriffe gegen die Terrororganisation Islamischer Staat unterstützen. Bis zu diesem Datum werde die vorläufige Einsatzbereitschaft …

DIW: Konjunktur zieht auch 2016 und 2017 an

Berlin (dpa) – Die deutsche Wirtschaft ist aus Sicht des DIW auf einem stabilen Wachstumskurs. Im nächsten Jahr werde das Bruttoinlandsprodukt um 1,7 Prozent zulegen, 2017 um 1,5 Prozent, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW …

Amnesty wirft Türkei Abschiebung syrischer Flüchtlinge vor

Rechtswidrige Festnahmen und Abschiebung von Flüchtlingen. Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe gegen die Türkei. Die Behörden dementieren.