Autor: nachrichten.de - Politik

Wagenplätze in Leipzig: Grüne fordern mehr gesicherte Freiräume

Am Samstag, 31. Mai, demonstrierte das Netzwerk „Leipzig für Alle“ und „Recht auf Stadt“ für die Entkriminalisierung von alternativen Wohnformen und Wagenplätzen in Leipzig. Da und dort loderte auch die Sorge auf, dass bald …

Kompromiss in weiter Ferne

Wenn sich manche europäischen Kollegen derzeit fragen, was den britischen Premierminister David Cameron bewegt, sollten sie den Blick auch nach Newark im Osten Englands richten. Dort steht am Donnerstag eine Nachwahl für einen …

In Syrien lässt sich Assad zum Präsidenten wählen

An diesem Dienstag lässt sich Baschar al Assad wieder zum Präsidenten wählen. Die Opposition nennt die Wahl eine Farce. Doch sie kann den Bürgerkrieg nur verlängern, nicht gewinnen.

Liebe zu Muslim macht Schwäbin zu Kirchenrebellin

Weil sie einen Muslim heiratete, durfte eine Stuttgarter Pfarrvikarin ihre Ausbildung nicht beenden. Jetzt ist sie doch noch am Ziel angekommen – in Berlin. Und in ihrer Heimat kommt man ins Grübeln.

Der schleichende Tod der ungarischen Linken

Nach dem Rücktritt von Parteichef Attila Mesterházy befinden sich Ungarns Sozialisten tiefer in der Krise denn je. Die Zukunft scheint der konservativen Regierung von Viktor Orbán zu gehören.

Tiananmen-Massaker: Im Reich des verordneten Vergessens

Eine ganze Generation ist in China ohne Wissen über das Pekinger Massaker vor 25 Jahren aufgewachsen. Auch zum Jahrestag unterdrückt die Partei jedes Gedenken – stattdessen werden die Opferfamilien überwacht.

Deutschland Kompakt

Haushalt: Schwarz-Rot lehnt trotz Loch höhere Schulden ab ++ Arbeitsmarkt: 20% ++ Bildung: Umfrage: Bundesbürger wollen mehr Investitionen ++ CSU: Hasselfeldt bremst Seehofer-Kritiker …

Thüringische Landeszeitung: Symbol für Neuanfang / Kommentar von Matthias Benkenstein zur Abdankung

Ja, es gab die umstrittene Elefantenjagd, die Finanzaffäre um den königlichen Schwiegersohn und so manche schmutzige Wäsche rund um seine Ehe. Doch dafür wird der spanische König Juan Carlos nicht in die Geschichte eingehen.

Kommentar: Thüringische Landeszeitung: Mehdorns Kabelsalat / Kommentar von Bernd Hilder zum

Technikprobleme, Kostenexplosion, Planungschaos, jahrelange Bauverzögerung, ein dreist-hilfloser Aufsichtsratschef Klaus Wowereit – und jetzt auch noch Korruptionsverdacht.

Wo bleibt Europa? Fünf vor 8:00

Die USA wollen den Interventionismus hinter sich lassen, Russland hat ihn soeben neu erfunden. Auch Chinas Aufstieg verändert die Weltordnung. Europa schaut nur zu. von Theo Sommer …

Abstimmung in Syrien: Wir haben Gleichgültigkeit gewählt

Wahlen in Syrien? In diesem Bürgerkriegsland ohne Zukunft? Der Westen begegnet dem Krieg mit Ignoranz. Dafür wird er die Folgen zu tragen haben.

Wo Syrien schon frei und demokratisch ist

Drei Kandidaten treten heute zur syrischen Präsidentenwahl an, bei der Assad als Sieger feststeht. Im Nordosten des Bürgerkriegslandes haben die Bürger eine Alternative erarbeitet, die funktioniert.

Ukraine-Krise : USA nennen russischen Friedensplan heuchlerisch

Ein Friedensplan für die umkämpfte Ostukraine – wer könnte etwas dagegen haben? Eine russische Initiative im UN-Sicherheitsrat erntet dennoch heftige Gegenwehr. Sie sei heuchlerisch, wettern die USA.

Die Systeme machen Druck

Präsident Hassan Rouhani verliert an Rückhalt, weil sich die durch Sanktionen geschwächte Wirtschaft nicht erholt …

Bleiben oder gehen

Die Ukraine hat einen neuen Präsidenten und Kiew einen neuen Bürgermeister. Doch viele Leute im Protestlager auf dem Maidan wollen nicht weichen. Sie haben ihr Leben dort eingerichtet. Andere hingegen wollen, dass endlich …

++ Hollande will Frankreichs Landkarte verändern ++

Wenn Deutschland schläft, passiert in der Welt so einiges. Im Nacht-Blog der „Welt“ notiert unsere Redaktion in Sydney die wichtigsten Ereignisse – damit Sie stets auf dem neuesten Stand sind.

Inmitten von Chaos und Gewalt: Libyens neue Regierung tritt zusammen

Wer regiert Libyen eigentlich? Die neue Regierung von Ministerpräsident Miitig schafft endlich eine Zusammenkunft in der Hauptstadt Tripolis. Allerdings sieht sich das alte Kabinett noch im Amt. In der zweitgrößten Stadt Bengasi …

Syriens Regime ruft im Bürgerkrieg zur Präsidentenwahl

Damaskus – Mitten im Bürgerkrieg tritt Syriens Präsident Baschar al-Assad heute zur Wiederwahl an. Bei der international kritisierten Präsidentenwahl hat er zwei Gegenkandidaten – die weitgehend unbekannt sind und als …

Gab es Hintermänner?

Im NSU-Prozess geht es heute um einen Anschlag auf eine deutsch-iranische Familie in Köln vor 14 Jahren. Damals ging niemand von einem rechtsextremen Hintergrund aus, die Familie galt als integriert. Umso mehr stellt sich die …

Bosbach bei „Wer wird Millionär“: Kanzlerin Merkel als Telefon-Joker – doch sie schickte nur eine

„Ok was auch immer es war herzliche grüße am“ Mit diesen Worten meldet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (59) per SMS bei CDU-Kollege Wolfgang Bosbach (61) zurück – und hat damit ihren großen Auftritt bei Günther Jauchs RTL-Quiz …

Bosbach bei „Wer wird Millionär“: Kanzlerin Merkel als Telefon-Joker – doch sie schickte nur eine

„Ok was auch immer es war herzliche grüße am“ Mit diesen Worten meldet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (59) per SMS bei CDU-Kollege Wolfgang Bosbach (61) zurück – und hat damit ihren großen Auftritt bei Günther Jauchs RTL-Quiz …

Presseschau: Rheinische Post: AfD-Vize-Chef Henkel: Rate davon ab, sich der Union anzubiedern

AfD-Vize-Chef Hans-Olaf Henkel hält Koalitionen mit der Union auf Bundes- oder Europaebene vorerst für ausgeschlossen.

USA würdigen Juan Carlos Einsatz für die Demokratie

Nach der Abdankung des spanischen Königs Juan Carlos haben die USA den Einsatz des Monarchen für die Demokratie gelobt. König Carlos habe den historischen Übergang Spaniens zur Demokratie begleitet. (Veröffentlicht am 02.06.2014) …

USA wollen mit neuer Palästinenserregierung zusammenarbeiten

Trotz der Boykottdrohungen Israels gegen die neue palästinensische Einheitsregierung planen die USA, mit der Ministerriege aus Experten zusammenzuarbeiten. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas habe eine „technokratische …

CSU nach der Wahlschlappe: Seehofer im Zeitbeschleuniger

Die Attacke des früheren CSU-Vorsitzenden Huber ist für Parteichef Seehofer hochgefährlich. Ihm könnten quälende Monate der Nachfolgedebatte bevorstehen. Da dürften auch polemische Rempler seiner Entourage nicht helfen.

Internet Brasilien: Noch kein Asylantrag Snowdens Internet Internet Brasilien: Noch kein Asylantrag

Internet Rio de Janeiro (dpa) – Brasilien hat keinen Antrag des Whistleblowers Edward Snowden auf Asyl vorliegen. Damit widersprach Außenminister Luiz Alberto Figueiredo Machado der Darstellung Snowdens, der sich seit vorigem Jahr …

Spanien: Jeder muss sich den Thron verdienen

Juan Carlos I. war zu Beginn ein König von Francos Gnaden. Aber er half beim Übergang zur Demokratie. Seinem Sohn Felipe fällt die Krone nun in den Schoß – ganz anders als ihm selbst damals.

Polizei: RLS NORD: Flensburg: Zwei Neunjährige vermisst

(do) Seit dem Nachmittag, ca. 17:00 Uhr, werden in Flensburg zwei neunjährige Jungen vermisst.

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Berliner Hauptstadtflughafen

Kabarettisten machen sich schon seit geraumer Zeit einen Spaß daraus, den Berliner Pannenflughafen mit Spott und Schmähliedern durch den Kakao zu ziehen.

Ungarn: Orbán sichert Zweidrittelmehrheit mit einem Trick ab

Jede Stimme zählt: Die Orbán-Regierung hat im ungarischen Parlament ihre knappe Zweidrittelmehrheit abgesichert. Dafür bedienten sie sich eines bürokratischen Kniffs.

ADAC-Brückentest: Drei Brücken in Lübeck «sehr mangelhaft»

Die kommunalen Brücken in Deutschland sind in keinem guten Zustand. Wie der aktuelle ADAC-Test von 30 Brücken in zehn deutschen Städten zeigt, fielen sieben Überführungen glatt durch. Nur vier Brücken erhielten von den Testern ein …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Inflation Null Komma nichts wolfgang Mulke,

Am Donnerstag wird die Europäische Zentralbank den Zinssatz wohl weiter in Richtung null bewegen.

Kommentar: Weser-Kurier: Kommentar von Daniel Killy zur neuen Palästinenserregierung

Mit der Bildung der sogenannten Einheitsregierung der Palästinenser im sogenannten Westjordanland hat die sogenannte Nahostpolitik der EU und der Vereinigten Staaten ihren Offenbarungseid geleistet.

Kommentar: Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Berlin/Flughafen/Mehdorn

Erst hat Flughafenchef Mehdorn zahlreiche Fachleute gefeuert oder kaltgestellt, nun steht sein wichtigster neuer Mann unter dringendem Korruptionsverdacht.

Ärger über Führungsstil von Katja Kipping

Aus Protest gegen die angeblich selbstherrliche Linken-Führung unter Katja Kipping hat eine Abgeordnete ihr Fraktionsamt abgegeben. In der Partei wächst der Unmut. von Matthias Meisner …

Islamisten-Terror in Afrika: Mehr als 100 Tote in Nigeria

Die Islamisten der Boko Haram verbreiten in Afrika Angst und Schrecken. In Nigeria ist ihr blutiger Terrorismus Alltag. Dort kämpfen die Terroristen für einen islamistischen Gottesstaat. Allein am vergangenen Wochenende sterben …

Überwachung in sozialen Netzwerken: NSA greift Facebook-Fotos ab

Der US-Geheimdienst soll täglich Millionen Fotos aus den sozialen Netzwerken abgreifen und sie mit einer Gesichtserkennungs-Software überprüfen. In Deutschland heizt das die Debatten neu an.

Merkel, Juncker oder Cameron: Die wahre Quizfrage

Die Debatte um den Kommissionsvorsitz geht in eine neue Runde. Merkel überlegt, ob Juncker oder Großbritannien wichtiger ist. Es bleibt spannend.

Tauber sieht Bündnis mit AfD als Verrat an Kohl

Die Unionsführung will die Debatte über ein Bündnis mit der AfD beerdigen. CDU-General Tauber wirft der Partei vor, am „rechtsextremen Rand“ zu fischen. Auch die CSU schließt eine Zusammenarbeit aus.

Attentat im Jüdischen Museum: Islamisten schweigen zum Blutbad

Das Attentat eines Islamisten in dem Jüdiscchen Museum von Brüssel hat die Debatte um heimkehrende Syrien-Kämpfer verschärft. Experten und deutsche Innenpolitiker warnen vor der Gefahr durch gut ausgebildete und traumatisierte …

Tödliches Ende der europäischen Asylpraxis

Vor rund einer Woche wurde ein Flüchtling in der JVA Landshut nach einem Angriff auf Mitarbeiter von Beamten überwältigt. Kurze Zeit später ist er an den Folgen gestorben. Sein Tod wirft Fragen auf. Die Geschichte von Muslim H.

Obamas neue Klima-Regeln: Doch noch kurz die Welt retten

Barack Obama wagt das Solo: Er diktiert Amerikas Kohlekraftwerken verbindliche CO2-Reduktionen, am Parlament vorbei. Dahinter steckt eine neue Regierungstaktik – und ein globaler Führungsanspruch.

Im Schloss, aber nicht aus der Welt

Stuttgart – Lasst uns noch einmal kurz durchfegen“, sagt der Mann mit dem Vollbart. Sein Kapuzenpulli mit aufgedruckten roten Fahnen und die vielen Ohrringe lenken ein bisschen von der Nervosität ab, die ihn umtreibt. Schließlich …

Unkalkulierbare Gefahr

Die drei Männer hatten ein Ziel: Sie wollten Autobomben vor amerikanische Militäreinrichtungen, vor Diskotheken und Bahnhöfen in Deutschland zünden. Den Vorsatz hatten sie einige Monate zuvor in Waziristan, dem …

Prostitution in Europa: Zuhälterei könnte ganz verboten werden

Sex-Sklaverei gibt es in fast allen europäischen Staaten. Die tun zu wenig gegen das Problem, befindet der Europarat. Auch Deutschland zögert mit schärferen Gesetzen. Doch zumindest die Zuhälter sollen es in Zukunft schwerer …

Ausstattung der Bundeswehr: : Schöner Wohnen mit von der Leyen

Wohlfühl-Faktor: Verteidigungsministerin von der Leyen will triste Kasernenstuben mit Minibars und Flatscreens aufrüsten – und kassiert reichlich politische Kritik. Doch was halten die Soldaten davon? Von Oliver Fuchs …

NSA-Spähaffäre: Bundesregierung verteidigt heikles Snowden-Gutachten

Anfang Mai befeuerte ein Gutachten amerikanischer Anwälte den Snowden-Streit. Die Bundesregierung kämpft seitdem gegen Vorwürfe, die Aufklärung der Spähaffäre behindern zu wollen – jetzt verteidigt sie das umstrittene Gutachten.

Sehnsucht nach einem klaren Schnitt Zur Person

Seit die WM 2022 an Katar vergeben wurde, werden immer wieder Korruptionsvorwürfe laut – auch gegen Funktionäre. „Die FIFA hat sich mit Katar in eine Zwickmühle gebracht“, sagt der ARD-Sportjournalist Bauer im Gespräch mit .

Presseschau: RNZ: Die Union sollte sich vor der AfD hüten

In der nach links geöffneten Merkel-CDU hat sich unter Ausblendung der möglichen Folgen eine Debatte entwickelt, ob die AfD nicht der künftige natürliche Koalitionspartner wäre.

Dresdner Grüne erteilen CDU eine Abfuhr – Gespräche mit SPD und Linken laufen

Dresden. In der Dresdner Kommunalpolitik laufen die Gespräche zwischen Linken, SPD, Grünen und Piraten auf Hochtouren. Eine Woche nach der Stadtratswahl loten die vier Parteien, die zusammen eine Mehrheit im Stadtrat hätten, …