Autor: nachrichten.de - Politik

Beerdigung, Pflege Wann man trotz Streit für seine Eltern zahlen muss

So manche Familienstreitigkeit hat schon dazu geführt, dass Eltern und Kinder über Jahre hinweg kein Wort mehr miteinander sprechen . Stirbt in dieser Zeit ein Elternteil oder wird er pflegebedürftig, stellt sich für die Kinder …

Altmaier für europäisches Asylrecht

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) führt bereits Gespräche, um Wege für ein europäisches Asylrechts auszuloten. “Ich arbeite mit meinem österreichischen Kollegen Ostermayer intensiv zusammen. Wir reden darüber, wie ein …

Konjunktur drückt öffentliche Schulden – Steuern sprudeln

Wiesbaden (dpa) – Die gute Konjunktur hat die öffentliche Verschuldung in Deutschland gesenkt. Bund, Länder und Gemeinden waren Ende des dritten Quartals mit 2,027 Billionen Euro verschuldet.

Märchenstunde mit der AfD

Es ist eine oft wiederholte Behauptung vieler Rechtspopulisten: Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist bedroht und dies vor allem durch Vertreter der Linken. Dumm nur, wenn die vermeintlich »unbequeme Wahrheit« auf …

Medien berichten Paris-Attentäter entkam in einem Umzugs-Wagen

Brüssel – Schon wieder in Belgien! Nach den Anschlägen von Paris kommt das Land nicht zur Ruhe: Die belgische Polizei hat zehn Terrorverdächtige festgenommen. Im Nordosten des Landes wurden elf Häuser durchsucht, wie die belgische …

Kluge CDU – dumme SPD Eine Bilanz nach den Parteitagen

Eines steht nach den beiden Parteitagen fest: Die Delegierten der CDU sind klüger als die der SPD. Beide Parteien haben Vorsitzende, zu denen es derzeit keine Alternative gibt. Die logische Konsequenz daraus wäre, ihnen den Rücken …

Mann unter Terrorverdacht in Unna festgenommen

In einer Flüchtlingsunterkunft in Unna hat die Polizei gestern einen Mann unter Terrorismusverdacht festgenommen. Das bestätigte ein Sprecher der Dortmunder Staatsanwaltschaft am Abend. Es handele sich um einen 31-Jährigen, der …

Syrien kündigt Visumspflicht für türkische Bürger an

Berlin. Die Türkeit plant nach Angaben der »Bild«-Zeitung, ab Januar eine Visumspflicht für syrische Staatsbürger einzuführen, die über Drittländer einreisen. Wie die Zeitung unter Berufung auf EU-Kreise berichtete, kündigte der …

Analyse zum EU-Gipfel: Angela Merkel und die steile Lernkurve

Der Gipfel in Brüssel liefert keine schnellen Erfolge, doch Kanzlerin Angela Merkel hofft auf eine steile Lernkurve. Die ist auch nötig! Was ein EU-Treffen mit einer Mathe-Arbeit gemeinsam hat und was nicht. Eine Analyse.

Türkei sucht nach neuer Gasversorgung wegen Ärger mit Russland

Wegen der Auseinandersetzung mit Russland infolge des Abschusses eines russischen Kampfflugzeuges an der Grenze zu Syrien sucht die türkische Regierung Alternativen in der Gasversorgung. Präsident Erdogan reiste vor kurzem nach …

Kommentar zur Weihnachtszeit: Das immer wiederkehrende Dezembergefühl

Termine, Essenseinladungen, Einkaufsstress. Hat man den Dezember je anders erlebt. Ein paar Mutmaßungen über die Zeit und die verschiedenen Arten, sie wahrzunehmen.

Flucht nach Europa: Zahlen und Fakten zum Jahr 2015

Rom/Genf (dpa) – Fast eine Million Menschen kamen nach Angaben von Hilfsorganisationen im Jahr 2015 über das Mittelmeer nach Europa.

Mehrheit der Deutschen unzufrieden mit Merkels Flüchtlingspolitik

   BERLIN (Dow Jones)–Die Anstrengungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die Flüchtlinge in Europa fair zu verteilen, reichen den Wählern nicht aus. 57 Prozent sind mit der Asylpolitik Merkels nicht einverstanden, wie aus dem …

Beschleunigung des Flughafenbaus beschäftigt Aufsichtsrat

Berlin (dpa) – Am Berliner Flughafen Tegel tritt an heute zum letzten Mal in diesem Jahr der Aufsichtsrat der Betreibergesellschaft zusammen. Im Mittelpunkt steht wieder der Bau des neuen Hauptstadtflughafens.

Endlager am Meer

442 Atomkraftwerke gibt es weltweit, doch kein einziges Endlager für hochradioaktiven Müll. Finnland will das Problem jetzt angehen. An der Westküste des Landes soll der Atommüll eingelagert werden. Kritiker glauben, dass das …

Seehofer zweifelt an Sanktionen gegen Russland

CSU-Chef Horst Seehofer stellt die europäischen Wirtschaftssanktionen gegen Russland infrage. Der bayerische Ministerpräsident will am 4. Februar den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau treffen. Sie hätten genug zu …

Neuer Ärger beim EEG

Bei der EEG-Umlage droht Ärger mit der EU-Kommission. Das berichtet die „Welt“. Weil mehrere der stromintensiven Betriebe, die wegen der Besonderen Ausgleichsregelung zum großen Teil von der EEG-Umlage befreit sind, in …

Bericht: BND arbeitet wieder mit Assads Geheimdienst zusammen

Der Bundesnachrichtendienst (BND) arbeitet wieder mit den Geheimdiensten des Assad-Regimes in Syrien zusammen und will in der Hauptstadt Damaskus eine feste “Residentur” einrichten. Das berichtet die “Bild-Zeitung” unter Berufung …

Autofahrerin übersieht Radfahrer im Kreisverkehr

Bei einem Unfall in einem Kreisverkehr in Wadersloh (Kreis Warendorf) ist ein Radfahrer schwer verletzt worden. Eine 73 Jahre alte Autofahrerin übersah den Mann am Donnerstag, wie die Polizei mitteilte. Bei der Kollision geriet …

Kirchenorgel in Altmädewitz erklingt erstmals seit Jahren

Die Kirche in Altmädewitz im Oderbruch (Brandenburg). Foto: Patrick Pleul/Archiv Die Kirche in Altmädewitz im Oderbruch (Brandenburg). Foto: Patrick Pleul/Archiv Die 150 Jahre alte Kirchenorgel von Altmädewitz (Märkisch-Oderland) …

Medizin-Spekulant Shkreli festgenommen

Wenn es darum geht, mit Medikamenten Profite zu machen, kennt der US-Manager Martin Shkreli wenig Skrupel. Massive Preiserhöhungen von Präparaten, die sein Unternehmen erworben hatte, machten ihn zu einem der meistgehassten …

EU will bis Juni über Grenzschutzpläne entscheiden

   BRüSSEL (AFP)–Die EU-Staaten wollen bis Juni über die Kommissionspläne für einen europäischen Grenzschutz entscheiden, der notfalls auch gegen den Willen nationaler Regierungen eingreifen soll. Der Rat werde im ersten Halbjahr …

Lehrerverband: Schule soll AfD-Höcke zurückpfeifen

Berlin. Der Deutsche Lehrerverband hat Maßnahmen gegen den Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke verlangt. Der Präsident der Dachorganisation Josef Kraus sagte mit Blick auf die als rechtsradikal und rassistisch kritisierten …

Zehntausende Argentinier protestieren gegen Macri

Berlin. Eine Woche nach dem Amtsantritt des konservativen argentinischen Präsidenten Mauricio Macri haben zehntausende Argentinier gegen seine Politik demonstriert. Unter den Teilnehmern der Proteste in Buenos Aires waren am …

Live kann jeder

Man braucht keine teure Ausrüstung mehr, um live von jedem beliebigen Ort zu berichten. Apps wie Periscope, Meerkat oder Mentions ermöglichen den unmittelbaren Blick in jede Ecke der Welt. Das kann zu mehr Wissen und Vielfalt …

Brand in geplanter Flüchtlingsunterkunft

Berlin. In einer geplanten Flüchtlingsunterkunft im niederbayerischen Roßbach hat es gebrannt. Das Feuer brach im Dachbereich des Gebäudes aus, die Ursache war noch unklar. Die Polizei schloss eine Brandstiftung nicht aus. Am 15.

Flüchtlingskrise: Hofreiter unterstützt Merkels Kontingent-Vorschlag

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Rückendeckung für den Vorschlag, Flüchtlinge aus Syrien künftig in Kontingenten sicher über das Mittelmeer nach Europa zu holen und dort zu verteilen.

Urlaubsparadies im Zeichen des Islamismus

Die Scharia ist Gesetz, Kritiker werden mundtot gemacht: Im Urlaubsparadies Malediven wird der Islamismus immer stärker. Bezogen auf die Einwohnerzahl stammen die meisten Anhänger der Terrormiliz IS von dem Inselstaat.

Reform gegen Kurzzeitverträge an Hochschulen

Studenten der Soziologie verfolgen an der Universität Bremen eine Vorlesung zum Thema Statistik. Foto: Ingo Wagner/Symbol Studenten der Soziologie verfolgen an der Universität Bremen eine Vorlesung zum Thema Statistik. Foto: Ingo …

Vereinte Nationen wollen IS den Geldhahn zudrehen

New York – Mit einer einstimmig verabschiedeten Resolution hat der UN-Sicherheitsrat die Finanzierung der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ins Visier genommen.

Gravierendes Versagen der UN

In der Zentralafrikanischen Republik sollen Blauhelmsoldaten Kinder sexuell missbraucht haben. Als die Vorwürfe laut wurden, versagten die Vereinten Nationen, so das Ergebnis einer UN-Untersuchungskommission. Alle hätten die …

Krawalle in den Niederlanden – Proteste gegen Flüchtlingsunterkunft eskalieren

Die niederländische Kleinstadt Geldermalsen will ein Asyl-Zentrum einrichten. Doch die Proteste sind groß und eskalieren. Randalierer greifen das Rathaus an. Die Polizei gibt Warnschüsse ab.

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Umweltbundesamt will Diesel teurer machen Otto

Jetzt hat das Umweltbundesamt mal wieder die Autofahrer ins Visier genommen. Nicht alle Autofahrer, sondern ganz speziell die Dieselfahrer. Denn die Behörde möchte sich dafür stark machen, dass die vermeintliche …

Bundestag stoppt Abzug aus Afghanistan – Truppe wird aufgestockt

– Seit vier Jahren schrumpft die Bundeswehrtruppe in Afghanistan – Jetzt hat der Bundestag den Abzug deutscher Soldaten gestoppt. Das Parlament beschloss die Aufstockung der Bundeswehrtruppe am Hindukusch von 850 auf bis zu 980 …

Libyen – Konfliktpartien unterzeichen UN-Friedensplan

Nach mehr als einem Jahr Verhandlungen haben die libyschen Konfliktparteien einen Friedensplan für das Bürgerkriegsland unterzeichnet. Das unter UN-Vermittlung ausgearbeitete Papier sieht unter anderem die Bildung einer Regierung …

Tödlicher Verkehrsunfall: 81-Jährige übersieht Lkw

Eine 81 Jahre alte Autofahrerin ist am Donnerstag bei Borken im Münsterland mit einem Lkw zusammengestoßen und tödlich verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, wollte die alte Dame mit ihrem Auto in Südlohn auf eine …

Von Willigen und Unwilligen: EU uneins in Flüchtlingskrise

Von vorweihnachtlichem Frieden ist beim letzten EU-Gipfel des Jahres nichts zu spüren. Bei einigen Themen herrscht große Uneinigkeit. Großbritanniens Premier David Cameron (2 v.r.) will die Briten bis Ende 2017 außerdem über den …

Legale Schummelei bei Lampen – zum Ärger der Verbraucher

Die Praxis ist legal – aber sie erhöht die Glaubwürdigkeit von Herstellerangaben nicht gerade: Bei vielen Lampen sollen Hersteller die Angaben zu Verbrauch und Leistung schönen – zulasten der Kunden.

Putin: Russische Wirtschaft hat Höhepunkt der Krise hinter sich

Moskau. Die russische Wirtschaft hat nach Ansicht von Präsident Wladimir Putin den Höhepunkt der Krise hinter sich. Die Wirtschaft habe seit dem zweiten Quartal Anzeichen für eine Stabilisierung gezeigt, sagte Putin auf seiner …

EVP-Fraktionschef: Faymann behindert Lösung der Flüchtlingskrise

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann vorgeworfen, eine Lösung der Flüchtlingskrise zu behindern. “Drohungen gegen osteuropäische …

Wenn Models auf Spendenjagd gehen

Es ist ein Kampf um jede Unterschrift: Junge, wortgewandte Menschen werben in den Fußgängerzonen um Spender für Hilfsorganisationen wie WWF, Amnesty International oder Ärzte der Welt. Das ist oft bezahlte Auftragsarbeit.

Kosmonaut steuert «SpaceJustin» aus dem All

Oberpfaffenhofen (dpa) – Ein Händedruck zwischen Erde und Weltraum und Gläserklirren, gesteuert aus dem All: Wissenschaftler am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt haben einem Kosmonauten auf der Internationalen Raumstation ISS virtuell in …

Landtag hebt Altersgrenzen für Bürgermeister und Landräte auf

Landtag: Das Mindestalter für Landräte und Bürgermeister wurde aufgehoben. Foto: B. Settnik/Archiv Landtag: Das Mindestalter für Landräte und Bürgermeister wurde aufgehoben. Foto: B. Settnik/Archiv In Brandenburg können künftig …

Autofahrer rast über Gehweg gegen Baum und stirbt

Bei einem Unfall in Berlin-Köpenick ist am Donnerstag ein 59-Jähriger ums Leben gekommen. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei kam sein Wagen aus unbekannten Gründen von der Straße ab, raste über einen Gehweg und prallte gegen …

Berliner Brandstifter in München gefasst

Gut fünf Monate nach einem Feuer in einer Wohnung in Berlin-Moabit hat die Polizei den mutmaßlichen Brandstifter festgenommen. Der 35-Jährige ging Fahndern in München ins Netz, wie die Beamten am Donnerstag mitteilten. Er soll die …

Kleinkind schließt sich im Auto ein: Polizeieinsatz

Ein Kleinkind hat sich im Auto seiner Mutter eingeschlossen und damit einen Polizeieinsatz ausgelöst. Die 26-Jährige hatte den in Berlin-Lichtenberg geparkten Wagen kurz verlassen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Ihr …

Rüstungsexportbericht : Kirchen kritsieren die deutschen Rüstungsexporte

Die deutsche Politik habe sich gewandelt, sagt Simone Wisotzki von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. Damit sei ein großes Tabu gebrochen.

BVG Berlin: Notorische Schwarzfahrer landen in Plötzensee

„Die Fahrscheine, bitte!“ In den Bahnen und Bussen Berlins werden mehr Passagiere beim Schwarzfahren ertappt. Jeder siebte Häftling in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee sitzt wegen des „Erschleichens von Leistungen“ ein.

Flüchtlinge: Städtetag für Wohnsitzzuweisung außerhalb der Großstädte

Der Deutsche Städtetag setzt sich dafür ein, dass Flüchtlingen ein Wohnsitz außerhalb der Großstädte zugewiesen wird. Die Präsidentin des Städtetags, die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU), sagte der F.A.Z.

»Das Problem betrifft nicht nur Arbeitslose«

Die Linksfraktion scheiterte am Donnerstag im Bundestag mit ihrem Antrag, Stromsperren gesetzlich verbieten zu lassen. Im nd-Interview spricht Verbraucherschützerin Claudia Schöllgen über die Rekordzahlen bei Stromsperren und den …