Autor: nachrichten.de - Politik

Blutiges Geschäft: Deutsche Rüstungsexporte stiegen letztes Jahr um 25 Prozent

Waffen, Panzer, Schutzanzüge: Die deutschen Rüstungsexporte stiegen in 2013 um deutliche 25 Prozent. Militärgüter für 5,8 Milliarden Euro verkauften die deutschen Waffenschmieden. Das Geschäft mit dem Krieg boomt. Das zeigt der …

Endlich ein echter Streit über Europa! Fünf vor 8:00

Wenn der britische Premier Cameron und andere die ständige Machtausweitung der EU kritisieren, ist das keine Ketzerei. Sie stellen endlich falsche Dogmen infrage. von  Jochen Bittner …

Obama-Beraterin Rice: Keine Nation erreicht die Stärke der USA

Trotz Afghanistan, trotz Irak, trotz Ukraine-Krise: Das Selbstbewusstsein amerikanischer Außenpolitiker ist ungebrochen. Obamas Sicherheitsberaterin Rice sagt: „Wenn Herausforderungen anstehen, wendet sich die Welt an uns.“ …

Ärger wegen Vertrags-Klauseln: Viele verstehen den Inhalt nicht richtig

Viele Menschen fühlen sich gut versichert – bis ein Schadensfall eintritt und die Versicherung nicht zahlt. Wir sprachen mit Martin Oetzmann vom Bund der Versicherten über Verständnisprobleme zwischen Versicherern und Kunden.  Was …

Ärger um Kleidergröße 42: Anwalt über Diskriminierungen bei Stellenbesetzungen

Kein Job mit Kleidergröße 42: Ist das Diskriminierung? Die juristischen Grundlagen für eine solche Streitfrage erläutert der Fachanwalt für Arbeitsrecht, Roland Wille, im Interview.  In Südhessen fühlt sich eine Bewerberin …

Merkel und Co. bei der WM: Berlin? Brasilien!

Kein großes Turnier ohne die Kanzlerin. Angela Merkel reist zum WM-Auftaktspiel der DFB-Elf. Auch andere Politiker planen Touren nach Brasilien – der Entwicklungsminister hält davon nichts.

Sinn für Utopien

Zu seinem Amtsantritt hat Präsident Poroschenkos Ziele formuliert. Wie realistisch sind sie? Waffenruhe im Osten wird Verhandlungen mit den Aufständischen brauchen …

Islamistische Kämpfer nähern sich Bagdad

Isis-Kämpfer nehmen mehrere Städte ein: Die radikalislamische Terrorgruppe Isis („Islamischer Staat im Irak und Syrien“) bringt weite Teile des Iraks unter ihre Kontrolle und stürzt das Land in eine schwere innenpolitische Krise.

TV-Kritik „Anne Will“: Zerfasert und detailverliebt

Ist Christian Wulff ein Opfer der Medien und Justiz? So zumindest sieht sich der frühere Bundespräsident selbst. Anne Will scheiterte, eine entsprechende Debatte über Respekt und Charakterjournalismus zu ermöglichen.

Straßenbau in Leipzig: Verwaltung kündigt Erhebung von Beiträgen für Straßenbau an

Für die grundhaften Straßenbaumaßnahmen in der Karl-Liebknecht-Straße, Linkelstraße, Stötteritzer Landstraße und Landsberger Straße wird die Stadt Leipzig in den kommenden Monaten von den Anliegern Beiträge in unterschiedlicher …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Rüstungsexporten

Gabriel fühlt sich nicht wohl in seiner Haut – jedenfalls wenn es um Rüstungsexporte geht. Den aktuellen Bericht über die Lieferung deutscher Waffen mochte er lieber nicht selbst vorstellen. Zu vermelden sind nämlich wieder einmal …

Iraks Parlament berät nach Islamisten-Vormarsch über Notstand

Angesichts des Vormarsches radikaler Islamisten berät das irakische Parlament heute über die Verhängung des Notstandes. Ministerpräsident Nuri al-Maliki hat diesen Schritt eingefordert. Damit bekäme der umstrittene schiitische …

Wenn Kinder vernachlässigt werden: CDU-Abgeordnete Schwarzer fordert Eltern-Führerschein

Wer dem Eltern-Dasein nicht gewachsen ist und seine Kinder vernachlässigt, soll in Zukunft eine Art Eltern-Führerschein machen. Das zumindest fordert  die CDU-Abgeordnete Christina Schwarzer zur Vorbeugung von Vernachlässigung.

Neue OZ: Nachricht zu Rüstungsexporten

Osnabrück (ots) – Grüne: Skrupellose Rüstungsexporte beenden Abrüstungsexpertin fordert neue gesetzliche Regelung Osnabrück.- Die Grünen im Bundestag fordern angesichts der hohen deutschen Rüstungsexporte in Drittländer außerhalb …

Konjunktur kühlt sich weltweit ab

Nur um 2,8 statt um 3,2 Prozent wird die Weltwirtschaft im Jahr 2014 voraussichtlich wachsen. Vor allem in den Schwellenländern stockt es. Dem globalen Kapitalismus geht es nicht so gut, wie die Weltbank noch im Januar dachte. Die …

Rheinische Post: CDU will flexible Mindestlohn-Lösung für Praktikanten

Düsseldorf (ots) – Im Ringen um die Ausgestaltung des künftigen Mindestlohns hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber eine flexiblere Lösung für Praktikanten und eine Unterscheidung zwischen fertig Ausgebildeten und Studenten …

Terrorwelle erschüttert den Irak: Islamisten rücken auf Bagdad vor

Nach der Eroberung der Millionenstadt Mosul ist eine halbe Million Menschen auf der Flucht. Islamistische Rebellen nehmen 48 Geiseln in türkischem Konsulat.

Nigeria: Minister Müller auf Abwegen

Entwicklungsminister Müller ist auf Besuch in Nigeria, wo noch immer über 200 Schülerinnen in der Gewalt der Terrorgruppe Boko Haram sind. Trotz der unsicheren Lage hört der Minister nicht auf seine Sicherheitsbeamten.

Deutsche Rüstungsexporte auf neuem Rekordhoch

Berlin. Der zuständige Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) ging gestern auf Tauchstation und überließ seinem Staatssekretär das Feld der Kommunikation. Eigentlich wollte Gabriel die eher traurige Bilanz …

De Maizière offen für Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Syrien

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) steht Forderungen nach einer Aufnahme weiterer syrischer Flüchtlinge in Deutschland offen gegenüber. «Deutschland macht viel, wir können auch noch ein bisschen mehr machen», sagte er am …

Gauck will mehr internationale Zusammenarbeit in Ukraine-Krise

Bundespräsident Joachim Gauck hat angesichts der Ukraine-Krise eine noch intensivere Zusammenarbeit der internationalen Gemeinschaft gefordert.

Verfassungsschutz warnt vor Syrien-Rückkehrern

Berlin – Aus dem syrischen Bürgerkrieg zurückgekehrte Islamisten stellen laut Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen eine „erhebliche Gefahr“ für die innere Sicherheit dar. © AFP Der Verfassungsschutz hat vor deutschen …

Heikle Geschäfte

Berlin – Sigmar Gabriel will Rüstungsexporte einschränken . Für ihn wird das ein schwieriger Waffengang. Als SPD-Chef hat er vielen in seiner Partei Hoffnung gemacht, die von einer Welt mit weniger Waffen träumen. Als …

Presseschau: RNZ: Die Berliner Polit-Prominenz freut sich auf die WM

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) freut sich auf die Fußball-WM in Brasilien.

Sachsens Linke will im Wahlkampf mit positiven Botschaften punkten

Dresden. Die sächsische Linke will im Wahlkampf mit positiven Botschaften überzeugen. Am Mittwoch stellte die Partei ihre Strategie für die Landtagswahl am 31. August vor. Darin bezeichnet sie sich als „Herausforderin“ der CDU.

Medien: Cantor gibt Führungsposition im US-Repräsentantenhaus auf

Washington (AFP) Nach seiner überraschenden Niederlage bei den Vorwahlen stellt der bisherige Mehrheitsführer der Republikaner im US-Repräsentantenhaus, Eric Cantor, laut Medienberichten sein Amt zur Verfügung. Cantor werde am 31.

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Isis-Terror

Isis: Noch stehen die vier Buchstaben in der westlichen Öffentlichkeit für vier Fragezeichen.

Mehr Hilfe für syrische Flüchtlinge

Bpnn – Die Innenminister der Länder beraten bei ihrer Frühjahrskonferenz in Bonn über die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Syrien. Bereits vor Beginn der Tagung am Abend sprach sich eine breite Mehrheit der Länder für ein …

Kommentar: Rheinische Post: Kommentar / Irak im Schatten Syriens = Von Matthias Beermann

Es hat sie gegeben, eine kurze Phase, während der man auf eine Wende zum Guten im Irak hoffen konnte.

Geschichte eines Abstiegs

Christian Wulff sieht sich als Opfer der Justiz und einiger Medien, die ihn vor zweieinhalb Jahren zum Rücktritt als Bundespräsident gedrängt hätten. Diese Vorwürfe erhebt Wulff in seinem Buch »Ganz oben, Ganz unten«, das nun im …

Kandidat unter Druck: Kommissions-Posten in Gefahr: Stürzt Juncker erneut über die

Es sieht schlecht aus für Jean-Claude Juncker. Eine Allianz um den britischen Premierminister David Cameron will den Luxemburger als EU-Kommissions-Präsidenten verhindern. Und im Hintergrund lauert noch eine Geheimdienstaffäre aus …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Sigmar Gabriel und die Rüstungsexporte

Vieles anders machen will SPD-Chef Sigmar Gabriel in seine Rolle als Wirtschaftsminister.

Reformen: BERLINER MORGENPOST: Gabriels Erfahrung mit der Realität / Leitartikel von Jochim

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wäre ein bisschen mehr Mut zu wünschen gewesen.

Wulff-Buch schildert Unions-Innenleben: Politik ist ein brutales Geschäft

Exbundespräsident Christian Wulff und die CDU/CSU: In seinem Buch „Ganz oben Ganz unten“ werden auch einige pikante Details aus dem Innenleben der Unionsparteien geschildert.

Vergewaltigung als Mittel der Kriegsführung

Johannesburg – Denis Mukwege nennt es „genitalen Terrorismus“ und „die billigste Form der Kriegsführung“. Seine Heimat, die Demokratische Republik Kongo, gilt als weltweiter Brennpunkt von Vergewaltigungen: In dem seit zwei …

Angelina Jolie kämpft gegen ein Tabu

London – Nicht die Politiker sind es, auf die die Hundertschaften der Aktivisten in ihren roten Pullis im Konferenzzentrum in den Londoner Docklands an diesem Tag geduldig gewartet haben. Nicht die Experten, die Ärzte, die …

Presseschau: neues deutschland: Kämpfe in Irak und Syrien: Königskrieger¶

Der irakische Ministerpräsident bittet die »internationale Gemeinschaft« – damit meint er die USA und andere Länder des Westens – um Hilfe im »Kampf gegen den Terror«.

Umstrittene Prämie: So unfair ist das Betreuungsgeld

Kritiker schmähen das Betreuungsgeld als „Herdprämie“, die falsche Anreize setzt. Eine aktuelle Studie bestätigt den Vorwurf. Demnach verschärft die Prämie die Bildungsungleichheit.

SPD will Waffenexporte reduzieren: Rente rauf, Rüstung runter

Die SPD findet immer mehr zu sich selbst. Nun müssen nur noch Putin und die anderen Waffengroßhändler auf sie hören.

Oben, unten – und wieder oben: Hat Christian Wulff eine zweite Chance in der Politik?

Wulff kassierte einen Freispruch erster Klasse, von den Vorwürfen gegen seine Person haftet nichts mehr an ihm – juristisch. Doch hält ihn die Öffentlichkeit deshalb für rehabilitiert? Der bekannte PR-Berater Hunzinger erklärt, ob …

Spaniens Unterhaus billigt Abdankung von König Juan Carlos

Madrid (AFP) In Spanien hat das Unterhaus den Weg für die Thronbesteigung von Kronprinz Felipe freigemacht. Das Abgeordnetenhaus verabschiedete am Mittwoch mit großer Mehrheit ein Gesetz, das die Abdankung von König Juan Carlos …

Gauck darf NPD-Mann „Spinner“ nennen: Das sind die 16 frechsten Politiker-Zitate aller Zeiten

Was darf ein Politiker eigentlich über seine Kollegen sagen? Das Verfassungsgericht hat entschieden: Wenn Bundespräsident Gauck NPD-Männer „Spinner“ nennt, geht das in Ordnung. Und was werfen sich die anderen an den Kopf? FOCUS …

Ganz oben ganz unten: Notar der Republik: So pedantisch rechnet Wulff mit seinen Gegnern ab

Christian Wulff zeichnet in seinen Memoiren akribisch seinen Sturz als Bundespräsident nach. Eine wirkliche Sicht ins Innenleben gewährt er nicht, stattdessen untermauert er detailreich seine Vorwürfe gegen die Medien. Eine …

Noch Hindernisse für rechtsextremistische Fraktion im EU-Parlament

Brüssel (AFP) Die Bildung einer rechtsextremen Fraktion im neuen Europaparlament gestaltet sich offenbar weiterhin schwierig. Die Vorsitzende der französischen Front National, Marine Le Pen, suche weiter nach Verbündeten, hieß es …

Polizeibericht Leipzig: S-Bahn überfährt in Grünau einen im Gleis stehenden Einkaufswagen –

Am Pfingstmontag gegen 5 Uhr überfährt eine S-Bahn am Haltepunkt Leipzig Allee-Center einen unter der Brücke Schönauer Straße ins Gleis gestellten Einkaufswagen und mehrere größere Steine.

Cloud: OpenStack Cloud-as-a-Service – OpenStack Express von Mirantis gelauncht

Mirantis, Pure-Play OpenStack-Anbieter, startet Mirantis OpenStack Express, einen privaten Cloud-as-a-Service für Unternehmen.

2:1 für die SPD

Trotz Fußball-WM: Der Mindestlohn soll noch vor der Sommerpause durch den Bundestag und das wird mindestens so spannend wie ein Fußballspiel, meint Rainald Becker im Gespräch mit Corinna Emundts. Die SPD schaffe es, sehr viel …

Bürgerkrieg im Südsudan: Konfliktparteien wollen Übergangsregierung in 60 Tagen

Die Konfliktparteien im Südsudan haben sich vorläufig geeinigt: Innerhalb von 60 Tagen wollen Präsident Salva Kiir und Rebellenführer Riek Machar eine Übergangsregierung bilden. Im jüngsten Staat der Welt tobt seit Monaten ein …

Appell von Historikern: Von der Leyen soll Kasernen umbenennen

Zahlreiche Kasernen der Bundeswehr tragen Namen umstrittener Weltkriegsgeneräle. Historiker fordern von Verteidigungsministerin von der Leyen jetzt eine Umbenennung.

Das kubanische Experiment

Der Mittelweg zwischen Kommunismus und Kapitalismus führt über eine schmale Marmortreppe hinauf zu einem Mann mit Glatze. Hier oben, im zweiten Stock eines Altbaus in Havanna, hat Gilberto Valladares seinen Salon. Er ist Friseur, …