Der Weltsicherheitsrat erzielt einen diplomatischen Durchbruch, doch die syrische Opposition sträubt sich gegen den „unrealistischen“ Friedensplan des mächtigsten UN-Gremiums. Der Hauptstreitpunkt hat einen Namen: Assad.
Schon im Januar sollen nach dem Willen des UN-Sicherheitsrates Friedensgespräche in Syrien beginnen. Das Gremium hat sich auf einen Friedensplan für das Land verständigt. Nicht festgehalten in der Resolution ist, was mit Präsident …
Peking-Olympiasiegerin Lena Schöneborn hat mit einer souveränen Vorstellung die letzte Kader-Qualifikation der Modernen Fünfkämpferinnen gewonnen. Die Favoritin aus Berlin lag am Samstag im Potsdamer Luftschiffhafen mit 1045 …
Die abstiegsbedrohten Volleyballer der Netzhoppers KW-Bestensee können ein bisschen beruhigter Weihnachten feiern. In ihrem letzten Bundesligaspiel des Jahres setzten sich die Brandenburger am Samstagabend gegen den bisherigen …
Dieter Dorn am 09.02.2011 in München. Foto: Tobias Hase/Archiv Dieter Dorn am 09.02.2011 in München. Foto: Tobias Hase/Archiv Regisseur Dieter Dorn (80) singt ein Loblied auf das Theater. «Das Theater ist die größte Erfindung, die …
Der Hass von Rechtsextremen richtet sich längst nicht mehr nur gegen Flüchtlinge, sondern gegen alle, die den Zuwanderern helfen. Vor allem Politiker werden zunehmend zur Zielscheibe der Hetze. Der CDU-Politiker Martin Patzelt …
Die rund 1000 Flüchtlinge aus der Berliner Messehalle 26 haben die Notunterkunft verlassen. Etwa die Hälfte von ihnen kam am Freitagabend im stillgelegten Internationalen Congress Centrum (ICC) unter, wie eine Sprecherin der …
Trotz einer vereinbarten Waffenruhe und Friedensverhandlungen wird im Jemen weiter gekämpft. In den vergangen drei Tagen wurden insgesamt mindestens 68 Menschen getötet. Saudi-Arabien unterstützt Regierungstruppen offenbar mit …
Monate nach einer Explosion mit Verletzten in Treptow hat ein Ermittlungsrichter Haftbefehl gegen zwei Tatverdächtige erlassen. Sie kamen allerdings am Freitag unter Auflagen wieder frei, wie ein Polizeisprecher am Samstag …
Die Äbtissin des evangelischen Klosters Stift zum Heiligengrabe, Friederike Rupprecht, geht in den Ruhestand. Die 74-Jährige wurde am Samstag verabschiedet. 14 Jahre lang leitete sie das über die Landesgrenze hinaus bekannte Stift …
Ein Hund steht im Tierheim in seiner Box und blickt durch die Gitterstäbe. Foto: Soeren Stache/Archiv Ein Hund steht im Tierheim in seiner Box und blickt durch die Gitterstäbe. Foto: Soeren Stache/Archiv Kein Haustier unterm …
Innerhalb von zwei Stunden sind drei Fußgänger im Alter zwischen 7 und 79 Jahren bei Verkehrsunfällen in Berlin schwer verletzt worden. Zunächst wurde eine 22-jährige Frau am Freitagnachmittag in Charlottenburg von einem Linienbus …
Ein Radfahrer ist in Oranienburg (Oberhavel) von einem Auto erfasst und tödlich verletzt worden. Den ersten Ermittlungen zufolge wollte der 75-Jährige am Freitagnachmittag auf der Straße auf die linke Seite fahren, wie die Polizei …
Der Widerstand gegen die national-konservative Regierung in Polen wächst: Am Samstag gingen erneut Zehntausende Menschen auf die Straße. Sie warfen der Regierung die Zerstörung der Demokratie vor.
Drei Männer haben den Inhaber eines Spätkaufs in Tempelhof-Schöneberg überfallen und schwer verletzt. Die Täter stürmten in der Nacht zum Samstag den Laden des 55-Jährigen und fügten ihm mit einem bisher unbekannten Gegenstand …
Kiel – Deutschland hat offenbar selbst gegen das Dublin-Abkommen verstoßen. Etwa 60.000 Flüchtlinge sollen von Schleswig-Holstein nach Schweden gereist sein, ohne registriert zu werden.
Bagdad/Washington – Bei einem fehlgeleiteten Luftangriff des von den USA angeführten Bündnisses gegen die Terrormiliz IS sind nach irakischen Angaben neun irakische Soldaten getötet worden. Sein Ministerium habe eine Untersuchung …
Käßmann kritisiert Staaten, die Flüchtlingsaufnahme verweigern Die Ex-Bischöfin Margot Käßmann hat jene Staaten kritisiert, die sich der vereinbarten Aufnahme von Flüchtlingen verweigern. „Wir können nicht akzeptieren, dass sich …
Berlin. Der letzte Vizepräsident der DDR-Staatsbank und spätere Berater der Bundesregierung, Edgar Most, ist tot. Wie erst jetzt bekannt wurde , starb der Thüringer bereits vor einigen Tagen im Alter von 75 Jahren. Most hatte sich …
Berlin. Die Eingangstür eines Büros der linken, kurdischen Partei HDP in Berlin-Kreuzberg ist von Unbekannten eingeworfen worden. Ein Mitarbeiter der HDP bemerkte die kaputte Glasscheibe am Freitagnachmittag, wie die Polizei am …
Berlin/New York (dpa) – Der Dirigent Kurt Masur ist tot. Der langjährige Leipziger Gewandhauskapellmeister starb am Samstag im Alter von 88 Jahren, wie seine Sprecherin Anna-Barbara Schmidt der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die geplante Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland verteidigt. “Nordstream 2 liegt im deutschen Interesse, da bin ich mir mit der Bundeskanzlerin einig”, sagte Gabriel …
Rheinland-Pfalz will die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung wieder gleichmäßig auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber verteilen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kündigte dazu in der „Bild“-Zeitung eine …
Francesco Borelli, Regionalabgeordneter in Kampanien, der Region um Neapel, wird zynisch, wenn er an dieser Autobahn denkt, die sie „Die Unendliche“ nennen. Schon vor mehr als drei Jahren, 2012, hatte er eine ironische Feier …
Das Bundesverkehrsministerium will offenbar keine Rohdaten aus Abgasmessungen veröffentlichen. Derzeit prüft das Kraftfahrzeug-Bundesamt mehr als 50 Pkw-Modelle auf überhöhte Stickoxidwerte, die auf eine illegale Abschaltautomatik …
Die Christen in Syrien werden nicht nur vom IS verfolgt, auch andere islamistische Gruppierungen bekämpfen sie. „Kirche in Not“ befürchtet bereits die Auslöschung der Christen in der Region. Doch es gibt auch kleine Zeichen der …
Fast ein Fünftel eines deutschen Bruttolohns geht für die Rente ab. Derzeit sind das 18,7 Prozent. Fünf Jahre noch, dann rechnet der Chef der Rentenversicherung mit einem deutlichen Anstieg. Ohne Zuwanderung fiele der noch höher …
Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat sich dafür ausgesprochen, Bücher und Texte von Akif Pirincci, Thilo Sarrazin und Jürgen Elsässer im Schulunterricht einzusetzen. “Im heutigen Kontext von …
Wer ist tatsächlich vor Krieg geflohen, wer sucht im Flüchtlingsstrom „nur“ einen Weg für eine bessere wirtschaftliche Zukunft in Deutschland und gibt dabei eine falsche Heimat an? Um Missbrauch einzudämmen, wollen Experten der …
Die USA akzeptieren die Gebietsansprüche Pekings im Südchinesischen Meer nicht und schickten deshalb im Oktober ein Kriegsschiff. Nun gab es wieder einen Vorfall nahe einer von China beanspruchten Insel. Doch laut dem Pentagon war …
Mit seiner Forderung nach Einschränkungen der Sozialleistungen für EU-Ausländer ist der britische Premier David Cameron bei CSU-Politikern auf Zustimmung gestoßen. “Grundsätzlich muss Sozialleistungstourismus unterbunden werden, …
Die Spannungen zwischen dem Bundesvorstand der AfD und dem Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke verschärfen sich. Nach einer mehrstündigen Debatte erklärte der Vorstand, man fordere Höcke „nachdrücklich auf, auch selbst zu …
Über Asylanträge soll künftig im Idealfall innerhalb weniger Tage entschieden werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) stellte dazu ein Pilotprojekt vor. Damit soll die Verfahrensdauer von derzeit noch mehreren …
Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet von einer Analyse des europäischen Umweltschutz-Dachverbandes EEB, nach der Leuchtmittelhersteller über Jahre Unklarheiten bei der Ökodesign-Richtlinie der EU genutzt haben, um bei den …
Die Bundesregierung bremst die geplante Verschärfung der EU-Feuerwaffenrichtlinie. Das geht aus einem vertraulichen Bericht der deutschen Vertretung in Brüssel hervor, der dem Nachrichten-Magazin “Der Spiegel” vorliegt. Danach …
Berlin. Die Zahl der offiziell registrierten rechten Straftaten hat im Oktober einen neuen Höchststand erreicht. Die Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Parlament sprach von einem »gefährlichen Rekord« . Die registrierte …
Berlin wird in diesem Jahr voraussichtlich einen neuen Rekord verzeichnen: Die Behörden rechnen mit insgesamt mehr als 5000 Demonstrationen in der Hauptstadt. Bis zum 17. Dezember zählte die Polizei schon 4901 Kundgebungen und …
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will vorerst keine eigenen Kampfdrohnen für die Bundeswehr kaufen. Zur Ausrüstung der Streitkräfte mit mehreren unbemannten Fliegern, die auch bewaffnungsfähig sein sollen, habe …
Deutschland und Österreich arbeiten an einem Vorschlag für ein gemeinsames europäisches Asylrecht. Zu diesem Zweck habe es bereits mehrere Treffen zwischen Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) und seinem österreichischen Kollegen …
Die Bundesregierung ist laut eines Berichts entsetzt über die Politik der neuen polnischen Regierung. “Was sich derzeit in Warschau abspielt, bestätigt unsere schlimmsten Befürchtungen”, sagte ein Kabinettsmitglied dem “Spiegel”.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat unterstrichen, dass er trotz seines schlechten Ergebnisses beim Parteitag in der vergangenen Woche die SPD in den Bundestags-Wahlkampf führen will. “Ich bin für zwei Jahre wiedergewählt worden”, sagte …
Mit rund Hundert Bundespolizisten sowie Hubschraubern und Booten soll Deutschland die EU-Grenzschutzagentur Frontex in Griechenland unterstützen. Eine entsprechende Anforderung traf vergangene Woche beim Bundesinnenministerium in …
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) spricht sich dafür aus, den Absatz von Elektroautos über Kaufanreize zu fördern. “Wir brauchen einerseits steuerliche Anreize, etwa bei beruflich genutzten Wagen. Und wir brauchen …
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich auf einen Friedensplan für Syrien verständigt. Monatelang hatten die UN-Vertreter verhandelt. Nun wurde einstimmig eine Resolution für einen Friedensplan verabschiedet. Demnach …
Die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Länder wollen die Wirtschaftssanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate verlängern. Dies beschlossen die Regierungschefs gestern bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel. Russland habe …
Fast fünf Jahre nach Ausbruch der Kämpfe in Syrien hat sich der UN-Sicherheitsrat einstimmig auf eine Resolution geeinigt, die einen Friedensplan skizziert. Im Januar sollen die Verhandlungen beginnen. Streitpunkt bleibt Präsident …
Die Zahl der zeitlich befristeten Arbeitsverträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat sich in diesem Jahr mehr als verdoppelt. Von den knapp 900 zusätzlichen Vollzeitstellen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise …
Sigmar Gabriel macht nicht nur sein mageres Ergebnis bei der Wiederwahl zum SPD-Chef zu schaffen. In der Fraktion sorgt seine Ankündigung, die SPD-Mitglieder im Falle einer Ausweitung des Syrien-Einsatzes abstimmen zu lassen, für …
Berlin (dpa) – Das umstrittene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ist in Kraft. Damit können Telefon- und Internetdaten der Bürger systematisch gespeichert werden. Die Datensammlung soll Fahndern bei der Jagd nach Terroristen und anderen …
Die Gesundheitskosten steigen – und die Bürger müssen es bezahlen. Die Krankenkassen haben ihren Versicherten zum Jahreswechsel Beitragserhöhungen auf breiter Front angekündigt.