Autor: nachrichten.de - Politik

Mobiles Kino tourt durch Uckermark

Kinofilme in der uckermärkischen Idylle: Ein mobiles Lichtspielhaus wird im nächsten Sommer durch den Norden Brandenburgs touren. Aus der Landeskasse gibt es dafür gut 30 000 Euro Lottomittel für Projektor, Leinwand und Tonanlage, …

Brandenburger Handel profitiert von Käufern aus Polen

Ein Mann und eine Frau mit vollen Einkaufstüten. Foto: Andreas Gebert Ein Mann und eine Frau mit vollen Einkaufstüten. Foto: Andreas Gebert Volle Einkaufszentren und Weihnachtsmärkte: Der Brandenburger Handel hat vom vierten …

Rückblick2015: Was macht eigentlich…

… Gianis Varoufakis? …

Linkspartei fordert Weihnachtsgeld für alle

Berlin. Die Linkspartei schlägt ein Weihnachtsgeld für alle vor, das mindestens die Hälfte des persönlichen Monatseinkommens betragen soll. »Anstatt in ihren Weihnachtsansprachen an mehr Mitgefühl und Nächstenliebe zu appellieren, …

Keine Antwort auf Kundus

Die Opferzahl des US-Luftangriffs Anfang Oktober auf ein Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen in Afghanistan hat sich auf 42 erhöht. Einer unabhängige Untersuchung verweigern sich die USA weiterhin. Die Anzahl der Opfer des …

Keine Antwort auf Kundus

Die Opferzahl des US-Luftangriffs Anfang Oktober auf ein Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen in Afghanistan hat sich auf 42 erhöht. Einer unabhängige Untersuchung verweigern sich die USA weiterhin. Die Anzahl der Opfer des …

Vergewaltiger von indischer Studentin freigelassen

Drei Jahre nach der Vergewaltigung und Ermordung einer Studentin in Neu Delhi ist einer der Täter unter Protesten aus der Haft entlassen worden.

Der Tagesspiegel: BER-Flughafenchef: Eröffnung ist 2017 zu schaffen

Der Flughafenchef Karsten Mühlenfeld hat Berichten widersprochen, wonach der BER womöglich erst 2018 eröffnet werden könne. Die beschrieben Terminplanung sei „inzwischen veraltet“, sagte Mühlenfeld dem Berliner „Tagesspiegel“ …

Nach dem Angriff ist vor dem Angriff

Die Hackerattacke auf den Bundestag von Ende April beschäftigt das Parlament auch 2016 weiter. Mit einer Netzanalyse und verlängerten Speicherfristen für Internetdaten soll dessen IT-Netz besser geschützt werden. Doch manche …

Flüchtlingskrise: KMK-Präsidentin sieht Schulen im Notmodus

Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Bremens Kultusministerin Claudia Bogedan (SPD), sieht die Schulen angesichts der vielen Flüchtlingskinder “aktuell im Notmodus”. “Die Schulen bringen Höchstleistung und …

Bericht: Zahl rechter Straftaten stark gestiegen

In Deutschland zeichnet sich nach Informationen des “Tagesspiegels” (Montagausgabe) ein starker Anstieg rechter Straftaten ab. Die Polizei hat laut des Berichts von Januar bis Ende Oktober nach vorläufiger Zählung bereits 11.312 …

Nach Albig-Vorstoß: Hofreiter gegen rot-grüne Minderheitsregierung

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat sich gegen das Modell einer rot-grünen Minderheitsregierung auf Bundesebene ausgesprochen. “Eine Minderheitsregierung birgt die Gefahr, die Menschen zu überfordern”, sagte Hofreiter der …

Spanisches Dorf wählt in Rekordzeit von einer Minute

Logroño (dpa) – Als in vielen Städten und Gemeinden in Spanien die Wahllokale ihre Pforten öffneten, war die Abstimmung in einem Dorf im Norden des Landes bereits beendet. Die sechs Wahlberechtigten in Villarroya gaben in der Rekordzeit von einer …

Freitaler Zustände

Freital ist zu einem Synonym für die deutschen Zustände 2015 geworden – in der sächsichen Kleinstadt hetzen Rechtsextremisten, drohen offen mit Gewalt und schrecken auch nicht vor Anschlägen zurück. Berlin. Nazis und Fremdenfeinde …

Dublin muss auch bei uns eingehalten werden

Rüffel aus Berlin: Justizminister Maas fordert die Einhaltung der Dublin-Regeln – auch in Deutschland. Zuvor hatte der Kieler Regierungschef Albig eingestehen müssen: Nicht weniger als 60.000 Flüchtlinge reisten aus seinem Land …

Dutzende Vermisste nach Erdrutsch in Südchina

Peking – Mindestens 41 Menschen werden in China vermisst, nachdem ein Erdrutsch in Shenzhen im Süden des Landes mehrere Häuser begraben und mindestens ein Gebäude zum Einsturz gebracht hat.

Massenabschiebung via Schönefeld

Das Brandenburger Innenministerium zieht zwar die freiwillige Ausreise abgelehnter Asylbewerber vor. Wer sich weigert zu gehen, wird aber abgeschoben – wie zuletzt am Dienstag vergangener Woche per Flugzeug. Die Alternative für …

Fremdenfeindliche Morddrohungen und brennende Asylunterkünfte

Erneut hat es am Wochenende eine Reihe fremdenfeindlicher Vorfälle gegeben, darunter Morddrohungen und mutmaßliche Brandstiftungen. Im sächsischen Freital schmierten Unbekannte unter anderem eine Morddrohung gegen …

Obergrenze für Flüchtlinge – rechtlich unmöglich?

„Problematisch“, „höchst zweifelhaft“ – das sind zwei charakteristische Begriffe in einem Gutachten zur heiß umstrittenen Flüchtlinge-Obergrenze. Pikanterweise stammt die Studie vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags – und …

Obergrenze für Flüchtlinge – rechtlich unmöglich?

„Problematisch“, „höchst zweifelhaft“ – das sind zwei charakteristische Begriffe in einem Gutachten zur heiß umstrittenen Flüchtlinge-Obergrenze. Pikanterweise stammt die Studie vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags – und …

Zwei Welten vereint

Vor 25 Jahren trat das erste gesamtdeutsche Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammen. Ein historischer Schritt, bei dem im Reichstag allerdings zwei verschiedene Welten aufeinander trafen.

Deutsche Kirchen mit »großen Bedenken« zu Syrien-Einsatz

Die Spitzen der evangelischen und katholischen Kirche sind sich in Bewertung des deutschen militärischen Engagements in Syrien einig – ohne einen Friedensplan verschlimmert es die Lage im Nahost-Staat nur. Berlin. Die beiden …

Union legt nach CDU-Parteitag in Wählergunst zu – Emnid

   BERLIN (Dow Jones)–Die Union hat nach dem CDU-Parteitag in der Wählergunst zugelegt. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Bild am Sonntag erhebt, haben CDU/CSU um …

Oppermann: Union muss Konfrontation mit AfD suchen

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Union aufgefordert, stärker die politische Konfrontation mit der AfD zu suchen: “Ich sehe keinen mutigen Politiker von CDU oder CSU, der mal in eine konfrontative Auseinandersetzung mit …

Verdächtiger Gegenstand stoppt Air-France-Flug in Kenia

Paris/Nairobi (dpa) – Ein Air-France-Flug von Mauritius nach Paris ist nach dem Fund eines verdächtigen Gegenstandes außerplanmäßig in Kenia gelandet.

Kritik in AfD an Thüringer Fraktionschefchef Höcke

In der AfD hält die Kritik am Thüringer Fraktionschef Björn Höcke an. Der bayerische Landesvorsitzende Petr Bystron sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, in der Partei herrsche die Meinung vor, dass Höckes …

Kasachstan setzt auf engere Zusammenarbeit mit der EU

Wegen der Ukraine haben sich Brüssel und Moskau zerstritten. Nun wird ein anderer wichtiger Nachbar Russlands sich enger mit der EU verpartnern – der Rohstoffgigant Kasachstan in Zentralasien.

Vorbehalte gegen Syrien-Friedensplan des UN-Sicherheitsrats

Trotz der Einigung im UN-Sicherheitsrat auf einen Friedensplan besteht kaum Hoffnung auf ein rasches Kriegsende in Syrien. Der führende Vertreter der im Istanbuler Exil ansässigen Nationalen Syrischen Koalition, Samir Naschar, …

Nein zum Stacheldraht: Protest gegen Festung Europa

Berlin. Mehrere Hundert Menschen haben am Samstag gegen einen zur Abwehr von Flüchtlingen aus der Festung Europa errichteten Stacheldrahtzaun an der Grenze zwischen Slowenien und Kroatien protestiert. An der Kundgebung in der Nähe …

Michael Müller: Merkel verschläft große Aufgabe der Integration

Der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller (SPD) fordert von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mehr Engagement für die Integration von Flüchtlingen. “Bisher betreibt die Bundesregierung Krisen-Management, verschläft aber …

Weihnachtssingen XXL im Stadionrund

Weihnachtssingen im ganz großen Kreis: In Köln und Aachen werden heute Zehntausende Menschen in den Fußballstadien erwartet. Für das erste Weihnachtssingen im Kölner Rhein-Energie-Stadion (17.00 Uhr) sind knapp 30 000 Tickets …

Meister Yu – der glückliche Parkfriseur

Wo andere flanieren gehen, arbeitet er: Yu Dianying ist freiberuflicher Parkfriseur in Peking. Auch mit 77 Jahren schneidet er seinen Kunden fast täglich unter Bäumen die Haare. Ans Aufhören mag er noch nicht denken. Von Mario …

Parlamentswahl in Spanien mit ungewissem Ausgang

Die Spanier sind heute zu einer Parlamentswahl aufgerufen, deren Ausgang völlig ungewiss ist. Die konservative Volkspartei von Ministerpräsident Mariano Rajoy dürfte nach Umfragen erhebliche Stimmverluste erleiden, aber die …

Seelische Verletzungen heilen

Vor Bürgerkrieg und Gewalt fliehen viele Menschen. Sie haben Verwandte sterben sehen und müssen nun ganz von vorn anfangen. ARD-Korrespondent Matthias Deiß hat mit zwei Medizinern der Berliner Charité darüber gesprochen, mit …

Zwischen Kampanien un dem deutschen Eldorado

Vor 60 Jahren sind die ersten Gastarbeiter aus Italien nach Deutschland gekommen. Viele junge Männer verließen ihre Familien, weil sie nur im Ausland eine Chance sahen. Einige kehrten später zurück. Eine Spurensuche in Kampanien.  …

Steinmeier: Friedensplan für Syrien auch positiv für Deutschland

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) glaubt, dass der im UN-Sicherheitsrat beschlossene Friedensplan für Syrien auch positive Auswirkung auf Deutschland und die hier lebenden Flüchtlinge haben wird. “Ich bin …

Peter Tauber: Merkel ist die Prinzessin Leia der Politik

Der Generalsekretär der CDU und Star-Wars-Fan Peter Tauber sieht Parallelen zwischen dem Weltraum-Epos und der Politik. Bundeskanzlerin Angela Merkel erinnere ihn an Prinzessin Leia, “denn die ist ja nicht nur eine Prinzessin, …

Ramelow unterstützt Seehofers Forderung nach Verlängerung des Soli

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Forderung seines bayerischen Kollegen Horst Seehofer (CSU) nach einer Verlängerung des Soli unterstützt. Ramelow sagte der Zeitung “Bild am Sonntag”: “Die Länder sollten …

Linke fordert Weihnachtsgeld für alle

Die Linkspartei fordert Weihnachtsgeld für alle in Höhe von mindestens 50 Prozent des persönlichen Monatseinkommens. Für einen alleinstehenden Hartz-IV-Empfänger wären das 199,50 Euro. Die Parteivorsitzende Katja Kipping sagte …

Türkei kündigt Truppenabzug an

Für den Kampf gegen den IS hatte die Türkei Anfang des Monats Truppen in den Irak verlegt und damit für Ärger in Bagdad gesorgt. Nun kündigte die Regierung in Ankara einen Abzug an – offenbar auch auf Drängen der USA. Die …

Warmer Winter für Buchen in den Hochlagen «dramatisch»

Der feucht-warme Winter könnte aus Expertensicht schlimme Folgen für die ohnehin geschädigten Buchenbestände in den Hochlagen des Landes haben. «Wenn das so weitergeht, bleiben in Höhenlagen nur die widerstandsfähigeren Bäume …

Wenig Beteiligung bei Lichterkette

München (dpa) – Eine geplante Lichterkette gegen Terror und Gewalt von München nach Berlin ist nur punktuell zustande gekommen. Statt der vom Organisator für München erwarteten 30.000 Teilnehmer kamen dort nach Polizeiangaben 4000 mit Kerzen zusammen.

Deutlich mehr Rentenbeitragszahler ohne deutschen Pass

Eingang zur Deutschen Rentenversicherung in Berlin. Gut jeder Zehnte der insgesamt 29,4 Millionen rentenversicherungspflichtig Beschäftigten hat eine ausländische Staatsangehörigkeit. Foto: Soeren Stache/Archiv Eingang zur …

Streit um EU-Verteilquoten: Steinmeier droht rechtliche Schritte an

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der Verweigerungshaltung mehrerer EU-Länder bei der Verteilung von Flüchtlingen mit juristischen Schritten gedroht. Wenn es nicht anders gehe, würden die Dinge eben auf den …

Sachsen-Anhalt – Buttersäure-Anschlag vor Anti-Rechts-Bürgerfest

Unbekannte haben vor einem Bürgerfest gegen Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt auf dem Veranstaltungsgelände übelriechende Buttersäure verschüttet. Sie zerschlugen auf dem Kirchplatz von Gräfenhainichen bei Wittenberg am …

Cem Özdemir erhebt Vorwürfe: Mehr als 100 Tote bei türkischer Offensive gegen PKK

Die Zahl der Toten bei der türkischen Offensive gegen die PKK steigt auf über 100. Grünen-Chef Cem Özdemir erhebt schwere Vorwürfe gegen Ankara: Die Regierung verhänge „verbrecherische Kollektivstrafen“ gegen die kurdische Minderheit.

Polizeireport für den 19.12.2015: Elfjähriger wird von Auto erfasst und lebensbedrohlich verletzt

Die Polizeimeldungen: Drei Unfälle, drei verletzte Fußgänger +++ Vier Taschendiebe nach Beutezug in Bussen geschnappt +++ 25-Jähriger nach Unfall verletzt – Passant klaut seine Geldbörse +++ 25-Jähriger nach Autounfall schwer …

18 Flüchtlinge sterben bei Bootsunglück in türkischer Ägäis

In der türkischen Ägäis sind bei einem weiteren Flüchtlingsboot-Unglück 18 Menschen gestorben, 14 konnten gerettet werden. Die Flüchtlinge seien auf dem Weg von der Halbinsel Bodrum zur griechischen Insel Kos gewesen, als ihr Boot …

Stühlerücken in Chefetagen großer Unternehmen

In den Chefetagen mehrerer großer Unternehmen Nordrhein-Westfalens werden im kommenden Jahr Stühle gerückt. Der prominenteste Fall: Bayer bekommt Ende 2016 einen neuen Vorstandsvorsitzenden. Marijn Dekkers verlässt nach rund sechs …

84-jähriger Radler bei Unfall lebensgefährlich verletzt

Coesfeld (dpa/lnw) – Beim Zusammenstoß mit einem Lastwagen ist ein 84 Jahre alter Elektroradfahrer in Coesfeld lebensgefährlich verletzt worden. Der Fahrer des Sattelschleppers hatte den Rentner am Samstagmorgen mit seinem …