Autor: nachrichten.de - Politik

Streit in der CSU: Europa-Politiker Ferber hadert mit Horst Seehofer

Die Schlappe bei der Europawahl hat die CSU noch nicht verdaut. Der Europa-Abgeordnete Ferber macht sich zur Speerspitze der Unzufriedenen. An seiner Seite: Die Junge Union Bayerns.

Cameron im Juncker-Streit: Mit Anlauf in die Niederlage

David Cameron ist im Streit über Jean-Claude Juncker isoliert, beim EU-Gipfel droht ihm eine Demütigung. Der britischer Premier hat sich klassisch verzockt – und inszeniert sich auf der Insel doch als moralischer Sieger.

Kommentar zum Rückzug der USA: Wir kriegen die Krisen

Die USA ziehen sich zurück, wollen nicht mehr für alle Konflikte der Welt zuständig sein. Sollen wir Europäer uns jetzt mehr engagieren? Wer das fordert, gilt in Deutschland schnell als Kriegstreiber. Doch diese Sicht ist …

Ein Lob für Angela Merkel

Die Europäische Union steht am Scheideweg. Jetzt muss es darum gehen einen Ausgleich zwischen den Ergebnissen von Wahlen und dem Respekt vor Institutionen zu finden …

Kürzer gehts nicht: Studenten gehen in Leipzig auf die Straße

Am Mittwoch findet in Leipzig eine Großdemo gegen Kürzungen im Hochschulsektor statt. Beginn ist um 14 Uhr auf dem Augustusplatz. Zu der Veranstaltung werden 5.000 Teilnehmer erwartet.Zunächst soll von 11 Uhr bis 13:30 Uhr ein …

Pressestimme: Frankfurter Allgemeine Zeitung zur CDU / Parteireform

„Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zur CDU / Parteireform: …

Aus Journalisten werden Fälscher gemacht

Man muss kein Jurist sein, um zu erkennen, wie dünn die Beweislage gegen die drei Journalisten der „Marriott-Zelle“ war: Wenn Filmbeiträge, die nach journalistisch gängiger Methode aus neuem Material und Archivbildern …

Beim Geld hört die Feindschaft auf

Als die Terroristen der Isis im Handstreich die Millionenstadt Mossul vor knapp zwei Wochen besetzten, fielen ihnen in der Filiale der irakischen Staatsbank angeblich 400 Millionen Dollar in die Hände. Vorsichtigere Schätzungen …

Presseschau: Neue OZ: Gespräch mit Michael Fuchs, Unions-Fraktionsvize

Union besorgt über hohe Zahl der Antragsteller für die Rente mit 63 …

Kerry droht Isis mit Luftschlägen

Angesichts des Vormarsches der islamistischen Terrorgruppe Isis sind die USA auch vor Abschluss einer Regierungsbildung im Irak zu Militärschlägen bereit. Die Kämpfer der Isis stellten eine Gefahr dar, sagte US-Außenminister John …

Kerry droht Isis mit Luftschlägen

Bagdad – Angesichts des Vormarsches der islamistischen Terrorgruppe Isis sind die USA auch vor Abschluss einer Regierungsbildung im Irak zu Militärschlägen bereit. Die Kämpfer der Isis stellten eine Gefahr dar, sagte …

Kurden-Präsident Barsani deutet Streben nach Unabhängigkeit an

«Die Zeit ist reif, dass die Kurden ihre Zukunft bestimmen, und die Entscheidung des Volkes ist, was wir aufrechterhalten werden», sagte Barsani. «In den vergangenen zehn Jahren haben wir alles uns Mögliche getan, haben alle …

Badische Zeitung: Der Irak unter al-Maliki / Nichts begriffen Kommentar von Annemarie Rösch

Es ist ein Versuch zu retten, was noch zu retten ist: Bei seinem Irak-Besuch hat US-Außenminister John Kerry Ministerpräsident Nuri al-Maliki aufgefordert, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden, in der die Belange der …

Deutscher Atommüll für die USA

152 Castor-Behälter lagern auf dem Gelände des Forschungszentrums Jülich. Der Atommüll soll in den USA wiederaufbereitet werden. Deutscher Atommüll aus dem Forschungszentrum Jülich soll in das US-Atomwaffenzentrum Savannah River …

Professor kratzt am Mietspiegel

Ein Gutachter hält den Berliner Mietspiegel für unqualifiziert. Wenn Gerichte ihm folgen, könnte dies besonders für Mieter teure Folgen haben. Für Mieter könnte es künftig schwerer werden, sich gegen unberechtigte Mieterhöhungen …

Zum Tode verurteilte Christin im Sudan freigelassen

Khartum (AFP) Eine wegen „Abfalls vom islamischen Glauben“ zum Tode durch den Strick verurteilte junge Christin im Sudan ist wieder frei. „Meriam wurde freigelassen“, sagte ihr Anwalt am Montag zu AFP. Aus Angst um ihr Leben sei …

Kommentar: Rheinische Post: Kommentar / Irakischer Zerfall = Von Matthias Beermann

Zerfällt der Irak? Am ehesten ließe sich die Einheit des Landes wohl erhalten, wenn Premierminister al Maliki möglichst bald verschwände.

Islamisten auf dem Vormarsch im Irak: Wer sind die brutalen ISIS-Kämpfer?

Die Terrorgruppe ISIS profitierte vom Bürgerkrieg in Syrien und rekrutiert ihre Anhänger aus der massiven Unterdrückung der Sunniten durch die schiitische Regierung im Irak. Scheinbar unaufhaltsam stoßen die Islamisten immer …

Vorwürfe gegen Ehefrau : Alt-Bundespräsident Walter Scheel in bedauernswertem Zustand

Seit mehr als zwei Jahren lebt der 94-jährige Alt-Bundespräsident Walter Scheel (1974 bis 1979 Staatsoberhaupt, sang einst „Hoch auf dem gelben Wagen“) im Seniorenheim „St. Ulrich“ im badischen Bad Krotzingen. Aus der für Demenz- …

Erste UN-Umweltversammlung: Illegaler Tierhandel als Schwerpunkt

Die Bekämpfung des illegalen Handels mit Wildtieren steht seit Montag ganz oben auf der Agenda der ersten Sitzung der neu eingerichteten Umweltversammlung der Vereinten Nationen (UNEA).

Die »Braut«, die nichts taugt

Seit über zwei Jahren gibt es permanent massive Kritik am G36-Standardgewehr der Bundeswehr. Nun schoss sich der Bundesrechnungshof ein. Auch so kann man neue Rüstungsaufträge initiieren. Wenn die Waffe heiß geschossen ist, soll …

Der Kader ist überaltert

Berlin – Angela Merkels Partei befindet sich in einer ähnlichen Verfassung wie die spanische Fußball-Nationalelf vor Beginn der Weltmeisterschaft. Ihre Erfolgsbilanz ist imposant. Aber der Kader ist überaltert, die Spielweise von …

Reformen: Weser-Kurier: Zur CDU-Parteireform schreibt Norbert Holst:

Stark auf dem Land, schwach in der Stadt.

Presseschau: Schwäbische Zeitung: Leitartikel – Iraks gescheiterte Demokratie

Der Irak taumelt. Terroristen schießen das Zweistromland in die größte Krise seit dem Sturz des Diktators Saddam Hussein vor mehr als zehn Jahren.

Sarkozy, Frührentner wider Willen

Retter in der Not, die Rolle hätte ihm gefallen – doch Parteifreunde stellen sich gegen ein Comeback des Ex-Präsidenten Frankreichs Nicholas Sarkozy . Auch Skandale um seine Wahlkampf-Finanzierung schwächen ihn. Paris – Als Retter …

Abhöraffäre: Skandal in Warschau

Die Regierung Tusk hat recht, wenn sie die Abhöraffäre als Angriff auf den polnischen Staat ansieht. Die nationalkonservative Opposition verhält sich in dieser Krise wie immer – intrigant und ohne Staatsräson.

Die saarländische Affäre des Heiko Maas

80.000 Euro soll die saarländische SPD-Fraktion verschwendet haben – für Abgeordneten-Fußball. Kapitän der „Roten Hosen“ zu dieser Zeit: Bundesjustizminister Heiko Maas von  Lisa Caspari …

US-Bürger und Terrorist: Justizministerium rechtfertigt Tötung von Hassprediger Awlaki

Den Hassprediger und US-Bürger Awlaki wurde 2011 von einer US-Drohne getötet. Dies sei rechtens gewesen, geht aus einem Dokument des US-Justizministeriums hervor, das ein Gericht nun veröffentlicht hat.

Merkel will Oettinger als EU-Kommissar behalten

Günther Oettinger (CDU) soll Deutschlands Vertreter in der neuen EU-Kommission bleiben. Das CDU-Präsidium nominierte den derzeitigen Energiekommissar auf Vorschlag von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel einstimmig.

Isis-Vormarsch im Irak: Taktieren in Bagdad

Ein Stück weit wird Nuri al Maliki den Amerikanern diesmal entgegenkommen müssen. Doch der schlaue Taktierer in Bagdad weiß, dass auch die Amerikaner in der Klemme stecken.

Sondersitzungen der Koalition zu Ökostromförderung

Berlin (dpa) – Zur Verabschiedung der umstrittenen Reform der Ökostromförderung kommen die Koalitionsfraktionen von Union und SPD an diesem Dienstag zu Sondersitzungen zusammen. Das teilte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) mit.

Kölner Keupstraße nach Birlikte-Festival : Feiern hilft!

Zwei Wochen nach dem großen Birlikte-Fest in Köln, das an den Nagelbombenanschlag der NSU erinnerte, verspüren die Bewohner der Keupstraße eine neue, nachhaltige deutsch-türkische Freundschaft. Von Rolf-Herbert Peters …

Der Kandidat nach Merkel

Wie Parteien ihre internen Abläufe strukturieren, ist zunächst mal ihre Angelegenheit und von überschaubarem öffentlichem Interesse. Aber es hat natürlich durchaus einen Überraschungswert, wenn CDU-Generalsekretär Tauber im Zuge …

Syrische Chemiewaffen abgerüstet: Obama verdient sich seinen Nobelpreis

In Syrien tobt weiterhin ein grausamer Bürgerkrieg, doch nun kann die Regierung zumindest keine Chemiewaffen mehr einsetzen. Es ist Zeit, daran zu erinnern, wie es dazu kam. Als Barack Obama 2009 den Friedensnobelpreis gewann, …

Telekommunikation: Level 3 arbeitet mit China Telecom Global zusammen, um Video-Cloud-Lösung nach

– Cloudbasierte Broadcast- und Content-Delivery-Lösung liefert weltweit sicher und effektiv hochwertige Videoinhalte aus …

Unvereinbarkeit mit Parteibuch: SPD grenzt sich von ultrarechten Burschenschaftern ab 

Stramm rechte Akademiker und völkische Ideologen passen nicht zur Sozialdemokratie, findet die SPD. Deswegen beschloss jetzt der Vorstand: Eine Mitgliedschaft in Partei und Deutscher Burschenschaft ist künftig unvereinbar.

Brutaler Terrorführer mit dunkler Vergangenheit

Der Dschihadist wendet sich auf Deutsch an sein Publikum. „Ich gebe meine Gefolgschaft dem Befehlshaber der Gläubigen, Abu Bakr al-Bagdadi, um ein Zeichen zu setzen, dass wir auf dem geraden Weg sind“, sagt der deutschstämmige Abu …

Von der Leyen und Hintze bei Merkel : Bei der CDU gibt es nichts zu lachen

Es ist nur ein Augenblick, aber einer, der alles über die Verhältnisse in der CDU (und in der Bundespolitik) sagt: Ursula von der Leyen und Peter Hintze sitzen Spalier bei einer eisernen Kanzlerin.

Kommentar zu politischer Versöhnung: Queen strebt nach Normalität

Queen Elizabeth will auf ihrer 21. Reise nach Nordirland alles ganz normal erscheinen lassen. Doch es zeigt, sich wie lang und schwierig der Versöhnungsprozess nach Bürgerkriegen ist.

Kommentar zur Parteiverjüngung: Die CDU will nur spielen

Jünger, weiblicher, moderner – die CDU will für junge Menschen attraktiver werden. Und bearbeitet dabei doch nur die eigenen Verlustängste.

„Er vertraute mir vollständig“: Doppelagent enthüllt: Ich half, Al-Kaidas Superhirn zu töten

Er war einst selbst militanter Islamist – und wechselte dann die Seiten. Der gebürtige Däne Morten Storm galt als getreuer ‚Bruder“ von Anwar al-Awlaki, der für bin Ladens Nachfolge im Gespräch war. Nun beschreibt der Doppelagent, …

Die Akku-Folterer aus Ulm

In Ulm arbeiten hundert Forscher am Autoantrieb der Zukunft. Ziel ist es, die zukunftsträchtige Batterieproduktion in Deutschland zu verankern und die Perspektiven der Automobilwirtschaft im Südwesten zu sichern. Eine …

Hoch gepokert, wenig erreicht Zur Person

Wenig scheint der ehemalige SPD-Spitzenkandidat Schulz nach der Europa-Wahl für sich raus holen zu können. Den Politologen Josef Janning wundert das nicht – schließlich habe Schulz die Wahl nicht gewonnen, erklärt er im Interview …

Presseschau: Ostsee-Zeitung: Maas: Justiz wird härter gegen Rechtsterrorismus vorgehen

Berlin. Polizei und Justiz sollen nach dem Willen von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) künftig härter gegen den Rechtsterrorismus in Deutschland vorgehen.

Dschihadistische Terrorgefahr: „Die Rückkehr der Islamisten hat schon begonnen“

Der EU-Koordinator für Terrorismusbekämpfung, Gilles des Kerchove, warnt im F.A.Z.-Interview vor der Gefahr durch Dschihadisten, die aus Syrien oder dem Irak mit konkreten Anschlagsplänen nach Europa zurückkehren.

Polizeibericht Flensburg: Gestohlener PKW vom Täter im Flensburger Hafen versenkt

Am Sonntag, um 04.35 Uhr, ist ein dänischer PKW im Flensburger Hafen versunken.

Die reichste Terrorgruppe der Welt

Der Vormarsch der ISIS-Kämpfer im Irak ist durchschlagend. Doch woher haben die Islamisten das Geld und die Waffen für ihre Offensive? Mittlerweile gilt die ISIS sogar als reichste Terrorgruppe der Welt.

POLITIKDie deutsche Terror-Brigade 2

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TV-Ausblick: Vom Falkenstein bis in den Himalaya: 150 Jahre Bergsteigen in Sachsen

„BIWAK – Berge, Menschen, Abenteuer“: Teil 1 am 25.06.2014, Teil 2 am 02.07.2014, Teil 3 am 09.07.2014, Teil 4 am 16.07.2014, jeweils Mittwoch, 21.15 Uhr im MDR FERNSEHEN …

Wer al-Qaida in den Schatten stellt

Terrorist Nummer eins ist seit drei Jahren tot, aber seine Saat geht auf, giftiger denn je. Von Mali bis Bali bedrohen Dschihadisten den Frieden, Staaten, die Zivilisation – einige davon als direkte Ableger al-Qaidas , einige von …