Autor: nachrichten.de - Politik

Die Jungen mischen Spaniens Politik auf

Gestern wurde nicht nur das Parlament in Madrid neu gewählt, sondern eine neue Ära eingeläutet: Erstmals seit dem Ende der Franco-Diktatur vor 40 Jahren ist das stabilitätsfördernde Zweiparteiensystem wohl zerbrochen. Von …

Schwerverletzter nicht Opfer eines Verbrechens

Der schwer verletzte 36-Jährige, der am frühen Sonntagmorgen mit Brandwunden in Berlin-Köpenick entdeckt wurde, ist keinem Verbrechen zum Opfer gefallen. Dies hätten die Ermittlungen ergeben, sagte ein Polizeisprecher am Montag.

Kommunen wollen Gesetz gegen Sozialhilfe für EU-Ausländer

Die Kommunen haben die Bundesregierung nach einem Urteil des Bundessozialgerichts aufgefordert, den Sozialhilfe-Anspruch von EU-Ausländern in Deutschland zu beschränken. “Das Urteil des Bundessozialgerichts bedeutet, dass über …

Ursache für drei tödliche Feuer weiter unklar

Drei Brände, drei tote Menschen – am vergangenen Wochenende starben drei Männer in ihren Wohnungen. In allen drei Fällen stand die Brandursache auch am Montagmorgen noch nicht fest. Die Polizei ermittelt weiter.

Energiepolitik ohne Rückhalt

Ob Strommarkt, Digitalisierung oder KWKG – alle aktuellen Beschlüsse der Regierung gingen zu Lasten der Verbraucher, die damit auch 2016 Zahlmeister der Energiewende bleiben, so der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv).

Kommentar zu Kulturpessimismus: Angst ist in Europa ein anderes Wort für Wohlstandsneid

Die Nachrichten sind voll von Katastrophen, Terror, Krieg, obwohl es auch so viel Gutes gibt in der Welt. Mit dem Pessimismus aber verwandelt sich jeder Blick auf das Machbare in der Demokratie zu einer höhnischen Fratze.

Eeniger aufgenommen als vorgesehen: Köln bestreitet Daten des Landes zu Flüchtlingen

Die Stadt Köln hat eine Darstellung des NRW-Innenministeriums zurückgewiesen, nach der sie 5700 Flüchtlinge weniger aufgenommen habe als vorgesehen. Die Zahl könne „nie und nimmer“ stimmen, sagte Stadt-Sprecherin Inge Schürmann.

Nihat – auf der Flucht nach Europa

Mit Distanz über Fakten zu berichten, ist Alltag für Korrespondenten. Doch manchmal werden sie auch Teil einer Geschichte. Eine unsere Wiener Kollegen mit dem Flüchtlingsjungen Nihat erlebt, eine Geschichte, die sie nicht mehr …

Horst Seehofer ist eine Kanone

Der Vorschlag von Horst Seehofer, am Solidaritätszuschlag festzuhalten, stößt bei allen Kommentatoren deutscher Tageszeitungen auf Unverständnis. Der CSU-Chef schüre Verteilungsängste. Auch von einem „Propagandatrick“ und einer …

Bundesbank-Vorstand warnt vor europäischer Einlagensicherung

   FRANKFURT (Dow Jones)–Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret beurteilt die Brüsseler Pläne zur Einführung einer gemeinschaftlichen Einlagensicherung in Europa kritisch. „Was auf den ersten Blick durchaus sinnvoll erscheint, ist …

Spanien wird demokratischer werden

Die Kommentatoren sind sich mit Blick auf das Wahlergebnis in Spanien einig: Die alten Parteien wurden abgestraft. Der Aufstieg der neuen Parteien Podemos und Ciudadanos zeige, dass die junge Generation über das Schicksal des …

Désirée Nick und Weihnachten: «I feel betta with Lametta»

Désirée Nick sieht die Weihnachtsgeschichte als «Flüchtlingsgeschichte». Foto: B. Pedersen/Archiv Désirée Nick sieht die Weihnachtsgeschichte als «Flüchtlingsgeschichte». Foto: B. Pedersen/Archiv Désirée Nick hat in der …

Mit Flüchtlingen gegen Bevölkerungsschwund

Altena(dpa/lnw) – Demografischer Wandel und Bevölkerungsschwund – in Altena werden die Folgen dieser Entwicklung an vielen Stellen augenfällig. Seit 1990 hat die Stadt im Sauerland mehr als ein Viertel ihrer Einwohner verloren – …

Polizeigewerkschaften fordern bessere Kontrolle über Flüchtlinge

Führende Polizeivertreter warnen vor einem hohen Sicherheitsrisiko durch die unkontrollierte Einreise von Flüchtlingen. Nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) sowie der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) gegenüber der …

DGB fordert sozialen Arbeitsmarkt für Flüchtlinge

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert die Schaffung eines “sozialen Arbeitsmarktes” für Flüchtlinge. Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann sagte der “Welt”: “Ich kann mir vorstellen, dass wir für eine gewisse Zeit einen …

DGB-Chef fordert Gabriel zur Kanzlerkandidatur auf

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, hat SPD-Chef Sigmar Gabriel zur Kanzlerkandidatur 2017 aufgefordert. “Als SPD-Mitglied sage ich: Herr Gabriel muss als Parteichef den Ehrgeiz haben, die …

Frank Zander lädt wieder Bedürftige zum Weihnachtsessen

Frank Zander serviert am 22.12.2014 in Berlin Gänsebraten für seine Gäste. Foto: Jens Kalaene/Archiv Frank Zander serviert am 22.12.2014 in Berlin Gänsebraten für seine Gäste. Foto: Jens Kalaene/Archiv Der Berliner Sänger Frank …

Schulz warnt vor Nationalismus in der Flüchtlingspolitik

Martin Schulz, der Präsident des europäischen Parlaments, hat angesichts der Flüchtlingskrise und des Erfolgs rechtspopulistischer Parteien vor einem Zerfall der Europäischen Union gewarnt. “Wir drohen auseinanderzubrechen”, sagte …

Arbeitslosigkeit: Immer mehr ältere Menschen müssen Hartz IV beziehen

Die Arbeitslosigkeit ist auf einem Rekordtief. Doch viele Ältere haben davon selbst in Zeiten des Aufschwungs nichts. Immer mehr von ihnen sind auf Hartz IV angewiesen.

Das Wetter in Berlin: Weiße Weihnacht fällt in der Hauptstadt aus

Schnee und Eis lassen weiter auf sich warten: Meteorologen sagen für Berlin ein frühlingshaftes Weihnachtsfest mit Temperaturen um die 10 Grad voraus.

Referendum in Slowenien: Bürger stimmen gegen homosexuelle Ehen

Erfolg für Opposition und Katholische Kirche in Slowenien: Die Mehrheit der Landesbewohner stimmt in ihrem Sinne gegen homosexuelle Eheschließungen. Die Regierung erleidet damit eine Niederlage.

Kommentar zu Björn Höcke in der AfD: Frauke Petry will keine Spaltung riskieren

Trotz zuletzt eindeutig rechtsradikaler Äußerungen will die Führung der „Alternative für Deutschland“ dem Treiben Björn Höckes kein Ende setzen. Eine weitere Spaltung birgt für AfD-Chefin Frauke Petry zu viele Risiken.

Drei Monate altes Baby bei Autounfall in Welver verletzt

Ein drei Monate alter Säugling ist bei einem Autounfall in Welver (Kreis Soest) verletzt worden. Ein 30 Jahre alter Autofahrer hatte am Sonntagabend mit seinem Auto auf einer Landstraße wenden wollen, wie die Polizei mitteilte.

Europäische Grenzschützer: Frontex warnt vor gefälschten syrischen Pässen

Der Terrormiliz IS sind Zehntausende echte Passdokumente in die Hände gefallen. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex befürchtet, dass Dschihadisten sich mit den Pässen als Flüchtlinge tarnen und nach Europa reisen.

30 Prozent der Flüchtlinge wandern ab: Neue Bundesländer unattraktiv für Flüchtlinge

Rund 30 Prozent der Flüchtlinge, die in den neuen Bundesländern empfangen werden, verlassen diese laut einer Umfrage schon kurz nach der Ankunft wieder. Auch wegen besonders hoher Gewalt vor Ort.

Brieskow-Finkenheerd zeigt, wie Integration funktionieren kann

Ibrahim aus Syrien hält ein Spielzeug hoch. Im Hintergrund sitzt seine Familie. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/Archiv Ibrahim aus Syrien hält ein Spielzeug hoch. Im Hintergrund sitzt seine Familie. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/Archiv …

Über 100 Tote bei türkischer Offensive gegen PKK

Türkisches Kampffahrzeug in Diyarbakir. Foto: Stinger Türkisches Kampffahrzeug in Diyarbakir. Foto: Stinger Die Zahl der Toten bei der türkischen Offensive gegen die PKK steigt auf über 100. Mit Panzern und Scharfschützen kämpfen …

Diskussion in SPD über Gabriel reißt nach Wahlschlappe nicht ab

   BERLIN (AFP)–In der SPD reißt die Diskussion um Parteichef Sigmar Gabriel und das für ihn schlechte Wahlergebnis auf dem Parteitag der Sozialdemokraten nicht ab. Gabriel verteidigte am Wochenende in mehreren Interviews seinen …

Chinesisches Generalkonsulat in Düsseldorf eröffnet

Chinas Außenminister Wang Yi und NRW- Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) haben das chinesische Generalkonsulat in Düsseldorf offiziell eröffnet. Kraft sprach bei der Zeremonie am Samstag von einem Zeichen für die überaus …

Kein Kaufangebot für Flugplatz Cottbus-Drewitz

Das Terminal-Gebäude des Flugplatzes Cottbus-Drewitz am 15.07.2014. Foto: Michael Helbig/Archiv Das Terminal-Gebäude des Flugplatzes Cottbus-Drewitz am 15.07.2014. Foto: Michael Helbig/Archiv Die Zukunft des Flugplatzes …

Gewürgt und geschlagen: Mann auf Heimweg überfallen

Ein 48-jähriger Mann ist im Eingangsbereich seines Wohnhauses im Berliner Märkischen Viertel brutal überfallen worden. Ein Unbekannter würgte ihn in der Nacht zum Sonntag plötzlich von hinten, während ein zweiter Täter ihm …

Brandanschläge auf Autos: Tiefster Stand seit zehn Jahren

Ein Einsatzwagen der Berliner Feuerwehr. Foto: Britta Pedersen dpa/Archiv Ein Einsatzwagen der Berliner Feuerwehr. Foto: Britta Pedersen dpa/Archiv Im fast abgelaufenen Jahr hat es so wenig Brandanschläge auf Autos in Berlin …

Tränengas gegen pro-kurdische Demonstration in Istanbul

Die Demonstranten forderten ein Ende der Ausgangssperren in umkämpften kurdischen Städten im Südosten. Foto: Sedat Suna Die Demonstranten forderten ein Ende der Ausgangssperren in umkämpften kurdischen Städten im Südosten.

Kein Besuch vom Gerichtsvollzieher bis Jahresende

Keine bösen Überraschungen zu Weihnachten: Brandenburger mit Steuerrückständen können bis zum Jahresende aufatmen. Zwischen Montag (21. Dezember) und dem 30. Dezember wird es keine Besuche von Gerichtsvollziehern geben, wie das …

Jüdische Gemeinde zu Berlin wählt Parlament

Die Jüdische Gemeinde zu Berlin wählt an diesem Sonntag eine neue Repräsentantenversammlung. Die Ergebnisse der Abstimmung werden erst am Montag erwartet. Das Gemeindeparlament wird alle vier Jahre gewählt, voraussichtlich …

Netzhoppers mit mehr Stabilität durch Neuzugang Krause

Die Netzhoppers KW-Bestensee haben sich im Abstiegskampf der Volleyball-Bundesliga etwas Luft verschafft. Nach dem zweiten Saisonsieg mit 3:0 (25:23, 25:20, 25:12) gegen die VSG Coburg/Grub liegen die Brandenburger als …

Eastside verabschiedet sich mit 6:4 in Essen ins neue Jahr

Die Tischtennis-Damen vom TTC Berlin haben sich mit einem hart erkämpften 6:4-Auswärtssieg bei TUSEM Essen vom Erfolgsjahr 2015 verabschiedet. Im letzten Spiel der Hinrunde mussten die Gäste aus der Hauptstadt über die volle …

Israels Vize-Regierungschef tritt wegen Missbrauchsvorwürfen zurück

Israels Vize-Regierungschef und Innenminister Silvan Schalom hat nach Vorwürfen mehrerer Frauen, er habe sie sexuell belästigt, seinen Rücktritt erklärt. Er habe das Leiden satt, sagte der 57-Jährige, der seine Unschuld beteuert, …

Grüne fordern Sozialarbeiter an jeder Schule

Hilfe für benachteiligte Kinder: An jeder brandenburgischen Schule soll es nach dem Willen der Grünen-Fraktion im Landtag Sozialarbeiter geben. «Hiervon ist Brandenburg noch weit entfernt», sagte die bildungspolitische Sprecherin …

Extremist Kuntar bei israelischem Luftangriff getötet

Samir Kuntar nach seiner Haftentlassung im Jahr 2008. Foto: Nabil Mounzer Samir Kuntar nach seiner Haftentlassung im Jahr 2008. Foto: Nabil Mounzer Der libanesische Extremist Samir Kuntar ist nach Angaben der Hisbollah-Miliz bei …

Mannheims Krise wird größer – Kuriose Pleite für Köln

Trainer Greg Ireland (M.) steckt mit Mannheim in der Krise. Foto: Uwe Anspach Trainer Greg Ireland (M.) steckt mit Mannheim in der Krise. Foto: Uwe Anspach Der deutsche Eishockey-Meister Adler Mannheim rutscht immer tiefer in die …

Mutmaßlicher Dieb schlägt auf Polizisten außer Dienst ein

Ein 23-jähriger Mann soll in Neukölln einen Polizisten außer Dienst bestohlen und mit Faustschlägen verletzt haben. Der 47-jährige Beamte wartete nach eigenen Angaben am Samstagabend in Zivilkleidung an einer Bushaltestelle und …

Konservative verlieren absolute Mehrheit in Spanien

Spaniens Wähler strafen die zwei großen Traditionsparteien ab: Die konservative Volkspartei von Regierungschef Rajoy verfehlt die absolute Mehrheit um Längen, die Sozialisten erleiden ein Debakel. Wer die nächste Regierung bilden …

Noch immer Tausende Anträge auf Einsicht in Stasi-Akten

Viele Menschen erhoffen sich Einblicke aus den Akten. Foto: Stephanie Pilick/Archiv Viele Menschen erhoffen sich Einblicke aus den Akten. Foto: Stephanie Pilick/Archiv Im 25. Jahr der deutschen Einheit sind bei der …

Saison für Berliner Eiskunstläufer Liebers beendet – Fentz zur EM

Peter Liebers im Januar 2015. Foto: Jessica Gow/Archiv Peter Liebers im Januar 2015. Foto: Jessica Gow/Archiv Für den Olympia-Achten Peter Liebers ist die Eiskunstlauf-Saison vorzeitig beendet. Der fünfmalige deutsche Meister aus …

Einbruch in Berlin: Tatverdächtige in Brandenburg gestoppt

Nach einem Einbruch in ein Handygeschäft in Pankow sind zwei flüchtende Tatverdächtige im brandenburgischen Strausberg (Märkisch-Oderland) festgenommen worden. Die jungen Männer im Alter von 17 und 18 Jahren fuhren in der Nacht …

Neuer Havelland-Landrat wird im April gewählt

Im Havelland steht im Frühjahr die nächste Landratswahl an. Sie ist für den 10. April vorgesehen, wie aus der Webseite des Landeswahlleiters hervorgeht. Zuerst hatte die «Märkische Allgemeine» am Sonntag online darüber berichtet.

Häftling ist nach Flucht wieder im Gefängnis in Münster

Ein Häftling, der nach Arbeiten außerhalb des Gefängnisses in Münster die Flucht ergriff, ist wieder hinter Gittern. Das habe die Haftanstalt mitgeteilt, sagte ein Sprecher der Polizei Münster am Sonntag. Der 42-Jährige hatte am …

Immer mehr Kraniche überwintern in Brandenburg

Kraniche im Flug. Immer mehr Kraniche überwintern in Brandenburg. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Kraniche im Flug. Immer mehr Kraniche überwintern in Brandenburg. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Weniger Schnee und genügend Nahrung: …

Porträt: Iglesias – Spitzenkandidat der Linkspartei Podemos

Pablo Iglesias gehört zu den Aufsteigern in der spanischen Politik. Foto: Angel Medina G. Pablo Iglesias gehört zu den Aufsteigern in der spanischen Politik. Foto: Angel Medina G. Pablo Iglesias trägt keine Anzüge und Krawatten.