Autor: nachrichten.de - Politik

Zwei Tote bei Anti-Terror-Einsatz

In Istanbul sind bei einem Schusswechsel zwischen der Polizei und mutmaßlichen Militanten zwei Frauen getötet worden. Laut der Agentur Dogan habe es sich um Terroristinnen gehandelt. Die Hintergründe sind bisher unklar. Bei einer …

US-Botschafter in Brüssel vertraut auf Zusammenhalt der EU

Trotz massiver Spannungen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise vertrauen die USA auf den Zusammenhalt der Europäischen Union: “Es ist nicht das erste Mal, dass die EU einer kritischen Situation gegenübersteht. Die …

Neuregelung: USA heben Blutspendeverbot für Homosexuelle auf

Zum ersten Mal seit 30 Jahren dürfen homosexuelle Männer in den USA wieder Blut spenden. In Deutschland gilt nach wie vor eine andere Regelung.

Chodorkowskis Stiftung unter Druck

Die russische Justiz geht gegen die Stiftung des früheren Öl-Unternehmers Chodorkowski vor. Er hatte in den vergangenen Wochen Präsident Putin scharf kritisiert. Zudem klagen ehemalige Aktionäre seines Yukos-Konzern gegen …

Alltagsflucht mit den Digedags

Sie waren für viele DDR-Bürger wie eine kleine Reise in die Ferne: Die Comics über die Abenteurer Dig, Dag und Digedag. Aber trotz ihres immensen Erfolgs verschwanden die Digedags 1975 plötzlich. Bis heute – 60 Jahre nach ihrer …

Anfrage der Linksfraktion: Auswärtiges Amt verweigert Auskunft über Syrien-Einsatz

Das Auswärtige Amt will nach einer Anfrage der Linkfraktion nicht preisgeben, wen die Bundeswehr in Syrien genau unterstützt. Verwirrung gibt es um die Einordnung der Oppositionsbewegungen, die Linke reagiert empört.

Hilfsgelder kommen nicht mehr an

New York. Europäische Länder setzen ihre Entwicklungshilfegelder verstärkt für die Flüchtlingspolitik im eigenen Land ein, berichtet die Dachorganisation CONCORD, in der Nichtregierungsorganisationen aus allen 28 EU-Ländern …

Rheinische Post: Zahl deutscher Dschihadisten steigt auf 780

Düsseldorf (ots) – Die Zahl der Islamisten, die aus Deutschland in den Dschihad nach Syrien gezogen sind, ist auf 780 angestiegen. Das meldet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf …

Saarbrücker Zeitung: SPD und Grüne erteilen Union bei Nationalhymne eine Abfuhr

Saarbrücker (ots) – Das Vorhaben der CDU, die Nationalhymne ins Grundgesetz aufzunehmen, hat derzeit keine Chance auf Umsetzung. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe) berichtet, haben sich SPD und Grüne jetzt gegen eine …

Der warme Winter – normale Ausnahme

Kirschblüte und Pollenflug statt weiße Weihnachten: Der Winter ist in diesem Jahr bislang extrem warm. Das liegt aber nicht zwangsläufig am Klimawandel, sondern an einer speziellen Wetterlage.

Keine Angst vor großen Gegnern

Wann hatten Sie die Idee zu Ihrer Kampagne gegen die Bundeswehr »Machwaszaehlt«? Am 4. November startete die Bundeswehr ihre 10,6 Millionen teure Werbekampagne bundesweit und ich glaube, am gleichen Tag habe ich hier in Leipzig …

Herrmann: «Anfangsverdacht» zu IS-Kontakt von Flüchtlingen

Berlin (dpa) – In Deutschland sollen etwa ein Dutzend Flüchtlinge mit falschen syrischen Pässen eingereist sein, die aus der gleichen Quelle stammen wie jene zweier IS-Attentäter von Paris.

Bericht: CDU wieder mitgliederstärkste Partei

Trotz des parteiinternen Streits über die Flüchtlingspolitik hat die Union in diesem Jahr weniger Mitglieder verloren als die SPD: Mit 446.859 Mitgliedern ist die CDU laut eines Berichts der “Berliner Zeitung” (Mittwochausgabe) …

Essay zum Jahresende: 2015 – ein Krisenjahr wie noch keines

Das Jahr 2015 könnte wegen der Flüchtlingskrise als der Anfang vom Ende der EU in die Geschichtsbücher eingehen. Bei anderen globalen Fragen sieht es ebenfalls düster aus. Ein Appell für mehr Interesse und Empathie.

Rückblick auf das vergangene Jahr: Wie die Flüchtlingskrise Deutschland verändert hat

2015 war das Jahr der Flüchtlinge. Doch was war davor? Haben wir schon 2014 von einer Krise gesprochen? Und warum hat uns das Thema in diesem Sommer so überrascht? Ein Blick zurück in eine vermeintlich andere Zeit.

Bremen-Wahl: 5,0006 Prozent für die AfD

Da sage noch jemand: In der AfD gebe es keinen Gewinnertypen. So zumindest fühlt sich wohl jetzt der Bremerhavener Spitzenkandidat Thomas Jürgewitz. Das Mitglied der rechtspopulitischen Partei hat vor dem Bremer …

Massive Schwachstelle bei Zahlung mit EC-Karten

Berlin – Beim Bezahlen mit EC-Karte gibt es einem Bericht zufolge eine „massive“ Schwachstelle, die Kriminelle problemlos ausnutzen können, um sich selbst Gutschriften auszustellen.

Hätte Merkel den Bundestag fragen müssen?

Im Sommer entschied Kanzlerin Merkel: Flüchtlinge dürfen vorübergehend ohne Kontrollen einreisen. Aber: Das Parlament fragte sie nicht. Zu recht? Mit der Frage beschäftigt sich ein Gutachten des Bundestags, das dem vorliegt.

Hintergrund: Deutsche Luftwaffe im Syrien-Einsatz

Berlin (dpa) – Mit mehreren Waffensystemen beteiligt sich die Bundeswehr am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Die Fregatte «Augsburg» ist bereits im Einsatz.

IOM: Größte Wanderungsbewegung nach Europa seit Zweitem Weltkrieg

   GENF (AFP)–Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hat angesichts der Ankunft von mehr als einer Million Flüchtlingen in Europa im zu Ende gehenden Jahr von der „größten Wanderungsbewegung nach Europa seit dem …

LAGeSo muss Schulden begleichen

Das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) schuldet verschiedenen Betreibern von Flüchtlingsunterkünften derzeit mehrere Millionen Euro, an diesem Mittwoch läuft die Zahlungsfrist ab. Wie hoch die Beträge genau …

Ökonomen warnen vor neuen AfD-Wahlerfolgen

Führende Ökonomen in Deutschland blicken mit Sorge auf mögliche Erfolge der rechtspopulistischen Partei “Alternative für Deutschland” (AfD) bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr. “Sollten Regionen in den Ruf kommen, eine …

NRW hat 30.000 Flüchtlingsplätze frei

In NRW entspannt sich die Lage während der Weihnachtszeit in den Kommunen kurzfristig etwas. Außerdem sollen 2016 Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen besser untergebracht und versorgt werden.  …

Semperoper will Pegida loswerden

Dresden. Die Semperoper will die Kundgebungen der rassistischen Pegida-Bewegung vor ihrem Haus nicht länger hinnehmen und hat deshalb einen eindringlichen Hilferuf an die Stadt Dresden und das Land Sachsen gerichtet. »Lassen Sie …

Umfrage: Jeder zweite Deutsche sieht Rechtsruck

Jeder zweite Bundesbürger hat das Gefühl, dass die deutsche Gesellschaft in den vergangenen Jahren politisch weiter nach rechts gerückt ist. Nur jeder Zehnte war der Meinung, die Gesellschaft sei weiter nach links gerückt.

Nach Kritik an Regierung bekommt Anwalt Bewährung

Er hatte sich auf dem Kurznachrichtendienst Weibo kritisch über die Regierung geäußert. Dafür wurde der Menschenrechtsanwalt Pu Zhiqiang von einem Gericht in China nun zu drei Jahren auf Bewährung veruteilt – das heißt jedoch, …

Film-Altersfreigabe: Ist „Star Wars VII“ zu brutal für 6-Jährige?

Es ist das Highlight des Kinowinters: Auch Millionen Kinder wollen „Star Wars: Das Erwachen der Macht“ sehen. Die Altersfreigabe lautet: ab 12 Jahren, jüngere Zuschauer dürfen mit ihren Eltern ins Kino gehen. Aber ist der Film …

BKA: Zahl der Übergriffe gegen Flüchtlingsheime weiter gestiegen

Die Zahl der Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Deutschland ist weiter gestiegen. Seit Jahresbeginn erfassten die Polizeibehörden der Länder 875 solcher Straftaten. Das berichtet die “Bild”-Zeitung unter Berufung auf einen …

Spezialkräfte nach Helmand verlegt

Großbritannien und die USA haben Spezialkräfte in die südafghanische Provinz Helmand entsandt. Offenbar sollen die Soldaten die Regierungstruppen beim Kampf gegen die Taliban unterstützen. Diese hatten am Wochenende die …

Verfassungsgericht verhandelt im März über Atomausstieg

Karlsruhe (dpa) – Das Bundesverfassungsgericht verhandelt im kommenden März zwei Tage lang über die Rechtmäßigkeit des deutschen Atomausstiegs. Es gehe um drei Verfassungsbeschwerden gegen die 2011 beschlossene Beschleunigung des Ausstiegs aus der …

Kommentar zu #whyIdidsaynothing: Das Verstummen der Opfer

Aus Scham und Angst zeigen viele Opfer eine Vergewaltigung nicht an. Auch der Vergewaltigungsparagraf 177 ist unzulänglich. Unsere Autorin kann nicht verstehen, warum sich das Recht bei Vergewaltigungen so schwer tut.

Streit und Stillstand am Öresund

Die Nachbarländer Dänemark und Schweden sind sehr eng vernetzt – doch die Flüchtlingskrise sorgt für Ärger. Schärfere Grenzkontrollen bedeuten lange Wartezeiten und wirtschaftliche Einbußen. Beide Regierungen haben konträre …

Ständige Angst vor Ausweisung

Offiziell hat Russland nur die Zusammenarbeit mit der türkischen Regierung eingestellt – das türkische Volk bleibt laut Präsident Putin ein Partner. Doch in der Praxis leben Türken in Moskau nun mit der ständigen Sorge, das Land …

Rechtsruck Opposition spricht von Staatsstreich: Wie gefährlich ist die Lage in Polen?

Warschau – Zehntausende Polen haben am Wochenende gegen den Rechtsruck protestiert. In 20 Städten gab es Proteste gegen den verkappten „Staatsstreich“ durch die Regierung Szydlo.  Tausende zogen  vor das polnische Unterhaus, den …

Droht Burundi ein neuer Krieg?

Bujumbura – Fünf Leichen liegen aufgereiht vor einer Lehmhütte in Burundis Hauptstadt Bujumbura. Einige sind halb nackt, als seien sie aus dem Bett gezerrt worden, kurz bevor die Kugeln sie trafen. Die Männer waren jung und stark …

Kommentar zu nationalistischen Bewegungen: Die Wiederkehr des Ekelnationalismus

In vielen Ländern Europas und der Welt feiern ruppige nationalistische Bewegungen erstaunliche Erfolge. Dagegen helfen aber keine Empörung und keine hektischen Reaktionen.

A111 Berlin: Langer Stau nach Unfall im Flughafentunnel

Im Tunnel vor dem Flughafen Tegel sind zwei Lastwagen und ein Auto zusammengestoßen. Weil Öl ausläuft, musste die A11 in Richtung Süden für Stunden gesperrt werden. Es kommt zu einem kilometerlangen Stau.

Mann entlädt Auto und wird angefahren: schwer verletzt

Beim Entladen seines Autos ist ein 39-Jähriger in Krefeld von einem anderen Wagen erfasst und schwer verletzt worden. Eine 56 Jahre alte Frau kam mit ihrem Auto aus bislang ungeklärter Ursache von der Straße ab, wie die Polizei am …

65-Jähriger stirbt bei Unfall auf A42

Ein 65-Jähriger ist bei einem Unfall auf der Autobahn 42 bei Moers-Nord Richtung Dortmund ums Leben gekommen. Das Auto des Mannes war am Montagabend samt Anhänger auf nasser Fahrbahn ins Schleudern geraten und stand anschließend …

Australien baut Kohle-Hafen aus

Sydney. Die australische Regierung hat am Dienstag ihre Zustimmung für einen hoch umstrittenen Hafenausbau vor dem Great Barrier Reef gegeben. Durch die Entscheidung kann in Abbot Point einer der größten Häfen zur Verschiffung von …

Eine Million Kinder können nicht zur Schule

„Westliche Bildung ist Sünde“ – das bedeutet Boko Haram übersetzt. Dementsprechend attackiert die nigerianische Terrormiliz Schulen und Lehrer. Jetzt schlägt Unicef Alarm: Hunderte Lehrer seien getötet worden – und eine Million …

Ströbele: Bundesregierung hat Parlamentarisches Kontrollgremium belogen

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat der Bundesregierung vorgeworfen, das Parlamentarische Kontrollgremium für die Geheimdienste (PKG) belogen zu haben. Das treffe insbesondere auf das Jahr 2013 nach den …

Einsturz von Textilfabrik: 41 Mordanklagen

Berlin. Mehr als zweieinhalb Jahre nach dem Einsturz der Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch hat ein Gericht die Festnahme von 24 Verdächtigen angeordnet. Sie seien des Mordes angeklagt, aber flüchtig, teilte der zuständige …

12.000 Flüchtlinge pro Jahr: Haseloff hält an „Integrations-Obergrenze“ fest

Um Flüchtlinge erfolgreich integrieren zu können, hält Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff weiter an einer Obergrenze von maximal 12.000 Flüchtlingen pro Jahr im Land fest.

Aktivistin Birgit Lohmeyer im Nazi-Dorf in Meck-Pomm : „In Jamel haben die Nazis ihr Ziel erreicht“

Seit Jahren kämpft das Ehepaar Lohmeyer im berüchtigten mecklenburgischen Nazi-Dorf Jamel unerschrocken gegen rechtsextremen Hass. Im Interview spricht Birgit Lohmeyer über Behördenversagen und die Fremdenfeindlichkeit im ganzen Land.

SPD verlangt von Gabriel »Zeichen der Kooperation«

Berlin. Welchen Kurs wird die SPD bei den kommenden Bundestagswahlen fahren? Parteichef Sigmar Gabriel steuert in »die Mitte« und erhält dafür Unterstützung von Agenda-Kanzler Gerhard Schröder und vom konservativen Flügel der …

Zahl der Abschiebungen steigt um zwei Drittel

Die Bundesländer haben in diesem Jahr bislang deutlich mehr Asylbewerber abgeschoben als 2014. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden bis Ende November 18.363 nicht anerkannte Antragsteller in ihre Heimatländer …

Sechs US-Soldaten bei Anschlag in Afghanistan getötet

Kabul – Erst 61 Tote beim Angriff auf den Flughafen in Kandahar, dann zehn Tote beim Sturm der spanis…

Rentenrücklage trotz Rentenpaket fast auf Vorjahres-Niveau

Die Rücklage der Rentenversicherung ist trotz Mehrausgaben für das Rentenpaket der Bundesregierung fast auf den Rekordstand des vergangenen Jahres gestiegen. Wie “Bild” (Dienstag) berichtet, hat sich die “eiserne Reserve” Ende …

Ukraine – Der vergessene Konflikt

Ukraine – da war doch was? Der Konflikt zwischen Kiew und Moskau, die Kämpfe in der Ukraine, die gegenseitigen Sanktionen zwischen Russland und EU – all das scheint vergessen. Unsere Korrespondentin ist nach Donezk gereist und hat …